Efficiency and progress is ours once more
Now that we have the neutron bomb
It’s nice
and quick and clean and gets things done
Away with excess enemy
But no less value to property
No sense in war but perfect sense at home
Soldaten der Nationalgarde der US-Armee in South Carolina helfen bei der Verteilung
von Lebensmitteln in Abbeville, South Carolina. Linke
Seite. Rechte Seite: Das Welternährungsprogramm der
Vereinten Nationen erledigt im Südsudan dasselbe wie die Nationalgarde in South Carolina.
Die Verwendung der Autos erzählt die wahre Geschichte. In South Carolina kommen arme Menschen mit Autos
an und die Nationalgarde packt ein. Wir sehen normale Lebensmittel mit dem Werbeslogan "Eat Fresh".
Es ist davon
auszugehen und Berichte von diesen Aktionen während Corona zeigen es, dass hier meist typische
Supermarktprodukte verteilt werden. Eine 4. Klasse Einkaufssituation, wie bei den Tafeln in Deutschland.
Das eröffnet einen weiteren Horizont: Im Norden erhalten die Menschen, z.B. auch bei den "Tafeln"
Lebensmittel, die größtenteils hochgradig industriell verarbeitet wurden also auch auf Obstplantagen
etc. und so schon auf Kosten des Südens produziert wurden. Was ist ein typischer Einkaufszettel der
Tafeloma? Konserven, Industriebrot, Pasta, Aufschnitt und Käse, vielleicht mal Süßigkeiten und
Fertiggerichte. Obst und Gemüse aus konventionellem Anbau, wahrscheinlich aus Spanien/Almeria. Und so
weiter und so weiter.
Im Südsudan werden die einzigen Autos von einer Organisation benutzt, die UN, und wir sehen einen
leichten Eselskarren, der der scheinbar einzigen Privatperson auf dem Bild gehört. Das ist
Charityrassismus, wenn man ein reales Verhältnis zu der Aktion in South Carolina herstellt. Es ist
systemisch, es bedingt sich und es ist Ergebnis fundamentaler ökonomischer Gesetzmäßigkeiten des
Kapitalismus.
Nur auf den ersten Blick tun sie in South Carolina und im Südsudan also "das Gleiche", aber
wenn man tiefer gräbt, könnten die Situationen nicht unterschiedlicher sein.
Natürlich sind ein Teil der Probleme im Südsudan auch die Autos der "Armen" aus den USA.
Daneben sehen wir keine Marketingverpackungen und Plastiktüten, sondern Säcke in denen
unverarbeiteter Reis oder Weizen oder Hirse sind. Gleichzeitig ist klar, dass der Prozess der
Zubereitung der Speisen im Sudan wesentlich besser sein wird. Vielleicht muss da erst noch der
Teig sozial geknetet werden, zu
Fladen, die dann auf den heißen Stein kommen.
Aber machen wir uns nichts vor, wahrscheinlich
träumt auch
jeder im Sudan vom Mc. Drive, statt UN Donkey Drive. Armut ist kein Adelstitel und ihr mehr
oder weniger zu entkommen ist ein Menschenrecht. Aber derartige Food Programme sind nur der
Schatten unseres Killerkonsums. Vor allem etablieren sie ein steiles hierarchisches Gefälle in der Welt.
Die Leute werden hier ebenfalls zu
Konsumenten gemacht und der Überfluss, der ihnen hier vom WFP zur Verfügung gestellt wird, ist
Teil der Kette. Durch diese Art der Hilfe, der bei uns die sog. Tafeln und andere Projekte der
Almosenverteilung entsprechen, wird die Hilflosigkeit und Passivität der Betroffenen, oft gegen
ihren Willen, werden die Menschen noch hilfloser.
Da es aber im Sudan keine hoch verarbeiteten Industrieprodukte sind, die schon viele extrem
schädliche Schritte, die meist ebenfalls auf Kosten des Südens gehen, hinter sich haben, kann man den Armen im Sudan nicht
unterstellen, sie würden sich an der Verarmung von Bevölkerungsbestandteilen der G20 beteiligen
.
