Grundsätzlich sollte man bei allem, was Marx so sagte, nicht der Illusion anheimfallen, dass es sich hier, um
Wirtschaftstheorie handelt, wie sie die bürgerlichen z.B. Macroeconomic pflegen. Dennoch wird Marx und einige
Nachfolger:innen, von Gegnern und Befürwortern, bis heute behandelt, als sei etwa "Das Kapital" Wirtschaftstheorie
(des
Kapitalismus).
Es gibt nichts Richtiges im Falschen, dabei bleibt es. Also muss vor allem eins
klar sein. Auch der westliche Sozialstaat, alles, was hier an Goodies verteilt werden
kann, sind eben keine Pennies from Heaven. Er ist kein lohnendes Ziel, weil er einen Schatten
hat, einen Schatten, der natürlich anderen die Sonne nimmt. Es geht
immer nur durch Wachstum, innerhalb des Kapitalismus alles auf Kosten anderer -
das zehrende Wachstum. Noch der ärmsten Bürgergelder ist innerhalb
dieses Systems davon abhängig, dass es vielen Menschen wesentlich schlechter geht als
ihm im globalen Maßstab. Das muss relativ betrachtet werden, relativ zu den "eigenen"
Reichen und Wohlhabenden ist der Bürgergelder:in ärmer als der arme in meinetwegen Haiti,
weil dieser im Verhältnis zu seinen Reichen wohlhabender ist, auch wenn es absolut
gesehen das totale Elend ist.
Also - es ist ein System, was letztlich in einen Kampf
alle gegen alle zwingt, systemisch. Oberflächlich und idealistisch betrachtet, "gute"
Absichten, ins Gegenteil verkehrt.
Das zu wissen und entsprechend zu denken, ist der Unterschied zwischen
Idealismus und historischem Materialismus. Man kann also auch nicht aus diesem System heraus, ein neues
determinieren, man kann nur den Kapitalismus dekonstruieren und in diesem Kampf werden sich gangbare
neue Wege ergeben, weil diese Dekonstruktion bestimmte soziale Akteure stärkt.
Nicht vorher.
Das bedeutet nicht, dass man jetzt nur noch Marx Exegese betreiben sollte, es bedeutet, man
sollte ihn den Momenten, in denen sich ein Spalt für neues Bewusstsein öffnet, meinetwegen bei einem Streik, zeigen, dass die Probleme
systemisch sind und nicht partikularistisch gelöst werden können.
Ausserdem sollte man in solchen Situationen immer dafür sorgen, dass es zu
größeren Solidaritätsaktionen kommt (116a endlich streichen), damit die Menschen in diesen Situationen
zusammengebracht werden. Einer der größten Fehler der Gewerkschaften bei der Autokrise war es,
dass jeder Betrieb für sich alleine gekämpft hat. Aufgrund der Scheuklappen der
Tarifpartnerschaft und der voneinander getrennten Betriebsräte kann dies auch gar nicht anders sein
. Der §116a sorgt dafür (ganz einfach erklärt), dass es in der gleichen Branche kein Geld für BMW
Arbeiter:innen von der Arbeitsagentur gibt, Streikausfallzahlungen, Kurzarbeitergeld, wenn sie sich
mit den VW Arbeitern solidarisieren. BMW darf sie, wenn es will, was wir nicht behaupten,
kalt aussperren. Quasi in unbezahlten Urlaub schicken, weil sie sich mit VW solidarisieren.
Dann kann die Gewerkschaft theoretisch aus
der Streikkasse zahlen, aber - die ist nicht gut gefüllt.
Also verhindert das Recht,
aber
auch die Struktur der
Gewerkschaften
einen Generalstreik,
mindestens aller Zulieferer und aller anderen Autobauer, wenn die Kollegen bei VW Schwierigkeiten
haben.
Dies muss von den Gewerkschaften gelöst werden, ansonsten sind sie keine. Der
Mitgliederschwund bei IGM, mehr als 2000 VW Leute gehen, hat hier seine Ursachen. Solche Kämpfe
sind also nicht idealistisch, sondern schaffen Voraussetzungen für eine
reale politische und nicht nur lohnbezogene Stärkung der Arbeitnehmer. Daran muss man sich
beteiligen, nicht an
irgendwelchem
Lifestyle Links Scheiss oder
irgendwelchen Sozialscheiss.
Uns geht es, um die Menschen die arbeiten. Der Rest ist Sache
für Leute die sich für das Lumpenproletariat interesting. Für die Caritas, für die Tafeln, für
Stalinisten und Faschisten, für
irgendwelche Leute, die meist eigene Interessen mit ihrer sisifosartigen, moralischen "Hilfe"
verfolgen. Witzig sind die Tafeln, wenn es keine katastrophale Anarchie in der Produktion von
Lebensmitteln gäbe, wenn die Erde nicht ausgeplündert würde, wie bescheuert, dann könnte dieser
ganze Wohlstandsmüll nicht an die Armen verteilt werden. Das hilft einigen über den Tag, aber
bedeutet garnichts.
Nicht
unser Ding. End of Story.
Ganz wichtig: Es ist nicht in unserem Interesse, dass dieses System in eine katastrophalae Krise
rutscht, die wir auch nicht prophezeien. Es ist vor allem ein Irrglaube der Stalinisten, dass
sich auf Elend und Niedergang eine großartige Gesellschaft bauen lässt. Menschen, die unter
starkem ökonomischem Druck stehen, neigen eher radikalen Lösungen zu, die ihrerseits
unrealistisch sind. Aus Elend und Not entsteht keine Emanzipation, sondern Stalinismus und
Faschismus, sowie allerlei idealistische und kleinbürgerliche Spinnereien. Unsere Basis ist nicht
das nackte Elend, sondern die global abhängig Beschäftigten, nur sie haben die Macht wirklich was
zu verändern. Sie verfügen über Produktionsmittel.
Nehmen wir die albernen
Klimastreiks, schon das Wort ist lächerlich, denn nicht das Klima streikt. Ausserdem,
Schüler können nicht streiken, sie können sich ihre Bildung versauen, was bei Greta
unübersehbar ist. Sie haben aber keinerlei Macht über irgendwelche Produktionsmittel, ob sie
"Streiken" oder nicht, ist völlig latte. Da fängt höchtens der Klassenlehrer an zu heulen.
Genau
dies
sind idealistische
Spinnereien, die zwar sehen, dass das Klima im Arsch ist, aber nicht sehen warum, und an
welchen Schrauben man drehen müsste, um was zu verändern. Die einzige Chance, wenn man es
wirklich will, ist die Gewalt über die Produktionsmittel zu bekommen. Nicht in dem ein Gesetz
sagt, oder eine Verfassung, jetzt hast du die Gewalt, sondern, indem man sie hat. Das ist kein
Reformprozess, denn dies
würde voraussetzen, dass die Nutznießer der Produktionsmittel diese freiwillig hergeben.
Sie
lassen sich aber nichtmal im globalen Maßstab darauf ein, dass man ihnen sagt, was sie produzieren
sollen und wie, wir wissen ja nichtmal in Echtzeit, was wirklich jeden Tag mit welchen Emissionen
produziert wird.
Geschäftsgeheimnis. Das ist
alles Kindergarten. Der
Denkfehler ist, davon auszugehen,
dass es
irgendwas
anderes gibt, als den Profit weniger, weshalb diese Maschinen so laufen. Das ist nicht der Fall,
es wird nicht produziert, irgendwas, auch kein Ökoshirt aus Hanf, um eine bessere Welt zu
schaffen oder damit die Leute Arbeit haben, sie haben Arbeit, um ausgenommen zu werden.
Und da
muss man einen Fuss in die Tür bekommen, wenn das Kapital, mit seiner anarchischen Produktion mal
wieder dafür sorgt, dass viele Probleme bekommen. Das geht aber nicht ohne Schulung und
Vorbereitung, nur aus irgendeinem idealistischen Motiv heraus, nur an partikular
Interessen aufgehängt. Man muss wissen, was man tut. Dieser Fuss in der Tür, nur er, kann ggf
auch mit Glück und Zufall dazu führen, die Tür aus den Angeln zu heben. Diese Momente sind
die Momente, in denen man zuschlagen muss.
Es gibt sie immer wieder, mal enden sie in
Reaktion mal
in Fortschritt. Das meiste ist also genau zu beobachten und revolutionäre Geduld zu haben, sein
Wissen und seine erworbene Expertise im "Revolutionmachen" weiterzugeben. Man
kann nicht sein ganzes Leben lang von Aktion zu Aktion rennen. Irgendwann denkt man sich dann,
hat alles nix gebracht, schreib ich mal ein Buch, oder mach was anderes, am Ende landen diese
Leute aus Erschöpfung, immer im Mainstream - und diese Niederlagen vererben sie oftmals. Siehe
Grüne und 68.
Das war nur ein kleines Törchen, man muss schon selber erstmal überlegen,
wieso man
überhaupt darauf kommt, was die Vorfahren erkämpfen mussten, damit überhaupt nur eine
Regenbogenflagge oder nur eine Gewerkschaft entstehen konnte.
All das Blut der
Vergangenheit, darf
nicht
dazu
führen,
sich
es jetzt bequem zu machen, zu glauben, im Prinzip müsse man nur noch ein bisschen Grün wählen
und die Sonne lacht einem aus dem Arsch. Wenn dies die Lehre ist, dann isses gut. Die Enkel sind
dabei latte, ihr solltet euch mit dem Blut der Vergangenheit beschäftigen, mit eurem Elend,
euch nicht erzählen lassen, dass es den Kindern und Enkeln mal besser gehen wird, wenn, dann
müsst ihr jetzt, für euch selbst sorgen. Und die Wut der Großväter- und Mütter verstehen, die euch
euer bequemes Leben erkämpft haben.
Aber keine Sorge - das wird eh ein Höllenritt.
Das
geht nur, wenn
andere Ideen
diese
Maschinen global
antreiben. Also muss man sich
nach jenen umsehen, die diese Maschinen "real" besitzen und bedienen, und steuern. Sie werden sie
nicht freiwillig hergeben, das hätten sie längst tun können.
Da
könnten sie auch gleich, ihr ganzes Kapital vor den Bundestag kippen. Man muss
kaum darauf
hinweisen, dass idealistische
Ansätze die Klimabewegung in eine verheerende Niederlage geführt haben, die so nachhaltig
ist, dass Klima keine Sau mehr interessiert. Besonders erwähnenswert ist, dass es warsceinlich
nichts Materialistischeres als den Klimawandel gibt, und nichts Idealistischeres, als die
gescheiterten Bewegungen.
Die erfolgte "Konterrevolution", der diese
Bewegung absolut nichts entgegenzusetzen hatte, außer in ihren Träumen, hat uns an einen Punkt
gebracht, der schlechter ist, als vor "Gretas" egomanischen Aktionen. Die mit einem lächerlichen
Streik vor einer Schule in Schweden begannen.
Auch bewusstseinsmäßig hat diese Bewegung nicht
dafür gesorgt, dass etwa ein Wissen, was schon Hoimar von Ditfurth im ZDF, Anfang der 80iger, in
verschiedenen Sendungen in großer Klarheit darlegte, irgendwie tiefer in das Bewusstsein der
Massen eingedrungen ist. KLima vielleicht, aber das ist nur ein Symptom der generellen Aufzehrung
der Erde. Was bleibt, ist eine verwirrte, sektenartige Szene
mit Göttern und Gurus, mit
hierarchischen Strukturen, mit einzelnen Karrieristen - die allesamt in ihrem eigenen Kosmos
verbleiben.
