#nachtrag 1 zu Absturz ins Wirtschaftswunder:

Vorbemerkung: Draghi Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit der EU und die lächerliche Diskussion, um nationale "Schuldenbremsen"

Wie kann es sein, dass SPD (Linke/BSW) und Grüne, Landes CDUen, insbesondere alte Mittelständler und energieintensive alte Industrie, eine Diskussion, um eine nationale Schuldenbremse, abgehoben von den europäischen Voraussetzungen und historischen Bedingungen der sogenannten Schuldenbremsen lostreten, während das Draghi Papier zur Wettbewerbsfähigkeit der gesamten EU schon Monate auf dem Tisch liegt? Niemand kann diese Frage seriös beantworten, außer mit nationalistischer Verblendung, EU Vergessenheit und Panik.

Eine Vorbemerkung, mit der Aufforderung, auch an die Medien, endlich damit aufzuhören einen falschen und plumpen Wahlkampfbegriff von der "Schuldenbremse" aus dem SPD-Programm abzuschreiben: Diese Diskussion kann nicht nationalistisch und ohne Zusammenhang zur gemeinsamen Währung, wie von SPD/Grüne/BSW/blabla geführt werden, da es auch immer, sowohl um die Stabilität des Euro, wie um den Binnenmarkt geht. Daneben bleiben die Ideen der deutschen "Schuldenbremsen Kindergarten Debatte", weit hinter den Vorschlägen Draghis zurück. Sowohl Intellectual, wie Ökonomisch. Damit ist es eine Gespensterdebatte für Talkshows. Diskutiert werden muss über das Draghi Papier und Macrons Vorschläge zur weiteren Vertiefung der Finanz- und Wirtschaftspolitik, in diesem Scope sind auch Staatsschulden zu sehen, diese sind seit Euro Einführung keine nationale Frage mehr. Nur während Corona hatten die Nationalstaaten ausnahmsweise mal lange Leine, es ist Zeit sie wieder an die kurze Leine zu legen. Was SPD/Grüne veranstalten macht sie zum Teil des Problems und nicht, wie das Draghi Papier, hinter dem die deutsche Debatte weit zurückbleibt, zum Teil der Lösung .

Die Idee der "Schuldenbremse" ist nie gewesen einen einzelnen nationalen Haushalt einzuhegen, sondern dies wurde gemacht, um die Schulden der Eurogruppe orchestrieren zu können, da es ansonsten keine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik gibt. Offensichtlich ist das ökonomische Wissen in Deutschland (aus ideologischen Gründen) sehr eingegrenzt, nur deshalb diskutiert das ganze Land und einige (immer gleiche) "Experten" über eine nationale "Schuldenbremse", die aber tatsächlich der Preis des Euros ist.

AUch das Ergebnis davon, dass es keine gemeinsame Finanzpolitik und keine gemeinsame Wirtschaftspolitik gibt, damit fehlt dem Euro ein wichtiges Fundament, es muss durch einige Maßnahmen eine gemeinsame Finanzpolitik sozusagen nachgeahmt werden. Draghi und auch Macron schlagen Eurobonds und eine Vertiefung der Finanzpolitik der Eurogruppe vor. Aus unserer Sicht kann die Eurogruppe hier auch ohne die anderen Mitglieder voranschreiten. Gibt es keine Eurobonds und keine Aufgabe der nationalen Haushalte, dann ist die "Schuldenbremse" alternativlos, weil der Euro unter diesen Bedingungen nicht abwerten kann, was man eigentlich machen würde, wenn man mehr Schulden will. Will man mehr Schulden, ist dies keine Frage für den Deutschen Bundestag zuerst, sondern eine Frage, die alle Europartner gemeinsam beantworten müssen. Alles andere führt zum Kontrollverlust.

In diesem Sinne wäre eine Schuldenaufnahme zur Anfütterung von nicht ohne weiteres lebensfähigen Unternehmen, Zombieunternehmen, immer eine Sache, die auch auf Kosten der Binnenmarktmitbewerber gehen würde. Wenn es alle so machen würden, ohne europäische Abstimmung, dann werden die Finanzmärkte eben entsprechend reagieren.

Trump wird den Dollar abwerten, das können die Europäer mit dem Euro auch probieren, darum geht es also wirklich. Freunde, die sollten sich nicht gegenseitig bestehlen oder via Schuldenaufnahme und Konjunkturpaketen an die Wand drücken, das ist aber die Absicht von SPD und Grünen. Wobei bezweifelt werden darf, dass Leuten wie Scholz oder Habeck komplexere Zusammenhänge wirklich klar sind.

Eine Aufweichung der Kriterien kann also nur in enger Absprache mit den Eurogruppenpartnern erfolgen, da ansonsten durch die Schuldenmacht Deutschlands ein erhebliches Ungleichgewicht im Binnenmarkt entstehen würde. Daneben muss unter den Bedingungen der gemeinsamen Währung immer die Gesamtverschuldung der Eurogruppe gesehen werden, nicht z.B die vgl. geringe absolute Verschuldung Deutschlands, denn es haftet über diverse Instrumente im Rahmen der Währung, wie in Griechenland gesehen, schon jetzt für die Risiken von Europartnern.

Das alles verschweigen sie euch, weil sie neues Spielgeld für ihren überblähten Staat und für gescheiterte Unternehmen (oft auch im alten Mittelstand und Handwerk) brauchen. Darauf sollte man sich so nicht einlassen.

Der EURO und der Binnenmarkt hat Prio 1, da muss Deutschland sich eben integrieren und keine Extrawürste braten. Das dürften die übrigen Partner so auch nicht einfach hinnehmen, denn jede Intervention in die Wirtschaft hat einen Effekt auf Mitbewerber im Binnenmarkt.

Daher zeigt der "Draghi Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit der EU", wo man mit Reformen ansetzen muss. Wer auch immer nun die nationale Schuldenbremse, die nur eine Regulierung im Sinne Maastricht ist, als nationalen Wahlkampfschlager entdeckt lügt den Menschen eiskalt ins Gesicht. Es geht nur über die EU und da ist der Draghi Bericht der erste Ansatz, um die Kriterien dynamischer zu fassen. Aber auch hier gilt, wer IT und KI derart lächerlich reguliert, der braucht keine neuen Schulden, sondern sollte sich den Strick nehmen. Damit wird die Ökonomie in Europa immer nur vor sich hin schwächeln und die gesamte Union wird den Anschluss an die Weltwirtschaft versemmeln. Wir werden zum Kontinent der Ahnungslosen und gleichzeitig wird der EURO immer bedeutungsloser, bis er bedeutungsloser ist als Bitcoin, was nicht mehr lange dauern wird.

Es geht also auch auf europäischer Ebene nicht darum einen Status Quo zu erhalten, sondern, Zug um Zug, Mittel zu geben, wenn Markt-Reformen und eine weitere Deregulierung erfolgt. Das Geld darf nicht für weitere Regulierung verwendet werden, es darf auch nicht dazu führen, dass Verwaltungsstrukturen weiter aufgebläht werden, etwa um Mittel zu vergeben.

Es ist wirklich absolut erbärmlich, wie die Diskussion über die "Schuldenbremse" läuft, wer meint mit Verblödung und Propaganda und Unternehmen, die stets nach dem Staat schreien und rumheulen, wie die Kinder, würde sich die Lage verbessern, der täuscht sich gewaltig. Diese Unternehmen sind kein Segen, sondern eine Schande für Deutschland. Weg damit, je schneller, desto besser, denen darf man kein Geld hinterher schmeißen. Abwickeln, ohne Rücksicht auf Verluste.

Maßlose Schwäche

Diese SPD hängt alter Pracht nach und lebt in der Vergangenheit, das macht sie genauso schwach, wie maßlos. Und genau davon war die Politik der Ampel geprägt, von maßloser Schwäche. Das hat sie zur schlechtesten demokratischen Regierung des Planeten gemacht.

