Und das Genaue freilich erblickte kein Mensch und es wird auch nie
jemand sein, der es erblickt hat in Bezug auf die
Götter und alle Dinge, die ich nur immer erwähne;
denn selbst wenn es einem im höchsten Maße gelänge,
ein Vollendetes auszusprechen, so hat er selbst trotzdem kein Wissen davon;
Schein haftet an allem.
Nachlese Planet Banana
Auch
Israel,
was evtl.
sogar bei abgestimmtem Vorgehen, ein Selbstverteidigungsrechthaben
könnte,
gerät
also in den
Sog der Kriegsführung der USA, der Midterms, desavouiert sich damit
erneut, durch den Westentaschen Napoleon Netanjahu und seiner Chaostruppe, die dem Himmel
näher ist, als der Realität.
Wir sagten es ja bereits. Was bei der Einschätzung im Link offen bleibt: 1. Der Angriff erfolgte aus einer
Verhandlungssituation von der keine Details bekannt sind. Wie soll man sich das vorstellen? Sie sitzen am
Tisch, plötzlich springen alle auf und es zählt nur noch, wer schneller am roten Knopf ist? Was ist also
genau geschehen? Was hat die Verhandlungen platzen lassen und gleichzeitig justamente eine derartige
Bedrohungslage erzeugt, dass es knallte?
2. Soweit auf
die OverallControl angespielt wird, Nicht staatliche bewaffneten Gruppen, Duško Tadić,
Berufungsverfahren 1999 IStGH,
"Overall Control",
da sind Unterschiede zu den bewaffneten Milizen in Jugoslawien, oder nicht, dazu muss eben noch die
Beweisführung erbracht werden, da auch der IGH nur Einzelfälle unter der Würdigung der gesamten
konkreten Umstände entscheiden kann.
Er kann nicht nach Katalog entscheiden, wie auch kein anderes Gericht in einem Rechtsstaat: a) Wie sieht die
Kontrolle
genau
aus, sind dies, wie
in
Jugoslawien
innerhalb eines heißen
Konflikts
klar von einer Zentralmacht eingesetzte Milizen, oder sind es eher lose Verbände, die klar zuerst von einer
eigenständigen regionalen Organisation ihre Befehle erhalten. Sprich, handelt es sich nur um Finanzierung,
oder tatsächlich eine Auftragsmiliz, wie in Jugoslawien, wie vielleicht Wagner.
b) Kann überhaupt davon
ausgegangen werden, dass
diese Gruppen bekämpft werden können, indem man hier den Iran akut angreift, reicht die Befehlsgewalt des Iran
so weit, dass eine Störung der iranischen Befehlsketten automatisch auch die Gruppen stört und somit auch
gemeinsame Kriegsziele von den Gruppen und Iran zerstört. Wagner konnte plötzlich nicht mehr
kontrolliert werden, aber wieder in die russische Armme geholt werden. Gab es sowas bei der Hisbollah, gibt
es reale Überschneidungen zwischen Iranischen regulären Streitkräften und solchen Gruppen?
c) Lag in diesem Sinne
überhaupt eine akute
Lage
vor, die unter Umgehung aller UN Instanzen einen solchen Schritt erlauben könnte?
d) Für die USA gilt all
dies nicht. Ob die Bedrohung so stark war, dass USA Israel beistehen musste, um die Hisbollah zu vernichten,
indem man den Iran angreift - ich mein - da hörts dann auf.
Für einen Widerspruch gegen Steinmeier reicht das nicht, aber für eine Prüfung was Israel angeht, aber,
Israel hat einen Staatschef, der per Haftbefehl gesucht wird, durch den IGH, das einzige Organ, was hier
letztlich Recht sprechen kann, sodass es unumstößlich ist - also Rechtsfrieden einkehren könnte, in der
Causa Iran. Aber leider scheint man einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher nicht ausliefern zu wollen.
So haben wir es mit einem Staat zu tun, dem diese Fragen ohnehin herzlich egal sind, was er duch seine
Weigerung sich in die internationale Ordnung zu fügen seit Jahren zeigt. Was soll
der Scheiß
also, ob Israel einen völkerrechtswidrigen Krieg führt oder nicht, das interessiert vor allem Israel nicht
.
Wer das Recht in die eigene Hand nimmt, kann nicht erwarten, dass dieses gebeugte Recht in
einem anderen Fall zur Hilfe eilt. Fuck Off! Oder unterscheib.
So drängen auch viel eher die Fragen nach einer katastrophalen Kriegsführung, Größenwahn und wieder mal Krieg
und
Zerstörung im ach so sicheren Hafen für alle Juden, Israel, in den Mittelpunkt, als
akademische Juristerei. Wie man es von Israel gewöhnt ist. Irgendwann ist in der Sache sicherer Hafen die
Grenze zur kollektiven Halluzination außerhalb der Diaspora, bzw. mit Zweitwohnsitz außerhalb der Kriegszone,
sicher erreicht. Aber bitte. Nicht mein Israel. Irgendwie war es friedlicher in Israel, als es noch ein
spiritueller Ort war. Nicht wahr? Sollte man etwa nicht beides haben können? Manch Mystik legt es nahe, das
ist aber ein anderes Thema.
"White Trash" ist zu dumm für regelbasierte Politik und stringente Diplomatie und Strategie.
Man sollte ohne die USA Verhandlungen mit Iran aufnehmen, wie es auch Thailand gemacht hat.
Wadephul
lebt in
einem Paralleluniversum und
hat den Schlingerkurs der
US-Amateure
immer noch nicht verstanden. Diese Leute sind getriebene, das ist die einzige
Möglichkeit für sie an der Macht zu bleiben, denn sie haben keine Inhalte. Keine echte
Basis - nur verblendete Paranoiker, die ständig erneut irgendwelche Action brauchen, um
sich ihr psychopathologisches Weltbild zu bestätigen. Die derzeitige US-Administration
ist die Administration aus dem Irrenhaus, was zur Gefahr für alle Menschen auf dem
Planeten werden kann.
Während Wadephul
gestern nach
dem G7 Treffen, was einen halbwegs
akzeptablen Beschluss fasste, angab die Störungen mit USA seien ausgeräumt, so auch bei
einem Interview in ARD, teilt Trump gegen Merz und
Verbündete heute wieder aus.
Was die Administrationen der G7 endlich lernen müssen: Das
sind
keine
Politprofis, sondern Underdogs, die an die Oberfläche gespült wurden, mit einer Politik der
leeren Versprechen und Propaganda für den "White Trash" der USA, als Ersatz für ein
vernünftiges Sozialsystem.
Wie Thailand sollte man an den USA vorbei, beginnen mit Iran zu verhandeln, um die Durchfahrt
deutscher und eu Schiffe zu ermöglichen. Vielleicht werden die USA dann ja die Straße von
Hormus sperren.
DIe Weltgemeinschaft muss nicht tatenlos zusehen, wie diese USA die Weltordnung ins Chaos
stürzt und die Weltwirtschaft ins Chaos stürzt. Auch für eigenständige Verhandlungen braucht
man nicht die USA oder Israel. Man kann mit dem Iran verhandeln, als EU, als G6, als
Einzelstaaten, um die besten Optionen für den eigenen Raum zu erzielen. Diese Starre vor
Trump ist das dümmste, was man machen kann. Also es muss mit dem Iran zur Not auch an den USA
und Israel vorbei verhandelt werden. Dann wird man sehen, was Trump außer hohle Phrasen und
immer gleiche Anti Plattitüden sonst noch so kann, vermutlich nichts. Das alles lebt vor allem
davon, dass die Weltgemeinschaft schweigt, während drei Staaten mit schrägen Vorstellungen
aneinandergeraten, auf dem Rücken der Weltgemeinschaft. Diese Starre ist Voraussetzung damit
Trumps Angriffe auf die regelbasierte Ordnung überhaupt funktionieren.
Wenn die USA
aber in
diesem Modus bleiben, sind sie eh irrelevant - warum sollte man aus Sicht der NATO noch
Rücksicht nehmen, wenn Trump schon damit droht auszusteigen. Die ganze Welt werden die USA
kaum besiegen, wenn sie schon am Iran kläglich scheitern.
Die Welt sieht also, dass diese
angeblich unschlagbare Militärmacht erneut in ein Abenteuer verwickelt ist, bei dem sie eben
nicht der strahlende Gewinner ist - so ist es seit dem Korea Krieg - große Fresse, nichts
dahinter.
Also ist die Haltung, dass man die USA unbedingt braucht, ebenfalls eher eine
Illusion, als reale Tatsache. Auch im Fall der Ukraine hat die USA wenig erreicht, als Putin
stärker zu machen. Ja, sie haben viel Blech und viele Leute, aber offensichtlich sind sie seit
Korea nicht in der Lage ihre Ziele mit dieser Overpower an Militärschrott auch zu erreichen
.
Die Argumente wir brauchen die USA sind an vielen Stellen, auch militärisch, mehr abgespulte
Glaubensbekenntnisse, Phrasen, auch einer abgehalfterten Blümchen-Verschenker-Bundeswehr der
Beamten, die
ihre ganze
haltlose
Strategie auf NATO/USA ausrichtet, als durch die
Realität bestimmen lässt.
Ladies and Gentlemen, the amazing national security .... äh .... plan! Tremendous! The National
Secusap!
Obschon ja eigentlich beide im Wappen
nordeutsche Frisenkönige symbolisieren, die starken Männer des norddeutschen Bundes, die letzten SPD
Mitglieder, ja, ich sags ja, da läuft alles
daneben.
Übersicht mit KI:
Das Wappen des Norddeutschen Bundes (1866/67–1871)
war eng an das preußische Wappen
angelehnt,
da Preußen die Führung in diesem Militärbündnis und späteren Bundesstaat innehatte
. Im Grunde wurden die Hansestädte so von Preußen übernommen, verloren ihre relative Unabhängigkeit.
Diese Figuren dienten als Schildhalter und haben folgende Bedeutung:
Symbolik: In der Heraldik stehen Wilde Männer oft für Stärke, Naturkraft und Unbezähmbarkeit. Sie symbolisieren einen Zustand der ursprünglichen Freiheit und Wehrhaftigkeit, der nun dem Schutz des Staates oder Herrschers dient.
Herkunft: Wilde Männer waren ein beliebtes Motiv in der deutschen Heraldik des Mittelalters und der Renaissance. Preußen übernahm sie bereits früh in seine Symbolik; sie flankierten dort den preußischen Adler im großen und mittleren Wappen.
Erscheinungsbild: Sie werden meist als bärtige, nackte Männer dargestellt, die lediglich mit einem Schurz aus Eichenlaub oder Moos bekleidet sind und eine hölzerne Keule (oft ein entwurzelter Baumstamm) als Waffe halten.
Da der Norddeutsche Bund unter preußischer Vorherrschaft stand und der preußische König das Bundespräsidium innehatte,
wurden diese traditionellen preußischen Schildhalter häufig in die heraldische Darstellung des Bundes übernommen,
um Kontinuität und Machtanspruch zu verdeutlichen. WIr haben hier den preußischen Adler,
durch den US Adler ersetzt.
Schließlich ist die
BW selbst ein solcher Schrotthaufen aus Alttechnik, Rentner Strategie, Schnarchnasen,
Familienväter, mit einer
Führung, die
immer noch auf statische Kriegsführung mit Großgerät setzt - Abschreckung, die vielleicht ein
scheues Reh abhalten kann. Das sind strategische Vollpfosten, man fragt
sich, wie viele Belege diese Leute noch brauchen, bis sie ihre falsche Doktrin endlich
ernsthaft hinterfragen. Vielleicht braucht Deutschland einfach mal einen asymmetrischen Krieg
mit dieser BW - um zu begreifen, dass wir eine neue Verteidigungsoption brauchen, die
nicht Bundeswehr heißt, die das gesamte Führungspersonal in Rente schickt.
Einschließlich
Nachplapperer Pistorius mit seinen lächerlichen Absicherungsvorschlägen. Darüber haben
diese strategischen Genies ja auch schon angesichts der bald kommenden Schutztruppe für die
siegreiche Ukraine verhandelt.
Vor 8 Monaten BLA.BLA.BLA - jetzt muss Selensky den
Saudis auf
die Sprünge helfen, damit die Ukraine ein paar Petrodollar bekommt, das ist Strategie ala
Deutschland. Und schon wieder bla.bla.bla. Aber schon die nächste Front eröffnen, die
eröffnen sie vielleicht an Pistorius Schreibtisch, wenn er mit seiner Rentnergeneralität ein
paar Steinchen auf der analogen Weltkarte verschiebt. Lächerlicher Sauhaufen.
Also
sollen die
neuen Freiwilligen ihren Arsch im Iran riskieren, weil da die deutsche Sicherheit verteidigt wird.
Herr schmeiß Huthi vom Himmel.
Das mit der Trump Administration ist im Grunde, wie bei
Terroristen, man darf nicht mit ihnen verhandeln, nicht nachgeben, weil man sie dann stärkt.
Kommen
die
USA
aber dank Demokraten wieder in die Gemeinschaft der Staaten zurück, dann war es auch besser,
gegen Trump klare Kante zu zeigen. Die Weltgemeinschaft kann nur gewinnen, wenn sie endlich
von den USA unabhängige Verhandlungen führt und die Position des Rechts, der regelbasierten
Ordnung einnimmt. Dies war abgesehen von Börsenkursen übrigens nie eine Wertegemeinschaft des
"Westens".
