26/21: Idiokratie ersetzt Demokratie

Das Persilgedenken

Die Bücherverbrennungen in Deutschland waren das Ergebnis eines langen Prozesses, der bereits vor der Ermächtigung der NSDAP durch den Reichstag erfolgte. Es ist auch Unsinn dieser Verbrennungen an einem Tag zu gedenken, denn schon vor den Nazis gab es Verbrennungen und Schmähungen durch Rechtsnationale, Kaisertreue, Bürgerliche Rechte, Nationalsozialisten, die man heute Rechts-Populisten Sammelbecken nennen würde. Erst nach der Propagandashow Bücherverbrennungen setzte der eigentliche Prozess der Entfernung von Büchern aus dem öffentlichen Raum ein.

Das Ritual der Verbrennung selbst, ist lediglich eine besonders eindrückliche Manifestation gewesen, die aber im Grunde nicht wirklich wichtig war. Wichtig war vornehmlich der in Kulturbürgerkreisen geführte Kampf, um die Deutungshoheit in kulturellen und gesellschaftspolitischen Fragen.

Gerade dieser Prozess hat auch heute lange begonnen und wurde, genauso wie seinerzeit, von entscheidenden gesellschaftlichen Formationen nicht verstanden, wird heruntergespielt, als nebensächlich angesehen, nicht in einen Zusammenhang mit Wahlergebnissen gestellt, die aber als Grundlage jenen Kulturkampf haben

Unter Historikern:innen ist diese Prozesshaftigkeit und die Beteiligung der Institutionen der Bildung und Kultur - eine Kontinuität, vor und nach den Nazis, unumstritten. Umso verwunderlicher ist es, dass wir eine Gedenkkultur haben, und pflegen, die aus jener Kontinuität stammt und von jenen mitentwickelt wurde, die ohne jeden Zweifel zu den Tätern gehörten. Was steckt also hinter diesem Gap zwischen realer Gedenkkultur und realer historischer Forschung?

Wieder haben wir die Situation, dass gerade jene, die in diesen Institutionen tätig sind, den Fokus nicht auf den gerade in den Orten der Bildung und Kultur, dem Buchmarkt tobenden Kampf legen. Weil sie, wie damals, ein Selbstbild pflegen, welches einer offenen Thematisierung dieser Prozesse im Wege steht, weil auch diese heutigen Organisationen nie einer ernsthaften Revision unterzogen wurden, die insbesondere der Frage nachgeht: Welche Strukturen in unseren Institutionen der Kultur, der Bildung, des Gedenkens sind es, die gerade diesen Bereich zum Schlachtfeld für die in Wählerstimmen umgemünzte Deutungshoheit werden lassen? Trotz all der Bücher, die wir verleihen oder verkaufen? Was macht die Erinnerungskultur, die Kultur, die Bildung so harmlos und wirkungslos, dass die AfD mit 20-42 % punkten kann?

Dass in einigen Teilen Europas Rassismus, autoritäre Führung, phrasenhafte Politik - immer mehr an Bedeutung gewinnen konnten. Wie konnte der Wandertag der Mitte nach rechts schon wieder beginnen, und den Prozess der gesamtgesellschaftlichen Radikalisierung so weit treiben, dass ein CDU-Vorsitzender jede Sachlichkeit fahren lässt und rassistische Elemente zu christlicher Politik erklärt und seine C Partei schweigt? Wieso verstehen sie nicht, dass die AfD, wenn das Asylrecht abgeschafft ist, der erste Flüchtling, wie Spahn es gerne hätte, erschossen wurde, vom Bundesgrenzschutz, an irgendeinem Zaun, eben das nächste Fass aufmacht, warum begreifen diese Leute es immer noch nicht und lassen sich vor den Karren des Extremismus spannen? Sie haben trotz ihrer auf dem Papier vorhandenen, rein formalen Bildung und trotz, oder wegen, ihrer herausgehobenen politischen Positioned in Deutschland, keinen blassen Dunst davon, wie die Taktik der Nazis aussah.

