25/23: Deadline

Wurst and beyond

Im Zuge einer Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit sollte Pistorius sich im Klaren sein, dass seine Jungs und Mädels die Formation auf Brücken auflösen müssen. Also Brücke in Sicht: Rühren, oder es gibt ein Knöllchen. Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 27 (6) Auf Brücken darf nicht im Gleichschritt marschiert werden. Dies dient der Vermeidung von Resonanzen an den fragilen Bauwerken, man will ja nicht, dass, wenn die BW mal mehr als 5 Leute hat, gleich ein neues Infrastrukturpaket aufgelegt werden muss, weil sie die eigenen Brücken zum Einsturz bringen, gell. Aber soviel kriegt der mit seiner freiwilligen Wehrpflicht eh nicht zusammen. Vermutlich kann man das noch gar nicht verabschiedete Gesetz bald hier finden:

§128 WehrVGeSeTz: Bürgern ist mit dem Erreichen des 18. Lebensjahres ein Fragebogen mit der Überschrift "Lust auf killen, lieber gekillt werden?" zuzustellen. (1) Frauen sind nicht verpflichtet. (2) Männer sind verpflichtet. (3) Andere Geschlechter habens schlechter. (4) Du musst gar nichts, außer unseren Fragebogen ausfüllen. (5) Das Porto übernimmt der Empfänger. (6) Sollte der Fragebogen nicht zurückgeschickt werden, wird er nicht zurückgeschickt. (7) Sollten bis Stichtag XY keine 260.000 Soldaten und Soldätinnen rekrutiert sein, vernichtet dieses Gesetz sich selbst

Hingegen sollte man es nicht unterlassen dem Russen klarzumachen, dass er auch die grüne Grenze nicht überschreiten darf, auch dann nicht, wenn die Russin zuvor einen Grenzstein verschoben hat: BGB § 919 Grenzabmarkung (1) Der Eigentümer eines Grundstücks kann von dem Eigentümer eines Nachbargrundstücks verlangen, dass dieser zur Errichtung fester Grenzzeichen und, wenn ein Grenzzeichen verrückt oder unkenntlich geworden ist, zur Wiederherstellung mitwirkt. BGB § 923 Abs. 3 macht klar, dass es nicht unbeding ein Grenzstein sein muss: Diese Vorschriften gelten auch für einen auf der Grenze stehenden Strauch.

Auch - ein Strauch. Sollte es doch zu einem Konflikt an der Grenze kommen, ist zunächst ein Schiedsgericht einzusetzen.

Beim atomaren Schutzschild dagegen, wie Spahn ihn forderte, um über die Waffen der Briten und Franzosen zu verfügen, muss man ganz vorsichtig sein, denn:

StGB § 307 Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie

(1) Wer es unternimmt, durch Freisetzen von Kernenergie eine Explosion herbeizuführen und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert zu gefährden, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft.

(2) Wer durch Freisetzen von Kernenergie eine Explosion herbeiführt und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert fahrlässig gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(3) Verursacht der Täter durch die Tat wenigstens leichtfertig den Tod eines anderen Menschen, so ist die Strafe

1. in den Fällen des Absatzes 1 lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren,

2. in den Fällen des Absatzes 2 Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

(4) Wer in den Fällen des Absatzes 2 fahrlässig handelt und die Gefahr fahrlässig verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Also - vorsicht - sonst ist man schneller hinter schwedischen Gardinen, als man pips sagen kann.

Neulich auf der Schreibstube: "Berger? Wieso Berger, der Typ hieß doch Burger, was sagt der Fragebogen?" "Scheiße, Burger wollte ja garnicht, wenn das rauskommt, gibts Ärger." "Wat solln wa mache?" "Burger - Berger is doch ejaahl, komm mach einfach nen e aus nem u - und dann ab an die Angehörigen. Kondolenz" "Hä,Hä"

Update zum Rollatorimperium:

Das ist ja mal wieder typisch, Habeck! - wen bitte interessiert wie und welche Wurst Söder ist, isst? Genau diese komischen Sprüche, diese ständige Moral- und Klugscheißerei hat die Grünen kaputt gemacht. Ständig wird auf der Basis von irgendwelchem beschissenen Lifestyle die Menschheit in Gut und Böse eingeteilt.

