26/11: High Energy Now!

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Merz sorgt für Aufsehen - diesmal schlicht mit der Wahrheit. Die Rente ist eine abartig teure "Versicherung", die außerdem nichtmal in der Lage ist, den eingezahlten Rentenstock am Kapitalmarkt zu vergolden, da es eine reine Umlage ist, wie ein lächerliches Taschengeld von Mama als Dankeschön für den Abwasch, solange Mama Geld hat. Es ist also wie Bargeld, kein garantiertes, individuelles Lebenskapital. Daneben, bekommen viele Menschen die Summen, die sie eingezahlt haben, nicht zurück, bevor sie sterben. Dies allein, zeigt schon, mit welcher Konstruktion wir es zu tun haben, es ist im Grunde einfach eine Abgabe, die das Leben der aktuellen Rentner sichert. Mal ganz abgesehen von Gerechtigkeitsfragen ist eine solche Idee nur zu rechtfertigen vor dem Hintergrund einer Notlage (Neustrukturierung nach 2. WK), denn so zu verfahren ist das dümmste, was man mit Geld machen kann.

Fahrlässig und verantwortungslos werden so Milliarden dem Kaptalmarkt entzogen, der daraus wesentlich mehr machen könnte als die lächerliche Rentenanstalt.

Daran ändert die neue private Rente nichts, absolut nichts. Besonders perfide ist jedoch, dass ein solches System für die Geringverdiener und Frauen, die nicht selbst VOLLZEIT arbeiten, regelrecht gefährlich ist, bei Millionen in die Altersarmut führt.

Wogegen diese Form der Rente für Menschen mit hohem Einkommen, weil sie nur eine Basisabsicherung ist, sehr gut sein kann, wenn auch sehr teuer. Sie haben genug Einkommen, um mehr als 200 Euro mtl. in eine eigene Versorgung zu stecken, oder sie haben genug freies Geld - um es an den Börsen und Anlagen in Kapital zu verwandeln, sie haben auch Geld, um Immobilien zu kaufen. Jetzt schreien aber sofort jene besonders laut, die angeblich im Namen der schwächeren Mitglieder*innen der Gesellschaft sprechen . Aber bisher ist das einzige Angebot der SPD: Riester II - das ist von hier jedenfalls purer Zynismus und Propaganda von Funktionären des Gestern. Einmal mehr zeigt die SPD, dass sie nicht von den Illusionen in den Staat lassen kann - die Staatspartei des alten bürgerlichen Staates - damit wird sie untergehen. Der Staat sind "wir alle", war ihr letztes Wort.

Noch von einem Bruttoeinkommen von 4000 Euro ziehen sie ihre scheiß Rentenbeiträge ab, mit dem Versprechen, eine auskömmliche Rente zu bekommen. Fuck You. Dieses Geld könnten die Leute wesentlich besser in private Vorsorge stecken, selbst wenn sie es nur als Tagesgeld anlegen, haben sie mehr als die leeren Versprechen der Rente.

Sie brauchen das Geld für ein verdecktes Sozialsystem ala Mütterrente. Für Wahlgoodies, ala CSU Söder mit seiner Herdprämie, die bei genauerer Betrachtung eine Belohnung dafür ist, dass Frauen keinen realen eigenen Anspruch begründet haben, weil Konservative sie am Herd sehen wollen. Diese Ideologie zahlt dann der Steuerzahler mit Milliarden Zuschüssen an die Rente.

You was just an american dream.

Dann soll der Staat den Frauen, die am Herd bleiben wollen, eben 4500 Brutto zahlen und daraus dann Mütterrentenansprüche/Vaterrentenansprüche. Dann muss es aber auch eine professionelle Ausbildung für Mütter/Väter geben, denn was da so läuft, ist hinschlich der statistischen Ergebnisse alles mögliche - aber keine professionelle Carearbeit, wie wir in den meisten Schulen sehen. Mutterliebe reicht offensichtlich nicht. Aber die Lösung hat die AfD: Homeschooling! Das ist dann also allenfalls zu bewerten, wie eine hauswirtschaftliche Hilfskraft oder eine Pflegehilfskraft also max. 2500 Brutto. Wenn überhaupt. .