Das ist
eben der entscheidende Unterschied, und den kann man mit normalen Verteilungsorgien ala Tafeln nur
verschlimmern,
ob man es will oder nicht. Es ist einfach ein grundlegend falsches Konzept, was insgesamt für
viele Ideen
der
Umverteilung steht. Das gilt auch für Projekte der Vergesellschaftung innerhalb kapitalistischer
Systeme, auch hier wird letztlich durch eine politische Obrigkeit unter Nutzung struktureller
Merkmale des kapitalistischen Systems nicht mehr gemacht als Almosen zu verteilen. Anders wäre
es, wenn es z.B. zu Mieterstreiks käme, die belastbare Mieten und Instandhaltung fordern. Was
aus einem solchen Prozess dann werden würde, würde sich aus emanzipatorischen Schritten von
unten ergeben. Das ist was völlig anderes als Almosen, die dann eine politische Partei, oder
mehrere verteilen. Die angedachte Vergesellschaftung innerhalb kapitalistischer Systeme hat
keinerlei emanzipatorischen Mehrwert und ist eine kleinbürgerlich stalinistische VOrstellung von
Sozialarbeit, die die Betroffenen zu passiven Empfängern von Almosen, zum Nutzen von politischen
Parteien macht. Das ist Charityismus.
Armut macht niemanden zu einem besseren oder bewussteren Menschen
Das dichten sich die
meist
ehrenamtlichen Freiwilligen herbei, um ihrem Leben als globaler Konsument einen Hauch von Sinn zu
geben, der aber sofort pervertiert wird, von dem System, was sie nicht ernsthaft bekämpfen. Sie
sind Opfer, wie
die Armen, denen sie über den Tag helfen und damit auch dem System helfen. Solange lange bis sie
kämpfen, bis sie sich selbst organisieren, was die Alternative zu fragwürdigem arroganten
"Mitleid" und Armenfürsorge ist.
Eine Kette ohne Ende. Also geht die Kette weiter, und weiter
und weiter. Der Mann mit dem Esel fährt zur einfachen Hütte mit Lagerfeuer oder Kochplatte und einem
Topf. Der US-Arme im Auto fährt in seine Bauchemiebude, vielleicht seinen Trailer. Geht an den
Herd, Strom oder Gas, und schmeißt vor dem Kochen die Klima an. Das ist relative und absolute
Verelendung par excellence. Denn während all das geschieht, sitze ich im 3-Sterne-Restaurant in Brügge,
mit meiner Keule vom Wildelch, die morgens aus Schweden eingeflogen wurde, wo der Elch den Samen
durch ein schwedisches
Staatsunternehmen geraubt wurde. Weil jeder in Schweden jagen darf, auch jener, der an das
Restaurant in Brügge verkauft. Was
Ausdruck einer sozial
gerechten
Gesellschaft ist. Deshalb darf ich auch beim Samen campen. Das ist die berühmte Schwedische
Jederman Corporation. Doch wie es beim
Jederman so ist, jeder Mann hat seine eigene Perspektive, und Vorstellungen davon, wer jederman ganz
genau ist.
Den Faschismus kann man weder reformieren noch zum Abtreten bewegen. Ihn kann man nur stürzen. Der politische Weg der Naziherrschaft führt zur Alternative Krieg oder Revolution. Der erste Jahrestag der Nazidiktatur steht bevor. Alle Tendenzen des Regimes haben sich inzwischen klar und deutlich entfalten können. Die "sozialistische" Revolution, die den kleinbürgerlichen Massen die unentbehrliche Ergänzung der "nationalen" schien, wurde offiziell verdammt und liquidiert. Die Klassenverbrüderung gipfelt darin, daß - an einem eigens von der Regierung bestimmten Tage - die Reichen zugunsten der Armen auf Vor- und Nachtisch verzichten. Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit hat dazu geführt, daß man die halbe Hungerration noch einmal teilt. Alles übrige ist Produkt der manipulierten Statistik. Die "geplante" Autarkie erweist sich als ein neues Stadium wirtschaftlichen Zerfalls.