Auch keine Leitwerte Gemeinschaft - das mögen einige Kleinbürger, wie Merz, angenommen haben,
in der Tat geht es nur darum das Recht einzuhalten, damit das Zusammenleben auf diesem
Planeten halbwegs friedlich läuft - um reale Werte schaffen zu können. Nun dafür braucht man
eine protektionistische und blind aggressive USA sicher nicht. Gemeinsam sind die Menschen
stärker als die lächerliche Trump USA. Wie kann man sich nur so stark nach unten orientieren
und sich von solchen Typen verarschen lassen. Wenn das nicht bald aufhört - wird niemand mehr
etwa G6 ernst nehmen.
Es kann hier nicht erwartet werden, dass solcher Bodensatz der Politik nach sinnvollen
organisatorischen
Regeln vorgeht, sie wollen viel mehr, was schon in den USA erfolgt, die Öffentlichkeit und
die anderen Staaten an der Nase herumführen. Sie erzeugen so im Namen der Ordnung ein einziges
Chaos - eine globale Trumpshow. Trump muss jeden Tag eine "Staatsstreich" vollführen,
Herumschreien,
Verbündete
vor den
Kopf stoßen, denn nur diese hohe Kadenz, diese Allpräsenz sichert ihm die Zustimmung
seiner unterbelichteten Basis.
Das funktioniert wie bei Tik-Tok und Social Media: würde
man
sich die Zeit
nehmen einmal in Ruhe über den belanglosen Unsinn nachzudenken, den diese
Hirnfresser-Plattformen in die
Welt
kübeln,
käm man wahrscheinlich selber darauf abzuschalten.
So läuft auch die Trump Propaganda -
ständig präsent, fast süchtig machend. Emotional aufgeladen. Brutalst möglich zugespitzt. Dabei
geht es nicht um Inhalte. Also - das Beste ist
weder Widerspruch noch Zustimmung, sondern möglichst wenig auf diese Person reagieren -
abschalten. Und
wenn nur ausgesprochen sachlich klar und mit wenigen Worten. Ohne Emotion. Was
dieser Typ am meisten hasst, wie TikTok, wenn er unbeachtet in der Ecke sitzt, vor sich
hinbrabbelt, aber alle anderen machen einfach so weiter, wie sie es auch ohne Trump getan
hätten. Sie dürfen sich auch gegen die USA verbünden, und alleine Verhandlungen aufnehmen,
denn die USA haben niemandem vorzuschreiben, wie er sich auf dem diplomatischen Weltparkett
bewegt. Die Starre ist zu beenden. Sie werden jeden Krieg verlieren, wie sie seit dem 2.
Weltkrieg jeden Krieg verloren haben. Bis auf Venezuela und seinerzeit Panama. Da haben sie
aber nur Leute verhaftet, die sie zuvor gepeppelt haben, die dann aber nicht mehr wollten,
was die CIA will.
Die USA sind zu isolieren, genauso wie Israel, bis beide Staaten
wieder
eine demokratische Regierung haben.
Die große Mehrheit der Weltöffentlichkeit lehnt den Krieg ab. Deutschland ereifert sich in
Scheingefechten um den Bundespräsidenten. Sie könnten nicht mal ein Tretboot schicken, um die
Straße von Hormus freizubeten, aber Reden, das können sie. Wie üblich, wenn man keine reale
Macht hat, dann geht es um des Kaisers Bart. Ein Krieg, der selbst in Israel nicht so
klar und strahlend als Sieg wirkt, wie Netanjahu es gerne hätte, um bei evtl.
vorgezogenen Neuwahlen zu gewinnen. Nach neuen Informationen bleibt es beim ursprünglichen Wahltermin.
Da braucht man kaum noch über die fraglichen rechtlichen Grundlagen dieses Krieges sprechen,
wenn man sieht, wie der Bruch des Rechts ins Chaos führt.
Außer auf abstrakter juristischer Ebene und hinsichtlich der Zukunft von Staaten, wie
Deutschland, die nicht mal genug Personal für ihre großmäuligen Verteidigungspläne haben.
Diese Staaten können sich nur mit Papier verteidigen. Was das GG noch wusste.
Bald auch mit massenhaft Beschaffungs-Schrott, ohne Personal, für die Konjunktur.
Aber eine solche Kriegswirtschaft braucht man nur, wenn man glaubt, man könne in seinen Vorstellungen des 20.
Jahrhunderts verbleiben. Ansonsten würde man zunächst die Organisation der Bundeswehr nach agilen Grundlagen
umbauen. Eine völlig neue Beschaffung organisieren, um dann festzustellen, dass es eigentlich nur noch um KI
geht, die massenhaft extrem billiges Schwarm Material steuern kann, bei gleichzeitigen flächendeckenden
Angriff auf Cybersysteme, soweit der Gegner halbwegs industrialisiert ist. Daneben muss, solange es Social
Media gibt, eine psychologische Kriegsführung aufgebaut werden, die ebenfalls KI gesteuert ist. Schon die
Unternehmen, die jetzt mit der Beschaffung beauftragt sind, sind Unternehmen, die nicht in der Lage sind
solche Leistungen zu erbringen. Deshalb holt das Pentagon seit geraumer Zeit KI Player an Bord, wenn die sich
weigern, werden sie "verpflichtet" wie Anthropic.
Aber bitte, auch die Union scheint es
weiterhin toll zu finden einen Krieg zu verlieren, also geht es gar nicht darum, den Krieg
auch
zu gewinnen, den Iraner*innen belastbar zu helfen, sondern es geht nur darum, das Recht infrage
zu stellen, um ein Terrorregime zu stärken. Hä? Hm.
Die
CDU/CSU ist die einzige Partei, mit im Schnitt etwa 25-30 % im Bund, (vor allem bei den 60+
Bevölkerungsanteilen) die für diesen
Krieg ist, ihn
nicht
völkerrechtswidrig nennt.
Ein Muster, die Wähler der CDU müssen meist nicht mehr
arbeiten, nicht in den Krieg, sie sitzen vor dem Fernseher und alles ist sehr weit weg,
ihnen kann es egal sein - bis der Krieg in die Rentenkasse einschlägt. So einsam war es
lange nicht um die Union - wie auf dem Planet Banana, den 41 % der jungen
Deutschen am
liebsten
verlassen würden (Pst - wir sind steinalt, aber kommen gerne mit!). Man fragt sich, ob
diese Politiker überhaupt noch woanders hinschauen, als
in den Spiegel, um ihre eitlen Reden für Unterbelichtete einzustudieren. So das war die
Nachbemerkung zum
Krieg im Backofen - Guerra al Forno. Jetzt schauen wir einer weiteren
Regierung beim Scheitern zu:
Fianzierungsrunden statt Reformen
- Unter 15 : 2450 EUR
- Unter 65: 3700 EUR
- Unter 85: 11.480 EUR
- Unter 100: 28.860 EUR
Kosten pro Person/Altersgruppe/Jahr in der GKV.
Da es einen demografischen Wandel gibt, kann nicht davon gesprochen werden, dass eben
jeder mal alt wird, wie bei der Rente, werden sich die Leistungen, welche die heute jungen
bekommen, erheblich von den Leistungen unterscheiden, die heute alte bekommen - und
vergleichbare Leistungen sind teurer, auch weil die Gesellschaft überaltert und damit
auch viele weitere ökonomische Probleme einkauft. Also ist die Querfinanzierung jung
zahlt für alt die Regel und wird sich verschärfen. Das ist aber unter diesen Bedingungen
keine Solidarität, denn das konnte man allenfalls noch für die Nachkriegsgeneration
behaupten. Heute ist es unfair, jeder weiß das, keiner traut sich es
auszusprechen. Damit
sind
keine vergleichbaren Vertragsgrundlagen mehr gegeben, was unter normalen Umständen
Unterschlagung oder Betrug wäre, wenn man diese Bedingungen nicht anpasst.
Das ist also
kein Generationenvertrag, kein
Lebenskapital , es ist einseitige Abzocke der Jungen durch die
Alten, zu
der sie
aufgrund
schlechter Systeme gezwungen werden. Eine perverse Gesellschaft, in der die jungen von
den alten systemisch gefressen werden. Niemand will das, besonders die Alten nicht, aber
die Systeme erreichen genau eine solche Situation. Es sind Nachkriegsysteme, die schon
mit der sog. Wiedervereinigung nicht mehr tragbar waren, nur weil man die Ossis, um
vieles betrogen hat - um ihre Lebensleistung, sind wir überhaupt hier hin gekommen -
Rente, ungleicher Lohn etc. etc.
Obschon
diese
Gesellschaft nichts
mehr braucht
als
Nachwuchs,
ergibt sich für sehr viele zunehmend eine Situation, auch Wohnungsnot, in der man
schon völlig bescheuert sein müsst, wenn man in diese Welt auch noch Kinder als
weitere Kostgänger setzt,
schließlich muss man nicht nur die eigenen Alten versorgen,
sondern abstrakt alle Alten, mit immer weniger jungen
.
Auf
diesem Weg ist die Antiquität
Deutschland. Was das für die Produktivität und die Kosten dieser
Systeme bedeutet braucht
kaum erläutert werden.
Die Sozialgesetzbücher
der sozialen Marktwirtschaft, sie leben
davon, dass man sie, wie die Commission, abstrakt, vom frommen Wunsch her
und
isoliert in einem Silo betrachtet, alle Verbindungen zu anderen Systemen und
insbesondere zur kapitalistischen Ökonomie ausblendet, wie ein dummes Kind, was die
Wirklichkeit nicht erträgt. Das alles basiert nur noch auf Glauben, denn ganz besonders
wird so getan, als ob Deutschland eine Insel wäre, auf der der Gesetzgeber machen kann,
was er will, völlig unabhängig von globalen Praedispositionen durch den globalen, digitalen
Spätkapitalismus. Das ist nicht bezahlbar.
Machen wir vorab einen Vorschlag, der illustriert, was bei der GKV Commission, neben
vielem anderen, nicht vorkommt:
(Diese "Kasse" ist auch für ein Steuersystem, worauf es eines Tages hinauslaufen wird,
tauglich) Es sollte eine vollautomatische
Smart
Contracts ---
(selbstausführende, digitale, rechtssichere Verträge, bei denen Code
und Inhalt geprüft rechtssicher ist - meist mit Blockchain.
Änderungen verlangen digitale Signaturen der Partner. Sowas kann jeder Bundesbürger,
bei Geburt, für alles Mögliche bekommen. Das ist nicht "Wildberger Opa macht in
Digital", sondern das was man heute
macht.)---
Versicherung geben. Wildberger beauftragt die üblichen Verdächtigen, das ist nicht schön.
Sowohl SAP, wie auch die Telekom sind staatsnahe Unternehmen und beide nicht vorne, wenn
es um aktuelle IT Entwicklung geht. Damit sind die Erwartungen hinsichtlich dieses
Aspektes unter null. Beide Unternehmen können keine zeitgemßen Ansätze vorlegen, aber
viele gescheiterte und sehr altbackene Ergebnisse, wie auch die Coronaapp. Damit wird
Unternehmen, die in der Digitalisierung, gerade was KI/Smart Contract angeht, die 2. Liga
sind erneut ein Staatsauftrag zugeschustert.
Nennen
wir sie
Allgemeine
digitale
Krankenversicherung (AdK), als Alternativangebot zu den bestehenden. Diese Versicherung hat
kein Personal, außer ein paar Techniker und High End Sachbearbeiter für wirklich
komplexe Fragen. Alles andere an dieser Krankenkasse - alles - wird vollautomatisch
durchgeführt mit SmartContract/Blockchain/KI Unterstützung. Oberstes Ziel ist alles was
ersetzt werden kann, durch KI und Automatisierung zu ersetzen, keine Geschäftsstellen etc.,
wie man es bei vielen Online-Banken seit langem kennt. Diese Online-Banken wickeln wesentlich komplexere
Geschäfte ab, zunehmend auch vollautomatisch mit Fin KI. Diese Kasse baut sich ein
eigenes Ärzte
und
Krankenhausnetz auf, was, wie die Patienten, mit KI/BlockChain/Smart Contracts, an die
Systeme
der Kasse
angeschlossen ist. Diese Kasse gibt ihre Kostenvorteile an die dort versicherten weiter,
also wird erlaubt, dass diese Kasse, obschon eine GKV, einen individuellen Beitrag festlegt,
eigene
Pharmadistribution, eigene Vergütungen für Ärzte und Hospitäler. Alles darf abweichen von
den traditionellen Krankenkassen, auch um deren Defizite aufzuzeigen.
Diese Kasse könnte auch darüber nachdenken innerhalb Schengens auch mit ähnlichen Kassen
und Systemen in Europa zusammenzuarbeiten. Auch bei Behandlungen, wenn diese z.B. in
anderen Ländern bessere Ergebnisse erzielen als in Deutschland. Das ist z.B. im Rahmen
der Altenpflege keine Kunst.
Heute haben wir zig Kassen, die sich aber keinen Wettbewerb liefern, daher hat auch die
Reduktion der Kassen, waren mal über 1000, keinen Effekt gehabt. Was uns als Wettbewerb
und Liberalisierung verkauft wurde - ist eine einzige Inszenierung staatlicher Stellen. Man
muss diesen Kassen
den Wettbewerb beibringen, diesen müssen sie führen über ihre eigene Organisation und
über die Verträge, die sie zur Erbringung der Leistung nutzen. Es muss Wettbewerb im
Rahmen GKV geben. Sofort. Gestern. Dieser Wettbewerb ist heute ein Fake. Denn an anderer
Stelle, wie auch beim Vertrieb von Medis, macht man soviele Vorschriften, dass der
Wettbewerb, wenn überhaupt, nur über minimale Unterschiede bei Beitrag, Leistung,
Zusatzbeitrag erfolgen kann. Damit aber geht der wichtigste Vorteil von Wettbewerb
verloren: Innovation und Antworten auf Kostendruck. Das ist kein Wettbewerb bei den
eigentlichen Leistungen im Krankenhaus oder der Praxis, sondern beim organisatorischen
Überbau - gibt man den deutlich strärker in die Hände der Kassen und Patienten, die dann
ihre Kasse auswählen, werden die Leistungen schon dadurch bei gleichen Preisen besser.