Dabei ist die Menschheit doch schon lange eingeteilt, niemand, auch Habeck nicht, wie wir sehen, kann sich aussuchen, ob er auf der Sonnenseite des Lebens, oder in den Tälern der Mühe geboren wurde. Und dann gibt es noch jene, die feststellen, sie sind in den Tälern der Mühe geboren worden, wenn sie es bemerken, verschwinden sie. Wenn sie bemerken, mit meinem Auftritt, wird das keine Erfolgsgeschichte, wenn sie merken, sie haben schwere Fehler gemacht, den Kampf gegen den Klimawandel mit einer nie zuvor dagewesenen großen Fresse, die sich als ganz schön "intellectual-emotional" tarnte, in Schwierigkeiten gebracht, dann sind sie plötzlich weg. Sie sind weg, wenn dazu die Spatzen, die sie zuvor salonfähig machten, hier als emotionalsten neuen Polittypus der Herzen, nun das Gegenteil vom Dach pfeifen, nämlich, dass man es nicht kann, weg, wenn die Spatzen ihn nicht mehr gernhaben. Denn sie mögen geboren sein, in der Ebene der Mühe, im Tal der Anstrengung, aber sie weigern sich diese Herausforderung ehrlich und selbstkritisch anzunehmen und verabschieden sich in ein akademisches Lobbyparadies, wie einst von Guttenberg, oder wie der hieß. Nicht, um zu lernen, sondern, um das Ego mit allerlei Bestätigung von Arschkriechern wieder aufladen zu können. Der ewige Kreislauf der bürgerlichen Politik - und überall warten die Domestiken der Leere, die sich dranhängen, um vielleicht mal etwas Macht abzubekommen .

Dies jedoch können die Menschen nicht, um die es hier geht.

Wer erwartet, dass Politiker sich jemals ändern werden, wenn sie überall Schlupflöcher finden, die sie belohnen, noch für Korruption und totales Versagen, der irrt. Also teilt er zum Abschied gewaltig aus, findet überall soziale Probleme, versteht, dass die Menschen der Politik misstrauen, fühlt sich im Bundestag eingeengt, sieht überall böse Menschen, die nicht zusammenführen, was zusammen gehört, die ganze Moralkeule, er hört auf, wie er anfing: mit leeren Worthülsen eines egomanischen Moralapostels.

Sicher hat er recht, Klöckner ist ziemlich peinlich - aber - ob nun Klöckner oder Habeck die Gesellschaft nicht zusammenführen, darüber lässt sich nicht streiten, die Integrationskraft beider Protagonisten des Berliner Theaters lässt doch sehr zu wünschen übrig.

Wenn Scholz Habeck gefeuert hätte und nicht Lindner, dann würden sie noch glücklich regieren - und die 500 MRD für die Bürokratie hätten wir auch nicht am Hals. So wollen mal nicht so sein, ein bisschen Gemüse ist wirklich wichtig, aber bitte dann den Rotkohl und nicht den Grünkohl:

Und dann, macht er genau das, was bei den Menschen, die bei weitem nicht so dumm sind, wie er annimmt, völlig berechtigt zu tiefem Misstrauen führt: Niemand, außer gescheiterte Politiker, kann sich derart davon stehlen, in eine Traumwelt des Lobbyismus, in ein gemachtes, kuscheliges Nest für Totalversager.

Es ist einfach nur furchtbar für die Grünen, dass sie diesen Blender viel zu spät enttarnt haben. Der Trümmerhaufen den Habeck, seine Politik, seine Ideologie hinterlässt, dazu noch das Unschuldslamm spielt, könnte größer nicht sein. Soll Söder in Wurst baden, die Grünen sind weit davon entfernt zu verstehen, was sie sich angetan haben.