Man kann es über alles deklinieren, bis zum Brutkasten für Frühchen. Was bei uns für Hunderttausende Euro
am Leben erhalten wird, landet woanders im Wüstensand, das kann man sicherlich medizinisch-sozialen
Fortschritt
nennen.
Aber zu behaupten, all das hätte im Kapitalismus keinen Preis, keinen Schatten, den
die
objektiv
Ärmsten der Armen nicht nur zahlen, sondern, der auch ihre Lebensweise erzwingt, als Voraussetzung
für andere
Lebensweisen, ist Unsinn. Genau das ist der Schatten jeder "guten Tat". Die die Ausblendung ihres
Preises im größeren Kontext zur Bedingung hat, aber seltsamerweise dennoch ein gutes Gewissen
bringt. Sowohl was die
relativ ärmere nationale südliche herrschende Klasse angeht, als
auch global, denn
auch die herrschende Klasse des Südenss muss sich in das globale Gefüge einpassen, das macht den
Druck und
auch die politische Instabilität.
Das Muster, wie gesagt, ist sehr alt und setzt sich eben auf jeder
Stufenleiter der
erweiterten
globalen Arbeitsteilung, weiter fort, die mangelnde Entwicklung der Produktivkräfte im Süden ist
im Profitsstem die Voraussetzung für die überschießende Entwicklung in den Zentren des
Imperialismus.
Diese Sachlage, auf der die Möglichkeit des Menschewismus beruht, hat zweifellos ebenfalls objektiv ökonomische Grundlagen. Marx und Engels haben schon sehr früh diese Entwicklung, die Verbürgerlichung jener Arbeiterschichten beobachtet, die aus den Monopolprofiten des damaligen Englands eine – ihren Klassengenossen gegenüber – bevorzugte Stellung erhalten haben. Diese Schicht hat sich mit dem Eintritt in die imperialistische Phase des Kapitalismus überall entwickelt und sie ist zweifellos eine wichtige Stütze der allgemein opportunistischen, revolutionsfeindlichen Entwicklung großer Teile der Arbeiterklasse geworden.
Georg Lukács, Methodisches zur Organisationsfrage (1922)
Georg Lukács: Geschichte und Klassenbewußtsein, 1923,
S.298-342.
Die Arbeiter wusrde abgespeist mit der Ausbeutung des Südens, dadurch werden sie
verkeinbürgerlicht und es eröffnet sich die Möglichkeit der "menschewistischen"
(Linke/SPD/Gewerkschaften/Grüne (z.B. Klimageldansatz)) Umverteilungspolitik. Der Preis dieser
temporären Umverteilung ist nicht nur der Verlust der Glaubwürdigkeit bei den
reformistischen Organisationen, sondern auch,
besonders bei der SPD, der Verlust der eigenen Basis. Man hätte den Leuten sagen sollen, was der
Preis ihrer Verkleinbürgerung und ihrer Verbrüderung mit den Bossen via Tarifpartnerschaft ist.
Unter anderem Rechtsextremisten, die dann von dieser bewusstseinslosen und abgespeisten Klasse aus
Trotz gewählt werden, sobald es an die Privilegien dieser künstlich zu Kleinbürgern gemachten
"Klasse" geht. Dann zog man noch den Schluss, aus dieser Situation, dass es ja eigentlich gar
keine Klasse mehr gäbe. Dass alle nun studieren und kleine Bosse werden, man bräuchte als Linke nur
noch eine kleinbürgerliche und identitäre Politik, bisschen Klimatralala (aber noch bei der
KLimapolitik der Grünen, besonders Habecks und grüner Kapitalismus, ist eine noch aggresivere
Aubeutung des Südens Voraussetzung jedes Ansatzes aus dieser Ecke), sowie
eine Politik, die ALG II und Elend
adressiert, die ein paar
Verbesserungen weit jenseits
ökonomischer Aspekte bringen solle. Wir sind ja jetzt alle keine Arbeiter und Angestellten
mehr, es geht uns ja so gut - warum - auf Kosten des Südens und der Umwelt wurde diese Politik
überhaupt erst möglich. Und als Gipfel westlicher Arroganz durften dann ein
paar Indigene wieder Indigene sein,
oder man entdeckte auch den Palästinenser in der weißen Vorstadt.