Man braucht also bei den GKV wirklich einen Markt. Nicht bei den medizinischen Leistungen
selbst, meist wird in einem solchen System nur der unzureichende Wettbewerb unter den
Kassen, bzw. dessen Folgen, an die Erbringer delegiert.
Das ist ein ganz typisches Spiel in überregulierten und
bürokratisierten "Märkten". Aber - wir leisten uns den Wettbewerb mit den Privaten KV, die
aber nur für bestimmte Leute sinnvoll sind und nur bestimmte bekommen überhaupt Zugang.
In einer überalterten Gesellschaft kann dieses Modell schnell tödlich sein.
Dennoch stehen sie im Wettbewerb mit GKV - das ist lächerlich. Den Wettbewerb sollen sich
alle liefern.
Daneben müssen z .b. Routineleistungen, wie Blutbild, was bei DM eine
hervorragende Idee ist, auch im Supermarkt/Drogeriemarkt laufen, dies wird DM zwingen
günstige Labore zu finden, die auch noch schnell sind. Damit haben wir bei einem weiteren
Kostentreiber - Labore - ebenfalls einen Deckel darauf, aber einen, der aus Wettbewerb
entspringt und nicht staatlich verordnet wird.
So kommt man Schritt für Schritt zu einer Preisbildung, auch in vielen Teilen des
Gesundheitssystems, die realistisch ist. Niemand kann mir erklären, warum ein Blutbild im
Labor teurer ist, als das Auslesen eines Fahrzeugdevices, zur Fehlerkontrolle durch einen
Mechatroniker. Niemand kann erklären, was an einer Blinddarmextraction komplexer ist, als
eine
smarte Architektur für eine neue KI. Kniegelenk erst recht. Das alles sind normale Tasks,
die allenfalls durch Risiken kompliziert werden. Wenn die KI aber für ein Rüstungssystem,
wie Iron Dome ist, ist selbst das Risiko dort höher, sei es nur autonomes Fahren. Das
alles sind irgendwelche Schemata von Dr. Eisenbarth und berufsständische Märchen. Medizin
ist total einfach, bis auf den Umgang mit dem Patienten, aber der ist grottig und wird
nicht gelehrt. Also fängt schon hier, bei falschen Hierarchisierungen das Problem an. In
anderen Ländern ist das Pflegepersonal längst auf einer Stufe mit den überbewerteten
Weisskitteln.
Aber selbst wenn
der
Robot operiert, der vorher von mir und Daten geschult wurde, bleiben die Preise exotisch
hoch, weil Weißkittelchen ein paar Knöpfe drückt, wenn meine App sensorbasiert piept.
Bitteschän - die Maschine mit dem Ping (äh...Grünkittel):
Die Kohle geht normal an mich. Man sollte einfach keine Manuals mehr erstellen.
Und
niemand
kann mir
erklären, warum ich bis 10
Uhr bei
meinem Arzt
gewesen sein muss, weil dann das Blut abgeholt wird. Im DM kann ich bis Ladenschluss. Von
diesen Details eines bürokratisch-überregulierten Marktes findet sich massenhaft,
tausendfach in allen Farben und bürokratischen Nuancen -
nicht
jedoch in den 66 Punkten.
Noch heute elaborieren wir an Problemen, die uns vor Corona retten sollten, wichtige
sozio-ökonomische Entscheidungen wurden an Mediziner (nicht mal zuerst an
Sozialmediziner, sondern an Virologen, die ohnenin im Elfenbeinturm der Wissenschaft leben.)
delegiert, als
sei die Welt ein
Krankenhaus oder Altenheim, als ginge es nur darum primäre, unmittelbare Mortalität durch
einen Virus zu
senken.
Gut war nur Biontech! Also die Impfkampagne.
Man darf
derat zentrale gesellschaftliche Systeme, wie das Gesundheitssystem, nicht allein jenen
überlassen, die
ihre
Existenz auf diesem derzeit Silo-System aufbauen. Das ist dann systemische Korruption.
Man darf es auch deshalb nicht, weil die Hyperscaler am KI Markt vor allem Gesundheit als
einen Fokus begreifen werden. Damit sind bald Diagnosen, die noch durch menschliche Ärzte
initial gestellt werden, nicht nur, auch durch andere medizinische Berufsgruppen, wie
studierte
Pflege, überprüft werden,
eh nicht mehr bezahlbar. Das sind die entscheidenden Punkte. Nicht
am Status
Qou
herumdoktern, sondern Zukunft möglich machen.
Hyperscaler und deren KI-Strategien im Gesundheitssektor:
- Google Cloud / Google DeepMind: Google positioniert sich stark als "Gravitationszentrum der
Medizin". Google DeepMind hat mit AlphaFold ein KI-Modell entwickelt, das Proteinstrukturen
präzise vorhersagt und neue Möglichkeiten zur Behandlung von Krankheiten wie Krebs oder
Alzheimer eröffnet. Zudem treibt Google die digitale Gesundheit durch KI-gestützte Analysen voran.
-
Microsoft (Azure): Microsoft setzt auf Partnerschaften und die Integration von generativer
KI (OpenAI)
in Gesundheitsanwendungen. Azure bietet Plattformen, um KI-Modelle im Gesundheitswesen
sicher zu skalieren und zu nutzen.
-
Amazon Web Services (AWS): AWS stellt leistungsfähige Cloud-Infrastruktur für KI/ML-Lösungen
im Gesundheitsbereich zur Verfügung. Dienste wie Amazon Bedrock ermöglichen den Zugriff
auf generative KI, was beispielsweise in der Bildverarbeitung für die Diagnose genutzt wird.
-
Alibaba Cloud: In Asien ist Alibaba stark im Bereich Gesundheits-IT vertreten,
etwa durch die Tochtergesellschaft Alibaba Health Information Technology,
die im Bereich Onlinepharmazie und KI-basierte Diagnoseunterstützung tätig ist.
Bedeutung der Hyperscaler im Gesundheitswesen (Auswahl):
-
Bildgebende Verfahren: KI-Modelle werden zur Analyse von MRT-, CT- und Röntgenscans eingesetzt,
um Tumore frühzeitig zu erkennen.
-
Medikamentenentwicklung: Künstliche Intelligenz beschleunigt die Entdeckung neuer Wirkstoffe,
indem sie Simulationen auf den Cloud-Plattformen der Hyperscaler durchführt.
-
Gesundheits-Chatbots: Systeme wie Ada Health, Babylon oder Buoy nutzen KI,
um Patienten zu unterstützen, wobei die Infrastruktur oft auf Cloud-Lösungen dieser Riesen basiert.
-
Datenanalyse in Echtzeit: Die Fähigkeit, riesige Mengen an medizinischen Daten
(Big Data) zu verarbeiten, ist entscheidend für personalisierte Medizin.
-
Die Investitionen der Hyperscaler in KI-Infrastruktur sind enorm;
allein Google, Meta und Microsoft haben 2025 zusammen fast 80 Milliarden US-Dollar
in KI-Infrastruktur investiert.
Hürden müssen fallen, wie mit der
Einrichtung von "minute clinics"
in US-amerikanischen Drugstores und Supermärkten, in denen Krankenschwestern und
Assistenzärzte leichtere gesundheitliche Probleme behandeln, Leistungen aus dem Bereich der
Gesundheitsvorsorge anbieten und Impfstoffe verabreichen.
Das ist auch deshalb gut, weil es zu Cross-Selling kommt. Der WallMart hat ein Interesse
an Leistungen in der Nähe der Drogerieabteilung und für Verschreibungspflichtige,
weshalb vorstellbar ist, zusammen mit
Marketing hier auch an der Preisschraube zu drehen. Daneben kann man gerade im Supermarkt
gute Tipps geben, wenn zum Beispiel bei einem Patienten Probleme, z.B. Stoffwechsel,
vorliegen kann man gleich sagen, welche Regale er besser meidet.
Das alles kann in Apps integriert werden.
Das ist nicht nur eine Effizienz Geschichte. Ich überlege mir mittlerweile sehr genau,
wann ich wirklich zum Arzt gehe, denn im Vergleich zu einer mäßigen Grippe ist 2 Stunden
warten schlimmer. Also kann man sehr niedrigschwellig basale Dienstleistungen anbieten
und entlastet auch Hausärzte. Es muss also auch Dereguliert werden, weil sich zeigt, dass
zwar hohe Hürden aufgebaut werden, angeblich im Namen der "Patientensicherheit" aber nicht
genug Personal vorhanden
ist, um die eigenen Regeln auch umzusetzen - verlogener geht es nicht mehr.
Damit
wird
der Kontakt zum Gesundheitssystem zu einem grotesken Hürdenlauf. Es ist verlogen
einerseits ständig hohe Regularien zu fordern, aber die Leistungen gar nicht mehr
sinnvoll erbringen zu können. Das ist an der Grenze zur Rationierung - vielfach auch hier
durch hohle berufsständische Phrasen von selbstverliebten Traditionalisten und falscher
Oranisationsaufbau.
Eine Ausweitung der Beschäftigung kann auch erfolgen, indem man zu hohe, oder
unrealistische Erwartungen runterschraubt. Das mag blöd sein, aber genauso blöd ist es an
leeren Versprechungen und Vorstellungen zu kleben, die in der Praxis nur leere Phrasen
sind. Immer noch sind auch die Öffnungszeiten sowohl von Apotheken, wie von
niedergelassenen Ärzten eine Katastrophe - aber man wundert sich über die volle
Notaufnahme. Das System ist 1980 stehen geblieben und der Patient geht allen am Arsch
vorbei. Es geht nur noch um Rationalisierung und Regeln, wie eine Triage, um sich den
Patienten vom Leibe
zu halten.
Das wird aber nicht als Ressourcenmangel kommuniziert, sondern den
Patienten
wird das Gefühl gegeben, sie seien zu blöde um zu beurteilen, wann sie welche Stelle des
Systems beanspruchen - das ist ein Klassiker. Dabei wird vergessen, dass es die Fehler
des Systems selbst sind, die Patienten dazu bringen, z.B. direkt zum Facharzt zu laufen.
Der autoritäre Level und die Intransparenz in diesem
System wird
schlimmer je weniger Resourcen es zur Verfügung hat.
Man vergisst offensichtlich,
dass
viele Leute 1000 Euro und mehr, jeden Monat, in diesen Schrotthaufen kübeln - da darf
man
Service erwarten und vernünftige Öffnungszeiten, niedrigschwellige Angebote - denn diese
Beiträge müssen erstmal erarbeitet werden.
Alles wird in solchen kaputten
Systemen
also geradezu
umgekehrt. Hier
muss mit einem eisernen Besen (im Studium) Standesdünkel und berfufsständischer Klüngel
ausgefegt
werden. Das Gesellschaftsbild bzgl. Medizin ist anzupassen, auch durch eine Aufwertung
von Pflege auf allen Ebenen, das ist zunächst mal ein
ganz praktischer Beruf - am Menschen. Da kann man von Friseuren viel lernen. Man muss der
Ärzteschaft dabei helfen eine
realistische Position in der
Gesellschaft zu finden. Das sollte sich auch auf das Studium auswirken. Besonders auf den
NC.
Pflege muss mit den Ärzten gleichgestellt werden in der Hierarchie dieses
Systems,
entweder über ein Studium, oder über nachgewiesene Weiterbildung und Erfahrung.
Medizininformatik muss bei der Administration die entscheidende Rolle spielen, sollte
sich die Leitungsposten sichern.
Wir reden schon ewig nicht mehr über Patientenorientierung, Sozialmedizin und Realität - wir
reden nur
noch darüber, wie man ein unzureichendes antiquarisches System, voller Standesdünkel,
weiter finanzieren kann. Das ist in Europa absolut einmalig - niemand diskutiert über
Qualität
- aber es wird immer teurer. Obschon die Zahlen zeigen - die Qualität ist unterirdisch.
Auf NHS Level.
Während 68 entstanden Patientenkollektive und Gesundheitsläden, das braucht man wieder.
Das
wäre im
Bereich Organisationskosten/Struktur und Innovation ein Prototyp, durch diese Form der
Implementierung als vollautomatische KI Gesundheitslösung ergibt sich viel mehr als nur
eine neue Krankenkasse und eine preiswerte Versorgung, es ist ein richtungsweisender
Ansatz, für praktisch alle Dienstleistungsplayer, die ihr Geschäft vollautomatisch
abwickeln wollen.
Fast unnötig zu erwähnen, dass z.B. die elektronische
Patientenakte mindestens zwei Generationen Digitalisierung zurück liegt, nicht
eingebettet ist in eine übergreifende Lösung mit vernünftigen Schnittstellen und
zeitgemäßer Verschlüsselung. Bald werden die ersten Kryptoquanten kommen, weshalb Google
die Awareness letzte Tage raufgesetzt hat. Diese Akte ist eine digitale
Antiquität.
Nicht mal
das
bekommen
sie hin.