Dieser linke Lifestylescheiss muss aufhören, er ist der Inbegriff des moralischen Neo-Kleinbürgers, der es nicht erträgt, wenn jemand seine kleine, sorgsam zusammengebastelte Welt für einen Scheißhaufen hält. Und ja, Marxisten essen Wurst, natürlich die gute rote Blutwurst, oder, wie man bei un sääht: Flönz. Da könnt ich wirklich drin baden, mit Apfelmus als Schaum und Zwiebeln als Badesalz.

Kommen wir zu Relevantem: Zuletzt hat der bayerische Löwe wieder gebrüllt in Sachen Sozialstaat, den die CSU zuletzt gewaltig aufgeblasen hat mit dem rein ideologischen Projekt der "Mütterrente". Schauen wir uns an was bei den Ärmsten der Armen zu holen ist, was die einzige Sparrichtung ist, die die CSU offensichtliche aud dem Schirm hat. Dabei gehen wir von Maximalzahlen aus, also alles was Söderchen rausbrüllte wird auf 0 gesetzt: (Smartphone Tabelle horizontal wischen, oder Smartphone umdrehen zu Portrait Modus.)

All das sind reine Konsumausgaben und nur da sind bisher Veränderungen "diskutiert". Das eigentlich wichtige Thema aber sind die Unternehmen und Zombieunternehmen, sowie eine der schlechtesten Gründerquoten überhaupt. Die Diskussion bezieht sich also ausschließlich auf den Staatshaushalt, nicht aber auf durchgreifende Strukturreformen an den Märkten. Es sind wieder Leute am Start, denen die Wirtschaft am Arsch vorbeigeht, sie konzentrieren sich weiter allein auf staatliche Belange. Die deutsche Vollkaskomentalität (der Staat schuldet mir was) soll in den Kernbereichen nicht gebrochen werden, sondern weiter ausgebaut werden. Die Diskussion, um Bürgergeld und Asylbewerberleistungsgesetz ist vollkommen erratisch. Die Milliarden gehen für den Vollkaskostaat drauf. Diese eigenlich relevanten Kosten betreffen praktisch ausschließlich Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft, sogenannte Bürger:innen der Bundesrepublik Deutschland, abgesehen von wenigen Regeln im Zusammenhang mit der Freizügigkeit innerhalb der EU.

Generell ist oft folgende, vor allem aus Social Media und AfD Kreisen, Aussage zu vernehmen "Sie geben das Geld den Ausländern, die eigenen Leute müssen betteln". Natürlich ist das sachlich völliger Nonsens, aber viel schlimmer ist, dass diese Argumentation offensichtlich der Auffassung ist, der Staat müsse das Leben "der eigen Leute" mitfinanzieren, und dies sei okay, solange es sich nicht um Ausländer handelt. Das ist doch genau das, was die DDR versucht hat - wir wissen, wie es augegangen ist.

Nein - das Problem ist, dass man keinen echten demokratischen, revolutionären, internationalen Sozialismus will, aber auch keinen realen Kapitalismus. Was will man also dann - einen Vollkaskostaat, der nicht mehr wettbewerbsfähig ist und zugleich Arbeit astronomisch teuer macht, einen Sozialetat für Bio-Deutsche unterhält. Mit anderen Worten: Sie wollen Suppenküchen nur für Deutsche, sie wollen Kraft durch Freude, das Winterhilfswerk und eine Wurfprämie für Mütter am Herd, die möglichst nicht in den Arbeitsmarkt integriert werden sollen. Was sonst noch? Migrationsfeindlichkeit. Damit immer weniger bio-deutsche Junge immer mehr bio-deutsche Alte bezahlen - wow - das nenn ich völkische Solidarität. Wir definitiv eine Erfolgsgeschichte *öche, öche*. Was wollt ihr denn?

Das haben wir uns gedacht. Soweit reicht der Verstand gerade noch aus, um 500 Jahre auf Bürgergeld rumzukauen.