In der Tat zwingen sie die ärmsten Menschen der armen Leute indirekt für die Reichen zu bezahlen. Das ist Umlage und sonst gar nichts. Wir haben alles hinreichend durchgenudelt

(Liebe Grüne: Sogar der Klimawandel wird Einfluss haben { so oder so, besonders bei SSP3-7.0 und Schlimmerem [1,5 Grad ist Geschichte - Danke nochmal. ]}, denn auch die Fossilen zahlen in die Rentenkasse, diese muss auch dekarbonisiert werden, gell. Na wie machen wir das? Mit Transformation? In einem Umlagesystem, was zu 70% auf Fossilien besteht? IT ist abgehängt - KI nur europaregulierter staaltlicher Dünnschiss aka "The Wildberger". Gibt doch laut Wildberger bald nur noch Roboter ;) DIe zahlen keine Beiträge)

Fakt ist - die deutsche Rente hängt am deutschen Sonderindustriemodell (AKA: Tarifpartnerschaft) und am Exportmodell und an einem Land, was nur aus Westdeutschland besteht - alles ist nicht mehr zu retten. Besonders der Westen nicht. Amen.

Die deutsche Altersversorgung ist ein kaputtes Nachkriegsnotsystem, was nur noch mit gewaltigen dreistelligen MRD Bundeszuschüssen am Leben erhalten wird.

Also wird die junge Generation nicht nur unter schlechteren Konditionen, bei höheren Beiträgen leiden, sondern ihr Handlungsspielraum hinsichtlich des Haushalts ist lange nicht mehr derjenige, den die Generationen, die diese Last verursachen, noch hatten. Es dürfte in den G7 kein Land geben, was Generationengerechtigkeit dermaßen vernachlässigt, wie Deutschland. Deutschland hat die nicht auf dem Schirm. Generationengerechtigkeit ist auch nur dann möglich, wenn es genug junge gibt. Und diese Generation ist es auch, die den Nachzug von jungen Migranten verhindert und eine rassistische Gesellschaft der Angst erzeugt hat. Das soll man ihnen nun auch noch bezahlen? Niemals.

Wie selbstverständlich regieren debile, analoge ALte nach ihren Paradigmen von 1955 und alles dreht sich um sie, wie schon bei Corona - im Namen der Ethik - das ist keine Ethik - das ist ein volkswirtschaftlicher Friedhof der Narren .

Dies wird aber am Ende vor allem die ALten selbst treffen, wenn dann den jungen nichts bleibt als eine Radikalreform, um trotz des Buckels an Alten überhaupt ein Land organisieren zu können. Das ist die Realität, diese Form der Rente muss so schnell wie möglich abgewickelt werden - oder sie braucht ca. 1 Mio junge Migranten jedes Jahr. Sie funktioniert nur noch in den Träumen der Alten und der Bürokraten von eher "links".

Die Rente ist ein Lackmustest für linksreformistische Politik. Denn wenn es der rosa angepinselte Kapitalismus von SPD und LInken nicht schafft im Alter für Sicherheit zu sorgen, dann ist ihre gesamte Ideologie am Ende, die sagt ja: Wir die reformistischen Linksparteien schaffen im Kapitalismus einen Pfad für bei Geburt kapitallose Menschlein, der von der Geburt, bis zum Grab reicht. Davon ist nicht viel zu sehen. Global ohnehin. Denn auch die privaten Renten der z.B. tollen Skandinavier brauchen die Ausbeutung des globalen Südens, um die Alten durchfüttern zu können.

Roy Andersson, der hat sogar ne Szene entworfen, die alles auf den Punkt bringt.

Ja, ja - der Roy ist ein alter Schwede

Alles an dieser Rente ist gegenüber der jungen Generation komplett verantwortungslos und ein Grund das Land zu verlassen. Was kommt bei dieser aberwitzig teuren und amateurhaften Alterversorgung rum: Netto-Rentenbestand (2023): Der durchschnittliche Zahlbetrag (Altersrenten) lag bei 1.102 €. Geschlechterunterschied: 2022 erhielten Männer im Schnitt 1.295 € und Frauen 863 €. Ost-West-Unterschied: Es existieren weiterhin Unterschiede, wobei die Renten im Westen im Schnitt höher sind als im Osten. Standardrente (Eckrente): Der oft genannte Wert von über 1.800 € (Brutto) ist eine theoretische Größe für 45 Beitragsjahre mit Durchschnittsgehalt, die nur wenige Rentner erreichen. Lange Versicherungsdauer: Bei mindestens 35 Versicherungsjahren lag die durchschnittliche Nettorente 2023 bei 1.441 €.