Ich mein, die SPD lässt Putin in Koalitionsverträge schreiben. Was soll da eine Aufstockung der Ukraine Hilfe bringen. Gleichzeitig werden nicht die Waffen geliefert, die notwendig sind. Also würde man auch hier wieder nur gutes Geld schlechten Strategien hinterher schmeißen. Vielmehr ist es also so, dass Scholz das Geld seiner eigenen falschen Ukraine Politik opfert. Die zögerliche, als Besonnenheit getarnte, "Taktik" dieses Kanzlers ist also nicht nur ein großes Risiko für Europa, sondern auch ein Risiko für die Staatskasse. Scholz hat jedes Momentum dieses Krieges verpasst. Er, so wird die Geschichte zeigen, trägt eine große Verantwortung, sowohl für die Eskalation des Krieges, wie für seine lange Dauer. Er steht vor den Trümmern seiner Strategie und kübelt dieser Strategie noch mehr Geld hinterher, obschon jeder sieht, wohin dieses Zögern und die Weigerung die besten Waffen zu liefern, gleich am Anfang, geführt haben. Nun versucht er es mit weiteren Nebelkerzen, aber ein Wechsel der Strategie ist nicht zu erkennen, im Gegenteil, in Brandenburg schmiert man bereits Esoterik und Kremlpropaganda in Koalitionsverträge. Das ist Scholz. Aus dem Kniefall in Warschau wurde der kleine dumme Junge an Putins langem Tisch. Die SPD hat ein so großes Personalproblem, dass sie im Grunde nicht mehr antreten kann. Sie darf auf keinen Fall wieder in Regierungsverantwortung landen, denn der Krieg geht weiter, und dann möchte ich nicht in der Haut der Genossen stecken. Das würde für Deutschland noch größeren geostrategischen Schaden bringen, jetzt müssen die Trümmer, die diese alte Partei hinterlassen hat zusammengeräumt werden. Sie waren bei fast jeder Regierung der letzten Dekaden dabei und haben nur MÜll produziert, jetzt stehen sie vor diesem ganzen Schrotthaufen, auch ihrer eigenen Politik, und meinen sie müssen wieder in Verantwortung, das sollten die Wähler:innen nicht erlauben - damit muss jetzt mal Schluss sein. Die SPD muss in die Opposition. Am besten unter 5%, das ist nicht mehr die Partei eines Willy Brandt. Das ist nur noch die B-Mannschaft.

Deutschland gibt viel Geld, aber eben auch im Rahmen einer Hinhaltetaktik, es macht fast den Eindruck als braucht man das Geld um den Krieg, wie nach Vorstellung des größten Feldherren aller Zeiten 2.0, Mützenich, einzufrieren. Auch dieses Problem wird nicht eingestanden, sondern mit fadenscheinigen Manövern überspielt. Scholz und die SPD tragen die Verantwortung dafür, dass sie nun in den Augen des Kreml, wie eine Reinkarnation von Alice Schwarzer wirken. Es kann diesem Kanzler nicht einfach so Geld in die Hand gegeben werden, es muss eine Liste vorgelegt werden, was genau mit dem Geld gemacht werden soll, sind keine neuen Waffen und besonders Taurus dabei, dann muss man überlegen, welchen Sinn dies alles noch ergibt - dann hat Mützenich es endlich geschafft - sein Mantra vom Einfrieren des Krieges bedeutet wörtlich das tausende Ukrainer bereits an dieser Haltung elendig gestorben sind. Die Heuchelei dieser Regierung ist abenteuerlich, dazu gehört auch, dass sie stets behauptet, sie würde die Ukraine, nach den USA, am meisten unterstützen, das gilt nur, wenn man mit absoluten Zahlen operiert, gemessen am BiP ist Deutschland einer von vielen und sogar Litauen gibt mehr. Daneben sind solche Spielchen natürlich komplett daneben, denn entscheidend ist hier nicht die Quantität, sondern die Qualität, also was geliefert wird und nicht wieviel. Ich kann Milliarden für strategisch nicht sinnvolle Waffen ausgeben, wenn ich nicht die Waffen liefere, die die Wende bringen könnten, dann sind diese Milliarden für die Tonne, oder bewirken im konkreten Fall nur eine Verlängerung der Kampfhandlungen, ermöglichen also keinen Durchbruch - was bedeutet - auch keinen Durchbruch in Sachen Verhandlungsposition. Denn am Ende endet jeder Krieg mit Verhandlungen, sehr schlau also, Verhandlungen zu fordern. Dazu muss man sich erst eine Position erobern, sowohl, um Putin zu Verhandlungen zu zwingen, wie um der Ukraine einen Frieden in Würde zu ermöglichen. Daneben müssen natürlich die Verantwortlichen für die Kriegsverbrechen gefasst werden. Was dagegen das Einfrieren des Krieges bedeutet, was das wörtlich bedeutet, das musste auch die Wehrmacht lernen. Sie sind die geborenen Arschlöcher und richten noch im Namen des Guten größten Schaden an.

Ausserdem erwartet uns, neben klassischer ökonomisch-konsumptiver Einmischungspolitik, ein "Friedens"wahlkampf und die Rentner von der SPD sind alle Pazifisten und finden Krieg scheiße. Was wird also passieren, es würde eine Notlage wegen Ukraine ausgerufen, sie verschulden sich dafür, sagen wir 50 Milliarden, es wird auch ein Ausschuss eingerichtet, der überwacht, dass jeder Cent wirklich in der Ukraine landet. Die gehen dann Shoppen, aber was sie brauchen kriegen sie nicht, oder verspätet, also geht alles in irgendwelches Verbrauchsmaterial, der Krieg wird dadurch in die Länge gezogen, aber die Ukraine kommt nicht in den Gegenangriff, was eine Verteidigung des Landes unmöglich macht.

Bisher ist es nur möglich sich quasi auf der Grenzlinie einzugraben, das reicht nicht, weil dies eben eine Materialschlacht bedeutet, die gegen Russland nichts bringt. Gegen Russland hilft nur eine schnelle, schlanke und überraschende Kriegsführung, die den Krieg konsequent bis nach Moskau trägt. Dann werden die Menschen auch in Russland überlegen, was es ihnen bringt Nachbarländer einfach so zu überfallen. Ansonsten kann der Kreml seine Propaganda weiterführen und den Krieg auf die Ukraine eingrenzen, so dass Russ:innen ihn, in ihrem eh schon sehr schweren Alltag, verdrängen können. Deshalb gibt es auch keine weitere Mobilisierung auf russischer Seite, sondern in Nordkorea. Das alles war vermeidbar.

Die Neuwahlen stehen dann bald vor der Tür. Der Friedensdruck, bzw. Einfrierdruck von der Mützenich-SPD wird immer größer, die ersten Plakate tauchen auf: Respekt vor dem Frieden, Scholz kann Frieden, Butter statt Kanonen usw. Die SPD gerät in Wahlkampfturbulenzen und wird besonders von AfD und BSW unter Druck gesetzt, weil ja mit der Koalition in Brandenburg dem Sarahlein schon die Tür geöffnet wurde, kann mitten in der heißen Phase via Brandenburg und dem überragenden Strategen Woidke Druck gemacht werden. Die Ukraine krebst immer noch rum, hat immer noch keine modernen Waffen, davon nicht genug. Was liebe Leute, frage ich euch, wird aus den 50 Milliarden?

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Dann sagen sie, das ist ein Zeichen gegen Trump, für wie doof hält man eigentlich die Amerikaner, die wissen ganz genau, das dies kein Zeichen ist, denn sie wissen auch, was in Ostdeutschland abgeht, wie die Stimmung insgesamt bzgl. der Ukraine ist. Sie erwarten auch nicht irgendwelche hochspezifischen Summen, sondern Trump wird ungefähr 4 % die BiP an generellen Militärausgaben erwarten, davon dann, muss auch bezahlt werden, was an die Ukraine geht. Das war die Idee der Zeitenwende. Da muss man nicht mit Ukrainehilfe, Sondervermögen etc rumtricksen, sondern sieht generell 4 % im Verteidugungshaushalt vor. Ende der Diskussion um selbstgeschaffene "Notlagen".

Also könnte die SPD, was sicher kommen wird, doch eher dafür argumentieren, dass Nord Stream schonmal wieder hergestellt wird, sobald "Frieden" ist, kann dann endlich wieder das Gas strömen, und die Industriepolitik der Genossen ist gerettet. Vielleicht wird Schröder dann ein Comeback feiern, wie Trump. Ja - Ukraine - lächerlich - wen wollt ihr eigentlich noch verarschen?

Splatter Berlinale 2024

Dieser kalkulierte Bruch wurde vielleicht auf der SPD Klausurtagung "beschlossen", allzu deutlich ist die plumpe Handschrift der gegenwärtigen SPD Führung und ihrer Berater erkennbar. Aber, sie konnten nur so vorgehen, weil auch die FDP die extrem verflachte Diskussion um die Ludenbremse mitgemacht hat.

Warum? Wir schreiben das unten und in anderen Artikeln noch genauer. Ganz einfach: Die sogenannte Schuldenbremse ist keine statische und keine nationale Angelegenheit. Die Schuldenbremsen sind in vielen Eurogruppenländern eingeführt worden, im Zuge der EURO Einführung, der damit festgelegten Stabilitätskriterien. Wir erinnern uns an die wilde Zeit der Finanzkrise und Griechenland. Da hat man genau gesehen, was passieren kann, wenn einzelne Staaten gegen diese Kriterien verstoßen, sie gefährden den EURO. Also sind diese Schuldenbremse "europäisches" Recht, was in nationale Verfassungen geschrieben wurde, besonders, um den EURO stabil zu halten. Es geht also auch nicht darum, wie jedes einzelne Land verschuldet ist, sondern, um die Orchestrierung der "gemeinsamen" Schulden.