Im Vergleich sind die Ausgaben für alles, was mit Ausländerrecht zu tun hat marginal. Ebenso Entwicklungshilfe, die praktisch immer kein Almosen ist, sondern erweiterte strategische Außenpolitik. Im Ausländerrecht ist deutlich zu straffen, der Bund muss das alleinige Sagen haben, alle Arbeitsverbote sind vom ersten Tage an zu kippen. Dann würde auch daraus eine Erfolgsgeschichte, die von lächerlichen populistischen Argumentationen, wie die Söders, leider verhindert wird.

Wer ehrlich ist und hart arbeiten will, der muss auch willkommen sein. Ohne eine endlose, analoge, selbstbezogene Bürokratie.

Ansonsten müssen eben die Leistungen, insbesondere bei der Rente, Pflegeversicherung, Krankenversicherung im Namen der Jungen komplett umgebaut werden - z.B. durch deutlich höhere Beiträge zur Krankenversicherung für Alte. Die Umlage ist nicht mehr finanzierbar. Den jungen geht es vor allem deshalb schlechter als den Alten, in Zukunft, weil die Masse der "migrationskritischen" Tattergreise das Einkommen der jungen fressen wird.

Das ist eine asoziale Gesellschaft, die aussterben muss, weil sie Menschen bevorzugt, die ihr Leben hinter sich, zudem noch einen Trümmerhaufen hinterlassen haben. Auch der Klimawandel geht auf die Rechnung der Jungen.

Weiter sind die Kosten des Staates und seiner mittelalterlichen Verwaltung selbst, zunächst in den Fokus zu nehmen, auch Bürgergeld kann man deutlich unbürokratischer auszahlen. Die Vorschläge, die bisher kommen, bedeuten mehr Bürokratie und Überwachung, was die destruktiven Kosten weiter treibt. Sie denken in die falsche Richtung, u.A. weil Politik und Verwaltung nicht mehr sauber getrennt sind. Es gibt keine Top-Positionen in der öffentlichen Verwaltung ohne Parteibuch - das ist ein Selbstbedienungsladen.

Söder hatte vorgeschlagen die Entwicklungshilfeleistungen zu kürzen, wenn Länder keine Schüblinge zurücknehmen, wir kürzen gleich die gesamte Entwicklungshilfe. Wir streichen auch das Bürger:innengeld komplett, nicht wie Söder vorschlägt, nur strengere Sanktionen, weiter streichen wir alle Leistungen für Asylbewerberinnen zusammen. Also selbst, wenn man deutlich radikaler als Söder auf die Schwachen eindrischt, weil man davon ausgeht, dass dies sich nicht auf Wahlen auswirkt, reichen unsere imaginären Extremkürzungen nicht mal ansatzweise, um das Wahlgeschenk der CSU "Mütterrente", etc. gegenzufinanzieren.

Söder betreibt reinen Populismus und lügt den Menschen ins Gesicht.

Im Angesicht der Zahlen landet der bayerische Löwe als Bettvorleger des Rollatorimperiums.

Selbstverständlich haben wir hier das Schattensozialsystem der Bundeszuschüsse zu allen Sozialversicherungen bisher nicht erwähnt - die Rentenkasse bekommt außer Mütterrente weitere jährliche dreistellige Milliardenbeträge überwiesen, Krankenkasse 2024 14,5 Milliarden in den lächerlichen Gesundheitsfond, Arbeitslosenversicherung gewährte Zuschüsse aus Corona für schwachsinniges Kurzarbeitergeld (die Unternehmen feuern dann eben jetzt, wie prognostiziert) 5,2 MRD, die wurden nachträglich als Darlehen gewährt, da die konjunkturelle Lage schlecht ist, die Arbeitslosigkeit steigt, wird dies wahrscheinlich nicht zurückgezahlt, im Gegenteil, die Arbeitsagentur mahnt ebenfalls Bundeszuschüsse an, weil die Lage die Finanzierung aus Beiträgen erschwert. Das kann man endlos fortsetzen. Nirgendwo kann auch nur ansatzweise die Rede davon sein, dass in Deutschland Geld an Ausländer gegeben wird, während die "eigenen" Leute betteln müssen. Viel eher haben urdeutsche Institutionen die Erwartung geschürt, dass der Staat den Bürger:innen etwas schuldet. Diese Vorstellung hat die CSU ganz besonders mit der Mütterrente weiter bedient. Söders Aussagen sind reiner Populismus und besonders leicht zu entlarven. Total Peinlich. Die "soziale" Marktwirtschaft funktioniert trotz der gewaltigen Summen für Deutsche und nur für Deutsche mit deutschem Pass nicht - sie ist in Gänze das Problem und nicht weiter tragbar. Das haben auch Politiker wie Söder zu verantworten. Sie kaufen sich Wahlen, anstatt ehrliche marktbezogene Strukturreformen endlich auch durchzuführen. .