Also hat Merz recht - denn schon jetzt ist die Rente nur ein Almosen für ganz viele - denn das sind nur Durchschnittswerte. Also ist es auch ein System - was im Alter Unterschiede festschreibt, die im Berufsleben z.B. durch ungleiche Chancen entstehen. Macht man diese Rentenrechnung nach Bevölkerungsgruppen z.B. auf, zeigt diese Rente, wie sie strukturelle Unterschiede der Klassengesellschaft in Deutschland fortschreibt. Dass die Grünen Kleinbürger sowas nicht bemerken und in den Chor der Rentenhuldiger einsteigen ist klar - sie sind eh Lehrer und Pensionäre. Aber von Linke und SPD kann man erwarten, dass sie den Finger in die Wunde legen, dass deutsche Rentensystem ist auf praktisch allen Ebenen - auch der jungen Generation gegenüber - total und komplett ungerecht.

Weiter zeigen die Milliardenzuschüsse, die schlechte wirtschaftliche Lage, die unruhige geostrategische Situation und die daraus resultierende hohe Staatsverschuldung, dass der Staat kein guter Garant dieser Rente ist.

An den Märkten macht man - besonders bei sehr langfristiger Anlage - deutlich mehr Gewinne und damit reale Renten, welche die Staatsrente nicht ist. Sie ist eine Versicherung für den "Schadensfall" Alter - Rente kommt eigentlich von Rendite.

Weiter zeigt sich, dass die Pensions- und Rentenfonds ein gutes politisches Instrument sein können, wenn einige z.B. beschließen nicht mehr in Fossil zu gehen hat das einen Impact. Dagegen ist die staatliche "Rente" einfach nur eine vedeckte Sozialleistung. Denn es kommen noch massenhaft versicherungsfremde Leistungen hinzu.

Weiter erzeugt sie eine große Generationenungerechtigkeit:

Was die jungen heute aufwenden müssen, um die heutigen Alten durchzubringen, ist nicht das, was sie selbst bekommen, wenn sie alt sind. Sie zahlen für die Leistungen, die andere erhalten, wenn sie selbst dran sind, sind die Leistungen schlechter und beginnen später.

Dieser angebliche Generationenvertrag ist zu kündigen, denn es ist Vertragsbetrug an den Jungen. Sie bekommen für ihr Geld nicht die Konditionen, die die heute Alten, von dem Geld der heute Jungen, bekommen - denn es ist ein Umlagesystem.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Marx Staatsschulden als ein Instrument sah, das die Anarchie der kapitalistischen Produktion verschärft, indem es zwar kurzfristig Krisen dämpft, langfristig aber die Klassenwidersprüche vertieft. Und wieder schließt sich so der Kreis zur scharfsinnigen Analyse der ökonomistischen Lösungen bei Lukacs, welche die Anarchie der Produktion verschärfen und so die sozialen Bewegungen, die sich in unterschiedlichen Reifegraden dieser "Rettung" des Kapitalismus durch den Staat stellen müssen, hervorbringen. Diese sind zu unterscheiden vom bewussten und revolutionären Ansatz, der mit diesen Bewegungen und ihren Forderungen nicht zusammenfallen sollte, auch wenn er einzelne Aspekte teilt.

Diese Form der Rente, ist ein gefährliches, spalterisches Element im Verhältnis zwischen den Generationen. Sie letztlich interessensmäßig auseinandertreibt. Das ist das Ergebnis der unsinnigen Behauptung, der Kapitalismus könne dauerhaft dazu gebracht werden, die Alten, die aus dem Produktionsprozess ausgeschieden sind, ohne die Familien, zu ernähren.

Staatliche Rente - ein emanzipatorisches aber ebenso unrealistisches, reformistisches, idealistisches Modell - die Argumentation der SPD/Linke ist utopistisch und reaktionär zu gleichen Teilen, weil der Reformismus eine idealistische Ideologie ist, die im Spätkapitalismus ganz verschwinden wird. Nur noch dagegen kämpfen, gegen die eigene Auflösung kämpfen, ist die Sache der Reformisten in der Realität. Funktionäre unter sich und sie wissen stets was besser für die Klasse ist, als die Klasse selbst. Vergesst sie.

Es existiert ohnehin nur im globalen Norden, auch in anderen Geschmacksrichtungen als deutsche Umlage - warum?