Man kann aus ihnen einen neue lebende Form der Erinnerungskultur basteln, den Garten der Erinnerung mit ihnen als hilflose und getriebene Laborratten, die durch den Irrgarten - na, was -- irren: Ordnet man diese Leute so ein, dann sind sie ein lebendes Mahnmal dafür, wie aus "Nie Wieder", Wieder und Wieder wird, während sie Kränze abwerfen, mal so nebenbei im Alltag der Wahlkämpfe im Rausch der rasenden Socials, deren Algos sie füttern, füttern womit? Mit Toten an Grenzen, zum Nutzen des eigenen Volkes, Kinder, Frauen, die zuvor über einen Kulturkampf zu Untermenschen, gemacht werden. Schritt für Schritt. Wie weit ist es dann noch, wenn diese "Politiker der Mitte" keinen Halt mehr in dem finden, was sie selbst zuvor zur Mitte erklärten? Ist Mitte das Durchschnittseinkommen? Das Mittelmaß? Das, wo die Mehrheiten gerade ihren Hass und ihre Angst, ihren Sozialneid austoben? Was ist Mitte dann Morgen, oder gestern? Sie verwischen, sie etikettieren um, sie versinken in der ihnen nebulösen Taktik der Rechtspopulisten, und glauben, es hört auf, wenn sie den Popos immer ähnlicher werden, dabei bleibt reale Politik auf der Strecke, was das Tempo des Abstiegs beschleunigt - Wilders zeigt, dass sie Unrecht haben, ihre Taktik funktioniert nicht. Erst recht nicht Koalition - die VVD ist am Ende, wie zuvor der CDA - das ist das Ziel der Rechtspopulisten, nicht pragmatische Politik, dann würden ihnen ja die Phrasen abhandenkommen, wenn sie Koalitionen eingehen, dann um einen Einparteien Staat zu schaffen. So war es in Weimar mit dem Zentrum und anderen.

Sie haben sich Verirrt im Irrgarten, der fein säuberlich von den europäischen Rechtspopulisten seit Jahrzehnten gepflegt wird, ein Labyrinth ohne Ausgang, über dessen Hecken die Rufe der Politiker schallen - die eigentlich sagen - "Wie komm ich hier raus?" Da braucht man nur warten, bis ihnen die Puste ausgeht und sie zu allem Ja und Amen sagen, auch zu einem Ermächtigungsgesetz, denn sie hoffen dann endlich aus dem Irrgarten herauszukommen.

Der Wahlsieg Wilders und der Niedergang der VVD, nachdem schon die CDA in dieser Sache zerlegt wurde, zeigen haargenau, was auch der CDU bevorsteht, wenn sie hier die Fehler der Niederlande wiederholt.

Es begann mit dem Mord an Pim Fortuyn, den sogar ich garnicht mal dumm fand, eigentlich lustig, nur ein Anarcho Kapitalist, der nicht auf dem Fahrrad, sondern im rosa Rolls Royce mit Nerzmantel zur Parlamentssitzung kam, Champus im Anschlag. Und so nennt sich die Wilders Partei in Nachfolge und nach Spaltungen - Partei für die Freiheit - auch das ist das Muster des systematischen Umetikettierens, angesichts dessen die bürgerliche Politik erstarrt, wie der Frosch vor der Schlange. Diese Erstarrung hat auch sämtliche Kranzabwerfer:innen von SPD bis Grün erfasst. So werden extremistische Positionen Schritt für Schritt zum Mainstream, zur Notwendigkeit, bei Kretschmann / BW zum Ausdruck von Pragmatismus und Machtwillen, alles fügt sich zusammen, die Götterdammerung der Realität, aller Begriffe, das ist wichtigstes Instrument der Rechtsradikalen, wie Orwell in 1984 mit Neusprech eindrücklich zeigte.