Daneben ist das größte Problem, dass bei öffentlich - rechtlichen Banken und in Unternehmensbilanzen viele faule Zahlen lauern, die sich aus der völlig falschen Coronawirtschaftspolitik ergeben haben. Auch aus den falschen Subventionen während der Finanzkrise, die fast ausnahmslos den öffentlich rechtlichen Bankensektor betrafen, sind noch allerorten Altlasten vorhanden. Das Insolvenzrecht wurde praktisch ausgesetzt, Kredite, Zuschüsse - man hat Angst davor diese Zahlen endlich zu bereinigen und Zombieunternehmen auf den Friedhof zu schicken. Banken scheuen das Abschreibungsrisiko - erweitern lieber die Kreditlinie der Frankenstein AG und der Dracula GmbH. Denn dann brechen die Sozialversicherungen noch schneller zusammen. Also hat sich schon ein Reflex ergeben, sofort auf staatliche Hilfe zu setzen, sobald eine Delle droht - das geht so nicht weiter.

Insbesondere zeigt sich, dass die Sozialversicherungen so nicht in der Lage sind konjunkturelle Probleme ohne astronomische Zahlungen aus Steuergeldern zu überstehen, trotz der enormen Belastung der Arbeit durch Sozialversicherungsbeiträge, wird das Leistungsniveau der Versicherungen immer schlechter, während sie immer teurer werden. Das alles war vielleicht so möglich während des kalten Krieges, als es nur Westdeutschland gab. Schaut man sich die Entwicklungen in Ostdeutschland an, dann wird es erst recht gruselig. Das System ist nicht gemacht für ein größeres Deutschland, nicht gemacht für eine multipolare Welt mit vielfältigen Herausforderungen und einer überalterten, rassistischen Gesellschaft, deren "weiße" Workforce regelrecht zusammenbricht. Es ist auch nicht gemacht für ein Deutschland dessen Führungsposition z.B. im Maschinenbau und anderen industriellen Schlüsselbranchen zunehmend von neuen Playern in Frege gestellt wird, über die Kosten angegriffen wird. Kein einziger Reformvorschlag bisher, preist die veränderten Bedingungen der globalen Märkte ein, man tu so, als ob Deutschland irgendwann, mit ein paar Kürzungen an den Sozialetats, so weiter machen könne. Das wird nicht passieren. Die Welt hat sich unumkehrbar geändert, dem ist das deutsche System nicht nur nicht gewachsen, es ist geprägt von erratischen Konsumausgaben des Staates, die die Fähigkeit auf die veränderte globale Lage zu reagieren, noch weiter einschränken. Deutschland passt nicht in die neue Zeit.

Das wirkt sich verheerend auch auf potenzielle Neugründungen und eine Modernising des deutschen Marktes aus, weil Deutschland mit Dinosauriern konfrontiert ist, die faule Bilanzen und Kredite haben, aber sich scheuen endlich Tabula Rasa zu machen.