Es ist vielleicht schwer immer nach vorne zu denken, sich nicht wegzuträumen, aber leider,
ist der Kapitalismus derzeit das Beste, was wir haben, selbst Ausdruck der
letzten epochalen fortschrittlichen Revolutionen - 1789 - man muss
seine
Power
nutzen, um was Besseres zu machen - um nach vorne zu gehen, niemals zurück in irgendwelche
autoritären, idealistischen vor-1789-Spinnereien. Wir brauchen auch Wohlstand der Massen, das
Bildungssystem,
alles was als Errungenschaft zu sehen ist, für emanzipatorische Ziele,
mehr als der Kapitalismus selbst. Auch zusammen mit den
Bürgerlichen, dies haben Marx und Engels 1848 selbst getan. Mit der Waffe aber ohne die
Selbstaufgabe einer SPD in den Koalitionen mit den Bürgerlichen. *ätschibätschi*
Es geht
nicht, um
Sozialarbeit, es geht nicht darum, den
Armen
Brot zu beschaffen, es geht nicht darum, sich in Aktionismus oder reinen Tarifauseinandersetzungen
zu
verlieren, es geht nicht darum eine Bürokratie zu erzeugen, die den Arbeitern Tarife bringt, es
geht
darum,
den
Kapitalismus zu einer
großartigen
Gesellschaft, revolutionär und international
weiterzuentwickeln, sodass seine vereinbarungsbasierten, nicht naturgesetzlichen, Gesetzmäßigkeiten
global aufgehoben
werden. Das kann nur funktionieren, wenn die Leute es selbst sehen, wollen und tun, wie bei
diesem Dönerbetrieb,
es kann
ihnen keine Bürokratie abnehmen und der Kampf, um diese Rechte, ist die eigentliche
Emanzipation, Erfahrungsgewinn, Erleben der eigenen Stärke, nicht sie von irgendwo zu bekommen,
sondern durch die eigene Hand, den eigenen Willen. Hat man
sie, steht die Reaktion schon wieder im
Raum und man braucht die Erfahrungen aus den vergangenen Kämpfen, so sie stattgefunden. Es sind
Wellenbewegungen, wer am Ende
surft -
werden wir sehen.
Sodass nicht
mehr
produziert wird,
um Mehrwert für wenige zu schaffen, sondern Nutzen für alle, im globalen Maßstab.
Was dann kommt, kann man von dieser
Position nicht wissen, weil alle Ideen, die aus dem Kapitalismus versuchen konstruktiv zu denken,
wieder in ihm verbleiben - auch alle Identitäten sind Konsumidentitäten. Wie diese sich
entwickeln würden, wenn es keine Marktgesetze gäbe, das ist Science Fiction. Es gibt nichts
Richtiges im Falschen - auch keine "richtige" Identität.
Entgegen vieler Behauptungen,
ist sogar das
kommunistische Manifest nicht
davon geprägt zu sagen was "Kommunismus" ist - es ist davon geprägt, zu sagen, was Sozialismus nicht
ist. Es grenzt Idealismus von historischem Materialismus ab. Es ist eine Dekonstruktion,
dabei bleibt es. Die bisherigen Ergebnisse der Postmoderne also etwa Deleuze, Foucault et.al.
bestätigen
dies,
erweitern es, besonders Deleuze, um die Vorstellung des Rhizoms, also die Dekonstruktion des
vertikalen Wissens, zugunsten eines vernetzten Wissens. Während
Foucault zeigt,
dass es
innerhalb
des Kapitalismus keine Perspektive ausserhalb geben kann - es ist ein holistisches System
(Überwachen und Strafen), ein Systems. Und
genau damit könnt ihr
euch jetzt
beschäftigen.
Insbesondere
ergibt
sich, dass
es
darum
geht, die kapitalistische Produktion zu
dekonstruieren und ihren willkürlichen Charakter zu zeigen. Damit kann man hier auch keine
"neue Welt" ableiten, oder darüber spekulieren, wie eine Gesellschaft, eine
Wirtschaftsordnung der Zukunft, aussehen könnte. Nein - das einzige, was man sagen kann, ist,
wie es ist. Viele Linke denken, man könne schon innerhalb des Kapitalismus "erfinden", wie
eine neue Form des Wirtschaftens oder des Zusammenlebens aussehen soll, oder ihre Zusammenhänge
seien irgendwie fortschrittlicher, besser, richtiger, als das Leben von Lieschen Müller, die sich
abkämpft
als Reinigungskraft und ihre Tochter nebenbei heranwachsen sieht. Das ist nicht der Fall, es ist
kleinbürgerliches Elitendenken, was aufgrund der eigenen Schwäche entsteht. Das
ist die
Suche nach
einer
idealistischen Abkürzung.
Im Moment ist alles geprägt vom Kapitalismus auch jeder Gedanke,
der
entsteht ist
davon beeinflusst. Damit geht es, um die Dekonstruktion - die Konstruktion kann erst erfolgen, wenn
die Grundlagen dafür geschaffen sind. Es ist kleinbürgerliche Wohlstands-Spinnerei, sich jetzt in
irgendeinen
Aktionismus zu stürzen, der vormacht, er könne mit der jetzigen Perspektive wissen, was kommt,
was über die Dekonstruktion hinausweist, was ein richtiges oder falsches Leben im Kapitalismus ist.
Die
Anstrengungen sind auf die Dekonstruktion zu richten, in diesem Prozess erst, kann man neues
denken und entwickeln. Das sollte man nicht missverstehen.
Marx
treibt in der Tat ein auf den ersten Blick ein seltsames Spiel, was mit den Augen z.B. der klassischen Theorie,
oft falsch ist, also falsch ist:
Lang und ausführlich schildert er
"Gesetzmäßigkeiten" der kapitalistischen Produktion - aber er tut dies nicht, um daraus eine Handlungsanweisung
für die Politik innerhalb des Kapitalismus zu entwickeln. Er tut es, um den bürgerlichen Ökonomen nachzuweisen,
dass sie bei all ihren Überlegungen einen Grundfehler machen, der alle Ansätze, die versuchen eine kapitalistische
Wirtschaftspolitik zu betreiben, die bürgerliche Ökonomie als "Wissenschaft" auszuweisen, am Ende doch wieder
scheitern lassen muss.
Im Gegensatz zu den meisten Wissenschaften ist der Gegenstand der
bürgerlichen Ökonomie
kein irgendwie naturgesetzlich, oder mindestens empirisch herleitbares Konstrukt, kein natürlich, urwüchsig durch
den
Lauf der Geschichte
gewachsenes, keine Schwerkraft und keine Thermodynamik,
es ist letztlich alles
nur
eine Vereinbarung. Zu solchen Vereinbarungen lässt sich dann logischerweise auch eine
Empirie finden, die diese oder jene Geschmacksrichtung bestätigt, denn all diese Empirie ist ja
schon eine Empirie innerhalb dieser
Vereinbarung. Daher leitet sich sogar die Evidenz - die ja Empirie erst zu mehr macht, als BLABLA,
aus dieser Vereinbarung ab. Woher sollte
eine
solche
Empirie auch sonst kommen - es gibt
ja keine anderen
Erfahrungen. Mit einem Worte: Diese Evidenz ist keine.
Also geht es im
Kapital eigentlich "nur" darum, zu zeigen, dass die beschriebenen Dynamiken, nicht entdeckt werden, wie die
Schwerkraft, sondern eher als interessensgeleitete, selbsterfüllende Prophezeiungen zu verstehen sind. Denn dieses
System setzt zunächst
eine politische Einigung darüber voraus, wer Unternehmer und wer lohnabhängig Arbeitender ist. Diese
Rollenverteilung ist willkürlich. Also geht es nicht, um Wirtschaftstheorie, es geht immer darum, durch den Staub
der bürgerlichen Ökonomie hindurch zu sehen - hinter all diesen Gesetzmäßigkeiten steht die willkürliche
"Einigung" über elementare soziale Akteure.
Foodsoldiers während Corona - links USA rechts Sudan.
Aus Marx Sicht also - ist Wirtschaftspolitik im Kapitalismus, also auch eher der Arbeitnehmerseite
zuzurechnende Politik, die meist die Nachfrageseite stärkt, oder soziale Goodies verteilt, in der
Hoffnung über den
Konsum
Wachstum zu schaffen, sinnlos und willkürlich. Besonders der Klimawandel zeigt, dass der alte Sack
hier absolut
richtig liegt. Der Klimawandel zeigt, dass eine der elementarsten Grundlagen, das eigentliche
Topos der bürgerlichen Ökonomie - wie kreiere ich Wachstum - selbst - eher das Gegenteil einer
wissenschaftlichen Fragestellung ist. Denn wissenschaftliche Fragestellungen, drehen sich
normalerweise nicht, um die Frage, wie zerstöre ich meinen Gegenstand am schnellsten und
effektivsten. Dieses Idee ist die Idee, dass das Wachstum immer "zehrend" ist, das bedeutet, es
gibt kein Wachstum, was irgendwas hinzufügt, obschon der Begriff dies nahelegt. In der Realität
ist nach jedem Boom, weniger von dem da, was man für den nächsten - hä, hä - brauchen täte.
Checkung? Er sagt es so:
Wie in der städtischen Industrie wird in der modernen Agrikultur
die gesteigerte Produktivkraft und größre Flüssigmachung der Arbeit
erkauft durch Verwüstung und Versiechung der Arbeitskraft selbst.
Und jeder Fortschritt der kapitalistischen Agrikultur ist nicht nur ein
Fortschritt in der Kunst, den Arbeiter, sondern zugleich in der Kunst,
den Boden zu berauben, jeder Fortschritt in Steigerung seiner
Fruchtbarkeit für eine gegebne Zeitfrist zugleich ein Fortschritt in
Ruin der dauernden Quellen dieser Fruchtbarkeit.
Je mehr ein Land, wie die Vereinigten Staaten von
Nordamerika z.B., von der großen Industrie als dem Hintergrund
seiner Entwicklung ausgeht, desto rascher dieser Zerstörungsprozeß.
Die kapitalistische Produktion entwickelt daher nur die Technik
und Kombination des gesellschaftlichen Produktionsprozesses,
indem sie zugleich die Springquellen alles Reichtums untergräbt:
die Erde und den Arbeiter.
Natürlich - dieser Effekt gilt auch für die Technologien der Transformation, auch für neue
Energie, das E-Auto - einfach alles. Es ist unter kapitalistischen Bedingungen nicht möglich auch
nur irgendwas herzustellen, was nicht weiter die "Springquellen" allen Reichtums, die Arbeit und
die Erde, untergräbt. Das ist nicht Gegenstand von bürgerlicher Ökonomie. Aber, wie kann man auch
nur ein Wort, z.B. über Rente verlieren, tolle Formeln und wahnsinnig aus elaborierten
Reform-Staub in die Welt setzen, ohne auch zu sagen, dass auch diese Goodies, dieser "ewige Keynes"
- genauso die
Springquellen untergraben.