Erinnerungskultur? Um-deutbar, weil unscharf und beliebig, weil symbolisch und tatenlos. Parlamentarismus und bürgerliche Demokratie? Mühelos zu instrumentalisieren, wenn die Zahnräder der Strategie ineinandergreifen, sind alle die warnen plötzlich Panikmacher, aus nacktem Rassismus werden pragmatische Rückführungsgesetze, Lebensmittelkarten, alleinreisende Kriminelle, Gewalttäter, die man zuvor so untergebracht und abgespeist hat, dass jeder mit dem es so machen würde, auch zur Gewalt neigen könnte, wieder Umkehr Täter Opfer und Umetikettierung, obschon selbst die Polizei sagt, dass es bei dieser Form der Unterbringung durch die Kommunen zu Gewalt kommen muss, so geht die Kette ohne Ende weiter, weil der der sorgsam aufgebaute "Volkszorn" von Oben, die Revolution der Kleinbürger und Rolatorlenins, es so will. Dann können sie es wieder von sich weisen: Wenn du Wahlen gewinnen willst, musst du Rassist sein, das Volk will es so. .

Das wird man kaum dem Antisemitismus von Muslimen anlasten können.

Auch das Wort Antisemitismus, was jeder im Munde führt, ist so ein Beispiel. Antisemitism ist erst seit 1879 im Zuge des gescheiterten Versuchs der Verwissenschaftlichung der "Rassenlehre" aufgekommen, er ist nur und ausschließlich ein bürgerlicher Vorbehalt, ein christlich bürgerliches Element des Nationalismus und zu unterscheiden von Judenhass.

Das ist Bullshit und wenn es vom höchsten Amt des Staates kommt, dann wissen wir, dass bis in die Referentenebene des Präsidialamtes, was neuerdings Erinnerungskultur des Amtes als neues Lieblingsthema entdeckt hat, keinen blassen Dunst hat. Diese Leute aber sind die Chefkranzabwerfer im Land der neuen und alten Nazis, wem da nicht das Grauen kommt, dem ist nicht mehr zu helfen. Im Grunde gibt es mit einem solchen Präsidenten keinerlei Diskussiongrundlage, weil sein Wissen über den Begriff Antisemitism offensichtlich auf Talkshowniveau ist.

Niemand der Mainstream Öffentlichkkeit scheint zu bemerken, wie wichtig derartige Differenzierungen sind, um HEUTE, zu bemerken, wie weit wir bereits in einem Kulturkampf stecken, der sich auf politischer Ebene da noch vergleichsweise milde äußert.

Wer nicht Ross und Reiter nennen kann, jene für die alles was gegen "Juden" ( also Deutsche oder mit migrantisch-jüdischem Hintergrund, denn Jude ist nach wie vor keine Nationalität oder Staatsangehörigkeit) unflätig gesagt wird, Antisemitismus ist, sogar in Gesetzen und Verordnungen, der zeigt doch nur eins: Er kann "Nie Wieder" nicht garantieren, weil die Grundlagen für ein solches Verständnis in einem Nebel der Beliebigkeit, der leeren immer gleichen Phrase
gleichen Phrase
gleichen Phrase

Diese Unschärfen, bei mangelnden realen Definitionen sind das Einfallstor des Kulturkampfes der Rechten, sie brauchen das Verwischen, Relativierung der Wissenschaft, das Unpräzise, um einfach alles zur Wahrheit erklären zu können, was sie gerade strategisch-politisch benötigen. Auch der Judenhass auf der sog. "Documenta" entsprang einer solchen Unschärfe und wir finden diese Prozesse auch bei allen anderen Formen von Rassismus et.al. Dieses zeigt auch, dass die Nazis keine im heutigen Sinne randständigen Extremisten waren, sondern aus der Mitte der bürgerlichen Gesellschaft und insbesondere auch aus dem formal-akademischen Milieu kamen. Heute erleben wir bereits einen ähnlichen Kulturkampf, dessen Ausgang keineswegs gewiss ist. Es geht ja sogar, wie schon bei den Nazis, die für ihren Hokus Pokus berühmt sind, den Naturwissenschaften, den Naturgesetzen, der Physik an den Kragen, denn auch der Klimawandel wird zu einem eben solchen beliebigen Begriff, wie Antisemitismus.

Mit dem erstmaligen Aufritt nationalistischer, esoterisch-rechtspopulistischer, rechtsradikaler und pseudophilosophischer Verlage auf der Frankfurter Buchmesse wurde eine erste eindrückliche Marke gesetzt.