So erzeugt die Politik über Jahre den Eindruck, alles sei noch mit wenigen Kürzungen am Sozialetat zu retten, dies ist nicht der Fall. Der Sozialetat ist nicht das Problem, sondern eine nationale Ökonomie, die nicht mehr hinreichend modern und leistungsfähig ist. Wadepuhl, oder wie der heißt, sagte in Japan, die 3. und 4. größte Ökonomie würden nun "zusammenarbeiten" - richtig ist: Kalifornien hat Deutschland vom 3. Platz verdrängt und Deutschland die Tattergreise aus Japan vom 4.. Tolle Zusammenarbeit, übrigens, was will man lernen, wie man schneller Friedhöfe baut? Die Japaner sind das Musterbeispiel dafür, wohin u.A. eine rassistische Migrationspolitik und eine vollkommen verkrustete und eng mit der Verwaltung verzahnte Politik führt - ins Samurai Altenheim - Hara Kiri spätestens 48 Stunden nach Einlieferung wg. Personalmangel. Looser, tut sich mit Oberlooser zusammen - eine echte Erfolgsgeschichte. Die Chinesen zittern schon - vor Nordkorea.

Man bezahlt sich dumm und dämlich, um eine Zombieökonomie am Laufen zu halten. Diskussionen, wie Söder sie führt, wie die SPD/CDU sie führt, die sich auf den Sozialstaat ohne Sozialversicherungen beziehen sind erratisch und lenken besonders vom Thema der deutschen Zombieökonomie ab. Die Ärmsten der Armen sollen bezahlen, was die Politik verbockt, weil sie nicht in der Lage ist, das deutsche System insgesamt infrage zu stellen.

Die Kettensäge wird kommen, das passiert dann, mit diesen albernen und überflüssigen Diskussionen, wie sie Söder scheinbar anstoßen will, eben ohne Kontrolle und Steuerung. Bitte saniert den Staat, indem ihr Bettlern ihr grandioses "Einkommen" raubt. Super Idee. Wie wärs mit ner Steuer auf Schnorrereinkommen? Oder noch besser, bei jeder Pfandflaschenrückgabe von Einwegflaschen, wird eine Returntax von 5 Cent erhoben, so werden nur noch 20 Cent an den Rückgeber ausgezahlt. Ihr kotzt uns an - alles ausnahmslos völlig unwählbar. Das alles ist Mittelalter.

Zeiten ändern sich, auch wenn es früher schään war:

Marienfriedhof, tatsächlich sind dort Tote irgendeiner Seuche begraben. Ich denke, es könnte ein Typhusausbruch in einem Grenadierbataillon gewesen sein, aber ich bin mir nicht sicher. Um 1910, das waren Zeiten, oder war es doch Cholera. Wie in Haiti. Das ist egal. Die Antibiotika wirken bald ohnehin nicht mehr. Es ist so: Man muss auf jedem Quadratmeter unserer Städte nur tief genug graben, dann erzählt der Boden vom Tod. Dann ist sie mal kurz weg. Die Zivilisation. Egal, wie weit sie entwickelt war. Das ist immer das gleiche Prinzip. VOID. Die Zelle steht in Flammen. Die Flamme freut es. Ob ein Atom es wirklich scheiße findet, wenn es schneller wird, wo es doch die Geschwindigkeit ist. Wir wissen es nicht. Ob es auch nur ein Neutron nachhaltig nervt, wenn es wärmer wird, darf bezweifelt werden. Oder würde jemand sagen, die Venus ist ein schreckliches Ding. So schlimm verbrannt die kleine Kugel. Braucht sie nicht dringend eine Spülung H₂O. Sie ist nur anders. Na ja, wem sag’ ich das, ist ja ne Binsenweisheit, dass alles, was entsteht ganz, ganz sicher auch irgendwann als Rest gefunden wird, also auf irgendeiner Zeitscheibe wahrscheinlich. Ganz sicher.

Manchmal ist man schon überrascht, wie hellsichtig die eigenen Arbeiten doch sein können. Jetzt, wo Trump in den Städten der USA die Nationalgarde stationiert, um die Menschen an den Anblick von Soldaten zu gewöhnen, wird "Deadline" wirklich aktuell.