Dann gibt es aber auch noch ein abstraktes Konstrukt - nämlich,
dass
diese Untergrabung der Springquellen, gleichzeitig eine Steigerung der Produktivität bringt, die
auch eine Steigerung der Untergrabung der Springquellen ist, UND - beinhaltet, dass immer mehr
Kapitalisten immer schneller produzieren, sich immer ähnlicher werden -
und so ihre Renditen sinken. Bis es sich schließlich kaum noch lohnt irgendwas zu produzieren,
weil bei jeder Berechnung unter diesen Bedingungen - " Je mehr das individuelle Kapital wächst, desto größer der Fonds, der sich in
Konsumtionsfonds und Akkumulationsfonds spaltet. Der Kapitalist kann daher
flotter leben und zugleich mehr ,entsagen'." - der DAX langsam die 50.000 Zähler erreicht,
während an der Werkbank die Staubschicht immer dicker wird. Das lässt sich aber nicht dadurch
beheben, dass man Märchen in die Welt setzt - etwa - die Welt müsse nur zur Volksbank werden,
dann wird alles gut - das Geld ist das Problem. Nein - denn im finanzialisiertem Kapitalismus
versetzt eh nur der Finanzmarkt die Unternehmen überhaupt zu produzieren. Nicht so, dass die
Unternehmen Kredite brauchen, sondern so, dass sie möglichst versuchen müssen das fixe Kapital
ständig in Finanzzyklen zu halten, und die Produkte, was Retailer betrifft, ebenfalls mit
Finanzprodukten zu boosten. Dann kost der Fernseher nicht 1000 Euro, sondern 10 Euro im Monat,
aber insgesamt 1100 Euro - diese 100 Euro sind essenziell, denn die Rendite ist sehr gering.
Staatsschulden - in der Theorie der Makroökonomie kann man sicher sagen, zum jetzigen Zeitpunkt
kann man dem Staat erlauben mehr Schulden zu machen, zumindest so lange das Wachstum über den
Kosten der Staatsanleihen liegt ;). Aber - dieses Geld wird ja nicht von geschulten Ökonomen
ausgegeben, sondern es wird nach politischen Interessenslagen ausgegeben. Wer weiß schon, was z. B.
eine AfD aus dem erweiterten Schuldenrahmen macht, wenn SPD und CDU scon nur Nonsens damit
anstellen.
Im Gegensatz zur
Laborökonomie
berücksichtigt z.B. Marx genau diese eigentlich zentrale Frage. Wo man auch hinschaut, es gibt
keine ökonomische Gleichung, die hinsichtlich ihres Ergebnisses nicht von politischen
Interessenlagen abhängt. Leugnet man dies ab, bzw, ist auf der Basis seiner Lehre überhaupt
nicht in der Lage diese Fragen einzubeziehen - dann kann man nicht gerade behaupten, man leistet
sinnvolle Beiträge.
Wenn man sich die Statements vieler Ökonomen, die z.B. Neo-Keynes,
zuneigen
anschaut, dann geht das immer so - Staatsschulden sind sinnvoll, aber nur unter diesen und jenen
Bedingungen. Die Rentenschulden, also die z.B. Bundeszuschüsse, sind generationengerecht, wenn diese
und
jene Bedingungen eingehalten werden. Das Umlagesystem ist generationengerecht, wenn für die
jetzigen Gläubiger der Rentenschulden, exact das gleiche gilt, wie für die jetzigen Schuldner.
Toll, wenn die Sonne scheint, dann regnet es nicht,
wenn es regnet, scheint die Sonne nicht. Nachts ist es kälter als draußen. Das sind Tautologien.
Der Konkurrenzkampf wird durch Verwohlfeilerung der Waren geführt.
Die Wohlfeilheit der Waren hängt, caeteris paribus, von der Produktivität der Arbeit, diese aber von der
Stufenleiter der Produktion ab. Die größeren Kapitale schlagen daher die kleineren.
( ... )
Abgesehn hiervon bildet sich mit der
kapitalistischen Produktion eine ganz neue Macht, das Kreditwesen, das in seinen Anfängen verstohlen,
als bescheidne Beihilfe der Akkumulation, sich einschleicht, durch unsichtbare
Fäden die über die Oberfläche der Gesellschaft in größern oder kleinem Massen
zersplitterten Geldmittel in die Hände individueller oder assoziierter Kapitalisten zieht,
aber bald eine neue und furchtbare Waffe im Konkurrenzkampf wird und sich schließlich
in einen ungeheuren sozialen Mechanismus zur Zentralisation der Kapitale verwandelt.
Im Maß wie die kapitalistische Produktion und Akkumulation, im selben Maß entwickeln sich
Konkurrenz und Kredit, die beiden mächtigsten Hebel der Zentralisation.
Daneben vermehrt der Fortschritt der Akkumulation den zentralisierbaren Stoff,
d.h. die Einzelkapitale, während die Ausweitung der kapitalistischen Produktion,
hier das gesellschaftliche Bedürfnis, dort die technischen Mittel jener gewaltigen
industriellen Unternehmungen schafft, deren Durchführung an eine vorgängige
Zentralisation des Kapitals gebunden ist. Heutzutage ist also die gegenseitige Attraktionskraft
der Einzelkapitale und die Tendenz zur Zentralisation stärker als je zuvor.
Je geringer die Renditen werden, die z.B. mit der
Production eines Autos verdient werden
können, umso mehr verschiebt sich die Investitionsrichtung hin zur Kapitalanlage. Bei der
Investitionsrechnung müssen die Renditen aus der neuen Investition ja nicht nur hinsichtlich der
Kapitalkosten berechnet werden, sondern auch im Vergleich zu den Renditen bei Anlage am
Kapitalmarkt. Das wird oft als "böser" Finanzmarkt beschrieben. Wenn aber nun einmal die Profite
in der Produktion tendenziell fallen, wo soll dann das Kapital hin, was nicht sinnvoll z.B. in neue
Maschinen investiert werden kann, weil die Renditen, auch bei einer gegebenen
Produktionssteigerung geringer sind als am Finanzmarkt. Zur Caritas? Im übrigen ist der
Finanzmarkt ja kein Selbstzweck, er finanziert ja, vielleicht an anderen Orten, Maschinen in
Branchen, die eben noch mehr Rendite bringen. Ja, ja - Investitionsbooster - aber -
möglicherweise verschiebt sich dann in Einzelfällen die Rechnung wieder in Richtung "Maschine
kaufen", aber - wie lange? Und wieso ist Kapitalmarkt keine Investition? Wieso sollte ich aus dem
Investitionsbooster eine neue Maschine kaufen, wenn ich hinterher an der neuen genauso viele
Arbeiter beschäftige? Möglicherweise muss ich ihnen sogar einen höheren Lohn zahlen, weil die
neue Maschine komplizierter ist und ich spezielle Fachkräfte brauche, wo es früher noch ein
Fusstritt vors Gehäuse der alten Dampframme tat.
Dem Fall der Renditen, bei verschärftem Wettbewerb und gleichzeitiger Steigerung der Produktion -
sowie, vermehrtem Einsatz der Maschinen, intelligenterer Maschinen, begegnet man mit einer
verschärften Gangart der Finanzialisierung.
Finanzialisierung bedeutet nicht einfach Finanzierung,
Spekulation oder Anlage (via Kredit, via Finanzprodukt),
sondern viel, viel mehr. Es bedeutet, dass an jedes erdenkliche Produkt,
sowohl was seine Realisierung am Konsumentenmarkt, wie seine Bereitstellung
durch die Produktion, über alle Teilschritte hinweg, Aspekte diverser
Finanzdienstleistungen als Turbo angebaut werden müssen. Damit nicht genug,
Ziel ist es im Grunde auch Dinge wie Arbeitskraft als eine von seiner physikalischen
Form entkoppelte Ware zur Verfügung zu haben. Genau dieser Aspekt der Abmilderung und
Veränderung von an sich physikalisch vorhandenen Eigenschaften, die auf der Ebene
der Produktion Kosten und Risiken verursachen, ist die entscheidende Überlegung,
die zur Finanzialisierung führte, zum heutigen digitalen und finanzialisiertem Kapitalismus.
In diesen Fragen ist die nationale Ökonomie Deutschlands sehr, sehr, sehr schlecht. Hier denkt man
sich - okay, soll der Unternehmer einen Hammer bauen, den dann an die Handwerker verkaufen, Ende
.
Warum ausgerechnet Hammer? Um diesen Spruch zu bringen: Wer nur einen Hammer hat, für den ist
jedes Problem ein Nagel.
Ja es ist weit verbreitet in der Politik, sich diese quasi
ursprüngliche
Akkumulation, als
sehr
heilsam vorzustellen. Was ist das reale Ergebnis: Ein unattraktiver Standort, weil es nur
schwer möglich ist, Finanzprodukte an Produktion zu koppeln, etwa bei Start-ups. Auch die
langsamste Time2Market des Planeten und endloses Geschwätz über irgendwelche Fraunhofer Zentren -
harmoniert, unglaublich gut, mit vielen Patenten, sowie der kompletten Ahnungslosigkeit, wie man
aus
der Scheiße Gold macht. Die deutsche Kakofonie.
Finanzmarktoptionen in großer Diversität, das wird
im Land
der
Gartenzwerge
fast schon als Unehrenhaft angesehen. Deshalb machen das nur Juden, fehlt noch in einem
Nachsatz, wahrscheinlich denken die Penner es sich mit, ohne es zu merken. "Scherz" beiseite.
Dies ist
der Grund, warum die Investitionstätigkeit in Deutschland hauptsächlich Kapitalflucht ins
Ausland ist. Jetzt brauche ich kaum erklären, was passiert, wenn ein solches Land massenhaft
Staatsanleihen emittiert. Oder doch? Nein, ich weigere mich, das ist die Hausarbeit. So ist es
eben mit den Laborökonomen, die in ihrer Mehrheit in jüngster Zeit, verdammt große Brieftaschen
zu haben scheinen, es sind nur nicht ihre.
Bei der Finanzialisierung, geht es darum, etwas abzuspalten und zu verwerten, was an sich nur
Kosten und Risiken verursacht, auf den ersten Blick nicht zu
verwerten ist. Daraus wird schon klar, dass die gesamte
Produktionskette und die gesamten Lieferketten behandelt werden sollten,
wie ein Finanzprodukt, denn so und nur so, können Eigenschaften aufgefächert
und "verproduktet" werden.
Das hat aber nichts mit Zinsen etc. zu tun,
sondern es geht, um eine größere Kontrolle über quasi physikalische Eigenschaften,
die in Metamärkten handelbar gemacht werden, auch Risiken werden so handelbar,
die früher vom Einzelkapitalisten und seinem Unternehmen getragen wurden. Vor allem aber, werden
Ideen so handelbar - vom ersten Atlantikkabel, über die großen Ost-West Eisenbahnen, bis hin zu
Silicon Valley und anderen neuen Playern - ist alles genau so entstanden, dass man Risiko
gewinnbringend anlegen kann. Wir Marx es schon sagt, diese Finanzialisierung zieht Kapital an,
wie ein Magnet die Eisenspähne: "dort die technischen Mittel jener gewaltigen
industriellen Unternehmungen schafft, deren Durchführung an eine vorgängige
Zentralisation des Kapitals gebunden ist". Da sieht mans, die Deutschen können doch was, Marx war
ja einer von ihnen. Aber auch bei der Umsetzung des Marxismus, ist die Time2Market, dank SPD und
"die Linke" sehr, sehr lang, wenn es je dazu kommt. ;)
Es geht also nicht, um Techbros, es geht nicht darum, dass der Kapitalismus nun Feudalismus ist,
weil ein paar Unternehmen aus nur einer Branche ein Selbstmarketing betreiben, als seien sie die
FÜrsten des Kapitals. Der Begriff Feudalismus ist schon deshalb lächerlich, weil das feudale
System ein System der reinen Landwirtschaft war. Landwirtschaftliche Produkte wurden dem Fürsten
vor seine fette Wampe gelegt, von versklavten Bauern die einen kleinen Teil behalten durften.