Wir haben bereits viel über Erinnerungskultur geschrieben, diese verleugnet bis heute, sowohl die Herkunft der Nazis aus einem bürgerlichen und akademischen Milieu, wie die Prozesshaftigkeit ihres allmählichen Aufstiegs, der stets von einem Kulturkampf und Populismus begleitet war. Man neigt dazu eine Wahrnehmung zu erzeugen, die wenige besonderes eindrückliche Ereignisse, wie auch den 9.11. in den Mittelpunkt stellen, dabei weder Täter noch Opfer hinreichend trennen, um das Ganze schließlich in Form von Einzelereignissen, die plötzlich da waren, abzuhandeln, stets mit einer Betonung auf das Leid und den Schrecken, nur selten mit einem Beitrag zum Überbau und zur Ideologie. Dabei gerät eine zentrale Forderung dieser Form des traditionellen und konservativen Gedenkens, das "Nie wieder" zur leeren Phrase, denn wenn man das Augenmerk nicht auf die vielen kleinen prozessualen Aspekte legt, die keineswegs im einzelnen besonders eindrücklich waren, dann versteht man nicht, wie eine Summe von kleinen und unscheinbaren Ereignissen sich allmählich verdichtet bis es zu einem Ausbruch kommt. Dieser formt ein neues Plateau. Von diesem Plateau starten dann wieder viele kleine Ereignisse, bis zum nächsten Burst. Dies haben die Deutschen und Juden ja nicht mal selbst wahrhaben wollen, als ihr Nachbar schon abgeführt wurde, denn zu diesem Konzept gehört auch, alle gegen alle auszuspielen, sodass das Abführen des Nachbarn eher die Hoffnung antreibt, selbst nicht dranzukommen. Das bringt Ruhe in die Sache. Auf diese Weise schreit man noch "Nie wieder", wenn es längst wieder so weit ist.

Eine Frage, der sich besonders Gilles Delleuze und Felix Guttari in Anti-Ödipus und Tausend Plateus gewidmet haben, formuliert als Augangspunkt die enschteidende Frage, die aber das tradtionelle Gedenken nicht beantworten kann und will, die aber gerade auch im Osten die entscheidende Rolle spielt:

Es gerät dabei der wichtigste Aspekt, um ein "Nie wieder" wirklich praktisch erreichen zu können völlig ins Abseits: Niemand wird als Nazi geboren, er muss einen langen Prozess der Radikalisierung durchgemacht haben, wie die Gesellschaft selbst. Dies galt, angesichts der Wahlergebnisse, auch für die NSDAP, in einem langen zähen Ringen ist die Mitte der Gesellschaft immer weiter nach rechts gerutscht, bis selbst die totale Übernahme der Macht ohne jede Gewaltanwendung und unter Beibehaltung der gesamten Verwaltung des Weimar"Staates" möglich war. Republik? Da lachen ja die Hühner, auch so eine Sprachverwirrung der Preußen.

Es drängt sich der Eindruck auf, dass die bisherige Form des Gedenkens viel dazu beiträgt, so zu tun, als ob es nicht möglich wäre, dass eine gesamte Gesellschaft - mit ihrer Mitte - so weit nach rechts wandert, bis Hitler ein Vertreter der Mitte war, denn dies zeigt unmittelbar, dass es hier um keine Sonderform der Herrschaft ging, um keinen Putsch, um keinen ungeliebten Diktator, der nur mit Gewalt an der Macht bleiben konnte, sondern, um einen politischen Prozess, der die gesamte bürgerliche Gesellschaft und alle Unternehmen erfasst hat.

