#nachtrag 1 zu Absturz ins
Wirtschaftswunder:
Vorbemerkung: Draghi Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit der EU und die lächerliche Diskussion, um nationale
"Schuldenbremsen"
Wie kann es sein, dass SPD (Linke/BSW) und Grüne, Landes CDUen, insbesondere alte Mittelständler
und energieintensive alte Industrie,
eine
Diskussion, um eine
nationale Schuldenbremse, abgehoben von den europäischen Voraussetzungen und historischen
Bedingungen der
sogenannten Schuldenbremsen lostreten, während das Draghi Papier zur Wettbewerbsfähigkeit der gesamten EU
schon Monate auf dem Tisch liegt? Niemand kann diese Frage seriös beantworten, außer mit
nationalistischer Verblendung, EU Vergessenheit und Panik.
Eine Vorbemerkung, mit der Aufforderung, auch an die Medien, endlich damit aufzuhören einen
falschen und plumpen
Wahlkampfbegriff von der "Schuldenbremse" aus dem SPD-Programm abzuschreiben:
Diese Diskussion kann nicht
nationalistisch und ohne Zusammenhang zur gemeinsamen Währung, wie von SPD/Grüne/BSW/blabla
geführt werden, da es auch
immer, sowohl um die Stabilität des Euro, wie um den Binnenmarkt geht. Daneben bleiben die
Ideen der deutschen "Schuldenbremsen Kindergarten Debatte", weit hinter den Vorschlägen
Draghis zurück. Sowohl Intellectual, wie Ökonomisch. Damit ist es eine Gespensterdebatte für Talkshows.
Diskutiert werden muss über das Draghi Papier und Macrons Vorschläge zur weiteren Vertiefung
der Finanz- und Wirtschaftspolitik, in diesem Scope sind auch Staatsschulden zu sehen, diese sind seit
Euro Einführung keine nationale Frage mehr. Nur während Corona hatten die Nationalstaaten ausnahmsweise
mal lange Leine, es ist Zeit sie wieder an die kurze Leine zu legen. Was SPD/Grüne veranstalten
macht sie zum
Teil
des Problems
und nicht, wie das Draghi Papier, hinter dem die deutsche Debatte weit zurückbleibt, zum Teil der Lösung
.
Die
Idee der
"Schuldenbremse" ist
nie gewesen einen einzelnen nationalen Haushalt einzuhegen, sondern dies wurde gemacht, um die Schulden
der Eurogruppe orchestrieren zu können, da es ansonsten keine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik
gibt. Offensichtlich ist das ökonomische Wissen in Deutschland (aus ideologischen Gründen) sehr
eingegrenzt,
nur
deshalb diskutiert
das ganze Land und einige (immer gleiche) "Experten" über eine nationale "Schuldenbremse",
die aber tatsächlich der Preis des
Euros ist.
AUch das
Ergebnis davon, dass es keine gemeinsame Finanzpolitik und keine gemeinsame Wirtschaftspolitik gibt,
damit fehlt dem Euro ein wichtiges Fundament, es muss durch einige Maßnahmen eine gemeinsame
Finanzpolitik sozusagen nachgeahmt werden. Draghi und auch Macron schlagen Eurobonds und eine Vertiefung
der Finanzpolitik der Eurogruppe vor. Aus unserer Sicht kann die Eurogruppe hier auch ohne die anderen
Mitglieder voranschreiten. Gibt es keine Eurobonds und keine Aufgabe der nationalen Haushalte, dann ist
die "Schuldenbremse" alternativlos, weil der Euro unter diesen Bedingungen nicht abwerten kann, was man
eigentlich machen würde, wenn man mehr Schulden will. Will man mehr Schulden, ist dies keine Frage für
den Deutschen Bundestag zuerst, sondern eine Frage, die alle Europartner gemeinsam beantworten müssen.
Alles andere führt zum Kontrollverlust.
In diesem Sinne wäre eine Schuldenaufnahme zur Anfütterung von nicht ohne weiteres lebensfähigen
Unternehmen, Zombieunternehmen, immer eine Sache, die auch auf Kosten der Binnenmarktmitbewerber gehen
würde. Wenn es alle so machen würden, ohne europäische Abstimmung, dann werden die Finanzmärkte eben
entsprechend reagieren.
Trump wird den Dollar abwerten, das können die Europäer mit dem Euro auch probieren, darum geht es also
wirklich. Freunde, die sollten sich nicht gegenseitig bestehlen oder via Schuldenaufnahme und
Konjunkturpaketen an die Wand drücken, das ist aber die Absicht von
SPD und
Grünen. Wobei bezweifelt werden darf, dass Leuten wie Scholz oder Habeck komplexere Zusammenhänge wirklich
klar sind.