Alles, aber auch Alles dreht sich um Land.
Schon
der
leiseste
Anflug des
Merkantilismus, der Manufakturen hat es allerorten aus den Angeln gehoben - "Stadtluft macht
Frei". Solange also
Produkte in arbeitsteiligen Prozessen industriell hergestellt
werden, ist dieser Begriff eh Ausdruck vollkommener
Ahnungslosigkeit. Sowohl dem Kapitalismus gegenüber, wie dem Feudalismus gegenüber. Man sollte
sowas schnell einstellen, denn es führt in die Irre. Der Fehler, der hier gemacht wird, ist ein
Klassiker. Der historische Materialismus wird nicht verstanden, es wird nicht nach den sozialen
Akteuren innerhalb eines bestimmten, auch historischen, Systems gefragt, nicht nach ihren Motiven
.
Es wird sehr trivial eine popkulturelle Vorstellung des Feudalism genommen ("Herr der Ringe"), um
anhand ganz weniger Beispiele - Techmilliardäre, zu behaupten der Kapitalismus sei
jetzt Feudalismus. Damit hat man den Kapitalismus genauso wenig verstanden,
wie den Feudalismus. Ein Elend. Aber dieser Grieche hat doch eh nur Mist gebaut,
vor allem als Syriza an der Macht war. Wir haben zur
Machtübernahme von Syriza seinerzeit gesagt - "Raider heißt jetzt Twix" genauso sind sie,
griechische Linkspopulisten.
Auch hier wird "das Kapital" missverstanden
als Wirtschaftstheorie, während der historische Materialismus und die Auseinandersetzung mit Hegel
offensichtlich nicht mal bekannt ist.
Die Waren können nicht selbst zu Markte gehn und sich nicht selbst austauschen. Amazon für
Friedhöfe - Beta 0.12
Die Waren können nicht selbst zu Markte gehn und sich nicht selbst austauschen. Wir müssen uns also
nach ihren Hütern umsehn, den Warenbesitzern. Die Waren sind Dinge und daher widerstandslos gegen
den Menschen. Wenn sie nicht willig, kann er Gewalt brauchen, in andren Worten, sie nehmen. Um diese
Dinge als Waren aufeinander zu beziehn, müssen die Warenhüter sich zueinander als Personen
verhalten, deren Willen in jenen Dingen haust, so daß der eine nur mit dem Willen des andren, also
jeder nur vermittelst eines, beiden gemeinsamen Willensakts sich die fremde Ware aneignet, indem er
die eigne veräußert. Sie müssen sich daher wechselseitig als Privateigentümer anerkennen. Dies
Rechtsverhältnis, dessen Form der Vertrag ist, ob nun legal entwickelt oder nicht, ist ein
Willensverhältnis, worin sich das ökonomische Verhältnis widerspiegelt. Der Inhalt dieses Rechts-
oder Willensverhältnisses ist durch das ökonomische Verhältnis selbst gegeben. Die Personen
existieren hier nur füreinander als Repräsentanten von Ware und daher als Warenbesitzer. Wir werden
überhaupt im Fortgang der Entwicklung finden, daß die ökonomischen Charaktermasken der Personen nur
die Personifikationen der ökonomischen Verhältnisse sind, als deren Träger sie sich gegenübertreten.
Alle Waren sind Nicht-Gebrauchswerte für ihre Besitzer, Gebrauchswerte für ihre Nicht-Besitzer. Sie
müssen also allseitig die Hände wechseln. Aber dieser Händewechsel bildet ihren Austausch, und ihr
Austausch bezieht sie als Werte aufeinander und realisiert sie als Werte. Die Waren müssen sich
daher als Werte realisieren, bevor sie sich als Gebrauchswerte realisieren können.
Das
sind
allesamt
reaktionäre Staatslinke mit ner großen Fresse, die auf die Selbstvermarktung der TechBros
hereinfallen. Aber
das nur
am Rande, für jene die wissen, was
gemeint ist.
Nein - viel eher sehen wir
bei Tech viele Aspekte der
Finanzialisierung.
Das jüngste Beispiel ist OpenAI - aber auch Amazon hat es so gemacht, die Socials. Zuerst ist das
Venture-Capital. Bis jetzt kostet chatGPT nur Geld, niemand weiß, ob es je was abwirft. Das war
bei Amazon auch so, was den E-Commerce Teil betrifft. Mit AWS ändert sich das. Was sehen wir hier für
Abspaltungen und Auffächerungen nach finanzzialisierten Ansätzen (Charaktermasken 2.0), nicht nur
bei "Tech":
- 1. Die Finanzierung aus Venture-Capital und direkter Shareholder Zugang, wenn auch nicht
unbedingt mit klassischen Aktien
- 2. Sogenannte Gig Economy - ist Abspaltung der physikalischen Kosten von Arbeitskraft.
-
3. Unentgeltliche Mitarbeit der User in den Socials - auch unbezahlte und bezahlte "Influencer",
um Beziehungsnetze zu erzeugen.
-
4. Socials setzen vor allem Beziehungsdaten ein, um stochastische Voraussagen über Kaufverhalten
zu treffen (Graph Datenbanken). Die KI werden nicht aus diesem Content gespeist, weil der viel zu
dumm ist.
-
5. Die KI werden aus Bibliotheken und seriösen Quellen gefüttert, oft ohne dafür zu zahlen,
Abspaltung des Rohstoffrisikos, Finanzialisierung der Lieferkette, sobald Verträge, z.b mit
Verlagen vorliegen. Dadurch aber ändert sich die Rolle des Verlags, von der Primärquelle,
werden sie zur Sekundärquelle, der Zugang zu den Inhalten erfolgt vermittelt über KI, was
wesentlich effektiver, kostengünstiger, schneller ist, als ein Buch zu lesen. Außerdem werden
die Inhalte ja innerhalb der KI vernetzt - Rhizom - also ist ein Buch zugleich alle Bücher
und alle Bücher zugleich ein Buch. Daraus entsteht ohne jeden Zweifel völlig neues Wissen,
was bisher unsichtbar auch schon vorlag, aber erst mit KI vernetzt werden kann und so sichtbar
wird. Das ist ein Produktivitätsboost durch die finanzialisierte Auffächerung der
physikalischen Eigenschaften eines Buches durch digitale Technik und Vernetzung. Feudalismus ja?
Das ist
die
Abspaltung aller
physikalischen Eigenschaften eines Buches, damit entsteht ein finanzialisiertes neues
Geschftmodell, um das zu machen, was Verlage nicht leisten können, da ihr Produkt nichht
finanzialisierbar ist, wie KI.
.
-
6. VW bietet im neuen ID.3 Pro via ABO die Option die Motorleistung deutlich zu erhöhen. Hier
wird nicht das ganze Auto verkauft, sondern ein Teilaspekt, damit können Daten erhoben werden, aber
man spart sich auch eine große Modellpalette, abspaltung der Kosten großer Modellpaletten und
Microzahlungssystem. Im nächsten Schritt könnten Cross-Selling Modelle stehen, die an Mobilität
gekoppelt sind. Ich kann in meinem VW ein McDonalds ABO freischalten und erhalte bei
Vorfahrt am MC Drive den exclusive VW Burger - alles wird über die Bordelektronik
abgerechnet. Finanzialisierung bedeutet bei Mobilität vor allem meinen gesamten Lifestyle
im Fahrzeug, was wohnzimmerartig wird, abfrühstücken zu können. Es entstehen wieder massenhaft
Daten - Konzerne vernetzen sich - es entstehen Mobilitätsbiotope nie gesehenen Ausmaßes.
Das kann dazu führen, dass Entwicklung und Bereitstellung von Fahrzeugen komplett geändert wird.
Vielleicht steht sogar irgendwann das direkte Branding infrage und man kauft einen MC
Donalds und keinen VW. VW sorgt aber dafür, dass dies Fahrzeug assembled wird. Der Buzz
schreit nach einer CocaCola Edition - dann mal los.
-
7. BMW lässt einige Mini Modelle und X in den Niederlanden von VDL Nedcar bauen. Hier wird eine
ganze
Fabrik mit Belegschaft "gemietet". Reines Assembling von Objekten. Diese Objekte können immer
weiter standardisiert werden, bis sie ein Baukasten sind, aus dem fast jedes Modell entstehen kann.
Abspaltung zahlreicher Risikofaktoren und Verfügbarmachung von fixem Kapital über "Miete".
Rotterdam ist um die Ecke - also spielt es keine Rolle, wo die Objekte gebaut werden, die
dann zusammengefügt werden.
- .
8. Lange Phasen bei denen Sharholder Geld reinpumpen, ohne dass wirklich was verdient wird.
Wetten auf die Zukunft guter Ideen werden zum Normalfall. Kapital wird also vorgeschossen, was
einer Abspaltung des Kreditrisikos entspricht, da die Shareholder dieses Übernehmen. Aber -
diese übernommenen Risiken sind nicht statisch, sie können selbst weiter gehandelt werden.
-
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Das kann man endlos fortsetzen. Es ist keineswegs nur bei "Tech" so. Flächendeckend werden
Unternehmen mehr und mehr zu Experten der Finanzierung - begleitet von einem FinTec Boom,
der ebenfalls durch KI geboostet wird. Damit ist auch die alberne Vorstellung einer "Feudal
Rente" vom Tisch - es sind typisch kapitalistische Finanzierungskreisläufe, die mit den
Techniken der Finanzialisierung immer effektiver darin werden, sowohl am Finanzmarkt, wie in der
Produktion unglaubliche Produktivitätsraten zu erreichen, die aber auch die generellen Renditen
drücken, weil die Unternehmen immer ähnlicher effektiv werden. Genau dadurch entsteht der immer
blutiger werdende Wettbewerb, Klimawandel als Katalysator, und schon morgen ist selbst Google, nur
noch ein umgedrehtes
Firmenschild vor einem Gebäude, auf dem jetzt "PillaPalle" steht.
Das hat mit Feudalismus
und Oligarchie so viel
zu tun, wie Syriza oder "die Linke" mit Fortschritt. Das sind eben die Kleinbürger, die nicht mal
mit Marx in der Hand verstehen, worum es im Kapitalismus geht, weil ihre Perspektive als sozialer
Akteur, stets zwischen dem Kapital und der Arbeit liegt, zudem geprägt ist vom bürgerlichen
Parlamentarismus - es geht, um Stimmen für Parteien und nicht, um Taten. Da kann man
aufgrund der eigenen
Positionierung, vielleicht auf die Idee kommen, dies sei jetzt Feudalismus, weil des Kleinbürgers
Perceptive gerade restlos abgewickelt wird, er auf dem Müllhaufen der Geschichte landet,
Milliardäre seien das
Problem. Sind sie aber nicht, man
fühlt lediglich die eigene Bedeutungslosigkeit, den Niedergang seiner Schicht,
schiebt dies
den "Fürsten" in die Schuhe. Das ist eine uralte Argumentation, von kleinen Retailern, die
innerhalb des Marktplatzes "Amazon" rumjammern, dass Amazon nicht fair ist. Also - ja - das ist,
als ob man erwartet, dass Schalke gegen Dortmund ein Heimspiel für Schalke ist, wenn es in
Dortmund stattfindet. Heult euch woanders aus. Seid dankbar, dass ihr überhaupt was verkaufen
dürft.