Weil dies System auch die Ausbeutung des Südens brauchen, die internationale Arbeitsteilung, dort ist ohnehin die Familie zuständig.

Das ist auch die Idee eines Milei, eines Trump, der neuen Generation der autoritären "Pinochet" Neo-Liberalen - sie wollen diese Aufgaben generell auf Familien abwälzen, weshalb sie gehen queer, gegen alle Lebensformen sind, die sich nicht so einfach ausbeuten lassen, wie die Familien. Also bemühen sie die alten Ideologien, die nicht mal mehr zur katholischen Kirche gehören, sie halluzinieren dann eigene Kirchen herbei - siehe Trump.

ALso ist der reaktionäre Teil dieser neuen Neo-"Liberalen" einfach den Staat durch Familie zu ersetzen, um die Staatskosten zu senken, dafür braucht man auch Frauen "Tradwifes" - traditionelle Ehefrauen - die dieses Spiel ideologisch aufpolieren. In Deutschland ist die Verlagerung auf Familie (Pflegeversicherung) auch der Preis des Rassismus, der Einwanderungsfeindlichkeit, der lächerlich-romantischen Deutschtümelei einer AfD/CDU/CSU/SPD. Bezahlen werden es die Frauen und Familien, die den Staat in Careaufgaben ersetzen sollen. Das bedeutet z.B.: unprofessionelle und gefährliche Pflege für Pflegende und Gepflegte. Denn die Familie ist ein Amateur, was Carearbeit angeht. Es gibt Profis.

Wenn Linke und SPD so weitermachen, schaufeln sie sich ihr eigenes Grab im Namen der Alten - in einer überalterten Gesellschaft, die in Anarcho Kapitalismus übergeht, weil sie denken, der bürgerliche Staat sei kein Teil dieses Anarcho Kapitalismus.

Daneben: Schon wieder geht es nicht, um die Leute, die bezahlen, nicht, um die ARBEIT, sondern, um die, welche die Leistungen erhalten. Scheint das neue Steckenpferd zu sein. Wer bezahlt, wer schuftet bis 100, bis zum Umfallen, bei steigenden Abgaben, das ist egal - Hauptsache Leistungen auszahlen, Hauptsache Schulden machen, Hauptsache die nächste Wahl kaufen. Widerliche Dekadenz einer gescheiterten, reformistischen, illusionären Politik der Linksliberalen und selbsternannten Linken. Logische Konsequenz - wenn man den bürgerlichen Staat und seine Mittel zur einzigen eigenen Perspektive macht.

Solche Parteien braucht niemand. Diese staatliche Rente ist allenfalls eine Illusion von jenen, die sie selbst übberhaupt nicht brauchen, wie z.b. SPD Funktionäre, Grüne Funktuonäre und Abgeordnete etc.

Am Ende sollte dieses Thema nicht in einer der albernen, intransparenten und befangenen Kommissionen besprochen werden, sondern von einem außerparlamentarischem Generationrat - live in TV und WEB - wie bei den S21 Verhandlungen - wo auch die Pflege- und Krenken"versicherung" hingehört, denn auch sie ist durch demografischen/ökonomischem Druck auf dem Weg zu einem Umlagesystem der Rentnersociety, auf Kosten der jungen, was nicht bezahlbar ist.

Doch - Oh Schreck - wie viele Millionen in Deutschland wissen, manchmal findet man mit 52 einfach keinen neuen Job, wie der Zuckerkocher Herr Holz - er muss die 18 % Abzug von der Rente, weil die Zuckerkonjunktur nicht mitspielte, nun mit einem Nebenjob ausgleichen. Das meinen sie mit Aktivrente.

"Herr Holz", (c) swashmark.com 2009 - 2026, Hildesheim St. Andreas Kirche, Kanzel im Eingangsbereich zum Turmaufstieg auf den höchsten Kirchturm Niedersachsens. Von dieser Aussicht, wollen wir auf deutsche Systeme blicken. Es ist die Vogelperspektive.

Davon können insbesondere Frauen nicht leben, es sei denn, ihr Macker geht eher. Der Reflex von SPD und Linke ist nicht mehr angemessen, er ist für diese Parteien aber immer noch typisch. Während sie das Flaschensammeln von Rentnern kritisieren, loben sie zugleich die abartig teure Almosenrente, die nur bei Gutverdienern überhaupt einen Sinn hat.