Eine Aufweichung der Kriterien
kann also nur in enger Absprache mit den Eurogruppenpartnern erfolgen, da ansonsten durch die
Schuldenmacht
Deutschlands ein erhebliches Ungleichgewicht im Binnenmarkt entstehen würde. Daneben muss unter den
Bedingungen der gemeinsamen Währung immer die Gesamtverschuldung der Eurogruppe
gesehen werden, nicht
z.B
die vgl. geringe absolute Verschuldung Deutschlands, denn es haftet über diverse Instrumente
im Rahmen der
Währung, wie in Griechenland gesehen, schon jetzt für die Risiken von Europartnern.
Das alles
verschweigen sie euch, weil sie neues Spielgeld für ihren überblähten Staat und für gescheiterte
Unternehmen (oft auch im alten Mittelstand und Handwerk) brauchen. Darauf sollte man sich so nicht
einlassen.
Der EURO und der Binnenmarkt hat Prio 1,
da muss Deutschland sich eben integrieren und keine Extrawürste braten. Das dürften die übrigen Partner
so auch nicht einfach hinnehmen, denn jede Intervention in die Wirtschaft hat einen Effekt auf
Mitbewerber im Binnenmarkt.
Daher zeigt der "Draghi Bericht zur
Wettbewerbsfähigkeit der EU", wo man mit Reformen ansetzen muss. Wer auch immer nun die nationale
Schuldenbremse, die nur eine Regulierung im Sinne Maastricht ist, als nationalen Wahlkampfschlager
entdeckt lügt den Menschen eiskalt ins Gesicht. Es geht nur über die EU und da ist der Draghi Bericht der erste
Ansatz, um die Kriterien dynamischer zu fassen. Aber auch hier gilt, wer IT und KI derart lächerlich
reguliert, der braucht keine neuen Schulden, sondern sollte sich den Strick nehmen. Damit wird die
Ökonomie in Europa immer nur vor sich hin schwächeln und die gesamte Union wird den Anschluss an die
Weltwirtschaft versemmeln. Wir werden zum Kontinent der Ahnungslosen und gleichzeitig wird der EURO immer
bedeutungsloser, bis er bedeutungsloser ist als Bitcoin, was nicht mehr lange dauern wird.
Es geht
also auch auf europäischer Ebene nicht darum einen Status Quo zu erhalten, sondern, Zug um Zug, Mittel
zu geben, wenn Markt-Reformen und eine weitere Deregulierung erfolgt. Das Geld darf nicht für weitere
Regulierung verwendet werden, es darf auch nicht dazu führen, dass Verwaltungsstrukturen weiter
aufgebläht werden, etwa um Mittel zu vergeben.
Es ist
wirklich absolut erbärmlich, wie die Diskussion über die "Schuldenbremse" läuft, wer meint mit Verblödung
und Propaganda und Unternehmen, die stets nach dem Staat schreien und rumheulen, wie die Kinder, würde
sich die Lage verbessern, der täuscht sich gewaltig. Diese Unternehmen sind kein Segen, sondern eine
Schande für Deutschland. Weg damit, je schneller, desto besser, denen darf man kein Geld
hinterher schmeißen. Abwickeln, ohne Rücksicht auf Verluste.
Maßlose Schwäche
Diese SPD hängt alter Pracht nach und lebt in der
Vergangenheit, das macht sie genauso schwach, wie maßlos. Und genau davon war die Politik der Ampel
geprägt, von maßloser Schwäche. Das hat sie zur schlechtesten demokratischen Regierung des Planeten
gemacht.
Ich mein, die SPD lässt Putin in Koalitionsverträge
schreiben.
Was soll da eine Aufstockung der Ukraine Hilfe bringen. Gleichzeitig werden nicht die Waffen
geliefert, die notwendig sind. Also würde man auch hier wieder nur gutes Geld schlechten Strategien
hinterher schmeißen. Vielmehr ist es also so, dass Scholz das Geld seiner eigenen falschen Ukraine
Politik opfert. Die zögerliche, als Besonnenheit getarnte, "Taktik" dieses Kanzlers ist also
nicht nur ein großes Risiko für Europa, sondern auch ein Risiko für die Staatskasse. Scholz hat jedes
Momentum dieses Krieges verpasst. Er, so wird die Geschichte zeigen, trägt eine große Verantwortung,
sowohl für die Eskalation des Krieges, wie für seine lange Dauer. Er steht vor den Trümmern seiner
Strategie und kübelt dieser Strategie noch mehr Geld hinterher, obschon jeder sieht, wohin dieses Zögern
und die Weigerung die besten Waffen zu liefern, gleich am Anfang, geführt haben. Nun versucht er es mit
weiteren Nebelkerzen, aber ein Wechsel der Strategie ist nicht zu erkennen, im Gegenteil, in Brandenburg
schmiert man bereits Esoterik und Kremlpropaganda in Koalitionsverträge. Das ist Scholz. Aus dem Kniefall
in Warschau wurde der kleine dumme Junge an Putins langem Tisch. Die SPD hat ein so großes
Personalproblem, dass sie im Grunde nicht mehr antreten kann. Sie darf auf keinen Fall wieder in
Regierungsverantwortung landen, denn der Krieg geht weiter, und dann möchte ich nicht in der Haut der
Genossen stecken. Das würde für Deutschland noch größeren geostrategischen Schaden bringen, jetzt müssen
die Trümmer, die diese alte Partei hinterlassen hat zusammengeräumt werden. Sie waren bei fast jeder
Regierung der letzten Dekaden dabei und haben nur MÜll produziert, jetzt stehen sie vor diesem ganzen
Schrotthaufen, auch
ihrer eigenen Politik, und meinen sie müssen wieder in Verantwortung, das sollten die Wähler:innen nicht
erlauben - damit muss jetzt
mal Schluss sein. Die SPD muss in die Opposition. Am besten unter 5%, das ist nicht mehr die Partei eines
Willy Brandt. Das ist nur noch die B-Mannschaft.