Vor der Euroeinführung sah dies anders aus, jeder Staat konnte machen, was er wollte. Wurden die Schulden zu hoch, dann wurde abgewertet, via Notenbank - kennt man von der italienischen Lire - wo eine Briefmarke gerne mal 500 Lire kostet und ein paar Monate später 1200 Lire. Das ist mit dem Euro so nicht möglich, weil er eben die gemeinsame Währung von verschiedenen Ländern ist, die aber keine gemeinsame Finanzpolitik machen. Die EZB hat so auch letztlich nicht den Handlungsspielraum der alten Notenbanken, denn ihre Ziele sind festgelegt und sie darf keine Staaten finanzieren. Daher können die Schulden in Euro nur begrenzt via Abwertung "bezahlt" werden. Da kommen dann die Stabilitätskriterien ins Spiel.

Der EURO dürfte die einzige Währung sein, der keine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik zugrunde liegt. Daher musste ein Mechanismus gefunden werden, der wenigstens in der Frage der Staatsverschuldung sowas, wie eine gemeinsame Fiskalpolitik "implementiert". Das sind so auch keine statischen Grenzen, oder Bremsen, sondern es sind Haushaltsziele, die variieren können.

Also ist die ganze Diskussion in Deutschland völliger Nonsens (besonders die Länder, die so tun, als ob der Bund mal eben die Schuldenbremse abschalten könnte, damit längst Merz erpressen, liefern ein trauriges Bild, was die Finanzpolitik auf europäischer Ebene angeht - da fragt man sich schon, was das für Leute sind, die auf Landesebene derartigen Unsinn verzapfen und damit auch die Bürger:innen in die Irre führen), denn am Ende des Tages hat eine aggressive Industriepolitik, eine Subventionspolitik und eine Steuerpolitik auch immer Einfluss auf den Binnenmarkt. Daher sind diese Themen nur auf den ersten Blick nationale Angelegenheiten, vielmehr sind sie auch Gegenstand der Betrachtungen des Wettbewerbskommissars, sowie des Europäischen Rechnungshofes und der Europartner.

Damit ist der Pfad zu einer Reform der sogenannten "Schuldenbremse" immer ein europäischer und damit auch ein währungsbezogener Pfad.

Was also in Deutschland disputiert wird, ist völliger, alberner Dumpfbackenschwachsinn. Das hätte die FDP sagen müssen, und Lindner hätte als Finanzminister längst mit der Kommission und den Wettbewerbshütern sprechen müssen, ebenso, wie Habeck, er hätte weiter nicht nur über Karlsruhe, sondern auch über den EuGH nachdenken müssen.

Weiter haben wir schon bei der letzten FFinanzkrise das Problem gehabt, dass einige Staaten sich nicht mehr über den Kapitalmarkt verschulden konnten, was zu zahlreichen Anleihenkauf-Programmen der EZB z.B. PIPP geführt hat, das war letztlich sowas, wie indirekte Staatsfinanzierung durch die Zentralbank.

Die Verschuldungskriterien wurden im Zuge Corona modifiziert, aber wieder angezogen.

Die Diskussion in Deutschland steht also vor allem dafür, dass diese Regierung keinerlei belastbare europäische Perspektive entwickeln konnte und weitgehend nationalistische Ansätze pflegt, die auch zum Nachteil europäischer Mitbewerber laufen (würden), genau dies versuchen die, im weitesten Sinne, Binnenmarktregeln zu verhindern.

Zug um Zug - Geld gegen Reform - eine Troika für Deutschland

Das sind die Punkte, um die es wirklich geht. Da mag nun jeder selbst, nach weiterer Recherche, beurteilen, was von den Ansätzen der Scholzregierung zu halten ist. Das alles hätte Lindner kommunizieren müssen, damit hätte er die lächerlich - plumpe Intrige der SPD Führung mühelos entlarven können, denn Lindner wurde entlassen, wegen nichts, bzw. damit Scholz aus diesem Schwachsinn eine Startrampe für den Wahlkampf bekommt. Auch, dass er nicht sofort die Vertrauensfrage stellt gehört zu dem Konzept was die genialen Strategen und Berater der SPD ausgeheckt haben . Sie versuchen sich Strecke zu verschaffen, um weiter die Verantwortung von Scholz für das Scheitern seiner Regierung auf andere abzuwälzen.

Scholz und die SPD, wie die Grünen, werden nun argumentieren, wenn wir nicht mehr Geld bekommen, dann gibt es gesellschaftliche Unruhen, dann müssen sie aber erst die Frage beantworten, wie die Unruhen im Zuge eines Euro Crashs aussehen würden. Kurzsichtiger und erkennbar nur an dumme Leute gerichtet kann man nicht argumentieren. Scholz und seine Drohkulissen sind das Plumpeste, was derzeit, in der an der Grenze zum Wahnsinnsmodus befindlichen Politik, zu beobachten ist. Es ist, wie bei AfD/BSW - sie triggern Ängste, hier dann, um ihre nationale Schuldenpolitik weiter treiben zu können, ihre nationale und einmischungsbasierte Industriepolitik. Damit gibt man den Menschen keine Hoffnung und keine vorwärtsgerichtete Narration, man sagt einfach: 1. Ihr braucht uns, damit wir was machen und 2. Geld rettet euch vor den bösen Kräften und 3. Wir müssen nur mehr Geld ausgeben, um wieder da anzukommen, wo ihr euch mal wohlgefühlt habt. Damit züchtet man Untertannen, aber keine Menschen, die aus eigener Verantwortung heraus das Beste aus dem Land machen, was in ihrem Scope liegt. Den Staat dabei nur als einen digitalen Service erleben, der sich um die wesentlichen Dinge kümmert. Deshalb, weil diese Einstellung in Deutschland vorherrschend ist, sind viele politische Krisen auch zugleich Wirtschaftskrisen. Man ist daran gewöhnt, dass irgendjemand kommt und einen aus der Scheiße holt, das erzeugt eine katastrophal passive Mentalität und zieht die gesamte Ökonomie in den Sumpf der Politik hinein, manchmal auch umgekehrt, wie der neue Finanzminister sicherlich weiß. Dabei ist mühelos eine Wirtschaft vorstellbar, der die Verfassung der Politik ziemlich egal sein kann, dazu muss man sich aber von staatlicher Einflussnahme verabschieden, statt den Staat und die SPD einzupreisen.

Da die extremen Kosten, die ein aufgeblähter und dennoch dysfunktionaler Staat, wie der Deutsche, durch diese Politik verursacht, für die nächsten Generationen, auch unter den Bedingungen der Klima- und Pflege- Kranken- Rentenlasten nicht mehr abbildbar sein werden, muss jetzt sofort für einen deutlich schlankeren, aber funktionalen Staat gesorgt werden.

Dabei ist die Formel systematisches Deregulieren zuerst, und für jedes neue Gesetz muss ein altes gestrichen werden. Damit erreicht man eine deutlich schlankere und dann auch zugleich funktionale Verwaltung, zusätzlich KI und IT. Weiter dürfen nur dann neue Gesetze erlassen werden, wenn juristisch nachgewiesen wurde, dass kein anderes Gesetz, was bereits existiert, herangezogen werden kann, um den gleichen Effekt, wie ein neues zu erreichen. Es dürfen also bei der Politik nicht mehr immer neue Regulierungen im Mittelpunkt stehen (aka Denkmäler bauen), sondern die höchste Kunst ist ab sofort das Optimieren und Verschlanken von bestehenden Normen. Der Personalstand etc. der Verwaltung muss bei neuen Gesetzen zuvor geprüft werden, es dürfen keine Gesetze mehr ohne eine ernsthafte Praktikabilitätsprüfung erlassen werden.

Es muss auch Abschied davon genommen werden, dass der Staat ständig die Wirtschaft beeinflusst, meistens, um Steuergelder reinzupimpen, wenn die Gewinne in falsches investiert wurden, oder sonstwie verbraten sind.

Da sollte die CDU/CSU nun nicht über die zu erwartenden SPD-Stöckchen springen, das ist schon Wahlkampf, gegen eine Partei, die ums Überleben kämpft und deren Kanzler soeben eine Regierung sich selbst zerlegen ließ, nun schon im verordneten Wadenbeißermodus ist - das ist ihr Spinn. Nerven behalten, Business as Usual, bis die Zeit gekommen ist, dann, innerhalb einer groß angelegten europäischen Initiative die Stabilitätskriterien ausloten, gleichzeitig eine "Troika" etablieren, die an andere Haushaltsziele geknüpft sein muss - Reform der Kriterien gegen strukturelle Optimierung - Zug um Zug - ähnlich wie in Griechenland, das ist auch für Frankreich das richtige. Sowas muss nicht mit strenger Austerität erfolgen, aber die Strukturreformen müssen zu deutlichen Kostenverbesserungen und Effizienzsteigerungen, sowohl in der privaten Wirtschaft, wie in den regulatorischen Ansätzen der neuen Regierung führen. Nur dann schmeisst man kein gutes Geld, schlechten Strukturen hinterher. Darauf kommt es für Deutschland an, ansonsten, sehen wir uns hier immer wieder, nur die Schauspieler wechseln.