Schaut man sich die Zahlen an, sieht die Sache schon anders aus. Denn die Techgiganten tragen auch zur Produktivität der Unternehmen bei. Amazon Web Services (AWS), der Cloud-Computing-Anbieter von Jeff Bezos, bedient 2 Millionen Firmenkund:innen und hat 2024 die Marke von 100 Milliarden Dollar Umsatz überschritten. Wenn etwa Netflix jährlich 1 Milliarde US-Dollar an AWS entrichtet, ist das keine Feudalrente, sondern ein Honorar für die digitale Infrastruktur zum Streamen.
Was kommt als nächstes Beispiel für Feudalrenten? Der Beratungsklau beim Kleinbürger, um die Ecke,
der seit hundert Jahren rumheult, weil sein begehbahres Wahrenlager für Kurzwaren und
Männeroberhemden, mehr eine Verbraucherzentrale wurde? Dieser alte Kampf der Kleinbürger ist doch
abgeschmackt. Wie beim Buchhändler, um die Ecke. Was ist die Realität in den Innenstädten? Ketten
ohne Ende in jeder Stadt über 40.000 die gleichen -
und all diese Ketten
benutzen sehr effektiv, auf allen Ebenen, Finanzialisierungsoptionen, die der alte Kleinbürger eben
nicht hatte. Nur ein Teil der Geschichte der Innenstädte ist "Amazon". Sie benutzen
Finanzialisiserung und Digitalisiserung, mehrdimensionales Marketing, Influencer, sogar
so effektiv, dass sie sich selbst
fressen, dass sie auch effektive Verbindungen zu online herstellen. Da muss man nur einen
Betriebsausflug in
die
Kölner Innenstadt
machen. Man wird in der Schildergasse totgetreten, warum? Weil ein Influencer, ausgespielt mit
AWS Unterstützung, bei Instagram ein neues Badesalz beworben hat, was es nur bei dieser und jener
Kette gibt. So What? Die digitale Power powert alles und nicht nur sich selbst. Der Kapitalismus
ist ein System, was sich extrem schnell wandeln kann - das nennt sich Wettbewerb. Hat man den
Wettbewerb dann endgültigg verloren, na ja, dann sieht man manches mit anderen Augen.
Was bei dem Artikel in Le Monde fehlt ist noch der Hinweis darauf, dass AWS die Rechenzeit versteigert, also auch
ein typisch kapitalistisches Geschäft. Damit wird sogar Wettbewerb angeheizt, denn wer die Möglichkeit hat hier
clever zu agieren, bekommt seine Zeit zu einem guten Preis. Ähnlich sieht's bei den Clouds aus - also - das sind
alles typisch kapitalistische Geschäftsmodelle, die für den finanzialisierten Turbokapitalismus stehen. Das ist
der richtige Pfad, folgt man ihm, findet man die realen Probleme, und das sind weder Van Akens Milliardäre, noch
der Tech Feudalismus.
Wenn man diese kleinbürgerlichen "Theorien" mit dem Kapital dekonstruiert hat, wofür das Kapital
auch gemacht ist, dann wird es einfach: Denn in diese Logik wäre in Deutschland, die Deutsche
Bahn, das feudalistischste Unternehmen, die Tickets sind die Feudalrente, um die
Schieneninfrastruktur, analog der digitalen Eisenbahn Amazon, zu nutzen. Hirnrissiger geht es nicht
mehr und analoger kann man Digitalisierung nicht missverstehen. Ich schlage diesen Leuten vor
zunächst eine Programmiersprache ihrer Wahl zu erlernen. Bitte kein Pascal.
Van Akens Milliardäre sind ja besonders witzig. Ständig, wie zuletzt im Sommerinterview,
werden sie bemüht. Aber, kein einziges Mal, kein einziges Papier, schildert, wie er auf nationaler
Ebene ein "Milliardärsverbot" erlassen will. Also ich arbeite, dann hab ich zwei Millionen
beisammen, setze einen Hebel an den Börsen ein, nicht die Hängematte des Van Aken im
Sommerinterview, muss nur aufpassen, dass ich damit nicht über
mehr als € 999.999.999,99 verdiene? Und dann okay habs verschnarcht - Mist - jetzt kommt Aken
mit seiner Milliardärspolizei und klaut mir 500 Euro, die ich über einer Milliarde liege? Oder,
alles, was über eine Milliarde geht, wird vom Staat weggenommen? Das macht der Staat einmal,
dann wird es nie wieder jemanden geben, der unter dem Zugriff des deutschen Staates über eine
Milliarde geht.
Und hier sind sie - die wahren TechBros - sieht nicht besonders Feudal aus.
Aber - was man machen könnte, wenn man Erbschaften unbedingt besteuern will, zumal dort
Verfahren in Karlsruhe anhängig, besser gesagt,
der Running Gag aus Jahrzehnten sind:
Eine
Flatratesteuer von 10
% -
12 % auf
alles über 2
Millionen. Denn dann kann man auch davon ausgehen, dass diese ohne Tricks gezahlt
werden kann. Soweit es sich, um Betriebsvermögen handelt ggf. Stundungsoptionen einbauen.
Dann aber auch alle
Möglichkeiten kassieren vorher Vermögen zu schenken, Stiftungen zu gründen und sonstiges Tralala.
Dennoch sollte insbesondere die Linke und die SPD aufhören, so zu tun, als ob man durch die
Besteuerung von Reichen, wie auch immer, Haushaltslöcher stopfen könnte, wenn man auf der
anderen Seite nicht hingeht und staatliche Strukturen deutlich strafft.
Derartiger "Klassenkampf" hat ein Problem. Er geht davon aus, dass es eine bestimmte Schicht #
von Reichen gibt, die nicht genug besteuert werden, als dass der Staat genug Einnahmen hat,
um diese gerechter zu verteilen. Zu Verteilungsinstrumenten kommen wir noch.
Also - bildlich - man will lediglich den Rahm abschöpfen in der Hoffnung aus diesem Rahm
mehr Milch herstellen zu können, obschon der Rahm schon das Ergebnis aller verfügbaren Milch ist. Hätte
ne Molkerei aufmachen sollen. ;)
Aber - schaut man sich
die Realität an, dann werden die Einnahmen des Staates durch Millionen Einzelbesteuerungen, also vor
allem durch das abmelken der Arbeitnehmer aufgebracht.
Sagen wir 80 % kommen aus den Millionen
Erwerbseinkommen und aus den Einkommen der Unternehmen, die überhaupt klassisch
einkommensteuerpflichtig sind. Da sind die AG schonmal außen vor.
Dann haben wir noch Quellensteuer. Und wir haben sehr wohl eine Vermögenssteuer. , die sich auf
Immobilienvermögen bezieht, diese landet bei den Kommunen, die im Moment versuchen, durch die
Grundsteuerreform damit Kasse zu machen, nicht immer so, wie es der Gesetzgeber sich gedacht hat.
Dann gibt es noch Gewerbesteuer und einiges andere, was besonders von kleinen Gewerbebetrieben nicht
immer leicht zu stemmen ist. Man sieht - das eine ist die einfache Welt der Poltik, das andere ist die
komplexe Realität, welche die unterkomplexe Politik erzeugt, weil sie unterkomplex ist.
Mein lieber guter Tengelmann!
Was geht denn mich dein Kaffee an
und deine Teeplantage –
Ach . . . !
Na, dann reportiert man:
Gerne, werter Peter Panther aus Berlin,
wer so nett "fragt", bekommt von uns immer eine Antwort: Die MwST,
über die sich Marx ebenfalls schon
höchst selbst lustig machte:
Andrerseits zwingt die durch Anhäufung nacheinander kontrahierter Schulden verursachte
Steuererhöhung
die Regierung, bei neuen außerordentlichen
Ausgaben stets neue Anleihen aufzunehmen.
Die moderne Fiskalität, deren Drehungsachse die Steuern auf die notwendigsten
Lebensmittel (also deren Verteuerung) bilden, trägt daher in sich selbst
den Keim automatischer Progression.
Marx und der Beginn der modernen Staatsverschuldung
Ist der Kaffee unbezahlbar
tut dem Klingbeil
der Tee
erst recht
weh.
Sind die Dänen zu dumm, dann liegt es an der MwST auf Bücher, zumindest glauben sie das. Man kann
natürlich auch woanders, z.B. bei uns, lange, tolle, komplexe Bildungstexte lesen,
dabei sogar noch viel
mehr
lernen, als aus
Büchern, weil man ja alle Bücher immer dabei hat, aber sag das mal nem Dänen.
Das echte Wissen ist nur
einen Klick entfernt. Besser wäre es, die Socials bis zum Ruin zu besteuern, damit sie endlich
Eintrittsgeld nehmen und klare Identitäten fordern. Sie machen dümmer, als "nicht
lesen", weil sie Lesen und Wissen simulieren, außerdem das ganze Netz in Verruf bringen, weil sie es für
Leute öffnen, denen RTL II schon zu viel ist. Garbage Collection ist angezeigt, wie man unter uns Alt
Javajaner:innenn sagt.
10000000 Schwachköpfe sind nicht schlauer als ein Schwachkopf,
da 0 sich nicht akkumulieren lässt. Wenigstens wird man so auch nicht dümmer als 0. Ist doch auch was. ;)
Nur um Verhältnisse auszudrücken, Hausnummer 500 MRD - wenn man nun zusätzlich Vermögen
besteuert, sogar extrem hoch, kann da nur wenig noch obendrauf gepackt werden, sagen wir,
wir landen dann bei 520 MRD.
Es
ist ein ganz grundlegendes Missverständnis zu denken, der bürgerliche Staat könne sich zu einem deutlich
größeren Teil aus Spitzenbesteuerung finanzieren, das ist immer viel zu wenig. Man kann das aus
moralischen Gründen fordern, aber es wird eine Gesellschaft in der Realität nicht gerechter machen.
Der bürgerliche Staat muss sich immer aus den
Millionen von lohnabhängig Beschäftigten ernähren, dieses Geld ist in der Tat das gesellschaftliche
Einkommen aus dem gesamtgesellschaftlichen Produktionsprozess. Gerade jene aber, die sich aus diesem
Prozess zurückgezogen haben und angeblich nur von Kapitalrenten oder dem hirnrissigen Konstrukt einer
"Feudalrente" leben, nehmen an diesem Prozess nicht mehr teil. Aber diese Leute gibt es gar nicht,
denn sobald Kapital, wieder in die Kapitalkreisläufe geht, ist es wieder im gesamtgesellschaftlichen
Produktionsprozess und wird besteuert. Deutschland hat im internationalen Vergleich sehr hohe
Steuersätze - für alle.