Das Fett der Armen in den reichen G20 ist also ebenfalls kannibalistisch auf die Hüfte gekommen.
Da sie weniger davon haben, als ihre Wohlhabenderen, wollen sie doch eigentlich alle mehr und mehr.
Es werden bei der Sozialpolitik der parlamentarischen Linken schon gar keine
Forderungen mehr formuliert, die über die primitive "Wohlstandsteilhabe" via nationale Umverteilung
hinausgehen. Es geht nicht
darum, diese Teilhabe zu verweigern, oder zu ermöglichen, es geht darum, ihre Quellen in den Fokus
zu
nehmen und die
Menschen zu befähigen, sich diese Teilhabe selbst zu nehmen, damit sie aus dem arroganten Zirkel
der kleinbürgerlichen Almosensysteme herauskommen.
Welch Gesellschaften der Wahnsinnigen (Linken), die selbst das bisschen soziales "Glück" nur auf dem
Rücken der
Ärmsten der Welt erstreiten können und das ganze als soziale Tat der Umverteilung feiern. Noch
versprechen so weiter zu machen und das Almosensystem weiter auszubauen. Arschlöcher muss man sie
wohl nennen. Diese
guten Menschen von
Sezuan.
Das ist etwas, was die traditionelle Wohltätigkeit
nutzlos, sinnlos und rassistisch machen kann.
Weshalb wohl schon bei der FPÖ die Stimmen der Marginalisierten, der Rentner
durch abenteuerliche Versprechen und sogar reale Geldgeschenke, wie in der Steiermark, sehr zahlreich
waren.
Wohlfahrt und Almosen, das ist weit davon entfernt, etwas Progressives zu
sein, aber
es
ist einer
der Schlüssel, um in der brutalen Welt des Kapitals auf der Ebene der Heuchelei erfolgreich Politik
machen zu können. Hier fährt auch die AFD exakt den Haider Kurs, das sind dann Stimmen von der
SPD, der Linken etc.
Wir bezahlen den Eselskarren im Bild und die Hirsesäcke, die verteilt werden, auch die UN zahlen
wir. Wenn wir diese Almosen z.B. via Entwicklungshilfe verteilen, sind die Leute bei uns arm und
die armen deutschen Familien haben nicht genug, weil der N... im Sudan nen Sack Hirse bekommt.
Deshalb lasst uns jedem Rentner 50 Euro schenken, den Kindern ein Willkommensbonus von 2000
Reichsmark zahlen und schließlich ein Winterhilfswerk für Gas, Öl, Strom. Einmal im Jahr dann
auch mal Landverschickung mit Kraft durch Freude. Alles aus den Hirsesäcken im Sudan! Wenn ihr
uns wählt, dann könnt ihr nach der Wahl in die Staatskanzlei kommen und jeder bekommt eine
Barauszahlung von 120 Euro, gegen Vorlage der Geburtsurkunde und des Familienstammbuches.
Wer
meint, mit stellvertretenden Forderungen, die das Lumpenproletariat glücklich machen sollen, etwas zu
erreichen, der kennt das Lumpenproletariat nicht. Ein altbekannter Fehler von Kirchen, linkeren
Sozialdemokraten und Stalinisten.
Zum Beispiel Tafeln könnten aus ihrer passiven Idee der Armenspeisung, der des 2. Arbeitsmarktes
gegen Hungerlöhne im Auftrag der Jobcenter,
herauskommen, in dem sie Urban Gardening betreiben.
Und die Ursachen der Armut mit Selbsthilfe in den Fokus rücken,
statt indirekt auch noch das System der Verschwendung zu propagieren,
indem sie von den Abfällen der Massenproduktion profitieren.
Das ist keine Zukunft, sondern alte Kirche.