Nun regen sich alle auf, dass ein Goldman Sachs Typ Finanzminister wird, aber, die Realität ist, wer von der Finanzbranche in die Politik wechselt, der ist dort eben nichts geworden, bringt aber ein paar Netzwerke mit, dennnoch versucht Scholz damit noch schnell Kompetenz vorzugaukeln. Wäre dieser Ex Bänker competent, würde er jetzt nicht auf diesem Posten sitzen, das kennt man ja auch von Merz. Gleichzeitig wird dies vielen in der SPD übel aufstoßen, denn bei Scholz und dem Neuen, spielt auch wieder Cum Ex und die Warburg Bank rein, damit der Alzheimer von Scholz. Die SPD hat sowenig potenzielle Funktionsträger, dass sie einfach jeden nehmen muss. Dennoch Leute, das alles ist viel zu dumm und dämlich gemach, um damit je wieder abheben zu können.

Wie üblich folgt nun die Hymne, extra in einfacher Sprache

Nein, die Wahl von Donald Trump liefert keine Rechtfertigung für neue Schulden, oder ein Ausrufen der Notlage. Alles, was Trump bisher, auch zur Ukraine gesagt hat, war Wahlkampf, wir wissen nicht, was wirklich passiert. Wir wissen aber was Harris sagt (ungefähr): "Das Licht der USA wird immer weiter scheinen, wenn wir dafür kämpfen" das und nur das, ist das richtige Statement - bei uns wird Trump missbraucht, um Drohkulissen aufzubauen. Wir wissen auch, dass die Republikaner der Ukraine Hilfe zugestimmt haben. Die Ampel weiß das, und dies zeigt, dass SPD und Grüne hier jeden Strohhalm nutzen wollen, um eine Notlage zu erklären, obschon sie genau wissen, dass dies juristisch heikel ist. Da man nicht wissen kann, was Trump wirklich macht, ist ganz offensichtlich, dass hier eine Notlage konstruiert werden soll. Die für viele Amerikaner schlimme Wahl des Trump, wird in Deutschland für politische Ränke missbraucht, das ist unterste Schublade, und spielt, im Stil der AfD/BSW, mit den Ängsten der Menschen.

kleiner Scherz am Rande: Der Wahlkampfmanager von Scholz (Namen vergessen), der jetzt wieder den Hamburger Bürgermeister berät, ging übrigens seinerzeit von einer neuen Blüte der sozial-liberalen Zusammenarbeit aus - müsst mal bei Phoenix im Archiv forschen - Phoenix Runde. Der Typ ist total krass daneben. Scheint in den 70igern zu leben.

Die Ordnungspartei empfängt das neue Ministerium mit einem Sturme der Entrüstung. General Badeau ruft die Milde der Permanenzkommission während der Ferien ins Gedächtnis zurück und die übergroße Rücksicht, womit sie auf die Veröffentlichung ihrer Protokolle verzichtet habe. Der Minister des Innern besteht nun selbst auf Veröffentlichung dieser Protokolle, die jetzt natürlich schal wie abgestandenes Wasser geworden sind, keine neue Tatsache enthüllen und ohne die geringste Wirkung in das blasierte Publikum fallen. Auf Rémusats Vorschlag zieht sich die Nationalversammlung in ihre Büros zurück und ernennt ein "Komitee außerordentlicher Maßregeln". Paris tritt um so weniger aus dem Gleise seiner alltäglichen Ordnung, als der Handel in diesem Augenblicke prosperiert, die Manufakturen beschäftigt sind, die Getreidepreise niedrig stehn, die Lebensmittel überfließen, die Sparkassen täglich neue Depositen erhalten. Die "außerordentlichen Maßregeln", die das Parlament so geräuschvoll angekündigt hat, verpuffen am 18. Januar in ein Mißtrauensvotum gegen die Minister, ohne daß General Changarnier auch nur erwähnt wurde. Die Ordnungspartei war zu dieser Fassung ihres Votums gezwungen, um sich die Stimmen der Republikaner zu sichern, da diese von allen Maßregeln des Ministeriums gerade nur die Absetzung Changarniers billigen, während die Ordnungspartei in der Tat die übrigen ministeriellen Akte nicht tadeln kann, die sie selbst diktiert hatte.

Für das Mißtrauensvotum vom 18. Januar entschieden 415 gegen 286 Stimmen. Es wurde also nur durchgesetzt durch eine Koalition der entschiedenen Legitimisten und Orleanisten mit den reinen Republikanern und der Montagne. Es bewies also, daß die Partei der Ordnung nicht nur das Ministerium, nicht nur die Armee, sondern in Konflikten mit Bonaparte auch ihre selbständige parlamentarische Majorität verloren hatte, daß ein Trupp von Repräsentanten aus ihrem Lager desertiert war, aus Vermittlungsfanatismus, aus Furcht vor dem Kampfe, aus Abspannung, aus Familienrücksicht für blutsverwandte Staatsgehalte, aus Spekulation, auf frei werdende Ministerposten (Odilon Barrot), aus dem platten Egoismus, womit der gewöhnliche Bourgeois stets geneigt ist, das Gesamtinteresse seiner Klasse diesem oder jenem Privatmotive zu opfern.

( ... )

Von den widersprechenden Forderungen dieser Situation gejagt, zugleich wie ein Taschenspieler in der Notwendigkeit, durch beständige Überraschung die Augen des Publikums auf sich als den Ersatzmann Napoleons gerichtet zu halten, also jeden Tag einen Staatsstreich en miniature zu verrichten, bringt Bonaparte die ganze bürgerliche Wirtschaft in Wirrwarr, tastet alles an, was der Revolution von 1848 unantastbar schien, macht die einen revolutionsgeduldig, die andern revolutionslustig und erzeugt die Anarchie selbst im Namen der Ordnung, während er zugleich der ganzen Staatsmaschine den Heiligenschein abstreift, sie profaniert, sie zugleich ekelhaft und lächerlich macht. Den Kultus des heiligen Rocks zu Trier wiederholt er zu Paris im Kultus des napoleonischen Kaisermantels. Aber wenn der Kaisermantel endlich auf die Schultern des Louis Bonaparte fällt, wird das eherne Standbild Napoleons von der Höhe der Vendôme-Säule herabstürzen.

Aus dem Lehrbuch der schlechten Chefs

Lindner ist gefeuert und Scholz bringt ein Statement, was sich anhört, wie ein Personalgespräch in einer Klitsche. Habeck dagegen hört sich an, wie ein drittklassiger Yogalehrer und fühlt der Abend sei nicht richtig, aber Deutschland habe Kräfte, die sich mobilisieren lassen, via neuer Kraftimpulse. Das, von dem Mann der Wirtschaftsminister war, der alles hätte tun können, was nichts kostet - aber an sowas denken solche Leute nicht - sie wollen sich Denkmäler bauen - auf unsere Kosten.

Ab mit ihm ins Aschram nach Kiel dort wird er sicher neue Kraftimpulse finden, aber bitte nie wieder die Grenze von Schleswig Holstein überschreiten. Ansonsten schleppen wir ihn in unser Dojo. .

Keine Selbstkritik, gar nichts, eine alberne Sündenbockdebatte, in der ein peinlicher Kanzler versucht seine Fehler auf Untergebene abzuwälzen. Eine Pressekonferenz, die ins Lehrbuch schlechter Personalführung übernommen werden kann. Scholz ist wirklich peinlich. Und noch peinlicher ist, wie jemand, der vor den Trümmern seiner eigenen Führung steht, dies auf "Untergebene" abwälzt. Jetzt stelle man sich mal vor ein VW Vorstand würde versuchen die Misere seines Ladens auf den Produktionsleiter der Fabrik in Wolfsburg abzuwälzen. Das kennt man auch im kleinen, die Tür fliegt auf, ein verschwitzter Abteilungsleiter platzt ins Großraumbüro und fängt an den Leuten vorzuheulen, was sie schon wieder alles falsch gemacht haben. Sowas mag es in den 50ern noch gegeben haben, es ist einfach total unprofessionell, kein Zeichen von neuen Kraftimpulsen, sondern die denkbar schlechteste Art einzugestehen, dass man alles falsch gemacht hat, was man falsch machen kann. Damit einher geht auch ein seltsames Gefühl, denn wir erleben, dass ein Kanzler, wenn er nicht so Geld bekommt, wie seine Partei es gerne hätte, mal eben den Finanzminister feuert und dann vielleicht einen holt, natürlich am Parlament vorbei, der dann das Staatssäckel öffnet. Man kann dies ja machen, aber wenn man es so dummdreist macht, wie Scholz, dann hat es, wie vieles in der Biografie dieses Mannes, ein Geschmäckle, und es drängt sich der Verdacht auf, dass es nicht einmal das Geschmäckle der Korrumpierbarkeit oder des Opportunismus ist, sondern des Unvermögens. Scholz ist wahrscheinlich charakterlich für diesen Job nicht geeignet, wer noch mit der SPD im Bund koaliert, während Scholz Kanzler ist, der begibt sich in ein unbeabsichtigtes Mobbingloch der Schwachmatiker .