Also steigen die digitalen Anforderungen auf Profilevel, während sie mit einer
"eingescannten" Akte kommen. Diese Akte ist eine Digitisierung, aber keine
Digitalisierung, was auch für ihre Kryptofähigkeiten gilt - diese Dinge knacken in Zukunft
darauf spezialisierte KI Agents in wenigen Sekunden. Noch vor Q-Day.
Diesen ganzen antiquarischen Luxus leistet man sich auf Kosten der Versicherten und
erzählt ihnen was von Fortschritt. Digitalisierung ist ohnehin zuerst ein agiler
Organisationsumbau - aber, wie z.B. die Ärzte in einem Krankenhaus organisiert sind, das
ist eher Kasernenhof als Agil. Das alles, also auch den sauteuren hierarchischen
Organisationsaufbau - zahlen wir mit. Etc, Etc, Etc. Da kann man sich Computer sparen,
und greift besser wieder auf Stift und Zettel zurück, nach Anweisung des Chefarztes, denn
Computer brauchen ein agiles Biotop,
nur dann sind sie lebensfähig, vielleicht sollte man die armen Computer in deutschen
Krankenhäusern auf Intensiv schicken.
Opa Wildberger sieht seine Hauptaufgabe darin vor Stellenabbau durch KI zu warnen. Vor allem
Coder. Wie peinlich - der war mal bei Media Mark - Staubsaugervertreter. Der Coder, der so
scharf auf Handarbeit war, der war eh
keiner, sondern maximal Programmierer. Die Coder haben die KI geschaffen, damit sie
endlich sinnvolle Dinge tun können, wie IT Architektur - dann kommt Opa Wildberger und
demonstriert sein "Wissen". Aber so läuft
das - völlig ungefiltert geht so ein Unsinn von analogen Opas vom Kabinettstisch in die
Wirklichkeit - zum
Fremdschämen. Da will keiner mehr wissen, was an diesem Tisch sonst noch so besprochen
wird.
Das ist der Tisch, der ein Altenheim führt, aber nicht weiß, wie er es bezahlen
soll. Scheiß CDU/CSU/SPDchen.
Über
sowas
wird
immer
noch
nicht nachgedacht, weil sich schon über 50-Jährige, in der Regel, in Deutschland, glücklich
schätzen können, wenn sie mit dem Smartphone nicht nur in Telegram dummes Zeug verbreiten,
sondern auch ihre Mails abholen können und es rechtzeitig updaten, bevor Iran mitliest
.
Geschweige denn verstehen, was KI überhaupt ist, siehe Opa Wildberger und seine armen
Programmierer im Digitalmuseum, dem er vorsteht. Wer da nicht schon lange gekündigt
hat, den erwischt auch keine KI mehr, nicht mit Wildberger. Fragt sich warum sie
30-40 % weniger Lohn als in der freien Szene akzeptieren? Wegen der Sicherheit?
Die
Abwesenheit solcher Vorschläge und Diskussionen, übertragen auf das Gesundheitssystem,
zeigt,
mit welchen Leuten
man es bei der Kommission zu tun hatte, mit typisch deutschen Verwaltungsfuzzis und sog.
Gesundheitsökonomen für ein staatliches System von gestern, die nur innerhalb dieses
abgefrühstückten Systems denken.
Dieser Horizont ist bei
weitem nicht ausreichend, was sich nun 66 mal bestätigt, wäre aber essenziell, um überhaupt
zu
zeitgemäßen
Veränderungen
zu kommen. Von daher sind alle 66 Vorschläge systemimmanent und weisen gerade keinen
grundlegenden Ausweg aus einem zum Scheiterten, verurteilten Altsystem unter
demografischem und ökonomischem Druck - das sind
Finanzierungsrunden, die gerade von Leuten aufgelegt werden, die dieses System zu
verantworten haben.
Da muss "Mc Kinsey" auch noch einen Blick darauf werfen. Es
muss Kontrolle von Aussen geben, ein vier Augen Prinzip, gerade weil es sich um eine
Silokommission, die von oben willkürlich eingesetzt wurde, handelt. Es
reicht,
so ist das weiter ein Selbstbedienungsladen. Mit dem Merz-KommissionsPlazebo.
66 Vorschläge einer Kommission, die mit Leuten besetzt war, die aus dem System kommen,
oder ihm nahestehen. Diese Kommission war außerdem eine Silokommission, wie auch
Rente und
Arbeitsrecht/ALG/Agentur. Aber alle diese abgehalfterten Konstrukte basieren auf den Säulen
der Sozialversicherungen und des neuen Bürgergeldes. Es werden aber abgesehen vom
Bürgergeldbeitrag, keine Vorschläge gemacht, die diese Säulen der Sozialversicherung
systemisch angehen. Gerade bei der GKV werden zwei von vielen typischen Lobbypunkten
vergessen:
1. Die Distribution der Medikamente über Zwischenhandel und Großhandel, statt direkt
online vom Hersteller. In einem Dorf von
vielleicht 2000 Einwohnern hat man in Deutschland 3-5 offline Apotheken. Das hat nicht das
geringste mit Versorgungssicherheit zu tun. Es ist einfach nur peinlich.
2. Die Gesellschaft wird immer älter, und es soll wg. Rente länger gearbeitet werden. Wie
kann eine Kommission überhaupt irgendwelche Vorschläge zur Finanzierung präsentieren,
wenn die Reform der Rente a) längere Lebensarbeitszeit bringt b) eine Steigerung der
Geburten erst recht nicht zu erwarten ist, wenn die Kosten für die Leute steigen c) durch
die Überalterung die Kosten explodieren werden, während immer weniger junge Erwerbstätige
das bezahlen
sollen.
Also haben wir wieder die typisch deutsche Arroganz, sie trauen sich nicht die realen
Probleme anzusprechen, sich mit Lobbygruppen, wie Kleinbürgers Apotheken, anzulegen, sie
trauen
sich
nicht mal mit Trumps Direktvertrieb vergleichbare Maßnahmen. Keine Maßnahme addressed
einen Abbau von Bürokratie und Verwaltung, obschon die gesamte menschliche Verwaltung der
Krankenkassen längst durch KI mit Smart Contract ersetzt werden könnte. Nein - sie halten
sich Angestellte als menschliche Sachbearbeiter für 99 % Routinefälle. Das alles ist
grotesk. Man braucht angesichts dieser Vorschläge überhaupt nicht argumentieren, sie
zeigen einfach einen Rückstand von mindestens 20 Jahren und weiter die Ausblendung des
demografischen Wandels,
hier noch, obschon die Rente wahrscheinlich gesundheitsschädliche Reformen machen muss.
Es geht mit leeren Versprechungen und maximal mittelfristigen Finanzierungsrunden nur
darum die Beiträge aufzubohren. Geld zu bekommen, was nicht Beitrag heißt, aber einer
ist.
Das ist keine reale Senkung der Lohnnebenkosten - allenfalls für die
Arbeitgeber,
nicht
für die Versicherten. Also wird von den Lohnnebenkosten einfach direkt in die Patte der
Versicherten verlagert, ohne die Arbeitgeber ebenso zu belasten, das ermöglicht das
Märchen von mehr Netto vom Brutto.
Sie erzählen sie könnten die Beiträge senken, aber - jede einzelne Maßnahme bedeutet für
die Leute eine Kostensteigerung an anderer Stelle. Die dann noch jeweils so klein und
fragmentiert über die Gesellschaft verteilt werden, dass es schwer wird den
Gesamtzusammenhang, der dann doch wieder alle trifft, zu sehen. So können sie weiter, wie
beim Bürgergeld, einzelne Gruppen gegeneinander ausspielen, und damit rechnen, dass die
Gegenwehr gering ist. Vor allem können sie so die Arbeitgeber raushalten, was Klingbeil
immer noch nicht begriffen hat - er macht sich zum Büttel der Opa-Bosse. Die wollen auch
möglichst wenig modernisieren und kleben an ihren abgeratzten Klitschen aus der
Gründerzeit, in Familienbesitz, deshalb drücken
sie auf die Kosten, weil ihre eigenen Kosten, durch falsche Geschäftsmodelle und
veraltete Strukturen und Technik schon viel zu hoch sind.
Aber nein - das sind nur
die
Kosten auf der Arbeitnehmerseite. Altes Spiel, runtergeratzte SPD kapiert mal wieder
gar nichts. Natürlich wird das auch auf Arbeitgeberseite so nicht weitergehen. Ich mein
da
gibt es noch Eisengießereien, da gibt es sowas, wie VW, was Milliarden in lächerlichen
Software Bugs steckt, um jetzt am Iron Dome zu schrauben - sie leben nur noch vom Staat
.
Die Opa-Ökonomie und die Unternehmen der sozialen Marktwirtschaft sind genauso
runtergerotzt,
wie der Staat. 10 Jahre noch so weiter - dann ist es, wie in der DDR. Hauptsache auf andere
zeigen, und sich jeden Scheiß von Reiche bezahlen lassen - von der Stromrechnung bis zum
Diesel. Das ist kein Unternehmergeist.
Teile
und Herrsche
.
Es ist schon sehr
peinlich, zu
behaupten man kann den Beitrag senken, weil man die Zuzahlungen anhebt, weil man dies und
das streicht - alles ist defacto einfach nur eine Beitragserhöhung, weil sie wieder nicht
an die grundlegenden Strukturen gehen, oder weil sie nicht auf dem Schirm haben, was
technisch bereits möglich ist. Das ist die Krankenversorgung einer steinalten
Gesellschaft, die sich längst selbst aufgegeben hat.
Oma muss ihre Apotheke haben,
damit
sie einmal in der Woche mit jemandem Reden kann, das zahlt der 30-Jährige, der 12 Stunden
arbeitet und keine Kinder mehr bekommen will, weil alles teurer wird. So denken sie,
nicht unbedingt die Alten selbst, bestimmt nicht alle, die
Logic einer Rentnergesellschaft, siehe unten, folgt aber in der Praxis solchen Vorstellungen
und tut
sich mit realer Veränderung sehr schwer, nur weil die Gewohnheit durchbrochen werden muss,
auch weil
ältere Menschen deutlich ängstlicher sind und weniger beweglich - mental.
Damit wird jede Volkswirtschaft vor die Hunde gehen, es muss sich wieder um die jungen
drehen. Frauen und Kinder zuerst!
Das muss dazu führen,
dass ein Generationenrat neue systemische Konditionen für einen Generationenvertrag
ausarbeitet. Die
Umlagesysteme Rente und GKV sind so nicht weiterzuführen. Das ist also eine
Vertragskonstruktion, bei der die eine Seite zahlt, für Leistungen, die sie selber nicht
bekommen werden. Eigentlich undenkbar und Vertragsbetrug.
Machen wir ein weiteres Beispiel mit Smart Contracts - ich gehe zum Arzt und gebe meine
SC-Karte, der
Arzt diagnostiziert irgendwas und ich brauche ein Medikament, dies wird in meinen Smart
Contract bei der vollautomatisierten KK eingegeben, wenige Minuten später hält ein
Uber vor der Praxis was mich nach Hause fährt und mein Medikament dabei hat. Ansonsten
gibts die Medis im Supermarkt. Ziel müsste sein, jede Form von Zwischenhandel
auszuschalten und jede Form von menschlicher Response bei den KK.
Also sehen wir
hier
auch das alte
deutsche Problem, sie halten an dieser analogen Organisationsform auch deshalb fest, weil
diese Form der Umlagesysteme Menschen als Einzahler braucht - egal wie überflüssig ihr
Job ist. Die analoge Organisation holt sich ihr überbordendes Personalfundament schlicht
aus der Argumentation, dass sie behauptet eine anloge Organisation braucht halt dieses
Personal. Wenn Digitalisierung nicht zuerst über agile und flache Organisationsstrukturen
läuft, kann man soviel Maschinen anschaffen, wie man will. Die analoge Organisation wird
diese Devices nur nutzen, um zu sagen: Wir brauchen ja Menschen, um die Computer zu
bedienen. Das ist nicht die Idee.
Weiter sind unrealistische, amateurhafte Konjunkturerwartungen eingepreist, aber keine
nachhaltigen Krisen, obschon wir in einer sind, auch ein deutlich geringeres Maß an
Beschäftigung und Workforce kommt nicht vor. Obschon dieses Jahr das erste Jahr war, was
ein Minus von 5000 Workforce gebracht hat, wg. Verrentung. Dies wird sich mindestens
bis 2070 deutlich beschleunigen, also sind viele Rentner mit relativ niedrigen Beiträgen
und hohen Kosten im System, aber sogar die Workforce sinkt, also nicht nur
Arbeitslosigkeit und Niedriglohn, sondern einfach fehlende Kräfte in einem reinen
Umlagesystem.
Diese Leute fehlen
auch der Rente. Diese Systeme GKV/Rente, wiederum agieren über die
versicherungsfremden Leistungen miteinander und beide zusammen auch mit der Säule der
Arbeitslosenversicherung und Bürgergeld. Aber alles Silos. Auch dies ist von dieser Silo-Kommission
nach alten Organisationsparadigmen nicht angegangen worden. Das sind alles
partikularistische Frickeleien an einem grundsätzlich nicht mehr tragfähigen System, bei
klar negativem Ausblick für die Zukunft. Das als Erfolg zu feiern ist an der Grenze
zum Selbstbetrug. Also alles gut und schön aber in der Summe belanglos und nicht nachhaltig.
Dieses System ist auch von Wachstum und Beschäftigung alter Schule abhängig,
was das einzige ist, was Kostensteigerungen im Gesundheitsmarkt abfangen kann,
aber die Kostensteigerungen am Gesundheitsmarkt treten auch in konjunkturellen
Schwächephasen und besonders bei
geopolitischen Störungen auf - damit müsste man Minus Runden einkalkulieren, ohne Leistungen
zu beschneiden - wie realistisch ist das? Der alte Industriearbeiter der IGM mit 4000 - 6000
Netto ist Geschichte.