Es zeigt sich, dass die Art und Weise, wie die G20 „Wohlstand“ generieren gleich
zwei Dinge erreicht: Sie sorgt für relative Verelendung weiter Teile der
einstmals als Mittelklasse "die Mitte"
titulierten Bevölkerungsanteile und stürzt zugleich die halbe Welt in absolutes Elend.
Übrigens - wenn man relative und absolute Armut zusammenrechnet,
was ergibt das dann? Totale Armut – ha, ha, ha.
Relative Armut: Wenn man also einen ALG II Empfänger nimmt, dann ist dieser sicherlich
arm gemessen an den Reichtümern in seiner deutschen Gesellschaft.
Absolute Armut:
Aber, was er konsumieren kann, ist für den Menschen im Globalen Süden
fast ausnahmslos unerreichbarer Konsumlevel.
Damit ist systemisch, dass noch der ALG II Empfänger (relative Verelendung) für das absolute Elend
des südlichen Menschen mit sorgt. Für uns ist dies eine der widerwärtigsten Perversionen, die dieses
System hervorgebracht hat, und es zeigt, dass wir mit bloßer Umverteilung nicht weiter kommen. Im
Gegenteil, ohne die ganze Wahrheit auf die Tafel zu legen, landet man beim Winterhilfswerk und im Anhang
die Vorstellung nationaler Armenfürsorge und Sozialprogramme. Das ist nicht nach Nationalsozialistisch
abgrenzbar, es ist brandgefährlich. Man muss auch den Armen die Wahrheit sagen und darf keine falschen
Versprechungen machen.
Es ist viel komplexer. Und genau daran krankt mal wieder die ganze "Sozialdiskussion" in
Deutschland. Sie
versucht innerhalb eines geschlossenen (Wohlfahrt und Almosen) Systems für
lokale "Gerechtigkeit" zu sorgen und vergisst dabei die Quellen des zu
verteilenden (Rest/Abfall)Wohlstandes ebenfalls zu adressieren. Diese Form ist unpolitisch und
lediglich
ein
Bestandteil des kapitalistischen Systems, ohne darüber hinauszuweisen, reine Symptombekämpfung,
auch ohne emanzipativen Anteil für die Betroffenen.
Engagiert euch woanders, vergesst die Umverteilung. Handelt
politisch, emazipativ und nicht karitativ!.
Handelt man so, passiert das:
Damit wurde dem System die Maske abgestreift. Es waren diese Gipfel auf denen sie versprochen
haben, die Armut global zu bekämpfen, das tun sie immer noch. Jetzt regiert dort eine
Trumpregierung, die selbst, jetzt aber reaktionär, gegen die WTO vorgeht. Was zeigt, welchen
Charakter das Ganze hat. Wenn die USA die WTO toll finden, dann schicken sie alle Truppen in
den Krieg gegen den Widerstand, finden sie temporär die WTO scheiße, machen sie das Gegenteil.
Bis der nächste Obama kommt, der alles wieder toll findet.
Dennoch war schon in Seattle
klar, dass die Bedrohung durch den Klimawandel letztlich zur entscheidenden Gefahr werden wird.
Da bis heute nicht ansatzweise ausreichend unternommen wurde und die Maßnahmen meist nur
abstrakten, kapitalgängigen Klimaschutz adressieren, während Umweltzerstörung und Artensterben
weitergehen, muss
man damit rechnen, dass die Ressourcenkrise jeden Fortschritt seit 1999 ebenfalls wieder in das
Gegenteil wenden wird.
Auf der langen Schiene sind Umverteilungsversprechen, solange sie
auf temporären politisch-parlamentarischen Entscheidungen beruhen, immer eine wackelige
Angelegenheit. Sie wiegen die Menschen oft auch in Sicherheit, weil die die Verantwortung für
ihre eigene Situation an Stellvertreter delegieren, die ihre reale Macht im Verhältnis zur
Wirtschaftsordnung stets überschätzen und überkommunizieren. Dann wird aus leeren Versprechen das
Einfallstor für die selektive Sozial- und Wohlfahrtspolitik der Nazis, die gerade jenen nun
Hilfen versprechen, die erlebt haben, wie reformistische Versprechen zu Schall und Rauch wurden.