Diese Regierung ist an ihrem Kanzler gescheitert, ein Kanzler, der dies in einer solchen Situation nicht einräumen kann, der hat keine Würde, keine Traute - ist schlicht des Amtes nicht würdig. Wenn er jetzt noch versucht sich weiter durchzuwursteln, dann ist das Bild dieses Mannes endlich vollkommen, er setzt auf die Strecke und quält das Land weiter. 3 Jahre hatten sie Zeit Wirtschaftspolitik zu machen, jetzt ist plötzlich keine Zeit mehr - das ist der eiskalte Missbrauch der Wahl in den USA für eigene Zwecke und es ist ein Missbrauch des Amtes für den eigenen Wahlkampf. Es ist abscheulich, was unter dieser Regierung aus unserem Land geworden ist. Wir sin fertig, mit dieser Form der Politik. SIe kann nur noch Volltrottel binden. Die SPD ist am Ende. Notlage: Da muss in Karlsruhe geklagt werden.

Bei den Neuwahlen bitte den Stimmzettel ungültig machen oder ganz boykottieren, es gibt keine Möglichkeit mehr mit dieser Form der Politik weiter zu machen. Das ist der einzige Denkzettel, den diese Leute verstehen, glaubt es uns. Sie bringen euch um alles. Gilt für alle Parteien. Denkt endlich nach.

Jetzt werden sie wieder versuchen euch mit "staatpolitischer Veantwortung" einzuschüchtern, jene, die soeben gezeigt haben, dass ihr ihnen am Arsch vorbeigeht machen jetzt in Staatsverantwortung. Es ist eure eigene Verantwortung, dafür zu sorgen, dass es euch besser geht, das werden diese Typen euch niemals abnehmen, ihr müsst es selber machen und zu neuen digitalen demokratischen und KI gestützten Formaten finden.

Ansonsten gilt natürlich, der Scheiß geht uns am Arsch vorbei, ich persönlich habe noch niemals gewählt, und jedes mal habe ich gedacht - Hey, wieder alles richtig gemacht! Denkt darüber nach, lasst euch nicht von Socials blenden, informiert euch wirklich, vertraut niemandem außer euch selbst. Entscheidet nicht nach Wahlplakaten, nach TikTok, sondern nach ernsthafter Recherche, wählt keine Identitäten oder Personen, keine Schwänze und keine Titten, sondern konkrete Politik, die euch was bringt. Schaut euch auch an, was Leute sagen, die scheinbar nicht eurer Meinung sind, verlasst die Blasen und macht endlich die Augen auf. Am Ende seid ihr immer die Dummen.

Hm, würde mich vielleicht selbst wählen - wie Adenauer - aber so ein Underdog, wie ich, so eine Kodderschnauze, wäre als Kanzler vielleicht auch nicht das richtige. Kleiner Scherz, ich mein, "nicht das richtige." Aber bitte - wählt die Heulsusen und Weltverbesserer, nur damit ihr eines Morgens in der Hölle aufwacht.

Wo waren wir? Über eine Reform der Schuldenbremse sollte erst nachgedacht werden, wenn die Kosten in Deutschland, besonders von Staat, Steuern, Sozialversicherungen und sonstigen Rahmenbedingungen optimiert wurden.

Diese mögliche Reform, das weiß jeder, kann nur in enger europäischer Abstimmung erfolgen, denn die Schuldenbremsen sind nur die national notwendigen Schritte gewesen, um die Maastricht Euro Stabilitätskriterien in nationales Recht zu bringen. Daher kaskadiert sie auch auf Länder und Kommunen runter, wobei ganz wichtig ist: Länder und Kommunen müssen ausgeglichene Haushalte präsentieren und dürfen keinerlei Schulden aufnehmen, ansonsten könnte jedes Stabilitätskriterium über die wilde Verschuldung föderaler Strukturen und der Gemeinden ausgehebelt werden. Daher können Länder auch nur aus dem Haushalt des Bundes theoretisch mehr Geld erhalten, als sie via Steuern und Ausgleichsmechanismen bekommen. Das ist der Grund, warum gerade die Länder am lautesten schreien, auch bei der CDU - da hat Merz längst die Kontrolle verloren.

Aber, da beisst die Maus keinen Faden ab, am Ende ist alles eine Sache Europas und unserer gemeinsamen Währung. Wer daran unkontrolliert und in nationalen,ideologischen Alleingängen herumschrauben will, der kann gleich zur DM zurückkehren. Aber die wäre dann nicht mehr das, was sie mal war, sondern eher das was die Türkische Lira ist.

Es ist eine reale Katastrophe mit welchen Halbwahrheiten hier auch die CDU auf Länderebene operiert. Am Ende muss man sich fragen, ob dieser Föderalismus der gegenseitigen Kannibalisierung noch Sinn ergibt.

Eine Aufweichung der Schuldenbremsen ist also nur möglich, wenn die Haushaltsziele von Maastricht kassiert werden. Damit würden uns aber gewisse Probleme aus der Finanzkrise erneut um die Ohren fliegen, denn schon jetzt zeichnet sich ab, dass z.B. Frankreich Schwierigkeiten bekommen wird, sich über den Kapitalmarkt zu verschulden, oder nur zu schlechten Konditionen.

Da ist es dann wieder, das Gespenst der Euro Sünder, was für Deutschland im Fall Griechenlands noch Grund war eine neoliberale Taskforce aka Troika nach Griechenland zu schicken. Wie heuchlerisch hätten sie es gerne? Griechenland hats überlebt - und ist stabiler.

Der einzige Weg zu neuen Krediten für Staaten führt über "unmögliche" EURO BONDS und damit über eine "unmögliche" europäische Finanz- und Wirtschaftspolitik. Das aber wollen die nationalen/nationalistischen Parteien nicht, gesamteuropäische Parteien gibt es nicht, also besteht hier die Gefahr, dass der Euro in große Turbulenzen gerät, wenn weiter eine Wirtschaftspolitik auf nationaler Schuldenbasis gemacht werden soll (Mal abgesehen von den ganzen Redundanzen).

Wer aber meint mit dieser albernen Kleinstaaterei würde man in Europa Wirtschaft machen können, der irrt sich gewaltig, eine solche Politik wird den Kontinent in Trümmer legen. Die Unternehmen machen dann eben das, was Trump gerne möchte. Wobei man bei BMW ja mal wieder sieht, was für ein Hohlkopf das ist, BMW hat seine größte Fabrik in den USA - wie hieß das Kaff nochmal? Wem will Trump also drohen? Den Bayern jedenfalls nicht. Trump hatte behauptet, BMW hätte überhaupt keine Fabrik in den USA. Von Autos hat er also auch keine Ahnung, was ja schon die Unterstützung von Teslas Playmobilen zeigt.

Trump? Who the fuck is Trump?

Nur Idioten haben geglaubt die Amerikaner wählen eine schwarze Frau, die schon vorher nicht sonderlich beliebt war. Das haben wir schon vor ihrer panikgetriebenen Nominierung aufgrund eines Fernsehduells gesagt. Daneben ist auffällig, dass vor allem auch viele männliche Blacks und ihr Anhang, die öfters mal mit der Justiz zu tun hatten, Trump wählten. Sie haben nicht vergessen, auf welcher Seite der Justiz Harris stand und was sie alles getan hat, um Bezirksstaatsanwältin zu werden. Das hätte man wissen müssen - mache niemals einen Staatsanwalt zum Präsidentschaftskandidaten, wenn du die Stimmen der Leute haben willst, die den Laden in den USA kennen. Eine Rassenjustiz, wie es sie nur sehr selten auf diesem Planeten gibt. Harris steht für den falschen Ansatz über Wahlen und die Etablierung einer black Bourgeoisie könne man den Rassismus in den USA bekämpfen - das ist nicht zielführend, denn die bourgeois Struktur selbst, ist in den USA Träger des rassistischen Ressentiments - was ist da die Perspektive einer Staatsanwältin? Auch in guter Absicht wird sie Teil des Problems und nicht der Lösung. Daneben sind die Baptisten, wie schon bei Obama, im Hintergrund, das ist der falsche Ansatz, so erntet man eben das reaktionärste, was man sich vorstellen kann. Checkt es endlich - ihr geht Gott am Arsch vorbei. Diese Litanei der religiösen Inbrunst ist eben in den USA, abgesehen von den regulären Amtskirchen, immer nur die eine oder andere Seite der gleichen Medaille - es muss eine streng laizistische demokratische Partei etabliert werden, das funktioniert mit solchen Candidate genauso wenig, wie es bei Obama auch nur irgendwas gebracht hat. Selbst, wenn man das Opfer des Rassismus ist, nützt es wenig immer die gleichen und abgestandenen Taktiken und Strategien anzuwenden, die man seit Martin Luther King kennt, das ist seit Malcolm X klar. Da muss man auch mal selbstkritisch werden, wenn man merkt, dass man immer nur verliert. SO lässt sich aber, wie bei Obama, erklären, warum diese religiöse Verzückung stets dem Entstehen einer wirklich politischen Bewegung gegen den Rassismus im Weg steht. Gott muss da raus.