Das Meiste im Text unten ist so nichts Neues, aber wir haben uns bemüht, die Zusammenhänge so zu sortieren, dass die vorgenannten Aspekte deutlich hervortreten. Daneben ist auch jetzt längst der Kulturkampf zwischen Fortschritt und Blut und Boden auf einem Höhepunkt, denn dieser, ist Voraussetzung, dass der derzeitige Nationalismus und Rechtsradikalismus sich in einem mehrdimensionalen Prozess entwickeln kann: 1. Zunächst tritt der Rechtspopulismus auf, der sich stark bemüht nicht sofort als Rechtsradikalismus, Faschismus, Nationalsozialismus erkennbar zu sein, damit werden auf der politischen Bühne zunächst Erfolge erzielt. 2. Diese ersten Erfolge geben im Bereich der Kultur, wie bei der Frankfurter Buchmesse, erste Möglichkeiten in eine breitere Öffentlichkeit vorzudringen. Dieses wird genutzt, um eine weiter Verschriebung nach rechts auch als Kulturkampf durchzuführen. 3. Diese beiden Prozesse gehen Hand in Hand und scheinen nicht unbedingt gekoppelt zu sein. Wenn dann der Erfolg auf politischer Ebene, auch bei einer Radikalisierung der kulturellen Vorgehensweise anhält, kann weiter radikalisiert werden. Durch dieses parallele Vorgehen entsteht nicht der Eindruck, dass es sich um einen Radikalisierungsprozess handelt, der auch andere Gruppen erfasst. Die Art und Weise, mit der es auch der NSDAP gelang viele Konservative, Monarchisten, Nationalisten, bürgerliche weiter nach rechts zu ziehen, die Kultur verändert also das Gesamtklima und so ist das, was gestern noch Radikal war, heute normal. Das ist ein Prinzip, für dieses Pattern eines prozessualen gesamtgesellschaftlichen Wandertages nach Rechtsaußen, stehen die Bücherverbrennungen, sie sind die Spitze eines Eisberges.

Man sollte, wie bei allen anderen ähnlichen Ereignissen dringend beginnen die Prozesshaftigkeit in den Vordergrund zu stellen und nicht mehr das letztlich unbedeutende Einzelereignis. Dies wird mit dem Tod der letzten Zeitzeugen immer wichtiger. Es reicht nicht zu berichten: Was war? es muss gezeigt werden, wie es dazu kam. Also ist aus unserer Sicht, hanz konkret, z.B. das Mahnmal am Bebelplatz - äh - Opernplatz - in Berlin viel eher ein bürgerliches Instrument der Ablenkung, als ein realer Gedenkort. Wenn man sich überlegt, dass bis zum Ende des Krieges ein Prozess angehalten hat, der Bücher aus dem öffentlichen Raum, also aus Universitäten, Schulen, Bibliotheken fast unbemerkt entfernte und somit den gesamten öffentlichen Raum umfunktionierte, manipulierte, um eine Fakewelt zu schaffen, dann kann man die eigentlichen Bücherverbrennungen, die auch noch, jedenfalls bei den Gedenkprofis, an einem Tag stattgefunden haben sollen, nur als holen Theaterdonner bezeichnen. Daneben suggeriert das Mahnmal Bücherverbrennungen seien nichts alltägliches, sonder etwas besonderes, was irgendwie sogar noch an einen Ort gekoppelt ist, an ein Land, an eine Zeit, an einen Kontext. Damit reduziert man den realen Kontext so weit, bis eigentlich garnichts mehr stimmt, es bleibt ein Loch im Boden, mit ein paar Regalen. Ohne Schilder und künstliche Kontextuierung könnte es genauso gut an die Bücherverbrennungen in Sarajavo erinnern. Und an diesem Ort will man dann gedenken, was genau meint man damit, was gedenkt man? Pflegt man nicht viel eher seinen Fetisch der Hilflosigkeit, von dem man sich nach rituellen Zaubersprüchen Erleichterung und Einsicht erhofft, wie nach einem Gang durch glühende Kohlen?

Einfach jeder, mit jeden Gedanken im Kopf, kann da machen, was er will, kann es beliebig interpretieren, und wenn jemand davor "Heil Hitler" sagt, dann antwortet es nicht mal "Halt die Fresse" in 56 Sprachen, es löst sich auch kein Schwall braune Farbe aus dem Inneren, der die umstehenden Grüssenden abstraft. Keine Sensoren für sowas, sonst wäre es kein Mahnmal, denn der Mechanismus würde nicht zum Tourismus und zum Stadtmarketing passen. Und kein trauriger Regierender würde Krokodilstränen vergießen, wenn wieder mal Mai ist.