Das war schon zu Trotzkis Zeiten klar.
Die FPÖ ist der König der Rechtspopulisten, weil sie
diese Nazi-Charity-Mischung, aber gebunden an völkische (ausgerechnet Österreich und völkisch,
gibt keine Österreicher, noch weniger als Deutsche, soweit es keine Staatsbürgerschaft, sondern
Blut meint. Vielleicht sind die beiden Länder, die beide historisch reine Vielvölkerstaaten sind,
deshalb so anfällig für völkisches.)
Selektionsmechanismen, perfekt umsetzt.
Die AfD,
gerade mit der Ansprache im Osten, hat aber längst diesen Charityrassismus ebenfalls sehr weit
institutionalisiert. So findet man selbst in den heißesten Debatten bei der Union
diskriminierendere Äußerungen bzgl. ALG II, als bei der AfD. Denn in der Argumentation der AfD
sind nur die vielen "Ausländer" das Problem es ALG II. Mit dieser selektiven Sozialpolitik, kann
sie
weite Teile der
marginalisierten deutschen Bevölkerung sehr gut erreichen. Dass gerade diese Leute aber gut zu
erreichen sind, zeigt auch, mit Armut macht man keine emanzipative Politik. Die Leute greifen
nach jeden Strohhalm.
Während also das System
weiterläuft, gelingt es innerhalb dieses Systems temporär
wenig umzuverteilen. Diese Umverteilung ist aber keine sozialistische Idee, diese Ideen kamen
erst auf, als es genug Wohlstand zu verteilen gab, also mit Imperialismus und Kolonialismus. Und
diese Umverteilungsideen finden sich bei ganz vielen verschiedenen Strömungen und politischen
Gruppen, ganz stark eben bei den Nationalsozialisten.
Aber diese
Umverteilungsprozesse innerhalb einer globalen kapitalistischen
Ordnung erzeugen zugleich den nächsten Backlash. Also erleben wir hinsichtlich reformistischer
Ansätze keinen dauerhaften Fortschritt, sondern stets eine Pendelbewegung. Eine Bewegung, die voll
und ganz
abhängig beibt,
von den globalen, besonders konjunkturellen Entwicklungen des Wirtschaftssystems.
Das ist
NICHT das
Ergebnis sozialistischer Theorie, kommt aus anderen Ecken. Besonders auch staatskapitalistische
Ansätze, wie wir sie in der DDR hatten. Auch der
Sozialdemokratie war
ein derartiger Ansatz zunächst fremd, genauso, wie der Ansatz der Tarifpartnerschaft in
Deutschland.
Entstanden ist dies aus einer überzogenen Vorstellung davon, was Keynes bewirken
kann.
In der Praxis wird also nicht verstanden, dass der Verkauf der Waren am Markt, den die
Konsumpolitik der Gewerkschaften/SPD erreichen kann, nur einen kleinen Teil der Wertschöpfung im
Kapitalismus ausmacht. Das Endprodukt, was die Nachfragepolitik, über das Heben der Löhne und
Gehälter ja nur adressieren kann, das steht erst ganz am Ende einer langen Kette. Die
Nachfragepolitik führt also schlimmstenfalls in die Sackgasse, in der Deutschland sich befindet
.
Gewerkschaftspolitik und auch die Inhalte von Streiks müssen schon deshalb politisch
sein,
die Tarifpartnerschaft muss schon deshalb auch einseitig aufgekündigt werden, damit politische
Fragen außerhalb der direkten Tariffragen adressiert werden können, auch mit Arbeitskämpfen.
Lasst es euch gesagt sein, das Verbot des politischen Streiks und die Gegenleistung
Tarifpartnerschaft, das ist eine Amputation der Arbeiterbewegung, wie sie global in
liberalen Demokratie einmalig ist. Nur in
Deutschland gibt es kein
volles Streikrecht, bzw. die Gewerkschaften nehmen es sich nicht. Dies ist ganz klar ein schweres
Versäumnis der Gewerkschaften, ein Versäumnis
aus Gutglauben und Naivität. Die dürften nichteinmal zum Generalstreik gegen eine AfD Regierung
aufrufen.