Sie führen ihr eigenes Klientel in die Irre und fixieren gerade Leute, die kein üppiges Erwerbseinkommen haben, auf ein System, was ihnen gerade kein gutes Alter ermöglicht. Dieser halluzinatorische Zustand des linksliberalen Mainstreams sollte endlich aufgegeben werden. Wo also sind die Alternativen zu dieser Volksverarschung Rente - HIER.

Es geht nahtlos weiter mit den nächsten Spendierhosen des Pleitestaates:

Ist euch auch schon die neue Sprachregelung bei katastrophalen Maßnahmen, wie Gesundheitssparplan oder Spritrabatt aufgefallen? Neuerdings, da es oft um anspruchsvolle Ökonomie geht, die die Politik nicht versteht, heißt es: Nun, ja ich weiß, die Maßnahmen ist ökonomisch nicht sinnvoll - aber politisch! Hä. Das ist doch genau Populistensprech: Ich weiß (eventuell), dass ich absoluten Unsinn rede, bis hin zu Verschwörungsnarration, aber politisch bringt es mir die Stimmen jener, die nach dem gesunden Menschenverstand wählen und leben.

Eigentlich sagt man also: "Mit der Realität mache ich keine Stimmen, also muss ich einen Zirkus erzeugen, um gewählt zu werden." So kam es mit Zirkusdirektor Merz z.B. zum Tankrabatt, weil dann erstmal in der Bild, dem Bildungsorgan des gesunden Menschenverstandes, Ruhe ist - doch oh Schreck, sie haben auch noch einen Vertrag geschlossen, dessen Erfüllung sie mal eben dritten überlassen - die Prämie. Da wandert die Hysterie dann weiter, in die Vorstandsetagen, Spahn verkündet stolz, der Bund gibt das Vorbild ab, also keine Prämie. Wahnsinn - gut, dass sie nicht auf die Wissenschaft gehört haben, gell. Jetzt sind sie politisch "fein raus". *lach kaputt*. Das muss mit den Social-Hirnfresser Apps zu tun haben, anders kann man sich das nicht erklären.

Sowas kommt dann dabei rum, wenn man meint, die Politik würde etwas Richtiges tun, wenn sie nicht auf die Wissenschaft und den Verstand hört, sondern ihren eigenen hirnrissigen Gesetzen folgt bzw. den sog. Stammtischen, die es wg. Kneipensterben und Überalterung eigentlich nicht mehr gibt - mit Alterszucker ist Bier keine gute Wahl. Es stimmt also so oder so nicht, am Ende holt die Realität einen immer ein. Es geht also viel eher darum für falsches Handeln Zustimmung einzuwerben. Hier gelingt das jedenfalls nicht.

So ist das mit den Kindern, sie wollen ständig irgendwas, gibt man ihnen alles, was sie wollen, sind sie schnell tot. "Mama ich will aber aus der blauen Flasche trinken" "Mach doch"

Erschreckend: Dieser Satz - ist Teil eines wissenschaftsfeindlichen Mindsets, denn wer sagt, die Politik steht über der Wissenschaft, der sagt auch, es gibt keinen Klimawandel etc.etc.etc. Dagegen kann Politik auch Wissenschaft sein, aber, die praktische Politik ist keine Wissenschaft. Ist sie überhaupt Politik, oder nur Interessenvertretung? Eigentlich sind Sätze wie "Es ist ökonomisch falsch, politisch aber richtig" Sätze, die zeigen, wie weit die Wissenschaftsfeindlichkeit bereits zu einem Instrument von Politik geworden ist. Und was soll das Ergebnis sein, wenn Politik sich ständig gegen wissenschaftliche oder zumindest rationale Argumentationen stellt? Trump! Und was ist die Folge von Trump u.A. - ein Energiepreisschock.

Es ist schon deshalb grotesk lächerlich, weil es im Kapitalismus keine Politik gibt, die keinen ökonomischen Impact hat. Jetzt mag jeder selbst beurteilen, was diese neue rhetorische Talkshow-Spreizung zwischen Ökonomie und Politik bedeutet.