Die Macher dieses Denkmals, was leere Regale zeigt, haben sich zwar bemüht, auch durch Kooperation und lebendige Arbeiten in Bibliotheken, viel später, auch den Fokus auf die Prozesse zu lenken. Dennoch 1. ist das Mahnmal eben das Mahnmal, es wird als solches bespielt, 2. die Institutionen der Bibliotheken können bis heute keine Maßnahmen ausweisen, wie sie denn sowas verhindern wollen, wenn die AfD damit beginnt bestimmte Bücher aus Bibliotheken in Thüringen zu entfernen. Also Hypothetical z.B. Literatur, die gegen sie gerichtet ist. Dann kommt aber keine Truppe blau uniformierter und klaut Bücher, es kommt eine Dienstanweisung im feinsten Amtsdeutsch, dass dieser und jener Titel landesverfassungsrechtliche Bedenken auslöst und bis zu einem anders lautenden Urteil ins Archiv zu verbringen ist, mit Dienstsiegel, in feinstem Amtsdeutsch.

Da braucht mir keiner erzählen, eine durchschnittliche Angestellte einer solchen Kultur Organisation würde die Bücher nicht in den Keller bringen, sie wird es tun, so sicher wie das Amen in der Kirche. Denn - es gibt viele weitere Aspekte - Disziplinarmaßnahmen aus dem öffentlichen Recht etc. Es gibt dabei nichts sensationelles - es ist Alltag. Dies st das Geheimnis des Erfolgs einer solchen Taktik. Die AfD würde sowas natürlich niemals machen, sie dient nur als Beispiel. Weiter gibt es sehr viele Aspekte, die auch hier Trennschärfe sehr wichtig machen. Wie soll eine Bibliotheksmitarbeiterin in der Praxis beurteilen was Sache ist, wenn auch Texte der Punk Band "Slime" aus ganz anderen Gründen überpiept werden mussten, in einem demokratischen Rechtsstaat BRD. Sie tun immer so, als ob alles ganz klar voneinander abgegrenzt wäre, als ob die Institutionen der Demokratie uns retten könnten, das Gegenteil ist der Fall.

Die Nazis operieren zunächst immer Niemandsland zwischen Demokratie und Diktatur, und das bringt jede hierarchische Institution schon von Hause aus mit - wir können nur die Spitzenpolitikerinnen wählen, schon die LIsten der Parteien sind nicht mehr in realer demokratischer Kontrolle, wir verlassen uns auf diese Parteien, wie wir uns auf die Institutionen des Parteienstaates verlassen. Die einzige Grenze ist die theoretische Gewaltenteilung - das wissen die Nazis, die Rechten, sogar in Israel, weshalb eines ihrer wichtigsten Anliegen, wie auch in Polen, die Abschaffung der Gewaltenteilung, zunächst eine Einschränkung des Verfassungsrechts ist, indem die Parteipolitik über das Verfassungsgericht gestellt wird.

Dennoch hält jeder Israel oder Polen oder Ungarn oder die Slowakei die Niederlande für eine stabile Demokratie. Die Nazis brauchen keine Revolution, sie können in einem formal demokratischen Prozess elementare Grundlagen der Demokratie abschaffen, leise, unbemerkt, schleichend - und plötzlich kann nur noch die außerparlamentarische Zivilgesellschaft verhindern, was eigentlich das Parlament verhindern soll.

Die Zivilgesellschaft gibt es in Israel, der Krieg zeigt aber auch, wie leicht sie wieder auf Linie gebracht werden kann, wenn eine äußere Bedrohung zum schlimmsten Pogrom seit der Shoa hochgejazzt wird, um dann tausende und abertausende Unschuldige zu ermorden, weil das alternativlos ist, weil die Hamas Israel sagt, was es zu tun hat, vermittelt durch eine rechtsradikale Regierung, die einen atemberaubenden Radikalisierungsprozess des Likud ermöglichte, den alten Likud, gefressen hat. Eigentlich eine nette Partei, vergleichbar mit der CDU - jetzt weit rechts von der AfD. So bauen Nazis ihre Staaten, sorry, der musste kommen, sie sind keine Revolutionäre, sie sind ein Teil der kapitalistischen Machtoptionen, und das ist auch diese Form des Gedenkens, es hört da auf, wo es anfangen müsste, bei der realen Tat. Bei einer Härtung der Demokratie gegen das unterliegende Wirtschaftssytem und die alten Institutionen.