Die Demokraten leben in einer Traumwelt, es war so gut wir sicher, dass Trump das Rennen macht.

Al ob er nur darauf gewartet hätte zieht Klingbeil nun auch noch die Ukraine heran - Notlage - um mehr Schulden machen zu können, dies ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Der wichtigste Faktor in einem Krieg ist Zeit, gerade zu Anfang war Putin genauso schwach, wie die lächerliche SPD zögerlich - jetzt haben die tollen Pazifistenspinner mal wieder ein Worst Case Szenario angerichtet. Putin wär längst Geschichte, wenn die SPD nicht in Verantwortung gewesen wäre. Diese Partei hat unermesslichen Schaden über Europa gebracht, namentlich der Kanzler Scholz, der mit Geostrategie komplett überfordert ist - weg mit diesem Hirni. Er wird auch in Zukunft nicht in der Lage sein eine Regierung entlang der realen Herausforderungen zu führen. Bei der SPD zeichnet sich ab, dass sie den Leuten wieder die Märchen von Brandt und Schmidt auftischen wollen. Wieder wollen sie Umverteilung, bezahlbare Mieten, alle möglichen Wohltaten versprechen, aber zur Finanzierung fallen ihnen nur Schulden ein, diese Schulden aber, die müssen wieder eingespart werden, das ist der ewige Kreislauf. Hohe Staatsschulden bringen inflationäre Prozesse, diese sind für Leute mit z.B. Immobilien kein großes Problem, denn der Wert der Immobilien steigt, sie sind aber gerade für das SPD Klientel das Problem .

Die SPD triggert inflationäre Prozesse, die das wenige Geld (relativ), was ihr Klientel hat, sofort auffressen, das ist das Problem. Die SPD packt euch was in die eine Tasche, was sich euch durch diesen Schuldenansatz aber sofort wieder abnimmt - hört auf. VW - gehört eigentlich der SPD, noch jetzt kammelt Weil, der über Jahre im Aufsichtsrat saß, dass er den Verlust von Arbeitsplätzen kritisch sieht, hat aber offensichtlich im Aufsichtsrat über Jahre genauso gepennt, wie im Landtag. Das ist die Heuchelei der Genossen. Jetzt weiter an diesem Kanzler festzuhalten wird sich als historischer Fehler erweisen. So sicher wie das Amen in der Kirche und wir sind bestimmt keine Merz Freunde.

Eine Partei, die von Anfang an gezögert hat, ein Kanzler, der eigentlich ein Bürgermeister ist, ein Fraktionsvorsitzender, der den Krieg auf Eis legen will, ein machtgeilerd Phrasendresher Woidke, der alles in einen Koalitionsvertrag schreibt, was seinem "langen" Ego dienlich ist - und dann kommt Klingbeil um die Ecke und will die Ukraine Hilfe aus Schulden bezahlen - welch ein mieser Zug, das ist unter aller Sau, dermaßen verlogen, dass man nur noch die Wand anscheißen will. Er will eine Haushaltsnotlage, damit seine Partei der Finanzpfosten weiter Geld zum Fenster herausschmeißen kann, um, wie beim letzten Mal, mit holen dummen Wahlkampfparolen, Wummsen, Bummsen, Sabbern und hektoliterweise roter Farbe, die Wahlen zu kaufen. Liefert endlich Taurus und haltet die Fresse, niemand kann diesen Schwachsinn noch hören.

Business as usual, dafür steht Trump.

Deutschland muss sich von der sozialen Marktwirtschaft verabschieden und einen liberalen Kapitalismus mit neuen Sozialmodellen einführen. Insbesondere muss die Sozialbürokratie abgeschafft werden inklusive der gesamten Arbeitsverwaltung, diese darf nur noch eine Stelle zur Auszahlung der Versicherungsleistungen sein.

All dies muss durch die Organisationen ersetzt werden, die schon jetzt, meist gegen die Sozialbürokratie, für die Rechte von sozial Benachteiligten eintreten, diesen Leuten muss man das Geld in die Hand geben, damit von unten neue Modelle entstehen.

Rente und Pflegeversicherung müssen kapitalisiert werden, die Rentenversicherungspflicht ist abzuschaffen, die Rentenversicherung ist von sachfremden Leistungen, die eigentlich zur Krankenversicherung gehören, freizustellen, aus dem Umlagesystem muss ein System werden, bei dem jeder bekommt, was er eingezahlt hat, ohne zwangsweise (Solidarität der Bürokraten) für andere zu bezahlen. Die Pflichtkrankenversicherung muss wieder abgeschafft werden, die Zahl gesetzlicher K.Versicherungen muss reduziert werden, es sind neue Modelle privater Versicherung zu etablieren.

Es gibt viel bessere und vor allem international-globale solidarische Lösungen, aber für wirklich Fortschrittliches gibts es im Moment weder Organisationen, Personen noch den Wählerwillen. Also sollte man die Freiheit und ein weiteres zurückdrängen des überblähten bürgerlichen Staates promoten, das bringt am Ende allen was.

Neue Infrastruktur etc. scheitert nicht an der Schuldenbremse, sondern daran, dass die Kosten für öffentliche Vorhaben in Deutschland viel zu hoch sind, wieviel Geld man auch immer da rein pumpt, es wird sich nicht rechnen, und am Ende stehen wir mit neuen Brücken, vor genau den gleichen Problemen, weil die Brücken viel zu teuer waren. So geht es nicht.

Die "Schuldenbremse", was sie alle stets verschweigen, ist kein Selbstzweck, sie ist eigentlich ein MTO, also ein Haushaltsziel, was im Rahmen der EU kam. Grund ist nicht zuerst zu hohe Staatsverschuldung zu vermeiden, sondern die Stabilität des Euros zu gewährleisten. Eine der größten Schwächen der Ampel ist ihr katastrophales Verhalten auf europäischer Ebene und insbesondere im Fall der deutsch-französischen Freundschaft. Die Diskussion in Deutschland ist eiskalte Wähler:innentäuschung. Die Midtermobjectives ;) MTO der EU Staaten dienen also, zusammen mit der EZB, die ja bereits eine katastrophale Bilanz hat, der Stabilität des Binnenmarktes, damit sind sie für uns extrem wichtig. Nun wird so getan, als ob man im nationalen Alleingang letztlich diese Stabilitätsmechanismen, welche das EURO Gesamtsystem betreffen, mal eben auflösen könnte. Die Hürde ist also nicht mal das Grundgesetz, die Hürde wäre die Einigung der EU Staaten auf andere MTO. Das aber betrifft direkt das Währungssystem, die Eurogruppe und ihre Stellung in einem "Europa der zwei Geschwindigkeiten". Ich würde einfach vorschlagen mal bei Tusk anzurufen und ihn zu fragen, was eine Aufweichung der Stabilitätskriterien des Euro für den Zlotty bedeuten würde. Wer glaubt ernsthaft, auch nur ein einziger SPD-Mensch hat einen Hauch von Ahnung, was das Gezeter um die Schuldenbremse auslösen kann. Das alles sind politische Lügen, oder diese Leute sind dumm, wie die Nacht. Lasst euch nicht verarschen.

Ein weiterer Ausbau des Staates oder eine "Umverteilung" via Bürokratie und von Oben ist nicht sinnvoll, das haben wir alles schon auspropbiert. Wenn dann die Kosten der Verwaltung, der Politik, des Staates insgesamt, sowie die Lohnnebenkosten ein erträgliches Maß erreicht haben, kann man über neue Schulden reden, vorher nicht, denn dann wird eh alles zu indirekter Staatsfinanzierung genutzt. Die Ampel ist zu beenden, mit Grünen und SPD (wie bei BSW und AfD) gibt es nur immer mehr Staat, das wird uns den Rest geben. Macht eure Wahlentscheidung davon abhängig, wer wirklich dafür sorgen will, dass Deutschland entfesselt wird, das funktioniert mit der sozialen Marktwirtschaft nicht, sie wird alles fressen, was man in sie heineinkübelt. Daneben wird sie, spätestens seit der sogenannten "Wiedervereinigung", ihrem Anspruch nicht ansatzweise gerecht, auch nicht dem Anspruch instabile politisch Lagen zu vermeiden. Sie ist zur Existenzsicherung für Sozialbürokraten verkommen. Weg damit - am besten auch aus dem Grundgesetz rausschreiben.