Ich mein früher hätten aufrechte Reaktionäre und Kleinbürger noch sowas gesagt wie: "Es gibt keine politische Ökonomie, das ist linkes Affentheater" heute sagen sie - es ist ökonomisch falsch und politisch richtig - sogar die Reaktion ist in Deutschland nur noch ein Kindergarten von Achtsamkeitsreaktionären. Danke für die Rücksichtnahme - euer Scheiß wird dadurch nicht besser. Die armen Reaktionäre - sie brauchen einen Safe Space, in dem politische Entscheidungen keinen ökonomischen Impact haben - damit ist ein Kanzler der Vorsitzende eines insolventen Kaninchenzüchtervereins. Aber nur zum Anschauen, nicht zum essen.

Unter 38 OECD Mitgliedstaaten liegt Deutschland nach Belgien auf Platz 2 des aktuellen OECD Vergleiches der Belastungen durch Steuern und Abgaben. So liegt die Abgabenquote bei einem verheirateten Paar mit Kindern durchschnittlich bei 40,8 Prozent. Belgien, 45,5 Prozent. Im Schnitt aller OECD-Staaten liegt die Abgabenlast bei 29,4 Prozent.

Das sind natürlich keine präzisen Zahlen, da eine Einzelfallbesteuerung stattfindet. Ein Single liegt in Deutschland bis 53 % Abgaben. Bis Juli arbeitet ein solcher Mensch für den Staat.

Was in Deutschland nie diskutiert wird, welche Lebensqualität, welche Vorteilen bringt diese extremistische Quote?

Denn auch im Vergleich der Lebensqualität, der Zufriedenheit belegt Deutschland regelmäßig die unteren Plätze des Mittelfeldes. Also - warum? Und wieso noch mehr? Offensichtlich ist kein Politiker bereit diese Frage ehrlich zu beantworten.

Es wird ständig so getan, als pb diese Masse an Abgaben irgendwie sinnvoll sei. Allenfalls wird bei Unternehmenssteuern über Senkungen gesprochen . Also ist doch offensichtlich, dass wir uns eine extremistische Staatsquote mit ebensolchen Abgaben leisten, ohne, dass belegt werden könnte, dass die Strukturen in Deutschland diese Kosten qualitativ rechtfertigen, oder dass Deutschland dadurch für seine Bürger*innen irgendwas besser machen würde als andere Staaten mit deutlich geringeren Abgaben.

Also: Die Diskussion muss daraum gehen - WARUM VERURSACHEN UNSERE SYSTEME DERARTIGE KOSTEN OBSCHON SIE NICHT LEISTUNGSFÄHIGER ODER BESSER SIND ALS DIE SYSTEME ANDERER STAATEN.

Nun - dass die Politik justamente dies niemals diskutiert, ist klar, denn es ist ihr System der sozialen Marktwirtschaft, von dem sie völlig unreflektiert permanent behaupten, es sei so wunderbar und einzigartig - allenfalls ist es ein sauteures museales Stück über eine Hälfte eines Retorten-Nachkriegsstaates.

Es darf erst dann weiter an der Kostenschraube gedreht werden, wenn die Kosten dieses Systems overall auf unter 35 % gebracht wurden. Vorher gibt es auch keinen Aufschwung, auch nicht mit Strompreis für Industrie, denn dieser, typisch deutsch, gleicht nur aus, was an anderer Stelle nicht funktioniert. Hier Dezentralität und eine Reduzierung der Abhängigkeit der Erneuerbaren von den antiquarischen Netzen, Abwicklung von fossil-energieintensiven Branchen - konsequent. Diese schleppen wir durch jede Krise, ohne Sinn und Verstand, einfach, weil es immer so war. Aber diese Unternehmen sind alle ausnahmslos in der Kohlezeit entstanden, von einer solchen Energie hängen ihre Geschäftsmodelle ab.

Also weiß man - diese Modelle sind am Ende und kommen nicht wieder, solange man nicht mit Koks Stahl kocht. Denn bis Koks, Koks war, hing da einiges von der Kohlenwäscherei, angefangen beim Abbau, bis zur Kokerei dran - das ist alles weg - nur ein Rumpf alter Industrie ist aufgrund von jahrzehntelanger Subventionspolitik geblieben. Dieser Rumpf ist zu keinem Zeitpunkt ohne Staat lebensfähig.

Sein ganzes ökonomisches Biotop ist ja weggebrochen. Das sind ohne Ausnahme abartig teure Staatsunternehmen. Weg damit. Nur ein Beispiel. Kann man auch für viele Bereiche der Chemie sagen.