Also muss man das Geld aller "Milliardäre" in ein Verhältnis setzen,
zu dem Geld, was aus dem gesamtgesellschaftlichen Produktionsprozess entsteht,
da ist nun mal leider auch ein Jeff Bazos nur ein armer Schlucker. Wenn man diesen Bazonistas
alles Geld wegnehmen würde, wäre es immer noch Peanuts im Vergleich zur gesamtgesellschaftlichen
Produktion. Also muss man Vermögen einzelner zunächst in das Richtige Verhältnis setzen, man kann nicht
Bazos mit einem einzlenen Arbeitnehmer vergleichen, sondern muss immer den gesamtgesellschaftlichen
Produktionsprozess betrachten. Das ist historischer Materialismus, natürlich kann man die absoluten
Unterschiede moralisch verurteilen, aber - man darf nicht erwarten, dass sich an den grundlegenden
Strukturen etwas ändert, nur weil man versuch sich auf den Rahm zu konzentreren.
Damit ist ganz klar - der
bürgerliche
Staat kann
sich
nur aus dem gesamtgesellschaftlichen Produktionsprozess finanzieren, damit aus Millionen und
Abermillionen Einkommen von abhängig Beschäftigten, mit denen sie sich so gesehen,
selbst unterdrücken. Man
sollte den Leuten nicht
vormachen, dass es
gerechter zugeht, wenn man Spitzeneinkommen abgreift. Das behauptet man, weil man selbst
ein Kostgänger der Einkommen von abhängig Beschäftigten ist und eine moralische Politik betreibt.Das
Problem ist nicht, wie sich
der Staat finanziert, sondern, dass er die gesamtgesellschaftliche Produktion mit all ihren Fehlern und
Macken, Klimawandel, benötigt, um zu atmen.
Er braucht dafür die Einkommen der Top 1% nicht. Man
sollte
den Leuten also viel eher klarmachen, dass sie es sind, die alles bezahlen, obschon, ich persönlich gehe
davon aus, dass die meisten Menschen dies viel besser wissen, als die Parteien, die auch ein Kostgänger
des gesamtgesellschaftlichen Produktionsprozesses, damit des gesellschaftlichen Vermögens sind.
Also kommt
es in der Praxis darauf an Respekt und absolute Wertschätzung zu zeigen, vor
den millionen Einkommen, die
alles ermöglichen.
Das ist
wichtiger, als unrealistische Lösungen zu fordern, die letztlich nur auf
primitive Vorstellungen von
Gerechtigkeit aufsetzen, mit Mitteln des Sozialneids arbeiten. Es ist absolut egal, was Frau Klatten in
der Stunde bekommt, wenn Maurer Manni keine 20 Euro bekommt. Er wird sie aber auch dann
nicht bekommen, wenn
Frau Klatten garnichts mehr bekommt. Das ist Kindergarten oder darunter.
Das gilt auch für eine
Vermögenssteuer, die ebenfalls keine Haushaltslöcher stopfen kann, einen enormen zusätzlichen Aufwand
bedeutet. Daneben ist gerade diese Steuer national kaum durchzusetzen, selbst mit Borjans fragwürdigen
grauen Geschäften - kommt da kaum was bei rum. Damit ist man besser beim BSW mit seinen
nationalistic Phrasen für Vollpfosten aufgehoben. Baut die Mauer wieder auf - Gäääääähhhn.
Wir
brauchen aber Lösungen für eine globalisierte Welt (Zölle nimmt Mr. Groskotz auch nur ein, wenn der
Welthandel weiter läuft, gell.),
die nicht
durch ein paar Zollschranken des amerikanischen Suppenkaspers infrage steht.
Was war mit Scholz, dem
schweigenden Amok-Lotsen? Der es sich im Wahlkampf nicht nehmen ließ, zu behaupten, endlich gäbe es,
dank
Scholzi, eine
Globalsteuer. Posierte da in einer Schaluppe auf dem Weg zum Treffen in Venedig. Wie man das macht,
hat Bazos, wenige Jahre später gezeigt, während Scholz zum Hinterbänkler mutierte, seine Globalsteuer
in der globalen Kanalisation für Politabwässer landete. Der Lotse im Pipibecken von Venedig. Wer sich da
verfährt, der findet auch den Weg zum eigenen Klo nur mit Hauslotse. Irgendwann werden sie sich damit
abfinden müssen, dass nationale Parlamente
Zeitverschwendung sind.
Daneben kann man
Vermögen mühelos und
völlig legal zu
etwas anderem als Vermögen machen. Es
muss auf
parlamentarisch-bürokratisch linker Seite
verstanden werden,
dass nur eine Straffung
der Bürokratie
den Leistungsempfängern garantieren kann, dass es nicht zu Leistungskürzungen kommt.
Selbst dann,
wenn bestimmte Gelder bereitstehen oder neu bereitgestellt werden.
Das ist der generelle
Denkfehler: Es ist nicht so, dass die Bürokratie den Leistungsempfängern solide Leistungen
garantiert, so, wie es vielleicht in den reinen Gesetzen intendiert ist, es ist so,
dass diese Bürokratie
potenzielle
Leistungen frisst, ggf. ungünstige Auszahlungsmodalitäten schafft, weiter eigenmächtig
in den Spitzen der
Behörden Durchführungsverordnungen erlässt, z.B. Arbeitsagentur und Jobcenter, die vor Gericht landen und
sehr oft nicht dem Geist des Gesetzes entsprechen. Das Gesetz selbst landet fast nie vor Gericht aber
eigenmächtige Behörden, die meinen, sie seien Experten in der Juristerei. Das glauben sie solange, bis
sie vor Gerichte stehen. "Hartz IV" ist Legende, was Juristerei angeht. Das sind enorme Kosten für Nichts
und wieder Nichts.
Damit muss man
sich
damit auseinandersetzen, wie auch
diese Bürokratie so aufgestellt werden kann, dass sie deutlich weniger zu sagen hat,
gleichzeitig
gestrafft wird. Bei Bürgergeld sollte man auch überlegen, wie der Föderalismus hier gestaltet werden
kann. Alle Sozialgesetzbücher sind am Ende Bundessache - aber die Durchführung und Teile der
Aufwendungen verbleiben bei Ländern und Kommunen.
Wer die Zeche bestellt, wer wirklich das Sagen
haben
will, der muss auch bezahlen. End of Story. Diese bürokratische Eigenmächtigkeit
der Länder und Kommunen kostet wieder Milliarden, bei Sozialgesetzen.
Das alles ist Verhandlungsmasse und nicht nur irgendwelche
eitlen und wenig durchdachten Gesetze. So verarscht man die Leute.
Wir haben diese Probleme der Gewaltenteilung in komplexen Demokratien oft genug
dargestellt, und belegt, damit es endlich mal ankommt. Die Naivität der
Umverteiler ist so manchesmal nicht zu überbieten, damit schießt man
sich selbst ins Knie, durch den Kopf. Man bringt linke
Politik in Verruf als Sozialbürokratismus, was es auch ist. Nein - zur Gerechtigkeit
gehört wesentlich mehr.
Der
"Klassenkampf"
gehört in die Betriebe, ist bei den Gewerkschaften, wenn sie entbürokratisieren gut
aufgehoben. Gerade "die Linke" sollte sich, auch aufgrund ihrer Ostgeschichte, besser damit
auseinandersetzen, was der Geist der Tarifpartnerschaft wirklich ist, was sie damit zu
tun hat, dass die Gewerkschaften nicht mehr als politisches Instrument wahrgenommen werden,
vielmehr nur als eine Art Arbeitnehmervertretung, die sehr limitiert ist.
Gerechtigkeit
entsteht vor Ort, nicht in abgehobenen Verteilungsträumereien, die ständig vergessen,
welche Bürokratie, zwischen Absicht und Wirklichkeit steht. Machen wir uns nichts vor, nur in
Deutschland und Schweden, muss man dies schlappen Linken, die nur noch eine
parlamentarisch-bürokratische und kleinbürgerliche
Brille aufhaben, erklären. Diese Brille ist eine Reduzierung des Instrumentenkastens in Fragen der
Gerechtigkeit, sie ist die Ursache für ein zunehmend populistisches Auftreten bestimmter Akteure und die
Zunahme der manglenden Durchlässigkeit in Deutschland.
So manche Linke mit ernshaftem, zumnindest moralischem, Anspruch, findet sich als Ikaress wieder,
aufgeschlagen auf dem Boden der Bürokratie. In diesem Sinne ein Filmtipp, öfter mal ins
Kino gehen, statt bulimische
Fetzen- und Häppchenpropaganda bei den Socials oder im Fernsehen zu machen, was.
Himmel Herrgott, irgendwann
muss
man mal in der Realität ankommen, wegtreten zum genossenschaftlichen Filmabend, Egon Krenz unbedingt
mitnehmen:
Die realen aktuellen Ansätze des Systems erfordern einen hoch entwickelten Kapitalismus mit
ausgeklügelten und
diversen
Finanzialisiserungsoptionen, damit auch einen computerbasierten Handel von allen möglichen
Wertpapieren und Rohstoffen, Cross Sales und mehrdimensionale Marketingmodelle. Schon an diesen
Aspekten sieht man,
dass wir ganz
sicher nicht in
einem feudalen System leben. Wir leben in einem extrem beschleunigten Kapitalismus, der
insbesondere von den Finanzialisierungsoptionen getragen wird. Die Arbeitskraft wird dabei
zunehmend durch Maschinen ersetzt und da wo dies nicht geht zur Gig Economy. Das entspricht
einer Steigerung der Produktivität, weil ein einzelner Arbeitnehmer immer mehr Wert schafft, aber
gleichzeitig, vor allem
durch
Maschinen,
sinkt
der Grad
an Ausbeutung von Arbeitskraft - man kann also nur wenig z.B. an Löhnen drehen, alle Unternehmen
nähern sich bei den Kosten also an - aber auch so, dass Renditen sinken, weil die Arbeitskraft
nicht mehr wie "früher" ausgebeutet wird. Die Kosten des fixen Kapitals näher sich an. Damit wird
auch der Wettbewerb immer aggressiver.
Gerade Tech ist hier
keine Einigung unter Oligarchen, sondern ein
Haifischbecken,
was
man auch
an den
jüngsten Übernahmeschlachten gegen alt gewordene Player sieht.
Würde man verlangen, dass dieses Risiko auch unter den heutigen Bedingungen nicht
abgespalten wird, was einer drastischen Regulation der Finanzialisierung gleichkäme,
würde dieses Unternehmen am gleichen Tage die Produktion einstellen müssen,
wenn es auch nur ein einziges Unternehmen gleicher Branche an einem anderen Ort gibt,
was nicht unter diese Regulation fällt. Im größeren, weltweiten Maßstab:
Ohne diese Metamärkte gäbe es im Rahmen des derzeitigen Spät-Kapitalismus
einen kompletten unkontrollierten Produktionsstillstand, das denkbar
schlechteste vorübergehende Ende des Kapitalismus, bei gleichzeitig immer extremer werdender
staatlicher Einmischung, für die dann die schönen Labortaler der Ökonomen, tatsächlich ausgegeben
werden würden.
Sozusagen eine Stagnation auf Staatskosten, die durch
ansonsten
Flasche
Settings, falsche Settings, zwar mit Staatskohle angegangen wird, aber nur Strohfeuer entfachen
kann.Z.B. Irgendwann sind alle Panzer und Flugzeuge gebaut, wenn dann kein Krieg kommt, stehen sie
halt rum, neue werden dann nicht gebraucht. Dann
bemerkt man
dies, und steigt in die nächste Runde der Staatsverschuldung ein. Schnell landet man so in einem
Staatskapitalismus. Im Staatskapitalismus, analog DDR, UdSSR etc. da spielt der Staatshaushalt
zunächst keine Rolle, weil die Ökonomie mit dem Staat zusammenfällt. Da man aber auch Importe
braucht, damit die Leute nicht Amok laufen wg. Versorgungskrisen, spielt er nach vielen, vielen
Jahren der Stagnation, dann doch wieder eine Rolle. In der Form eines Staatsbankrotts, wenn die
Devisen für die Importe nicht mehr reichen. Die eigene "subsidiäre", nationale Ökonomie wirft ja
keine
Profite mehr
ab, sie
braucht auch keine Steuern zahlen, sie ist der Staat.