Die Wahrscheinlichkeit, dass es in Deutschland mit der Vergangenheit vergleichbare Aufschwünge gibt,
ist gleich null - der Wandel zur reinen KI-Dienstleistungsgesellschaft schreitet voran.
Es wird viele neue Beschäftigungsformen geben, zunehmend, die nicht mehr als
sozialversicherungspflichtig zu bezeichnen sind. Daneben gibt es auch immer weniger
Erwerbsbiografien, die von einem langen Beschäftigungsverhältnis geprägt sind,
vielmehr wird es viele Brüche in Erwerbsbiografien geben. Abgesehen davon kann kaum
behauptet werden, dass es in einer Welt des lebenslangen Lernens sinnvoll sei, sei ganze
Leben in nur einer Klitsche totzuschlagen. Das ist vor allem für Leistungsträger
Selbstmord. Der schnelle Wechsel wird zur Regel, unterbrochen auch Sabbatical und anderen
Work-Life-Balance Geschichten.
Wer also glaubt, er kann die junge Generation wieder
zum
grauen Arbeitsheer ohne eigenes Leben machen, indem sich alles nur um Arbeit dreht,
täuscht sich gewaltig. Nein - Sinn des Lebens ist es nicht zu schuften - dann noch für
andere im Namen einer runter gewirtschafteten sozialen Marktwirtschaft, welche Politik
und Altunternehmen, auch noch als gerecht und solidarisch verkaufen wollen -- als
Alternativlos.
Dann zeigt uns
mal die Daten, wie erfolgreich Deutschland in dem ist, was die soziale Marktwirtschaft
eigentlich rocken soll - laut aller belastbarer Daten ist das "Soziale" vor Marktwirtschaft
ein Märchen und die Marktwirtschaft nach "Soziale" ein Alptraum der Bürokraten und der
Altunternehmen aus der Gründerzeit, die vom Staat subventioniert und durchgeschleppt
werden,
weil "Soziale"
jeden noch so aus der Zeit gefallenen Arbeitsplatz braucht.
Sie steht im Grundgesetz - um die Nazis rauszuhalten - jetzt macht sie aber die AfD stark
- na sowas.
Man kann hier ala Endloch weitermachen. Sobald man die Logik dieser Kommission verlässt und
einen harten realistischen Blick unter Berücksichtigung demografischer Wandel auf diese
66 Punkte wirft - ist keiner geeignet die Kostensteigerungen in einer Seniorengesellschaft
nachhaltig auszubremsen, außer auf Kosten der Leistungen und auch des med. Personals. Es
werden ja nicht mal die weiteren strukturellen Probleme, wie Personalnot, niedrige Löhne,
Einwanderungsfeindlichkeit angesprochen. Das hängt damit zusammen, dass es eben eine
Commission war, der quasi verboten wurde über den Tellerrand zu schauen - was soll dabei
rumkommen, außer eine weitere Finanzierungsrunde.
Das ist ein Sturm im Wasserglas, den man aufgrund seiner mangelnden systemischen
Herangehensweise und seiner altbacken-analogen Vorstellungen überhaupt nicht besprechen
braucht. Sie wollen politisch so tun, als ob sie reformieren würden, was dabei rumkommt
sind Kostenrunden, Kostenrunden und nochmals Kostenrunden. Wie sie für eine überalterte
Gesellschaft immer tyoischer werden - werden, gleichzeitig ist nicht erkennbar, wie die
zahlreichen Redundanzen und bürokratischen Wasserköpfe, sowie mangelnder Wettbewerb
angegangen werden sollen.
Macht was ihr wollt, aus den albernen Vorschlägen, in 2028 ist das Geld wieder alle und die
Leute sind noch älter und noch mehr Junge haben das Land verlassen. Darauf gehe ich jede
Wette ein - das dicke Ende vertagen sie, aber es kommt. Nicht unserer Regierung. Weg mit
dem schwarz-rötlichen Altenheim. Auf in die ALten WG.
41 % der jungen
Deutschen denken über Auswandern nach Pst - wir sind steinalt, aber kommen gerne mit, für
Alte ist es auch viel besser woanders, denn die ganzen Milliarden und Beiträge bringen keine gute
Pflege, oder eine gute Rente,
sondern nur Schrott - warum denn nur?
Es wird einsam werden, um die Alten in Deutschland. Obschon Merz eigens eine Commission mit
dem Weisen eingesetzt hat - also - die Veränderung soll von innen kommen. Ha, ha, ha.
Karl May
lässt grüßen: In den Schluchten der Rentenkommission.
Und das obschon
sie versuchen ein
System zu
bauen, indem sich alles nur noch um sie dreht, alles nur noch um die Leute, die das Leben hinter
sich haben. Das macht keine junge Generation mit, sobald sie verstanden hat, dass sie es sind,
die das Altenheim bezahlen, mit ihrem ganzen Leben, mit ihrer eigenen Zukunft, werden sie es
revolutionieren, oder verlassen.
Kaum werden die ersten "Reform"vorschläge bekannt, sieht man es geht um die
Sanierung der Staatskasse/Sozialsysteme bei Beibehaltung der grundlegenden alten Struktur.
Und um die Rettung der überalterten Union und SPD Wählerbasis.
Also nicht um reale Reformen der Gesamtstruktur, mit dem Ziel aus Deutschland ein
attraktives, junges, offenes und dynamisches, erfolgreiches
Land zu machen, es geht darum, das Siechtum zu verwalten, die irrationalen Ängste in der
Bevölkerung z.B. vor Zuwanderung weiter zu bespielen, um auf dem Rücken der Jungen vor sich
hin zu vegetieren und diese irrationalen Ängste in Wählerstimmen bei den Alten umzumünzen.
Siehe Dampfplauderer Merz mit heutiger Entgleisung bei Fragestunde Bundestag-Alles liegt an
der Zuwanderung, obschon keiner kommt, erst recht keine Brains,
ist auch die Zuwanderung schuld an der Gewalt im Netz. Er halluziniert vor sich hin, wie ein
alter Opa, der kaum weiter kommt, als bis zum Briefkasten, und das gefährlich findet, weil
der Postbote aussieht, wie der Mullah, der gerade ermordet wurde.
Es
wird also nicht
mal
verstanden, warum die Kosten, z.B.
bei der Krankenkasse
so hoch sind, welche Rolle auch die Pharmaindustrie spielt, viele weitere Redundanzen im
unbezahlbaren System der Alten und Rentner. Aber die Defizite sollen einfach durch höhere
Beiträge der Jungen ausgeglichen werden, das ist keine Reform oder Verbesserung.
Das System macht die Erfahrung, wenn es eng wird, auch dann, wenn dies klar z.B. durch
demografische Fakten und Pharmaindustrie bestimmt ist,
kommt von irgendwoher wieder Geld, immer von den noch arbeitenden Beitragszahlern, also ist die
nächste Kostenrunde schon vorprogrammiert, bevor die aktuelle verabschiedet wurde. Denn, wie
gesagt, niemand will nach Deutschland einwandern, wenn er eine andere Wahl hat. Brains erst
recht nicht.
Weiter sind natürlich die Medikamente Weltmarktstrategien auch politischer Player
unterworfen. Die kann man bei der aktuellen Runde gleich einpreisen.
Die von Donald Trump initiierten Pharma-Deals ("TrumpRx") zielen darauf ab,
Medikamentenpreise in den USA durch direkten Druck auf Hersteller und Zollbefreiungen zu senken
. Während dies in den USA zu günstigeren Preisen führen soll, besteht das Risiko,
dass Pharmaunternehmen niedrigere Margen durch Preiserhöhungen in anderen Märkten wie Europa oder
verzögerte Markteinführungen neuer Medikamente ausgleichen, was sie dort teurer machen könnte.
Mehrere Pharmakonzerne haben sich verpflichtet, die Preise für verschreibungspflichtige Medikamente
in den USA zu senken. Eine Plattform soll Amerikanern ermöglichen, Medikamente direkt von Herstellern
zu günstigeren Preisen zu beziehen. Wenn US-Preise an das niedrigere europäische Niveau
angepasst werden, könnten Konzerne versuchen, die Preise in Europa zu erhöhen, um ihre weltweiten Gewinne
zu sichern.
Bislang blieb dies folgenlos, aber nun haben die USA endlich eine Regel gefunden, die mit
den Wünschen der Pharmaindustrie, zulasten Europas gehen wird. So berichtet
es das
Handelsblatt.
Auch wenn man noch nicht sehr spezifisch hinsichtlich der Auswirkungen sein kann, dies
zeigt generell einen weiteren Elefanten, den keiner sehen will. Die Phramaindustrie ist
privat organisiert, wie auch die Pharmaforschung. Das hat quantitative aber qualitative
Auswirkungen - besonders - was wird überhaupt für den Markt erforscht, wenn z.B. die im
globalen Süden niemand irgendwelche Medikamente ernsthaft zahlen kann. Das ist ein
anderes Thema. Beim Wettbewerb innerhalb der entwickelten Welt werden die reichen
Staaten natürlich gegeneinander ausgespielt.
Wir plädieren hier nicht für
Verstaatlichung, dafür braucht man erst eine andere Gesellschaft, sondern für ein stärkeres
Zusammenarbeiten der G7 hinsichtlich der Gesundheitskosten.
Was also, wie wir im
nächsten Abschnitt "Himmlische Staatsschuld" auch hier nicht thematisiert wird ist die
negative protektionistische Wirkung des Nationalstaates, wenn er mit nomadischem
globalen Kapital konkurriert. Diese Kosten werden dramatisch steigen, dieser Anstieg
wird nirgendwo ernsthaft eingepreist, wie der demografische Wandel der GKV, ist bis
auf alberne Rabattbettelei kein Gegenstand von Reformen, da das internationale Ausmaß
dieses Problems von der deutschen Politik nicht ansatzweise erfasst wird. Denn es ist
eine Frage der globalen Marktwirtschaft und nicht von Kleinkleckersdorf.
Das deutsche Gesundheitssystem
ist hinsichtlich Arzneimittelkosten, das 2. teuerste nach USA. Wir haben aber noch
einige deutsche Konzerne - hm. SIe schaffen es nicht mal innerhalb der EU einen
einheitlichen Markt zu schaffen. Das ist es, was die nationalen Versicherten auch noch
mitbezahlen, eine alptraumartige Organisation des Gesundheitssystems aus der Perspektive
Gesamteuropas - eine Abwesenheit der EU in allen Fragen der Gesundheit - es gibt auch keine
Synergien, nur nationale Schranken und ein extrem kleinteilig regulierter
Gesundheitsmarkt.
Da braucht man sich doch nicht zu wundern. Die
Bilanzsumme einiger dieser Unternehmen im globalen Markt ist höher als die Haushalte von
diversen EU-Staaten. Kein anderes gesellschaftliches System für einen vereinheitlichten
Raum, wie die EU ist so zersplittert und zusammenhanglos, wie die Gesundheitssysteme der
EU Staaten - das schlimmste - sie lernen nicht voneinander. Besonders Deutschland stellt
sich die Frage überhaupt nicht, ob es bessere Systeme gibt, denn wie betäubt scheinen
alle zu glauben das teuerste System Europas, muss das Beste sein. Weit gefehlt -
hinsichtlich Studium, Forschung,
Wissenschaft aber auch Behandlungsqualität alles was gemessen werden kann, da liegt
Deutschland nur im Mittelfeld. Bei den Kosten, da sind die Deutschen Weltmeister. Und da
soll man sich nicht mal umschauen, wo es besser läuft? So braucht man gar nicht erst
anfangen, denn schon die Konzepte sind Bullshit. Auch hier also vor allem ein verpeiltes
Umlagesystem.
Man lebt also in einem
einwanderungsfeindlichen Land mit einer zunehmend völlig überalterten Bevölkerung,
massenhaft alter Industrie, deren Geschäftsmodelle am Ende sind, ja, diese Gesellschaft
wird immer älter, benötigt dafür immer mehr Aufwände auch im Gesundheitssystem. Obschon dies lange
absehbar ist und auch jetzt schon ein extremer Kostentreiber, wird immer noch so getan,
als können irgendwelche Finanzierungsrunden an den grundsätzlich explodierenden
Kosten z.B. im Seniorenbereich was ändern.
Es darf grundsätzlich nur neues Geld in eine alte und teure Struktur fließen, wenn deren
strukturellen Mängel angegangen wurden, man darf kein gutes
Geld, schlechtem hinterherwerfen, nicht mal diese alberne Regel scheint noch verstanden
zu werden.
Hier sind die Zahlen gestaffelt nach Altersgruppen aus Erhebungen der Krankenkassen und
des Statistischen Bundesamtes 2023:
Es geht hierbei nicht um den Hendrik Streeck Vorschlag, es geht nicht darum,
Behandlung zu versagen. Es geht darum zu zeigen, dass auch hier die drastische
Überalterung der Deutschen letztlich jede Maßnahme der Einsparung ad absurdum führen wird, solange wir ein
System haben, was durch die Physik der Demografie in einer einwanderungungsfeindlchen
Gesellschaft nur Löcher in einem Fass ohne Boden stopfen kann.
Dieser demografische
Wandel der GKV Kunden ergänzt Pflege und Rente, wird aber verdrängt, vermutlich, weil
ihnen, nicht uns, am Ende nur Sterbehilfe einfallen wird.