#
Netanjahu und der Gottesstaat
#nachtrag 2 zu Absturz ins Wirtschaftswunder:
Tausende von Demonstranten versammelten sich kurz nach der Bekanntgabe spontan in der Nähe der Privatresidenz von Netanjahu in Jerusalem, um gegen die Entscheidung des Regierungschefs zu protestieren (Entlassung: Verteidigungsminister Gallant). (...)
Die Gründe:
  • 1. Gallants Widerstand gegen ein Gesetz, das viele strengreligiöse Männer in Israel vom Wehrdienst befreien soll.
  • 2. Seine Forderung nach einem Deal zur Freilassung der Geiseln in der Gewalt der Hamas
  • 3. Die Einrichtung einer staatlichen Kommission zur Untersuchung des Massakers im israelischen Grenzgebiet am 7. Oktober vergangenen Jahres.
Das sind nach Angaben Gallants und tatsächlich die Gründe für seinen "Rücktritt", damit, geht die Netanjahu Regierung weiter nach rechts - bzw. in Richtung "Gottesstaat". Ha, Ha, Ha. Ich glaube in der Region hat irgendwie Gott das Sagen, was dabei rumkommt, das sehen wir. Besser er kümmert sich um sein Himmelreich. In diesem Sinne mal bitte Gott abwählen, danke! (Pst. Er ist es ganicht, ätschibätschi)

Mailart New World Order

Anlässlich der Wahl von George W. Bush hatten wir einen Mailart Call gestartet, nun merken wir, den können wir bei jeder US Wahl zeigen. Stets sind die Erwartungen, ob jetzt negativ oder postiv hoch - am Ende aber, trotz aller Skandale und Skandälchen, trotz des ganzen Wahlkampfgetöses, kann man nur sagen, stets ist die New World Order, die alte. Warum nur? Egal, für uns ist das von Vorteil, denn bis tatsächlich mal eine Neue Weltordnung ansteht, können wir immer wieder diesen Call zeigen, so auch dieses mal. Wetten dass?

Eigentlich hätte Europa nach der letzten "überraschenden" Wahl Trumps längst lernen müssen, insbesondere im militärischen Bereich, im geostrategischen Bereich, im Bereich Wirtschaft, dass es auch selber klarkommen muss, vielleicht so gut, dass die Amis mal uns brauchen. Aber leider diskutiert Europa immer noch Weicheier-Themen, wie Migration etc. und schafft es nicht ansatzweise mit einer Stimme zu sprechen. Nur aufgrund dieses "Staatsversagens" der EU - ist Trump für uns mehr, als ein dummer, langweiliger, verwirrter, halbseniler, gewalttätiger, alter Trottel mit deutschen Wurzeln, nur deshalb.

Aber bitte, wir haben nur die bekannten von den Populisten vorgegebenen Angsthasen- und Weicheierthemen für vertrottelte depressive Jammerlappen: "Echte Männer sind rechts" - wer so ein Mantra braucht, dem reicht es offensichtlich nicht in der Umkleide mal an sich runterzuschauen - da scheint nichts zu sein. Ich mein - da ist nichts - sonst wär es nicht rechts oder links, sonden würde runterhängen, mittig, "Echte Männer haben was hängen/stehen" - das könnten wir noch nachvollziehen. Na ja - wir wissen ja, wer dahinter steckt, beim nächsten Mal dem "Mann" mal genau in den Schritt schauen, unter Berücksichtigung der gesamten Figur und der Frisur, da beult auch nix. Da kann man leicht gegen Abtreibung sein. Das ist eben das Problem, wenn Impotente ihre Schlaffheit mit einem Machtanspruch korrigieren wollen, sie wollen alle zu impotenten Familienvätern machen, indes, sie werden sehen, auch dann kommt nix.

Das ist ja auch der Grund, warum soviel Deutsche Männer vor den "Ausländern" zittern, diese hässlichen Käsegesichter mit ihren Bierwampen und Glatzen haben keine Chance gegen die natürliche Potenz und den wunderbaren Teint der "Ausländer", der ganz ohne Selbstbräuner kommt, und erst die Haarpracht. This is a mans World - aber - was, wenn die Männer keine mehr sind? Da kann man den Bogen ruhig bis zu Hitler spannen, nur das dieser rechte Mann bisher wenig unter diesem Aspekt betrachtet wurde, ja die Impotenz kann sogar Gaskammern füllen - sie tun einfach alles, um als echter Mann zu gelten, indes - die Eva musste weinen, denn ihre tiefsten Sehnsüchte konnte eine schlaffe Weißwurst nicht erfüllen. Da hätte ich mir auch die Kugel gegeben.

Lächerlich. Ach so ja - KI und IT - da haben wir uns kaputt reguliert, bevor überhaupt was entstehen kann, heute posten wir auf X und pflegen unseren Datenschutz. Manchmal denke ich - Trump wär das beste, was passieren kann, denn dann kann man sich nicht mehr mit Fremden Federn schmücken und so tun als ob Europa der Hort der Menschenrechte, des Datenschutzes und des Friedens ist. Die Angst vor Trump - ist das Ergebnis des eigenen Versagens. Hoffen wir auf den Kongress, aber das ist schon wieder zuviel, für die "Amerikakenner" in Europa. The "New World Order" - is the old.

Rechts auf Bild klicken "in neuem Tab öffnen" für Vollbild. Hatten grad kein Bock auf Javascript. Danke.

Much more pics comin' soon!



Was soll das hier?


swashmark.com - swashmark heißt Brandungsmarke oder Flutmarke - das feine Sediment - was jeder Wellenschlag am Strand zurücklässt und bei jedem Wellenschlag neu anordnet. So sind auch wir. Wir denken, dass es nichts gibt, was je "fertig" ist, wir verstecken uns nicht hinter einem angeblichen "Werk", wir streben keinen stabilen Zustand an, sondern nur einen Punkt, der erforderlich ist, um einen weiteren und viele weitere zu erreichen. Wir erweitern den Begriff des offenen Werkprozesses bei Nam Jun Pike, der fast immer als "Künstler bei der Arbeit zuschauen" grandios fehlinterpretiert wird (wahrscheinlich auch von Pike, oder auch nicht), und erneuern ihn postmodern, alles ist offen, alles ist transparent, das Werk lebt, das Werk entwickelt und verwirft, es beinhaltet alle möglichen "Fehler", und ist deshalb unsterblich. Genau so ist die Natur, in keiner Sekunde, in keiner Millisekunde steht etwas still, ist fertig, die ältesten und größten stabilen Urwaldriesen oder Mammutbäume, so statisch sie den unwissenden Menschen auch erscheinen mögen, in ihrem Inneren tobt immer das Leben. Die Sterne rennen vor der Erde weg, oder die Erde vor den Sternen, egal. Es ist der aussichtslose und blutige Kampf der "Macht", der immer wieder einen Zustand der Stabilität anstrebt, das macht die Macht zur Illusion. Es ist eine "Swashmark", in der all diese Theorie einfach zu besichtigen ist. Wir beziehen uns hier, wenn von Postkolonialismus die Rede ist, nicht auf sogenannte "Postcolonial Studies", die den Postkolonialismus weder erfunden haben, noch, aus unserer Sicht, bisher belastbare Beiträge geliefert haben. Es ist ein modisches und oft auch wenig wissenschaftliches Konzept, was eher politisch als wissenschaftlich ist. Dieser Satz ist nicht in Stein gemeißelt.

Unser wissenschaftlich - künstlerisches Fundament kommt aus: Ethnologie (Schwerpunkt Mittel- Südamerika), Neuere Geschichte (Europa & USA), Anthropologie, Mediale Künste ("Medienkunst"), Theoretische Informatik (im Sinne Computer Science), Linguistik, wissenschaftlicher Marxismus (aus dieser und nur aus dieser Sicht: klassische Ökonomie des Kapitalismus) Ihr könnt zuverlässig davon ausgehen, dass wir alles prüfen und euch keinen Bullshit erzählen, auch wenn wir nicht an jeden Satz ne Fussnote hängen. Es gibt natürlich satirisches und Verarschung, Prosa, Lyrik, das merkt ihr dann schon, äh hoffentlich. Fakenews gibts hier nicht unser Weltbild ist rational - wissenschaftlich. Es gibt darüber keine Diskussion.