Anhand des Waffenstillstandes, der am meisten auf die israelische Zivilgesellschaft zurückgeht, vor allem auf die Angehörigen der Verschleppten, sieht man auch, welche Macht dieses Zivile inmitten des Hasses entfalten kann - sie sind stärker als alle Armeen und alle Terroristen, sie können über alle Grenzen fliegen. Oder wie man bei uns sagt, mit der GDL, wenn dein Starker Arm es will, stehen alle Räder still. So und nicht anders muss es weitergehen, auch im Westjordanland, es muss auch darum gehen die Rassisten und Reaktionäre, die Judenhasser, die Korrupten, die Verräter der eigenen Gesellschaft zurückzudrängen, um eine Zukunft in Frieden und Wohlstand für alle zu ermöglichen. Die Kampfhandlungen dürfen nicht wieder aufgenommen werden. Die Plätze in Gaza und den wichtigsten Städten in Israel sind durch Bürger:innen zu besetzten, ggf. zu verteidigen, für den Frieden, Krieg dem Krieg. Das können keine Staaten, keine Armeen, das könnt nur ihr. Im Namen des Maidan, der für immer gezeigt hat, wie man es macht.

Also wurde auch im Falle des Bebel .äh - Opern Platzes nur der Mahnmal Charakter erweitert, durch die Einbeziehung einzelner Bibliotheken, und Büchern auf Reisen, aber die Frage nach wehrhaften Bibliotheken, die wohl eine ganz andere Organisationsstruktur benötigen würden, wird nicht einmal gestellt, auch nicht von den Bibliotheken und Büchereien selbst. Es gibt eine Verantwortung des "Nie Wieder", die kann aber nur aus einer Verantwortung für die eigene Passivität, Anticipation und Angst entstehen, nicht indem man "das absolut Böse vs. armes hilfloses z.B. Bibliothekenpersonal" letztlich zum Gegenstand des Gedenkens macht. Sie halten sich für demokratische Institutionen eines bürgerlichen Staates, denen sowas nicht passieren kann, jenes dachten die gleichen Institutionen vor 33 auch, sie haben es nicht bemerkt, weil die Nazis diese Prozesse schleichend angelegt haben, langsam, in Amtsdeutsch, nur für ihre Anhängerschaft und die Medien, den öffentlichen Raum, Rituale eindrücklicher Prägung erzeugt haben, die den eigentlichen Prozess überdecken ( damit sind natürlich keine expliziten gemeint ), wenn auch in guter Absicht. Dennoch, auf eine perverse Art folgen sie den falschen Spuren der Geschichte, sie fallen auf die Strategie der Nazis herein und werden, wie im Fall der Verbrennungen, selbst zu inszenieren Orten, zum Wi(e)dergänger, der den Inszenierungen der Nazis folgt.

Die Inszenierungen der Nationalsozialisten sollten sogar, so aussehen, wie heute gedacht wird, inszeniert als Volkszorn als Aufbegehren, wie stets beim Zeremonienmeister Göbbels, um die unterliegenden Prozesse zu verbergen.

Beispielsweise hat der Börsenverein des deutschen Buchhandels wichtige Listen erstellt, auf deren Basis die Bücher dann entfernt wurden. Eine ganz klare Kollaboration, um den Willen der Nazis zu vollstrecken, ein Beisiel dafür, wie Institutionen, die ungebrochen bis heute fortbestehen, mühelos in den Dienst der Nazis gestellt wurden, der Kreis zu den Bemerkungen eingangs schließt sich spätestens dann, wenn man erlebt, dass diese Organisation eben auch an der Frankfurter Buchmesse beteiligt ist, auf der nun auch wieder Verlage ausstellen, die klar zum rechtspopulistischen Spektrum gehören, Titel verbreitet werden, "Theoriebildung" der neuen Rechten.