- Unter 15 : 2450 EUR
- Unter 65: 3700 EUR
- Unter 85: 11.480 EUR
- Unter 100: 28860 EUR
Kosten pro Person/Altergruppe/Jahr in der GKV.
Bei den Beiträgen der Rentner*innen kann man nicht einfach 1 zu 1 sagen, diese kommen, wie
bei
den Erwerbstätigen ja aus Arbeit - sie kommen aus vergangener Arbeit. Mit der diese
Arbeit nach unzureichenden Regeln belastet wurde. Auch diese
Beiträge der Rentner sind so, mindestens zu einem erheblichen Teil, bei einem
Umlagesystem, demografischer Wandel, Kosten, die ebenfalls von den Jungen
"verdeckt" getragen werden.
Rentner zahlen
keine
eigenen Beiträge, die mit denen der Erwerbstätigen vergleichbar sind. Hier versteckt
sich aufgrund der Umlage eine
weitere Belastung für die
jungen
Menschen in
Deutschland.
Das wäre nur dann okay - so, dass man sagen kann - hinten anstellen, irgendwann kommt
jeder dran, wenn es nicht auch hier einen demografischen Wandel gäbe. So zahlen jetzt
junge Menschen mehr, bekommen weniger raus, wenn sie selbst alt sind, werden sie auch
nicht mehr den Leistungsumfang bekommen, den jene haben, für den die jungen heute zahlen
und immer mehr zahlen. Daneben müssen sie vermutlich länger arbeiten, was ihre eigenen
Gesundheitskosten treiben wird. Also kann auch hier keine Rede mehr von
Generationengerechtigkeit
sein, es ist eine Gesellschaft, die die ALten über die Jungen stellt, eine solche
Gesellschaft muss aussterben und wird es auch. Das ist der große Austausch. Weil sie
keine Einwanderer wollen, fressen sich die Generationen gegenseitig. Was für Idioten.
Die Personen, die am wenigsten einzahlen, also Rentner, sind die Personen, die den höchsten
Bedarf haben. Dies tragen die Jungen, die selbst weniger krank sind, aber auch hier haben
wir eine Situation, wie bei der Rente: Immer weniger Erwerbstätige tragen immer mehr Rentner,
die zudem übeproportionale Kosten im Gesundheitssystem verursachen. Und diese Jungen sollen
zudem länger arbeiten, aber die längere Lebensarbeitszeit wird erkauft mit explorierenden
Gesundheitskosten, die nicht niedriger werden, dadurch, dass länger gearbeitet wird -
vermutlich im Gegenteil. Wieder werden die ganzen Elefanten
im Raum verleugnet, während Scheinlösungen und Frickelei als rein ideologische
Wünsch-dir-Was-Politik der Rentnerrsociety im Raum stehen.
Wenn man jetzt nicht aufpasst, wird das Pferd erneut von hinten aufgezäumt, es wird zu
vielen fragmentierten Frickeleien, vor allem an staatlichen Systemen kommen, das ist keine
Strukturreform. Es geht darum, die Kosten am Standort zu senken,
nicht darum irgendeine Nachfragepolitik zu machen, nicht darum die abgefrühstückte soziale
Marktwirtschaft, den Staat oder die Bürokratie zu retten. Insbesondere geht es nicht darum
die verkrusteten Strukturen, über Reformen bei den Kosten weiter zu erhalten.
Die Drehungssachse der Fiskalität ist die Umsatzsteuer auf alle Waren. Daher ist der Vorschlag
aus dem Kanzleramt nicht schlecht - aber - dies adressiert nur einen marginalen Teil der
hohen Kosten und der mangelnden Workforce. Nur mit Steuerreformen und Umverteilungen macht man
keine Strukturreform. Es wird lediglich versucht aus dem Ruder gelaufene Strukturen,
aufgeschobene Disruption über anderer
Finanzierungen, Scheinreformen also,
beizubehalten.
Es ist falsch bei diesen Kanzleramtsvorschlägen an Skandinavien zu denken,
denn dort fällt nicht nur die Einkommenssteuer niedriger aus, sondern auch viele andere
Lebenskosten, Energie, Mieten, Sozialversicherungen - erst aus diesem Hintergrund ist die
MwST. vergleichsweise hoch. Das heißt eine solche Reform müsste in ein sehr komplexes
Gesamtsystem eingebaut werden, was auch die abgefrühstückten Sozialsysteme adressiert. Daneben
sind die Voraussetzungen in den wenig komplexen Ökonomien und Gesellschaften Skandinaviens
insgesamt viel einfacher und familiärer. Wir reden über Staaten, die
jeweils weniger Einwohner haben als nur NRW mit Ruhr-City. Weiter hat
man in diesen Ländern keine Probleme mit Rente, Gesundheit, Beschäftigung, neuen Technologien
etc. Da kann man sich nicht ein Piece rauspicken und es in das korrupte deutsche System
einfach implementieren. Billig.
Daneben steckt Deutschland immer noch in einer schweren Strukturkrise der Altindustrien, bei
Montan, Chemie,
bei Auto und hat die Energiewende auf der Agenda, es ist in IT und KI weit abgeschlagen
und insgesamt ein wenig zeitgemäßes Gebilde, dem vor allem internationale Brains fehlen.
Man kann sowas allenfalls
machen, wenn die übrigen grundlegenden Reformen angegangen wurden. Wenn der Markt
grundsätzlich den Anschluss an die neue Ökonomie, wenigstens im Mittelfeld gefunden hat.
Es ist also in
keiner Form
mit den wesentlich
homogeneren Staaten
Skandinaviens vergleichbar. Es
ist wirklich
seltsam, dass man derartige Modell ständig auf eine der größten und komplexesten aber auch
problematischsten
Volkswirtschaften ausdehnen will, ohne die gesamten skandinavischen Sonderfälle zu
berücksichtigen.
Weiter muss auch das nach
wie vor gegebene Exportprofil Deutschlands berücksichtigt werden. Wahrscheinlich ist der
einzige Effekt, dass das Leben am Ende doch teurer wird, denn die guten Jobs muss es auch
erstmal für alle geben, aber - um
es mit Marx zu
sagen - die
Menschen werden sicher dadurch mit Arbeit überladen und die zur Verfügung stehende Workforce
wird
etwas
steigen, vermutlich vor allem im unteren Lohn- und Qualifikationsbereich.
Die meisten
würden die Senkung der
Einkommenssteuer oder bei
Lebensmitteln
mitnehmen und auf ein paar Prozent MwST. woanders, bei der Yacht oder dem Luxusurlaub,
pfeifen.
Weiter wird es Definitionsprobleme zwischen dem neuen BMW 5er und einer Packung
Eier
geben, wenn man einen Handelsvertreter vor sich hat.
Das Gleiche gilt für
Ehegattensplitting
und Krankenkassen Ehepartner Kostenlos Blabla, auch
hier muss man schon ziemlich wenig verdienen, um den Unterschied überhaupt zu bemerken. Der
Partner soll ja nur einen Mindestbeitrag zahlen. Wenn man derartige Kostenbomben, wie das
Gesundheitssystem einer überalterten Bevölkerung, also tatsächlich ohne durchgreifende
Veränderungen weiter aufblasen will, dann sollte man eher die Einkommen zusammenrechnen
und darauf gestaffelte Beiträge ansetzen.
Nur so trifft es nicht nur die Geringverdiener. Dann sollen zig Ausnahmen geschaffen werden,
das ergibt noch mehr Überkomplexität und Bürokratiekosten - sinnlos. Es führt eh nur in die
nächste Finanzierungsrunde.
Der Verdacht liegt schon jetzt nahe, dass weiter die alte Ökonomie mit wenigen Reformen, die
kaum reale Änderungen bringen, durch geschleppt werden soll. Es dreht sich darum, das
abartig teure System weiter zu erhalten. Warum sonst sollte man derartig
kurzsichtige reine Finanzierungsrunden überhaupt besprechen? Nehmt euch eure Milliarden, für
euer Selbstbedienungs-Schrottsystem der Alten und geht uns mit dem Gelaber nicht auf die
Eierstöcke, dann gibts vielleicht Nachwuchs.
Es besteht die Gefahr, dass aus den notwendigen Struktur-Reformen, die besonders auch
den Kapitalmarkt, die Finanzierungsmodelle, alte Geschäftsmodelle und Subventionen,
Bankenlandschaft, verkrustete
berufsständische Regeln, Bildung und Ausbildungssysteme, Regulation insgesamt
und, und,
und
betreffen sollten - also die Struktur der Ökonomie insgesamt, wieder zu einer reinen Reform
des angeblichen Sozialstaates werden, mit dem Ziel auch die Kosten der aus dem Ruder
laufenden Bürokratie von den Bürger*innen bezahlen zu lassen. Das sind nicht die Reformen,
die wir meinen. Das wäre fatal, denn die Probleme haben wir auch,
weil die alten Unternehmen nicht mehr liefern, weil ihre Modelle abgelaufen sind. Weil sie in
einem System leben, dass schnelle und disruptive Unternehmensaufgaben und Neugründungen
praktisch unmöglich macht, weil es immer noch angeblich toll ist, wenn man 100 Jahre in
Familienbesitz auf seinen Ladenhüter schreiben kann.
Weil ihre Produktion viel zu teuer ist, weil sie viel zu viel Energie verbrauchen,
weil sie hoch subventioniert
werden, obschon ihre Modelle nicht zukunftsfähig sind, weil sich in Deutschland auch bei
Unternehmen durchgesetzt hat, dass der Staat sie heraushauen wird, weil die
Time 2 Market in Deutschland eine der schlechtesten überhaupt ist. Weil es kaum Kapitalmarkt-
und
Investoren orientierte Programme an Universitäten gibt. Neue
Unternehmen
entstehen aufgrund
der Überregulation praktisch nicht, die Kapitalflucht hält an, die Investitionsquoten in neue
Technologien sind grottig. Es ist extrem schwer Wagniskapital zu beschaffen. Es scheint also,
als solle noch mehr Staatsgeld in diese alte Struktur gedübelt werden. Was sie weiter teurer
macht, egal an welcher sozialstaatlichen Schraube man auch drehen mag.
Was in Griechenland und bei Schröder noch möglich schien, steht hier leider nicht im
VOrdergrund. Es scheint eher nach dem Muster Iran zu laufen. Merz setzt zusammenhanglose
Silo-Kommissionen ein,
die besonders staatliche
Strukturen adressieren sollen, dadurch ist aber für die Wirtschaft wenig erreicht.
Man braucht, wie in Griechenland
eine Agenda, eine Troika, die sich die Struktur und Regulierungsbaustellen anschaut. Erst
danach, abhängig von den Ergebnissen einer solchen Troika, fasst man auch die Sozialsysteme an.
Himmlische Staatsschuld
Sollte es bei Finanzierungsrunden statt Reformen bleiben, dann wird es unumgänglich sein, trotz der
Umverteilungsoptionen
weitere Staatsschuld aufzunehmen. Es ist eines der Märchen linker Politik, was sich mit dem
Stalinismus und der reformistischen Sozialdemokratie, entwickelte,
dass es gut
sei Staatsschulden
aufzunehmen, um Sozialsysteme zu finanzieren.
Sobald man sich von realen
gesellschaftlichen und
ökonomischen Veränderungen verabschiedet hat und angeblich in kleinen Schritten mithilfe des
bürgerlichen Staates zu einer sozialen Demokratie kommen will, bleibt nur Umverteilung via
Bürokratie und Staatsschuld.
Es kommt weiter hinzu, dass der Nationalstaat und
damit
seine
Wirkung als
protektionistischer Raum überbetont werden muss, um innerhalb seiner Grenzen eine Form von
Pseudogerechtigkeit zu schaffen. Da muss man auch Einwanderer fernhalten, die ggf. in den
Genuss der reformistischen "Gerechtigkeit" ala SPD kommen wollen. Der Grund auch für die EU
Feindlichkeit der SPD - hier aber auch der AfD, denn sie wollen ja einen Sozlastaat für
Deutsche.
Klingbeil nennt es Opfer bringen.
Aber der globale Wettbewerb
verschwindet ja
nicht, damit
geraten diese "sozialen" "deutsch-sozialen" Staaten, wie die soziale Marktwirtschaft BRD unter
Druck, Reformen
müssen zurückgedreht werden, was sogar bis zum 8 Stunden Tag reicht, es müssen Maßnahmen
getroffen werden, um einen solchen Staat im Wettbewerb zu halten, schließlich bleibt nur das
radikale Zusammenstreichen der Leistungen, was sich bei SPD bereits abzeichnet - mit der
fadenscheinigen Begründung dies seien jetzt die richtigen Maßnahmen der "Umverteilung" weil
es schon bald wieder besser werde.
Selbstverständlich zielt ein solches Konzept für den Sozialstaat auf Wachstum, aber nicht nur
das, dieser Sozialstaat wird, wie alles andere im Westen, in den ehem. Kolonisierern, nach
wie vor im Rahmen der globalen Arbeitsteilung erwirtschaftet, also auf dem Rücken des
globalen Südens sitzt auch der deutsche Bürgergeldler. Da Linke/SPD/AfD in dieser Logik des
Reformismus und Protektionismus verbleiben, ist diese globale Schieflage VORAUSSETZUNG, damit
die Verwerfungen des Kapitals im Norden durch Sozialleitstungen abgefangen werden, während
die Leute im Süden eben verrecken und keinerlei Sozialsysteme kennen. Das ist nicht LInks.