Der Kampf geht weiter / The Struggle carries on

Wir verstehen diese Site als einzige abgesegnete Repräsentation, was auch bedeutet, wo auch immer ihr irgendetwas findet, was scheinbar mit swashmark zu tun hat, ist es Bullshit, wenn es nicht hier ist. Die Ausnahme bilden seriöse Medien, wie etwa öffentlich-rechtliche Sender in Deutschland, Tages- und Wochenzeitungen mit einschlägigem Ruf, Magazine und seriöser Online Journalismus oder andere seriöse online Quellen, wissenschaftliche Publikationen. Publication also, bei denen am Ende ausschließlich mit echtem Namen, Gesicht und Verstand publiziert wird. Wir sagen zu derartigen Dingen nichts, Diskussionen über diese Seite oder ihre Inhalte gehen uns am Arsch vorbei, es sei denn es geht um rechtlich relevantes. Diese Seite zeigt aber bei weitem nicht alle Aktivitäten, z.B. Offline oder an anderer Stelle. Als "swashmark" gibt es uns ausschließlich hier und wir sind nicht daran, interessiert irgendwelche Echo Kammern aufzubauen, alles soll schön still und intim bleiben, also Fresse halten. Berichterstattung und ähnliches akzeptieren wir freiwillig nur von seriösen Quellen, zu denen wir Social Media generell nicht zählen. Daher gibt es hier auch keine Kommentarmöglichkeiten oder ähnliches. Diese Medien werden zum weitaus größten Teil missbraucht. Uns ist es viel zu anstrengend da ständig hinterherzusein, zumal wir die Erfahrung gemacht haben, dass Likes und Follower nicht viel bedeuten, wenn man mit den Leuten auch was anfangen will, außer ihnen das Geld aus der Tasche zu ziehen und sich einen darauf runter zu holen. Das bringt uns inhaltlich oder hinsichtlich der Qualität absolut rein gar nichts. Wir bitten alle dies ernsthaft zu respektieren und uns auch nicht in die eigenen Social Media Accounts einzuspielen, wir lehnen dies strikt ab. Die Ausnahme bilden Musikvideos und Filmschnipsel bei YouTube, der Rest dort ist für uns ebenfalls unerheblich. Gegebenenfalls müssen wir dagegen sogar im Rahmen der europäischen Rechtsordnungen vorgehen, was uns nervt. Wie heißt es so schön? Hunde die bellen beißen nicht. Das kann man durch Einstellen des Bellens leicht ändern. Das hier ist eben die Flaschenpost, wenn ihr sie gefunden habt, könnt ihr eh nichts mehr ändern.

Datenschutz und YouTube "Opt-in"

Wir setzen keine Cookies, wir erheben keine Daten, auch keine Statistiken, reiner Hypertext, so wie es sein soll. YouTube ist eingebunden nach DSGVO ohne Cookie, ohne Datenübermittlung, solange sie den orangenen Playbutton sehen, ist dies nur ein Vorabbild des Videos, und es besteht überhaupt keine Verbindung zu Youtube, wir laden lediglich dieses Vorabbild vom sog. Thumbnailsserver. Wenn Sie zu YouTube wechseln, oder wenn sie in ihren Google Accounts eingeloggt sind UND das Video auf unserer Seite starten findet ein Datenaustausch statt, dieser ist aber dank no-cookie deutlich geringer. Da sie aber bereits bei google eingeloggt sind, befinden sie sich eh schon in einer Position bei der ständig Daten ausgetauscht werden. Dann werden Cookies durch YouTube und andere Google-Dienste gesetzt. Ein Tracking unterbleibt allerdings. Es werden weniger Nutzerdaten an YouTube gesendet, keine an den Werbedienst DoubleClick. Wir integrieren youtube also mit sog. "Opt-in" - sie klicken zunächst den orangen Play Button, dann wird das Video vorgeladen, danach klicken Sie den roten Button, um das Video zu starten, wenn die dann bei youtube eingeloggt sind findet ein Tracking statt, sind sie nicht eingeloggt, dann bleibt es bei No Data. Dies ist in Chrome das Standardverhalten, wir haben es auch für Firefox etc. implementiert, damit sie nicht unbeabsichtigt ein Video starten, in Firefox würde das Video ansonsten schon direkt nach dem orangenen Button starten. Also: Solange sie das Video auf unserer Seite starten, und nicht bei google eingeloggt sind, findet kein Datenaustausch statt, wechseln sie zu youtube, dann findet ein Datenaustausch statt, auch wenn sie nicht eingeloggt sind.

Hier muss man aber auch mal sagen, dass youtube und damit google sich von allen Anbietern abhebt, da sie sich wirklich bemühen transparent und offen mit den Fragen des Datenschutzes umzugehen. Die personalisierte Werbung ist eben das Geschäftsmodell. Im Grunde ist das alles nur wichtig, wenn sie umfangreiche Accounts bei vielen Netzwerken anlegen, dort auch noch ihre echten Daten hinterlegen und diese Netze dann miteinander verknüpfen. Viele Cookies, die in der Regel gesetzt werden sind reine Session Cookies, die nur der Technik dienen und keinerlei Daten beinhalten, dafür ein Banner zu setzen zeigt mit wem wir es zu tun haben. Bürokraten. Wie auch immer wir setzen gar keine Cookies. Wir haben uns bemüht immer möglichst einfache Wege zu gehen, die ihnen den vollen Genuss ermöglichen, ohne in irgendwelche Datenfallen zu tappen. Diesen Anteil der DSGVO mit Banner und Warnung etc. halten wir für kompletten Schwachsinn. Wir zeigen, wie man es richtig macht. Das Banner etc. klickt eh jeder weg, der nicht völlig paranoid ist, sie gehen mit diesen Cookies auch nur ein sehr geringes Risiko ein, sie können ihren Browser so einstellen, dass alle Daten beim Schließen gelöscht werden, dann starten sie mit einem leeren Browser, und der ganze DSGVO Scheiß ist latte. Es bleibt ein Rätsel, warum nicht die Hersteller der Browser in Haftung genommen werden. Diese Browser sind bewusst auf das sog. Thin Client Modell getrimmt, das bedeutet, der Server entscheidet. Zwingt man die Browserhersteller also diese Fenster zur Welt so zu programmieren, dass die Defaulteinstellungen zunächst alles Blocken, und die Daten nach jeder Session löschen, kann man sich das ganze Theater sparen. Der Browser müsste also zur Datenschutzschaltstelle werden, nicht irgendwelche Websites serverseitig, dann lässt sich das alles auch nicht mehr einfach umgehen. Das ist ein fundamentaler und peinlicher Denkfehler, der sich eigentlich nur mit Lobbyarbeit erklären lässt. Am besten wäre den Browser zu einem FatClient zu machen. Aber das führt hier zu weit. Der Aufwand in der Entwicklung und damit die Kosten für Unternehmen stehen mal wieder in keinem Verhältnis zum Nutzen, weil man nicht über der Browser geht. Wir können es uns leisten den Content kostenlos anzubieten, weil wir andere Finanzierungsquellen haben, aber, Anbieter, die diese nicht haben und guten Content bieten wollen, müssen eben bis zu einem gewissen Grad Daten austauschen, das ist die einzige Währung, die zählt. Also, besser ist es, sie selbst sorgen dafür, dass ihre Daten wenig aussagekräftig sind, die können sie ja übermitteln, dann haben alle was davon. Die EU hat in dieser Frage einen an der Waffel, weil die nicht die individuelle Verantwortung in den Mittelpunkt stellt, sondern paternalistische Webanbieter erzeugt, die den Verbraucher bevormunden sollen, das ist nicht unser Ding. Aber bitte, so wie wir es machen gibt es so oder so keine Probleme und das dämliche Banner bleibt weg. Wir können nichts dafür, wenn jemand auf diese Seite verlinkt, das können wir leider bisher nicht verhindern - wir arbeiten dran. Daher raten wir auch davon ab, einen Link zu setzen. Das hier ist Medienkunst - eine digitale Flaschenpost, die sie ALLEIN UND GANZ PERSÖNLICH FÜR SICH zufällig gefunden haben in den unendlichen Weiten des digitalen Ozeans des Schwachsinns. Sie verlinken ja auch keine Skulpturen oder schmieren sie im Museum mit ihren Kommentaren voll. Festkleben könnt ihr euch ruhig, das ist okay, aber macht das Gerät hinterher wieder sauber.

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[GTA 5 Accounts sind zu, also erst wieder GTA 6] Online Meetings nur mit Einladung: Bar Super Luxusyacht "Swashmark". 1. Brief schreiben wg. Threema s.U., 2. den Lieblingswitz via Threema mitschicken, 3. Wenn der Witz ein Rating der Redaktion von über 5 von 10 bekommt, bekommst du einen Termin zur Einladungssession. Es ist nicht wichtig, ob wir den Witz bereits kennen oder nicht. Das genaue Vorgehen besprechen wir dann mit dir .

Alles erst ab 18, der Witz möglichst auch.


Wir nutzen ausschließlich "Threema", es gibt keine sonstigen Social Media / Messanger Accounts von uns, das gibts auf Anfrage und mit Begründung zuvor, via Brief Englisch, Französisch, Spanisch, Deutsch, Portugiesisch und Polnisch. Auch die Threema Server-Infrastruktur befindet sich in der Schweiz, und im Gegensatz zu US-Diensten, die z.B. dem CLOUD Act unterstellt sind, ist Threema vollständig DSGVO-konform.

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