Das ist die Ohnmacht des Gedenkens in "Feiertagen", es ist den Tätern immer schon nützlich gewesen, weil es durch die Ungenauigkeiten hinsichtlich der realen historischen Prozesse erlaubt einen Mantel des Schweigens im Schatten des Gedenkens aufzubauen. Insbesondere war diese Form des Gedenkens in Deutschland notwendig, damit die Tätergeneration sich von Schuld freimachen konnte, ohne Konfrontation, und eben die "neue" Republik aufbauen, mit den Institutionen und der personellen Zusammensetzung des 3. Reiches, dies war in den Unternehmen noch dramatischer, als beim Staat. In der Privatwirtschaft gab es nur Persilscheine.

Und daraus ergibt sich auch die treffende Bezeichnung für die rituell abgespulte Gedenktage: "Persilgedenken - nicht nur sauber, sondern rein". Daraus haben sich so festgefügte Rituale, regelrecht nach einem Drehbuch, gebildet, die aber kaum noch in die Gesellschaft ausstrahlen, dass man von "Erinnerungsbunkern" sprechen kann. In Sachsen Anhalt sind die Stolpersteine bald vielleicht in Hand einer rechtsextremistischen Landesregierung. Das alles ist so sinnvoll, wie die Marx Bronzen im Staatskapitalismus DDR.

Warum diese Form des Gedenkens aber immer noch zu fast 100 % im Fokus steht, das ist eine ganz andere Frage. Jedenfalls kann am flächendeckenden Versagen dieser Form des Gedenkens nicht mehr der geringste Zweifel bestehen. Es ist wirkungslos und bietet stets die Möglichkeit nur die halbe Wahrheit zu erzählen, eine AfD Vorsitzende kann mühelos über Messermänner und Kopftuchmädchen hetzen und am 9.11. Blumen ablegen - alles kein Problem. Zum Kotzen.

Es ist ein heuchlerisches Gedenken, und das ist es vom ersten Tage an gewesen. Es wird mit Höcke als Kanzler genauso weiterlaufen, so harmlos ist es. Und wenn die ersten Moscheen geschlossen werden, geht es auch weiter. Eine Revision reicht nicht aus .

Diese Form ist succesesive in den Raum der Täter zu verbringen, das ist die wichtigste Aufgabe nachfolgender Generationen, sie muss das Gedenken der Alten in den Fokus nehmen, kritisch hinterfragen, darf die Rituale nicht mehr abspulen, sondern muss sie vor den Hintergrund der Tätergeneration stellen, die diese Form etablierte. Es ist selbst eine Nachwirkung der Diktatur und kein brauchbares Instrument einer wehrhaften Demokratie, es steht im Kontext und der Kontinuität der Nazidiktatur, auch der SED Kranzorgien, und nicht im Kontext einer neuen und wiedervereinigten Bundesrepublik - ein peinlicher, verräterischer Denkfehler, auch der damit befassten Institutionen, die natürlich denken, wie die damit befassten Institutionen. .

Steinmeier stellt ein Buch zur Aufarbeitung der Gedenkkultur des Präsidialamtes vor, Rückfragen von Journalisten waren nicht erlaubt. Was soll das?

Einen guten Ansatz haben wir bei Steinmeier gesehen, das Gespräch mit Schüler:innen zur Frage rassistischer Gewalt an Schulen, mal abgesehen davon, dass Antisemitismus als Wort hier auch zum modisch entkernten Begriff mutiert, immerhin. Aber natürlich wieder eine exclusive Veranstaltung mit sorgsam ausgewählten Repräsentanten in präsidialer Würde, mit weihevoller Rede und allen Einschüchterungen der Repräsentation. Dennoch, sowas weist in die richtige Richtung, aber es ist ein absoluter Ausnahmefall. Steinmeier sollte ohne Pomp die Schulen besuchen und mal einen Tag mitmachen, am besten als Referendar verkleidet. Haare färben nicht vergessen.