Das muss sich ändern, ansonsten ist Deutschland ohnehin keine vollwertige
Demokratie.
Daneben war das Argument der Gründerväter im Westen, besser keine politischen Streiks, sonst
kommt es zu Weimarer Verhältnissen. Der Fehler: Die Weimarer Verhältnisse haben die bürgerlichen
und die Nazis selbst erzeugt, wie heute auch, nicht Gewerkschaften und SPD. Die KPD war zu der Zeit
eine
Stoßtruppe Moskaus und damit des Hitler-Stalin Paktes.
Politische Streiks sind sofort zu ermöglichen, das Konstrukt der Tarifpartnerschaft ist zu
beenden. Deshalb kann man trotzdem noch um Tarifverträge streiten. Die Gegenleistung der Bosse
bei der Tarifpartnerschaft ist - NULL.
Es gibt mittlerweile, und wir erinnern uns an all
die Versprechen von VW, keine einzige Teilgewerkschaft des DGB mehr, die nicht erlebt hat, dass
sie sich auf Leistungen der Arbeitnehmer eingelassen hat, aber die Gegenleistung der Arbeitgeber,
die vertraglich festgehalten wurde, wurde je nach wirtschaftlicher und politischer sLage eben
einfach nicht eingehalten.
Die Arbeitgeber sind im Rahmen der Tarifpartnerschaft so
zuverlässigs, wie scheiß
Sanifair, alle, das ist
Tarifpartnerschaft. Spült sie in den Autobahnklos runter, die scheiß Tarifpartnerschaft.
Vielleicht
nimmt man das endlich mal
zur
Kenntnis oder
zeigt, warum es für SPD und Gewerkschaften ein sinnvoller Deal ist. Wir sehen das nicht
ansatzweise. 116 a ist zu streichen, damit Kurzarbeitergeld auch an Betriebe ausgezahlt werden
kann, die sich solidarisieren oder von Streikmaßnahmen anderer betroffen sind.
Es geht also in Deutschland eher darum, Klassenkämpfe, also auch die Kämpfe um
Tarife zu entpolitisieren, aber gerade diese Entpolitisierung wird sowohl SPD, wie Gewerkschaften
den Hals kosten. Tarifpolitik kann niemals unpolitisch sein, kann niemals dauerhaft wirklich
erfolgreich sein, wenn sie nicht an gesellschaftspolitische Forderungen geknüpft wird. Das
erleben wir zurzeit und man kann bisher nicht behaupten, dass Gewerkschaften und SPD die Krise
genutzt haben, um nachhaltige Veränderungen zu erkämpfen. Die AfD dagegen, hat genau das bestens
verstanden. Linke braucht man in diesem Zusammenhang nicht aussprechen - Lifestyle Kleinbürger
mit proto-stalinistischen Volkssozialimus Versatzstücken, wie Vergesellschaftung im Kapitalismus.
Sie spielen das
Spiel, den Armen einen Köder hinzuwerfen, um ihre eigene Organisation erstrahlen zu lassen,
bei Parlamentswahlen!
Seattle - immerhin - jetzt
müssen sie sich an weit
abgelegenen Orten treffen, weil der Widerstand ihnen keine Möglichkeit gibt in den Zentren der
Metropolen ihre Meetings abzuhalten. Sie müssen sich in Oberbayern verschanzen. Das ist ein Teil
emanzipativer Strategien. Zuletzt in Hamburg gelang es ihnen nur mit äußerster Gewalt und gegen
die eigene Bevölkerung einen solchen Gipfel abzuhalten. Den Preis hat Scholz und die SPD bezahlt.
Das wird nicht nocheinmal passieren.
Am besten ist, wir fangen nochmal ganz von vorne an, diesmal aber richtig! Ohne DDR und Moskau sowieso.
Western Workers Sound
introduced bei the changed part! of democratic party, introduced by, by, Mr. Bernie Sanders, yeah. Hey Bernie,
talking a lot - what about singing, hm, we want to see Bernie singing "Joe Hill" somewhere in Kentucky. ;)