Nein - das
sind
alles
Milchmädchenrechnungen, die uns immer
wieder an den
Punkt zurückbringen, an dem wir gerade stehen - die Produktivität steigt und steigt - und genau
deshalb, sinken die Renditen (abgesehen von Sonderrenditen bei temporärem Technologievorsprung im
Wettbewerb - siehe TESLA - sind alle auf dem Level - verdienen sie alle immer weniger. je mehr
den Level erreichen
.), sie
muss
aber weiter gesteigert
werden.
Das hört sich wahrlich nicht nach einem bürgerlichen Ökonomen an, der seine Ideen für eine
Wirtschaftspolitik im Kapitalismus, untermauert mit allerlei Formeln, die Mathematik simulieren
sollen, unterbreitet, um Wachstum zu generieren. Die bürgerliche Ökonomie - sagt - ist nicht
unser Thema - wir geben euch Ideen für Wachstum, analysieren eure Krisen, aber - welche Folgen in
der Praxis dies hat - das ist nicht unser Ding. Aber - ohne diese Folgen zu berücksichtigen - ist
es keine Wissenschaft. Das ist einer der wichtigsten Gründe, warum wir überhaupt beim Klimawandel
gelandet sind.
Also ist zunächst die Behauptung zu kassieren, dass (Makro) Ökonomie
unpolitisch
ist. Viel eher ist es so, dass zuerst eine politische Vorstellung da ist, und dann erst, werden
"Theorien" entworfen, die daraus eine Ökonomie basteln.
Dabei ist eins schonmal ganz
offensichtlich. Einstein brauchte keine Instanz, auch wenn er meinte, Gott würfelt nicht, die
irgendwo irgendwelche Grundvoraussetzungen politisch aufschreibt, um dann innerhalb dieser
künstlichen Voraussetzungen all seine Entdeckungen zu machen und zunächst mathematisch zu
beweisen. Die bürgerlichen Ökonomen, z.B. brauchen jedoch, z.B. in Deutschland, genau solche
Vereinbarungen an ganz anderer Stelle, damit sie überhaupt was "entdecken" können. Das BGB - also
das bürgerliche Gesetzbuch, was mit den Mitteln der Juristerei zunächst einen künstlichen und
willkürlichen Rahmen schafft, die ordnungspolitischen Voraussetzungen schafft.
Nur in diesem "Terrarium", gelten dann die Gesetzmäßigkeiten, die vermeintlich "entdeckt" werden.
Also - hier, bzw. bei Marx,
geht es nicht, um Wirtschaftstheorie, sondern, um die einzig wissenschaftliche Frage, die man in
diesem Kontext überhaupt stellen kann: Warum haben wir diese Wirtschaftsordnung? Marx hat sich
sehr stark mit Hegel beschäftigt. Diese Beschäftigung war die VVoraussetzung, um die Frage zu
beantworten, sind all diese Voraussetzungen natürlich, wie Hegel behauptet, oder inszeniert, wie
Marx es behauptet. Man kann das Kapital weder verstehen, noch richtig interpretieren, wenn man z.B
die Auseinandersetzung mit der Staats- und Rechtsphilosophie Hegels nicht kennt.
"Hegel geht vom Staat aus und macht den Menschen zum versubjektivierten Staat;
die Demokratie geht vom Menschen aus und macht den Staat zum verobjektivierten Menschen.
Wie die Religion nicht den Menschen, sondern wie der Mensch die Religion schafft,
so schafft nicht die Verfassung das Volk, sondern das Volk die Verfassung.
(...)
Der Mensch ist nicht des Gesetzes, sondern das Gesetz ist des Menschen wegen da,
es ist menschliches Dasein, während in den andern (Anm. d. Red.: Staatsformen nicht Demokratie) der
Mensch das
gesetzliche
Dasein ist.
Das ist die Grunddifferenz der Demokratie."
(...)
Das Eigentum etc., kurz der ganze Inhalt des Rechts und des Staats,
ist mit wenigen Modifikationen in Nordamerika dasselbe wie in Preußen.
Dort ist also die Republik eine bloße Staatsform wie hier die Monarchie.
Der Inhalt des Staats liegt außerhalb dieser Verfassungen. Hegel hat daher recht,
wenn er sagt: Der politische Staat ist die Verfassung, d.h., der materielle
Staat ist nicht politisch. Es findet hier nur eine äußere Identität,
eine Wechselbestimmung
statt. Von den verschiedenen Momenten des Volkslebens war es am schwersten,
den politischen Staat, die Verfassung, herauszubilden.
Sie entwickelte sich als die allgemeine Vernunft gegenüber den andern Sphären,
als ein Jenseitiges derselben. Die geschichtliche Aufgabe bestand dann
in ihrer Revindikation, aber die besondern Sphären haben dabei nicht das Bewußtsein,
daß ihr privates Wesen mit dem jenseitigen Wesen der Verfassung oder des politischen
Staates fällt, und daß sein jenseitiges Dasein nichts andres als der Affirmativ
ihrer eignen Entfremdung ist.
(...)
Wir haben gesehn. Der Staat existiert nur als politischer Staat.
Die Totalität des politischen Staats ist die gesetzgebende Gewalt.
Teil an der gesetzgebenden Gewalt nehmen ist daher teil am politischen Staat nehmen,
ist sein Dasein als Glied des politischen Staats, als Staatsglied beweisen und verwirklichen.
Daß also Alle einzeln Anteil an der gesetzgebenden Gewalt nehmen wollen,
ist nichts als der Wille Aller, wirkliche (aktive) Staatsglieder zu sein oder
sich ein politisches Dasein zu geben oder ihr Dasein als ein politisches zu beweisen
und zu effektuieren.
(...)
Die Abstraktion des Staats als solchen gehört erst der modernen Zeit,
weil die Abstraktion des Privatlebens erst der modernen Zeit gehört.
Die Abstraktion des politischen Staats ist ein modernes Produkt.
(...)
Wir haben gesehn, daß das Majorat die Abstraktion des "unabhängigen" Privateigentums ist.
Es schließt sich eine zweite Konsequenz hieran an. Die Unabhängigkeit,
die Selbständigkeit in dem politischen Staat, dessen Konstruktion wir bisher verfolgt haben,
ist das Privateigentum, was auf seiner Spitze als unveräußerlicher Grundbesitz erscheint.
Die politische Unabhängigkeit fließt daher nicht ex proprio sinu des politischen Staats,
sie ist keine Gabe des politischen Staats an seine Glieder,
sie ist
nicht der ihn beseelende Geist, sondern die Glieder des politischen Staats empfangen
ihre Unabhängigkeit von einem Wesen, welches nicht das Wesen des politischen Staats ist,
von einem Wesen des abstrakten Privatrechts, vom abstrakten Privateigentum.
Wir empfehlen die neue AK47 H, damit es halbwegs ökologisch läuft.
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Marx sucht
den
perversen Rahmen, der ein perverses System erzeugt, er behauptet nicht, dieses System sei
naturgesetzlich entstanden, wie es die bürgerliche Ökonomie tut, die wahrscheinlich annimmt, es
hätte sie schon bei Cäsar gegeben. Gut meinetwegen - als Hofastrologe - darin hat sich bis heute
nicht viel geändert.
Am Rande: Der Nobelpreis für Wirtschaft wurde nicht von Nobel gestiftet, sondern von der schwedischen
Reichsbank im Jahr 1968 zu ihrem 300-jährigen Jubiläum. Es ist ein Marketingpreis. Man sollte ihn
wirklich in Zukunft auch als "Preis der schwedischen Nationalbank" bezeichnen. Selbst ihr Preis
ist selbstreferentiell.
Am Rande II: Erst mit dem irren Versuch sogenannten "Sozialismus in
nur
einem Lande" aufzubauen, wie DDR, entstand ein Hype, um Marx als WWirtschaftstheoretiker. In
diesen Ländern galten alle Gesetzmäßigkeiten kapitalistischer Produktion, die Arbeiter
verfügten nicht über die Prduktion, sondern die Partei. Aus vielen einzelnen Kapitalisten wurde
der Parteikapitalist,
über
den
Weltmarkt und die Hegemonie der UdSSR über alle anderen "Ostblockstaaten"
vermittelt, griff auch die internationale Arbeitsteilung und der Wettbewerb der Nationen. Also
mussten
sich Horden von Instituten für Marxismus/Leninismus was einfallen lassen, was einfallen lassen,
um zu erfinden, wie eine marxistische Ökonomie unter kapitalistischen Globalbedingungen aussehen
könnte. Dass das nicht funktioniert, war klar. Denn mit dem Kapital in der
Hand, muss man auch
einen Honecker zum Teufel jagen, es sei denn, man erfindet eine ideologische Politik, die
behauptet, Marx hätte Anleitungen für eine marxistische Ökonomie gestrickt, die uns Schritt für
Schritt ins Paradies bringt - hat er nicht.
Das
ist
bei Marx
genau
andersherum, er
fragt zuerst nach Interessen und dann schaut er sich an, wie die bürgerliche Ökonomie diese
Interessen umsetzt. Das darf man nie missverstehen - ansonsten landet man entweder bei
Dogmatikern, bei Erneuern, bei Keynes - aber sicher nicht bei der intendierten Idee von Marx -
es gibt keine Wirtschaftspolitik (auch Ordnungspolitik) im Kapitalismus, weil diese Wirtschaft von
vornherein eine Erfindung ist - eine erzwungene Wirtschaftsordnung, die nicht die Funktion hat,
den Menschen nützlich zu sein, sondern sie auszubeuten, und in einen Massenkonsum zu zwingen, der
ihre Lebensgrundlagen zerstört. Das stellt mal alles vom Kopf auf die
Füsse.
Warum
sich auch viele "Marxisten" und Nachfolger mit Marx als Wirtschaftstheoretiker befassen, oder
seine angebliche "Wirtschaftstheorie" erneuern wollen - dies
bleibt ihr Rätsel.
Jetzt gönnen wir uns
aber
eine Bowl - eine
Dust Bowl - eine Dust Bowl - das ist auch bürgerliche Ökonomie - viel Staub im Nichts.
Also, Marx als Wirtschaftstheoretiker ist mit Vorsicht zu genießen.
Wieder ein Bettelbrief, nachdem die Kommunen und Lankreise bundesweit bereits zahlreiche Bettelbriefe
ohne jeden Reformvorschlag, bzgl. der kommunalen Selbstverwaltung, aufgelegt haben, nun wieder NRW.
Bettelbriefe, weil man sonst die Kommunalwahlen verliert. Wenn man die AFD kopieren will, sollte man
sich darüber im Klaren sein, dass die Leute das Original bevorzugen werden. Nach der sinnlosen und
paranoiden Escalation in der Migrations"debatte", jetzt die "Sicherheit" des öffentlichen Raumes als
neueste Paranoiaschleuder. Warum glauben diese Typen, dass sie es besser können als die "Nazis", wenn
sie schon "Nazipolitik" wollen? Das ist hier die Frage. Etwas überspitzt, nur etwas, Nazis steht ja
in Gänsefüsschen - und da haben wir ihn, den neuen politischen Mainstream, der Milliarden verschlingen
wird, die Gänsefüsschen Nazis. Will man vielleicht die Bundeswehr rufen, um für Ordnung in den scheiß
Käffern zu sorgen?