Bei der AfD wird sich nichts ändern, denn ihr Protektionismus ist reine Propaganda, wer aber
eine solche Welt will, der wird eben auch Migration ohne Ende erzeugen, damit ist klar, auch
bei der AfD läuft ein solches Gefälle zwischen Nord und Süd auf einen planetaren Bürgerkrieg
hinaus.
Die AfD ist da also noch verlogener als SPD/Linke, weil sie den Leuten nicht nur
Umverteilung suggeriert, nach völkischen Regeln, nein, sie suggeriert, sie wolle die
internationale Arbeitsteilung irgendwie einschränken - Anti-Globalisierung, Anti-EU,
Anti-Anti-Anti -
aber
sie liefern keinerlei belastbare Finanzierungsoptionen neben der internationalen
Arbeitsteilung, um
einen solchen deutsch-dummen Sozialstaat zu erzeugen. Sie werden die Schuldenweltmeister No.
1, wenn sie auch nur einen Funken ihres erzreaktionär-verträumten halluzinatorischen Programmes
umsetzen wollen. Dies haben die rechtspopulistischen "Regierungen", wie in Italien, mit seiner
chronischen Staatspleite, längst bemerkt. Ohne eine Lösung zu zeigen. Auch in den USA zeichnet
sich ab, dass die Wirtschaft den Bach runtergeht, sobald diese hoffnungslosen
Nationalromantiker für Unterbelichtete
irgendwas zu sagen haben.
Geht die CDU in dieses Fahrwasse, was sich bereits zeigte, geht ihre Kompetenz ebenfalls den Bach runter. Dieser
vorhandene Staat ist nicht mehr integrierbar in die neue globale Ökonomie. Die SPD besonders steht am Scheideweg,
entweder sie hängt ihr Schicksal weiter an diesen abgehalfterten Sozialstaat - oder sie geht hinter Godesberg
zurück. So oder so ist fraglich, ob sie mit der alleinigen Perspektive Parlamentarismus und Reform überhaupt
überleben kann.
Umverteilung/Staatsschulden -das sind fromme Lügen, denn die kapitalistischen
Krisen werden immer tiefer, halten immer länger an und machen ökonomistische und
reformistische Lösungen immer schwerer, während die Boomphasen flacher und kürzer werden
.
Die
Machtstrukturen, die Kapitalgenerierung der Konzerne sind nomadisch und global verteilt, mal
hier mal da,
überall
bilden sie Zentren der Macht, die längst abgehoben sind von der staatlichen Regulation des
"Heimatmarktes".
Nur die alten bürgerlichen Staaten, sie sind weiter eingezwängt in das
Konzept des nationalen Territoriums - also des Protektionismus - oder wie Marx es sagt, die
Staaten und ihr Territorium sind nur die Spitze des abstrakten Privateigentums. Aber hier hat
das Privateigentum nicht die Schwelle zur Globalisierung überschritten, dass Staatsterritorium
als Privatbesitz ist statisch-starr und kann den Strömen des globalen Kapitals unmöglich
folgen.
Je stärker die Grenzen dieses Privatstaates betont werden, umso statischer und
unbeweglicher wird er, damit auch, die in seinem Protectionism wirkenden Bedingungen, die
dann schlecht sind, für das bereits nomadische Kapital und die nomadische Production. Dann
geht das Kapital und die Produktion - die Kosten des Staates steigen und steigen, weil er
immer mehr Geld braucht, um seinen Protektionismus (Soziale Marktwirtschaft)
aufrechtzuerhalten. Dies
ist
in Deutschland aktuell und schon lange der Fall, wird schlimmer, je stärker die Grenzen
dieses kleinen
nationalen Privatreichs der reaktionären Versager betont werden.
Während die SPD also lange an ihrer falschen, verquasten Theorie festhalten konnte, weil der
nächste Boom die keynesianistischen - Nachfragepolitik basierten - weil das Kapital weniger
nomadisch war - Ausgaben des
Sozialstaates wieder einspielte, ist dies im nomadisch-digitalen Spätkapitalismus praktisch
unmöglich, weil
die Profite overall
sinken, rund um den Globus generiert werden müssen, trotz immer größerer Effizienz.
Wachstum
wandelt sich damit auch, wie
bei VW in ein
Schrumpfen in einem Markt, aus Gründen der globalen Effizienz, also kommt ein möglicher Boom
sogar vielleicht aus effizienzgetriebener Anpassung, die aber kein nationales Wachstum bringt.
Es ist es aus mit ökonomistischen Laborlösungen ala Keynes -
und Neo-Keynes. Daneben werden zunehmend Maschinen eingesetzt.
Gerade
dieser
Druck aus geringeren globalen
Margen und
gleichzeitig global höherer Effizienz und einem höheren Grad der Finanzmarktbeteiligung an
der Produktion (Finanzialisierung) sorgt dafür, dass die Disruptionskadenz, damit das
Krisenpendel, immer schneller immer stärker schwingt - die Krise ist so auch fast immer eine
Weltwirtschaftskrise - nur die Staaten sind noch in nationalen Protektionismus - nicht das
Kapital - also können sie sich auch nur sehr schwer gegen globale Krise verteidigen und
schützen.
Im Gegenteil diese Situation hat dem Kapital den alles entscheidenden Vorteil über die
Nationalstaaten der Träumer gebracht - sie können die Staaten mühelos gegeneinander
ausspielen. Jeder Staat ist gezwungen, seinen Markt so anzupassen, dass er gegenüber einem
anderen Staat, für das globale Kapital bessere Bedingungen bietet. Wie man es auch drehen
und wenden mag - das national-regulatorische Territorium hat ausgedient. Es ist zu einer
Waffen gegen die Staaten im globalen Wettbewerb geworden. Seine vorübergehende, verzweifelte
Überbetonung
ist das letzte Aufbäumen jener, die meinen mit Methoden ala AfD/Trump könne man das Kapital
aufhalten und einen heimelig/verträumten nationalen Raum schaffen, in dem die wohlmeinenden
zusammenkommen. Das ist eine (spätromantische) Vorstellung als armseliger Reflex auf das
verschärfte Tempo der globalen Arbeitsteilung. Man kann nur davor warnen sich solchen
Illusionen für Heimchen auszuliefern. Der
alte Traum der Nazis und Faschisten, der
rechten Mitte. Wie sagte Marx? Geschichte wiederholt sich nicht, sie kommt einmal als große
Tragödie und einmal als Farce - wir sind in der Farce angekommen.
Der Nationalstaat ist
kein
Instrument, was
gegen das
nomadische, globale
Kapital
bestehen kann. Er muss untergehen, damit es weiter geht. Das werden die AfD und
SPD/Linke/Grüne auch die CDU/CSU
spätestens dann bemerken, wenn der globale Wettbewerb die "soziale" Marktwirtschaft, trotz der
Milliarden und Abermilliarden, die man ihr in jeder neuen Finanzierungsrunde hinterheschmeissen
will, in die Knie zwingt. Für immer. Je nationaler - umso schneller ist schluss. Allerdings
dann auf die denkbar destruktivste Art - Destruktion, das einzige, was die scheiß AfD drauf
hat
- und sie glauben ihren Scheiß vermutlich sogar selbst, nicht nur ihre unterbelichteten
Wähler*innen.
So haben sich auch die Nazis und Faschisten stets selbst abgeschafft, sie
haben
keine Ahnung von Wirtschaft, leben lediglich delirante Träume aus, die auf die Wende vom 19.
zum 20. Jahrhundert verweisen. Da aber war der Nationalstaat eine sinnvolle Erweiterung des
Raumes der kleinen Fürstentümer, er war modern, eine bessere Kapitalstrukturierung, heute ist
sowas Kindergarten. Dieser Prozess der initialen Staatenwerdung ist lange abgeschlossen, an
den Beginn des industriellen Kapitalismus gekoppelt. Der Rückweg ist heute verbaut, heute sind
die
Staaten ein Problem und pleite, weil sie in der Rolle der seinerzeitigen Fürstentümer sind
.
Die Nationalstaaten
müssen
weichen - zum Beispiel im Namen der Vereinigten Staaten von Europa. Das ist der nächste
logische und erforderliche Schritt - Staatsverschuldung dann auch als Eurobonds. Anders geht
es nicht.
Globalisierung nach Art der Rechten - kostet und kostet -
bringt keinen Cent - sie suchen kein
Kapital oder Rohstoffe - sie suchen Flüchtlingslager in der Sahahra und bekommen trotzdem
einen auf die Fresse:
Seltsam erinnert irgendwie an Afghanistan - hätte man auch besser den Investoren überlassen,
dann wäre Afghanistan jetzt Dubai ;) - ausserhalb der Reichweite des Iran. Egal - wollen mal
hoffen, dass dies nicht die Absicherung der Waffenruhe ala Zenturio Pistorius
auch noch wird.بازندهها، دستها بالا
Weiter
zahlen Maschinen
keine Abgaben
an den Sozialstaat, viele weitere Veränderungen des Spätkapitalismus machen ihn zu einem
System, bei dem die klassische Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung kaum noch eine
Rolle spielen wird - damit ist dieses System eh am Ende.
Am
Ende bleibt dann
nur
die
Explosion bei der Staatsschuld, weil sie ja mit all ihren Maßnahmen das Eigentum ohnehin
nicht infrage stellen, also können sie nur nach Arbeitseinkommen und Arbeitszeit greifen.
Weiter versuchen besonders Reformisten dann über das Steuersystem zu gehen, aber auch hier
haben wir dann den Effekt, dass dies nur jene trifft, die ihr Kapital oder Einkommen vor
allem aus Arbeitseinkommen beziehen, weiter kann eine solche Umverteilung nur durch ein
Aufblasen der Bürokratie erfolgen, also steigen wieder die Staatskosten, die Staatsschuld mit
ihnen.
Das ist der reaktionäre Teufelskreis in dem sich die Linke und die SPD befinden,
weil
sie sich von realer sozialistischer Theorie lange verabschiedet haben. Sie glauben an den Rosa
Kapitalismus - dieser ist ein Wolf im Schafspelz. Und wird umso brutaler für die Menschen, je
häher ihr toller Sozialstaat verschuldet ist.
The Old Oak
Staatsschulden und Umverteilung via Steuersystem und Bürokratie
hat
nicht das geringste mit
sozialistischer
Theorie und Praxis zu tun, denn es sind immer die Reichen, die von Staatsschulden profitieren,
während
kleinere Mitte und unteres Einkommen dafür zahlen. So sind sie es auch, die die
Bürokratie finanzieren die nach Regeln der Politik angeblich die große
Umverteilung organisiert, sich aber dabei nur selbst in Zentrum stellt, weitere
Kosten verursacht, so in Kürze wieder neue Schulden braucht, während die,
welche die Umverteilung eigentlich "treffen" sollte immer Wege finden diesen
Maßnahmen zu entgehen.
ALso bleibt die Umverteilung darauf beschränkt Einkommen,
was auch bei gehobenen Positionen aus Arbeitseinkommen kommt, auf was anderes haben
sie keinen Zugriff (gerade wegen nationalem Protektionismus), "umzuverteilen"
.
Also wird
ohnehin
nur der Keil zwischen die Arbeitenden getrieben. Das ist eine reine
Funktionärslogik der Bürokraten. Wenn man sich anschaut, was die soziale
Marktwirtschaft angeblich alles umverteilt hat - und man dies gegen OECD Daten
hinsichtlich klassischer Fragen hält, also Bildung, Durchlässigkeit, Vermögen,
Grundbesitz, Gesundheit und Krankheit - kann man nur eins sagen: All die
Milliarden der angeblich sozialdemokratischen Funktionäre und Bürokraten sind
verpufft. Offensichtlich ist ihre Hauptaufgabe mit Heuchelei und einigen Goodies
so zu tun, als könne der Kapitalismus Gerechtigkeit schaffen, wenn sie ihn lenken und
steuern. Das entspricht nicht den realen Daten.
Das kann auch garnicht
anders sein,
denn das einzige Instrument, was diese Heuchler haben - ist der bürgerliche Staat
- sie wollen mit dem bürgerlichen Staat Gerechtigkeit schaffen. Lächerlich. All
die Institutionen dieses Staates sind gemacht, um den Kapitalismus
festzuschreiben, um das Privateigentum an Produktion zu verteidigen, um die
Klassengesellschaft zu erhalten.
Was da reingeschüttet wird, hat immer die
Funktion die bestehenden
Verhältnisse ökonomistisch zu erhalten - da muss dann auch ein Scholz eben mal ein
Paar Wummse verteilen, eine Reiche muss subventionieren bis zum Abwinken - zahlen
- tun immer
die gleichen.
Sie heben die grundlegenden Gesetze des Kapitals nicht auf,
sondern
adressieren mit Abermilliarden Staatschulden eine Staat, dessen Aufgabe es ist
die Klassengesellschaft zu erhalten. Und wo er behaupte Gerechtigkeit zu
schaffen, zerstört die Realität der Märkte, die dieses Staat einhegt, die Ambition.
Gerade dieses Vorgehen aber, beschleunigt den Abstieg jener, denen angeblich
geholfen werden sollte. Es gibt keinen Ausweg via bürgerlicher Staat
So gilt der alte Ruf des Franz Fanon längst für die marginalisierten der
ehemaligen Kolonialisten, die nun erleben, wie das langsame Wegbrechen kolonialer
Strukturen auch ihnen das gleiche Schicksal zuweist, wie es einst für die
Kolonien galt. Hier wird deutlich, dass die Organisationen des bürgerlichen
Staates ohnehin kompromittiert sind. Wir haben hier das Gegenteil zu Dutschkes
völlig falscher Vorstellung vom Marsch durch die Institutionen. Hier wird gesagt,
wir brauchen neue Institutionen, denn die allgegenwärtige Struktur der
bürgerlichen Institution ist eine Mechanik, flankiert von den bürgerlichen
Gesetzen, die stets wieder die gleiche Gesellschaft anstrebt. Eine Sackgasse. Man
muss sich nur die Grünen anschauen, um zu sehen, warum Dutschke halluzinierte.