All diese Hilfen, Strukturen, Subventionen, gleichen in Deutschland stets aus, was verbockt wird. Also hat man auch keine Fehlerkultur, weil dieser Selbstbedienungsladen so funktioniert, dass Fehler mit Geld totgeschissen werden, damit keiner die Verantwortung trägt.

Das alles hat mit der Energiekrise, vor allem der lächerlichen Reaktion der Regierung ein Ausmaß erreicht, was in jedem anderen Land zu einem Austausch vieler Systeme geführt hätte, nicht so in Deutschland.

Auch das gescheiterte Gesundheitssystem wird nicht reformiert, sondern ein kaputtes System unter demografischem Druck - die Alten/Lebenserwartung sind die Kostentreiber bei zu wenig Jungen, wie Rente - wird weiter finanziert und damit steigen die Kosten - es ist dabei völlig egal, ob es dies nun Beiträge sind oder andere Subventionen - kaputte Systeme werden immer teurer.

Das muss irgendeine Regierung in Zukunft dann wieder wegräumen, denn das Ende der Fahnenstange ist längst sichtbar.

Die ewige Wellblechökonomie in der sich Deutschland befindet, unter diesen Umständen quasi für immer befinden wird, ist deutliches Zeichen. Sie kämpfen mit Milliardensummen um ein paar Pünktchen Wachstum - hinter dem Komma.

Auch der nun abgeflachte Aufschwung wäre ja nur durch weitere Abgabenlast gekommen - Rheinmetall ist ja kein Unternehmen z.B. was in einem realen Wettbewerb steht - nur der Staat ist Kunde. Diese Rüstungsspirale ist keine Hoffnung für die Ökonomie in Deutschland, sondern zeigt, dass es sich um eine selbstreferentielle, mindestens halbstaatliche, Ökonomie handelt. Das bedeutet - DDR Light.

Die aktuelle Regierung liegt also schon bei den Fehleranalysen völlig daneben. Reform bedeutet die Abwicklung und Neustrukturierung von Systemen und Bestandteilen von Systemen ( REFACTORING oder NEUENTWICKLUNG ), die nicht den gewünschten Erfolg bringen. Merz zielt aber nur darauf Systeme zu erhalten und durch höhere Abgaben, auf vielen Ebenen, weiter zu betreiben. Das ist keine Reform - das ist gar nichts, außer Legacy.

Linke und SPD müssen auch die Frage beantworten, wie eine solche Abgabenlast auch im Namen der Umverteilung dieser komischen Reformisten, die immer wieder behauptet wurde, aber anhand von Zahlen nicht belegbar ist, entstehen konnte. Geht das ganze Geld an Milliardäre? Also auch die sogenannte Umverteilungspolitik erlebt in Deutschland ihr Waterloo.

Auch diese vermeintlich linkeren Parteien sind indes völlig immun gegen Selbstkritik, gegen Überprüfung etc. Ich mein Aken ist jetzt weg. Aber sein Satz, ich will keine Milliardäre, sagt doch alles über diese ideologische Politik für Dumpfbacken - es geht nicht darum, Milliardäre wegzubekommen, sondern darum, dafür zu sorgen, dass Leute das gute Leben leben können, egal welcher Herkunft oder Religion oder Hautfarbe oder Geschlecht. Welche Rolle dann noch Milliardäre spielen ist was anderes. Es ist lächerlich derartige Parolen als linke Politik zu verkaufen, wenn überhaupt müssen alle Milliardäre werden. Milliardäre der Herzen.

Da braucht man keinen Klassenkampf von Oben ala die Linke mit Heulsusenbeimengungen auf Caritasniveau, meist von akademischen Kleinbürgern, sondern Klassenkampf von Unten mit den Gewerkschaften und ohne Parteien.

Der richtige Weg ist Linke und SPD wieder zu einer Partei zu machen, die Linke alleine hat weniger als nichts erreicht. Das war von Anfang an ein strategischer Fehler La Fontaines mit historischen Ausmaßen. Lebt der noch. Dann soll er diesen Fehler noch vor seinem Tode selbst kassieren und die Leute aus der Linken auffordern in die SPD einzutreten.

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Und täglich grüßt das Murmeltier. Unten kann man die gegenwärtigen Maßnahmen einer Regierung, mit SPD Beteiligung - ca. 50 Jahre später/früher - vergleichen. Man weiß dann ziemlich genau, was Klingbeil von Wehner unterscheidet ;) - dann weiß man auch, warum die SPD auf 5 % zusteuert.