Mit einem Rekorddefizit von 35 Milliarden Euro schlagen Deutschlands Landkreise Alarm. Vor der
NRW-Kommunalwahl fordert der Landkreistag Soforthilfen vom Bund – aus Sorge vor wachsender
Unzufriedenheit und Zulauf für Extremisten.
Wie prognostiziert, werden aus Reformversprehen und einer Neuaufstellung des Staates, Hilferufe von
Pleitekommunen.
Diese Hilferufe sind stets davon geprägt, dass in ihnen keine eigenen
Vorschläge
für durchgreifende Reformen enthalten sind, dafür umso mehr seltsame Einschätzungen. "Wenn wir kein
Geld bekommen, wählen die Bürger:innen Extremisten". Sollen sie, dann werden eben die Extremisten
den Bankrott von Kommunen und Ländern erklären müssen, die Menschen werden sehen, dass diese
Gruppen ihre hohlen Phrasen nur mit noch mehr Geldverschwendung umsetzen könnten.
Dahinter
verbirgt sich sehr ernstes, denn die kommunale Selbstverwaltung in Deutschland ist gescheitert
.
Man kann den Kommunen nicht derart viel Handlungsspielraum geben und sie zugleich mit eigentlich
hoheitlichen Aufgaben überfrachten. Man sollte sich Gedanken machen, die kommunale Selbstverwaltung
deutlich einzuschränken. Im ländlichen Raum muss da einiges aus Kommunalreformen der letzten
Jahre zurückgedreht werden. Nicht jedes scheiß Kaff unter 10.000 Einwohnern braucht einen eigenen
Bürgermeister, einen eigenen Rat, eigene Bebauungspläne etc. Das muss zu größeren
zentralistischen Verbandsgemeinden zusammengefasst werden. Weiter sollte man sich die Niederlande
anschauen.
Wenn der Bund mehr Geld gibt, dann muss er auch auf der kommunalen Ebene mehr zu
sagen
haben. Ansonsten ist dies Sache der Länder. Diese ständigen Bettelbriefe
zeigen vor allem, dass die Leine straffer geführt werden muss. Weiter ist das mal
wieder typisch deutsch, statt anzupacken, will man weiter
alles mit öffentlichen Geldern zuschütten. Das genau ist eine Folge der Neuverschuldung, ich
könnte die CDU/CSU an die Wand klatschen.
Man kann sich Demokratie
nicht kaufen,
man muss sie leben.
Weiter haben gerade
die Landkreistage mit zahlreichen Paranoia Briefen bzgl. Migration, in der Vergangenheit selbst
dafür gesorgt, dass die lächerliche Migrationsdebatte eskalierte. Junkies und Süchtige hängen
überall rum, weil gerade in NRW das berühmte
"JunckieJogging"
die einzige Drogenpolitik ist. Man
stolpert an allen Ecken und Enden über eigene Fehler will, dass andere sie bezahlen. Wenn
man mittelalterliche, sauteure und personalintensive Politiken auflegt, dann darf man sich nicht
wundern, wie in Köln, dass allerorten Sicherheitsrisiken aufpoppen. Drogenkonsumraum Sonntags
geschlossen. Köln macht eine Drogenpolitik für ein Dorf, ist aber eine Millionenstadt. Statt
konsequente Reformen durchzuführen, redet man den Extremisten nach dem Munde, schürt eine
paranoide Grundstimmung (SPD Wahlplakate
Köln, CDU Wahlplakate Köln),
will dann
Geld
haben, damit sie nicht gewählt werden.
Doch oh Schreck, wie kann es sein, dass dieses ganze politische Paranoiageschwätz nicht durch die
Kriminalitätsstatistik gedeckt ist. Wie kann man also indirekt einer Polizei und
Sicherheitsbehörden auch noch unterstellen, sie würden ihren Job nicht gut machen? Warum? Weil
sie keine Krankenschwestern und Sozialarbeiter sind? Weil nen scheiß
alter Fernseher irgendwo im Veedel vergammelt soll das SEK ausrücken? Ihr habt sie nicht mehr
alle, ihr macht den
Menschen Angst, für eure beschissenen Kommunalpolitiker:innen Karrieren.
Ist es in den Städten nachts vielleicht lauter, weil die Menschen es bei 38 Grad und nachts 24
nicht in ihren Wohnungen aushalten, weil Deutschland wärmer wird. Gibt in sozialen Brennbunkten
bei 38 Grad vielleicht mehr Aggressionen? Wer hat denn dafür gesorgt,
dass die Städte autogerechte Betonwüsten sind? Sicherheit - ja - dann sorgt dafür, dass man in
diesen Betonkübeln vernünftig überleben kann. Reisst sie am besten ab, dann gibts auch keine
Sicherheitsprobleme, oder zieht auf Dorf und schaut den Kühen beim Kacken zu.
Es ist genug.
Die Politik muss mit allen Mitteln, wieder auf den Boden der Tatsachen geholt werden. Sie sind
dabei dieses Land zu ruinieren. Die Wirtschaftskrise ist eine politische Krise,
man findet keinen einzigen Ökonomen, aus
welchem Lager auch immer, der eben nicht von einer Stagnation mit starken politischen Triggern
spricht.
Es ist genug,
diese eitlen Pfauen ruinieren das Land, für ihre überflüssigen Karrieren. Die AfD ist die
schlimmste von diesen abgeschmackten Banden. Racketeers, ums mit Horckheimer zu sagen. Es ist
genug. Abhängen. Schluss damit. Geld
ins
Ausland. End of Story.
Lasst sie verecken. Wählt in NRW Grün.
Das ist das abgeschmackteste, was die Politik seit
langem
produziert hat. Dies ist das Problem einer Politik, die Migration, Armut und Krankheit
kriminalisiert. Ein alter Hut. Was kommt als nächstes? Euthanasie? Die Deutschen müssen
endlich verstehen, dass ihre Ansätze in diesen Punkten viel zu teuer sind. Insbesondere das
Arbeitsverbot für Migranten, die Unterbringungsregeln, die gesamte Bürokratie rund um das
Ausländerrecht ist drastisch zu verschlanken und zu entschlacken. Grenzkontrollen bisher 80
Millionen, das kommt noch obendrauf, aber die Bettelbriefe der Kommunen gehen weiter. Das ist
ein Irrenhaus.
Entweder man geht mit
seinen unbezahlbaren mittelalterlichen Lösungen unter, oder man ändert sie. Da darf kein weiterer
Cent reingedübelt werden. Sollen sie alle AfD wählen, ist der schnellste Weg in den Untergang. Verlasst euch drauf. Dem Kanzler einen solchen Erpressungsbrief zu schicken
ist ein einmaliger Vorgang, bei uns würde das nicht folgenlos bleiben.
Widerlich und zugleich
exemplarisch,
für die
Mentalität, die der
Schuldenrausch in der
Realität und nicht in den Hirnen der Neo-Keynesianischen "Theorie" auslöst. So war es mit Keynes
schon immer. Und das in Zeiten, in denen die Probleme auf der Angebotsseite liegen.
Man sollte sich
endlich an die
eigene Nase fassen und das Jammern einstellen. Das gilt nicht nur für NRW. Es ist wirklich
skandalös, wie hier Wahlen an Geldfragen geknüpft werden, da muss ja der Eindruck entstehen man
kauft sich Wahlen. Die Kommunen müssen straffer an die Leine gelegt werden, diese Form
der Selbstverwaltung kann man sich nicht nur nicht leisten, sie ist komplett ineffektiv. Sie
beinhaltet
extrem
viele Redundanzen. Das Baurecht ist da vermutlich ein noch besseres Beispiel als die
Migrations"politik"
Im Zuge der Digitalisierung des Staates, also irgendwann, wenn
Wildberger
mal
zurückgetreten ist, das neue Ministerium wieder bei Wirtschaft ist, sollte man die
Kommunalstrukturen deutlich stärker zentralisieren, verschlanken und stärker, mindestens, in die
Hoheit der Länder einbinden. Wie gesagt, wir würden das niederländische Modell bevorzugen. Auch
Frankreich ist nicht schlecht.
Dann kann man einen kommunalen Bailout durchführen. Da die Verschuldungsregeln
auch für
die
Länder geändert wurden, können hoch verschuldete Gebietskörperschaften sich gegenseitig
runterziehen, so auch noch gesunde in den Abgrund reissen. Daneben werden die Zinsen für die
Verschuldung höher, aber auch sehr unterschiedlich sein. Auch dies erfassen die Landkreistage
nicht ansatzweise. Sie sind sich der Gefahren ihrer Politik nicht bewusst, ansonsten würden
sie selbst ganz anders
vorgehen und eine langfristige Lösung unter der Überlegung Bailouts vorschlagen. Selbst
Reformen zur Straffung und Verschlankung, sowie zur Digitalisierung und generellen
Kostenersparnis vorschlagen, stattdessen wieder alarmistische Bettelbriefe. Lächerlich. Feuern.
Weshalb im Kern dafür gesorgt werden muss, dass problematische Schuldenstände gar nicht erst
entstehen
Unter einem kommunalen Bail-Out wird die (partielle)
Schuldenübernahme/Haftungsübernahme von kommunalen Schulden (einzelner Gemeinden oder auch
Gemeindeverbände)
durch Dritte verstanden. Dritte können in diesem Fall etwa die Landesebene oder eine "Solidargemeinschaft"
anderer Kommunen sein.
Eine ausufernde Schuldenpolitik der Kommunen oder
einzelner Gemeinden und Gemeindeverbände kann die Haushaltssituation
anderer nachteilig (Veränderung des Zinssatzes für alle Gebietskörperschaften, Notwendigkeit
eines Bail-Out oder geringere Handlungsspielräume solide wirtschaftender Einheiten,
weil Gelder in konsolidierungsbedürftige Kommunen fließen) beeinflussen,
weshalb im Kern dafür gesorgt werden muss, dass problematische Schuldenstände
gar nicht erst entstehen. Sind sie hingegen einmal entstanden und kann die
betreffende Kommune den Schuldenstand nicht mehr aus eigener Kraft zurückführen bzw.
den Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis (unter Tragung des Zinsaufwandes)
schultern, kann ein Bail-Out unter gewissen Prämissen zweckmäßig sein.
Zentral ist, dass bei einem kommunalen Bail-Out gleichzeitig
die strukturellen Probleme der betreffenden Kommune gelöst werden.
Ansonsten führen derartige Programme zu Fehlanreizen in der Gestalt, dass die betreffende Kommune
auf absehbare Zeit wieder in die gleiche Situation kommt.
Einer Verschuldung würde sogar Vorschub geleistet,
weil der Aufbau von Schulden ab einem gewissen Grad von anderen übernommen würde.
Daher ist ein kommunaler Bail-Out unter ökonomischen Gesichtspunkten
zwingend mit der Etablierung einer kommunalen Schuldenbremse zu verbinden.
Bildhaft gesprochen würde ansonsten lediglich zusätzliches Wasser in ein löchriges Fass
Geld gegen Troika.
to be continued...