Die
heutigen Grünen sind das, was übrig geblieben ist von dem "Marsch durch die
Institutionen" - das ist weniger als nichts. Siehe auch KLima, Artensterben und
Umwelt. Das große Problem ist, dies Konglomerat bürgerlicher Herrschaft, die
Institution, wird immer den entscheidenden Schritt zu verhindern wissen, was sich
aus
ihrer Struktur ergibt, aus ihrem Organisationsaufbau, nicht als bewusster Akt
einzelner
Bürokraten, diese sind ja nur verstrickte Handlanger in einem Räderwerk, was sie
selbst
nicht verstehen, weil sie es nicht von außen betrachten können. Jeder dieser
Bürokraten sieht nur seinen Ausschnitt, sein Silo - er nimmt nur ein kleines
Amtsstübchen ein, in dem er der König sein kann.
Gleichzeitig saugt diese alte
Institution, zu der auch das Parlament zählt, alle
Anstrengungen, auch der fortschrittlicheren Kräfte
auf sich, in einem Windmühlengefecht, als harmlose Prothese der "Veränderung", als
Beschäftigungstherapie für
Reformisten, für Parlamentarier, für Regierungen, damit werden alle in
"institutioneller Haft" gehalten, Hamsterrad für
Funktionäre und Bürokraten, das ist das Ergebnis von z.B. auch
Dutschke.
Die Staatsschuld ist der Schattenbruder dieser institutionellen
Herrschaft, vermittelt durch den bürgerlichen Staat - also wird er immer
schwächer, mit jedem Cent, und wenn er ihn in Rüstung steckt, das
Schlachtfeld ist der globale Markt, nicht der Schützengraben, während das Kapital
nomadisch und digital immer stärker wird. Der bürgerliche Staat nimmt Schulden auf,
um diese dann wieder in den Prozess des Kapitals zu
kübeln - die ökonomistische Krisenlösung, wie Georg Lukács es wunderbar beschreibt
. In diesem Sinne sind auch die Rechtspopulisten zu verstehen, sie sind eine
soziale Bewegung der Verzweifelten, die aber kein Bewusstsein hat, was sie aus
ihrer Lage befreien könnte.
Also werden sie die Lage ihrer eigenen Leute
deutlich verschlechtern, was sich in USA, Italien, Polen, Tschechien, Slowakei,
Frankreich, Ungarn,
Ostdeutschland und, und, und bestätigt. Der Klassiker der reaktionären sozialen
Bewegung ohne belastbares Bewusstsein, ohne Theorie und Führung.
Ganz besonders in UK haben die Populisten die kleinen Leute bluten lassen mit
ihren haltlosen Versprechungen. Jetzt erleben die Briten, was es wirklich
bedeutet allein und verlassen als Rumpfstaat weiter zu existieren. Die ersten
Notsitzungen des Starmer Kabinetts sehen sich mit astronomischen Kosten bei der
weiteren Verschuldung konfrontiert, weil ihre Staatsanleihen langsam aber sich zu
Hochrisikopapieren werden. Das war es dann mit dem Empire. Gott sei Dank.
"Oh Britannia, Britannia rule the sewerage!!"
Das ist und
war
aber
auch
Fridays for Future, oder die Palästinabewegung, die Palästina schadet und Israel
fett macht.
Es sind all jene Bewegungen, die nicht in der Lage sind ihre
Punkte so weit zu abstrahieren und zu untersuchen, theoretisch zu betrachten, dass
sie ihren
Partikularismus
verlassen könnten, um an die Wurzel zu gehen, so Gemeinsamkeiten mit vielen
anderen Anliegen entdecken könnten. Das ist ganz normal, denn woher
soll die notwendige Empörung schon kommen, wenn nicht aus einem der kleinen
Einzelereignisse, was viele aufregt und trifft. Damit ist aber noch kein
Fortschritt gemacht.
Der Staat
wird
schwächer, das Kapital stärker. Alles uralte Erkenntnisse - noch aus dem Kapital.
Oder um es postmodern zu sagen:
In der Art und Weise, wie Macht repräsentiert wird, unterscheidet
sich der Spätkapitalismus wesentlich von anderen politischen und
ökonomischen Formationen. An die Stelle eines einstmals soliden
Sediments der Macht treten nomadisierende Formen, ein elektronischer Datenfluss,
die computerisierte Verwaltung des Wissens und der Information,
in der die institutionellen Zentren des Kommandos und der Kontrolle kaum mehr auszumachen sind.
In jeder Aktienschwindelei weiß jeder, daß das Unwetter einmal einschlagen muß, aber jeder hofft,
daß es das Haupt seines Nächsten trifft, nachdem er selbst den Goldregen aufgefangen
und in Sicherheit gebracht hat. Après moi le déluge! "Nach mir die Sindflut!"
ist der Wahlruf jedes Kapitalisten und jeder Kapitalistennation. Das Kapital ist daher
rücksichtslos gegen Gesundheit und Lebensdauer des Arbeiters, wo es nicht durch die Gesellschaft
zur Rücksicht gezwungen wird. Der Klage über physische und geistige Verkümmrung,
vorzeitigen Tod, Tortur der Überarbeit, antwortet es: Sollte diese Qual uns quälen,
da sie unsre Lust (den Profit) vermehrt? Im großen und ganzen hängt dies
aber auch nicht vom guten oder bösen Willen des einzelnen Kapitalisten ab.
Die freie Konkurrenz macht die immanenten Gesetze der kapitalistischen Produktion dem einzelnen
Kapitalisten gegenüber als äußerliches Zwangsgesetz geltend.
Und so auch den protektionistischen Märkten gegenüber - genannt Nationalstaat.
Dem kann ein protektionistischer Nationalstaat nicht folgen und wird es auch
nicht, er kann zusehen, wie er sich selbst auflöst - in einem Meer aus
Staatsschulden, die indirekt zu Kapital des nomadischen Privatsystems werden. Da
ist Oligarchie weit untertrieben. Die Rechtspopulisten führen den letzten
Abwehrkampf der Kleinbürger, bevor diese Schicht, wie die alten Nationen, ganz
verschwinden wird. Das ist auch vielfach nur eine Frage der Zeit, denn auf
weite Teile dieser Wählerbasis, wie auch bei SPD und CDU/CSU, wartet nur noch der
Friedhof.
Es ist mehr als erschreckend, dass Fanon viele Jahre vor dem Kleinbürger Dutschke
mit seinem haltlosen Idealismus der Kulturbringerei dieses aufschrieb.
Vollpfosten
Dutschke. Arrogantes Arschloch. Reaktionärer Bildungsbürger. Das war dann mal 68
in Deutschland. In Frankreich, seltsamerweise, gab es derartige Verwirrung, wie in
der kolonial-arroganten Teestube Dutschkes nicht. Halten wir uns an Fanon, denn
dies ist auch eine Ergänzung marxistischer Ansätze um die wichtigen kolonialen
Aspekte und auch emotionalen Linien - die konnten die alten kaum beschreiben.
Was Marx im Kapital noch andeutete, hinsichtlich der ökonomischen Dynamiken -
erlebte Fanon mit Beginn des Algerienkrieges am eigenen
Leib.
"Verlassen wir dieses Europa, das nicht aufhört, vom Menschen zu reden,
und ihn dabei niedermetzelt, wo es ihn trifft, an allen Ecken seiner
eigenen Straßen, an allen Ecken der Welt. Ganze Jahrhunderte hat
Europa nun schon den Fortschritt bei anderen Menschen aufgehalten und
sie für seine Zwecke und seinen Ruhm unterjocht; ganze Jahrhunderte hat es
im Namen seines angeblichen ‚geistigen Abenteuers‘ fast die ganze Menschheit erstickt.
... Also, meine Kampfgefährten, zahlen wir Europa nicht Tribut, in dem wir Staaten,
Institutionen und Gesellschaften gründen, die von ihm inspiriert sind."
Marxistischer Kanon, ab sofort: Frantz Fanon 1961, Die Verdammten dieser Erde
Nehmen Staaten
Schulden auf,
geben sie
Anleihen aus, diese sind wie frisches Kapital. Wenn es aber um die Tilgung der Schulden geht,
dann sind inflationäre Prozesse im Interesse der Staaten, denn sie führen einerseits zu einer
Reduzierung der Tilgungslast, durch geringeren Geldwert, niedrigerer Zinsen, andererseits führt das
Steigen der
Preise zu Mehreinnahmen durch die automatische Progression bei der Umsatzsteuer und anderen
Abgaben. Auch die Sozialversicherungsbeiträge sind solchen Kostensteigerungen unterworfen,
auch die Auszahlbeträge z.B. von Rente und Sozialleistungen.
In
solchen
Situationen sind die Märkte volatil, was z.B. bei Immobilienbesitzern zu Wertsteigerungen führen
kann. Soweit aber z.B. das eigene Haus vor allem zum Wohnen eines kleineren,
mittelständischen oder proletarischen Lebensentwurfes genutzt wird, stehen diese Besitzer doch
unter Druck, denn die steigenden Preise erschweren die Finanzierung der kleinen Immobilie.
Natürlich nicht nur der Immobilie, aber diese Haushalte haben eben kein Kapital, was sie
irgendwie Parken können, um die Zeit der hohen Staatsschulden auszusitzen.
Gleichzeitig gibt es viele Spekulanten und Kapitalparker, die genau nach solchen Immobilien
suchen, um sie z.B. zu vermieten und so die Zeit der Kapitalparkung mit Betongold-Rendite zu
füllen
.
Das
haargenau beschreibt Ken Loach wunderbar in der unten vorgestellten Sequenz. Eines der größten
Irrtümer angeblich linker Politik, ist es anzunehmen, Staatsschulden der bürgerlichen Staaten
könnten ein
Instrument sein,
um Sozialsysteme auszubauen, um Umverteilung durchzuführen, um Transformationen staatlich zu
finanzieren.
Nein - Staatsschulden schaden den
kleinen Leuten ohne Betongold oder anderes stabiles Kapital - sie nützen geradezu den besonders
Reichen und über die Ausgabe von Staatsanleihen machen private Anleger und Fonds ebenfalls Kasse
- besser als Marx kann man es kaum sagen: Das vom Himmel gefallene Kapital:
(...) Die Staatsgläubiger geben in
Wirklichkeit nichts, denn die geliehene Summe wird in öffentliche
leicht übertragbare Schuldscheine verwandelt, die in ihren Händen
fortfungieren, ganz als wären sie ebensoviel Bargeld.(...) Karl Marx, Kapital, s.u.
Ah - die Staatsschulden sind in den Händen anderer Vermögen - Ist es das, warum sie es Sonder"vermögen" nennen?
(...) Wie mit
dem
Schlag der
Wünschelrute begabt sie (die Staatsschuld, red.) das unproduktive Geld mit Zeugungskraft und
verwandelt es so in Kapital, ohne daß es dazu nötig hätte, sich
der von industrieller und selbst wucherischer Anlage unzertrennlichen
Mühwaltung und Gefahr auszusetzen. Karl Marx, Kapital, s.u. (...)
Was Ken Loach hier neben den allgemeinen Tendenzen eines protektionistischen Marktes mit hoher
Staatsschuld
herausarbeitet, durch den Beitrag von Mary, ist: Der Zustand geparkter Immobilien ist
ziemlich irrelevant, denn die Instandhaltung würde die Rendite schmälern. Da geht es also
nicht, wie Mary es erahnt, um realen Profit aus Vermietung, "at least its not theire
property, they dont make them up",
sondern
um
Rendite
aus
Betongold
.
Es kommt einem fast so vor, als sei die Schulklasse in welcher ein Falke
einst
eine wichtige Rolle gespielt hat, nun alt und grau - sitzt im Pup zusammen und
nein, das Schulsystem und die Bildung hat diesen Menschen nicht helfen können.
Ihr ganzes Leben scheint unter dem Druck der Klassenverhältnisse vorherbestimmt
- bis sie beginnen sich zu organisieren.
Andrerseits zwingt die durch Anhäufung nacheinander kontrahierter
Schulden verursachte Steuererhöhung die Regierung, bei neuen
außerordentlichen Ausgaben stets neue Anleihen aufzunehmen. Die moderne Fiskalität,
deren Drehungsachse die Steuern auf die notwendigsten Lebensmittel
(also deren Verteuerung) bilden, trägt daher in sich selbst
den Keim automatischer Progression. Die Überbesteuerung ist nicht ein Zwischenfall,
sondern vielmehr Prinzip. In Holland, wo dies System zuerst inauguriert,
hat daher der große Patriot de Witt es in seinen Maximen gefeiert als das beste System,
um den Lohnarbeiter unterwürfig, frugal, fleißig und ...
mit Arbeit überladen zu machen. Der zerstörende Einfluß, den es auf die Lage der Lohnarbeiter
ausübt, geht uns hier jedoch weniger an als die durch es bedingte gewaltsame
Expropriation des Bauern, des Handwerkers, kurz aller Bestandteile der
kleinen Mittelklasse. Darüber bestehn keine zwei Meinungen, selbst nicht
bei den bürgerlichen Ökonomen. Verstärkt wird seine expropriierende Wirksamkeit
noch durch das Protektionssystem, das einer seiner integrierenden Teile ist.
.... To be Continued ....