Sie ist ein Schatten ihrer selbst - und Klingbeil der Zeremonienmeister des Untergangs von Gnaden Wehners Tod. Es gibt in der SPD offensichtlich kein formales Gegengewicht mehr zu diesem Selbstdarsteller par excellence, dies hat ihn zum Minister gemacht. Aber was hat ihn zum Vorsitzenden gemacht? Das ist eine strategische Fehlleistung ersten Ranges. Denn normalerweise müsste ein aufrechter Vorsitzender klar gegen Klingbeils Gießkannen vorgehen und die Betonung auf Menschen legen, die es wirklich jetzt brauchen - die Menschen, welche Nölling schon anspricht. Also kann die SPD nun ihren Minister nicht kritisieren, es sei denn, Klingbeil stellt sich vor den Spiegel.

Sowas funktioniert ja nicht mal mehr im Kanzlerwahlverein, wenn sie merken, ihr toller Kanzler ist ein Underperformer, kann auch Merz sich nur noch vor den Spiegel stellen. Was ist das? Das ist die Endphase eines selbstgerechten Parteienstaates, der sich nur zu gerne auf die Parteien verlassen hat, wenn es um die Demokratie geht.

Aber nun haben beide Regierungsparteien, ohne darüber nachzudenken, als es an der Zeit gewesen wäre, Leute an ihrer Spitze, die vergleichbar sind mit XI in China - was das formale Setting angeht.

Es gibt objektiv keine Kontrollinstanz - damit keine parteiinterne Demokratie in SPD und CDU. Das zeigt vor allem, beide Parteien haben nicht damit gerechnet, dass es schlecht laufen könnte. Ein weiteres Indiz für mangelnde innerparteiliche Kontrolle, für Selbstherrlichkeit und Selbstgerechtigkeit in den Parteien und ihrem Funktionärsapparat. Die Schlussfolgerung dürfte klar sein. Zumindest für Leute, die diese Umtriebe der Funktionäre von außen Bbeobachten.

Nicht mal mit Nölling hätte es einen Klingbeil gegeben, als Minister vielleicht, nicht als Vorsitzender. Klingbeil muss weg. Seine Rolle als Vorsitzender ist ASAP zu beenden.

Weiter werden wir das nicht kommentieren. Irgendwann muss die SPD einmal lernen sich selbst aus dem Sumpf zu ziehen, kein Profiteur der Schwäche anderer Parteien mehr zu sein. Sie ist praktisch seit Schröder an jeder Regierung OPPORTUNISTISCH beteiligt - sie ist zur einzigen wirklich rein opportunistischen Partei geworden, die es in Deutschland gibt. Alle opportunistischen Parteien sind auch historisch im Prinzip reine Funktionärsparteien, die eine Gruppe von Funktionären weiter an der Macht beteiligen. Dieser Funktionärsapparat reicht meist tief in die Verwaltung hinein. Aber - Politik ist das nicht mehr.

Es ist einfach Existenzsicherung für Funktionäre - das ist in der Praxis auch das einzige belastbare Ergebnis, was die SPD nach Schröder noch vorzuweisen hat. Am Ende aber hat Schröder auch dafür gesorgt, dass Deutschland energietechnisch nicht resilient ist. Bedingung des Niedriglohnsektors. Mit der Russland Connection, mit dem Ende der Hartz Reformen, dem Rückfall in ein antiquarisches Almosensystem der Konservativen, hat die SPD in all den Jahren ihrer Regierungsbeteiligung, nun am Ende, nichts erreicht. Sie steht mit leeren Hände da.

Jetzt wieder - Regieren um jeden Preis - das ist Münteferings Ansatz - aber Müntefering bleibt die Antwort schuldig - Wozu? Und genau dies fragen sich auch die potenziellen Wähler:innen - Wozu? - Wozu gibt es diese ewige Regierungspartei. Wir jedenfalls müssen bis 1973 zurückgehen, um in Sachen Energie darauf eine Antwort zu finden. Und: Nein - die Enkel versemmeln es . Wenn aber die neue Generation hinter einer sehr alten zurückbleibt, was ihr ganzes politisches Setting angeht - was sagt dies dann über eine Partei?

70.Sitzung des Bundestages am 12.12.1973, Beitrag Dr. Nölling.