Deutschland gibt viel Geld, aber eben auch im Rahmen einer
Hinhaltetaktik, es macht fast den Eindruck als braucht man das Geld um den Krieg, wie nach Vorstellung
des größten Feldherren aller Zeiten 2.0, Mützenich, einzufrieren. Auch dieses Problem wird nicht
eingestanden, sondern mit fadenscheinigen Manövern überspielt. Scholz und die SPD tragen die
Verantwortung dafür, dass sie nun in den Augen des Kreml, wie eine Reinkarnation von Alice Schwarzer
wirken. Es kann diesem Kanzler nicht einfach so Geld in die Hand gegeben werden, es muss eine Liste
vorgelegt werden, was genau mit dem Geld gemacht werden soll, sind keine neuen Waffen und besonders
Taurus dabei, dann muss man überlegen, welchen Sinn dies alles noch ergibt - dann hat Mützenich es
endlich geschafft - sein Mantra vom Einfrieren des Krieges bedeutet wörtlich das tausende Ukrainer
bereits an dieser Haltung elendig gestorben sind. Die Heuchelei dieser Regierung ist abenteuerlich, dazu
gehört auch, dass sie stets behauptet, sie würde die Ukraine, nach den USA, am meisten unterstützen, das
gilt nur, wenn man mit absoluten Zahlen operiert, gemessen am BiP ist Deutschland einer von vielen und
sogar Litauen gibt mehr. Daneben sind solche Spielchen natürlich komplett daneben, denn entscheidend ist
hier nicht die Quantität, sondern die Qualität, also was geliefert wird und nicht
wieviel. Ich
kann
Milliarden für
strategisch nicht sinnvolle Waffen ausgeben, wenn ich nicht die Waffen liefere, die die Wende
bringen könnten, dann sind diese Milliarden für die Tonne, oder bewirken im konkreten Fall nur eine
Verlängerung der Kampfhandlungen, ermöglichen also keinen Durchbruch - was bedeutet - auch keinen
Durchbruch in Sachen Verhandlungsposition. Denn am Ende endet jeder Krieg mit Verhandlungen, sehr
schlau also, Verhandlungen zu fordern. Dazu muss man sich erst eine Position erobern, sowohl, um
Putin zu Verhandlungen zu zwingen, wie um der Ukraine einen Frieden in Würde zu ermöglichen. Daneben
müssen natürlich die Verantwortlichen für die Kriegsverbrechen gefasst werden. Was dagegen das
Einfrieren des
Krieges bedeutet, was das wörtlich
bedeutet, das musste auch die Wehrmacht lernen. Sie
sind die geborenen Arschlöcher und richten noch im Namen des Guten größten Schaden an.
Ausserdem erwartet uns, neben klassischer ökonomisch-konsumptiver Einmischungspolitik, ein
"Friedens"wahlkampf und die Rentner von der
SPD sind
alle
Pazifisten und finden Krieg scheiße. Was wird also passieren, es würde eine Notlage wegen Ukraine
ausgerufen, sie verschulden sich dafür, sagen wir 50 Milliarden, es wird auch ein Ausschuss
eingerichtet, der überwacht, dass jeder Cent wirklich in der Ukraine landet. Die gehen dann Shoppen,
aber was sie brauchen kriegen sie nicht, oder verspätet, also geht alles in irgendwelches
Verbrauchsmaterial, der Krieg wird dadurch in die Länge gezogen, aber die Ukraine kommt nicht in den
Gegenangriff, was eine Verteidigung des Landes unmöglich macht.
Bisher ist es nur möglich sich
quasi
auf der Grenzlinie einzugraben, das reicht nicht, weil dies eben eine Materialschlacht bedeutet,
die gegen Russland nichts bringt. Gegen Russland hilft nur eine schnelle, schlanke und
überraschende Kriegsführung, die den Krieg konsequent bis nach Moskau trägt. Dann werden die
Menschen auch in Russland überlegen, was es ihnen bringt Nachbarländer einfach so zu überfallen.
Ansonsten kann der Kreml seine Propaganda weiterführen und den Krieg auf die Ukraine eingrenzen, so
dass Russ:innen ihn, in ihrem eh schon sehr schweren Alltag, verdrängen können. Deshalb gibt es auch
keine weitere Mobilisierung auf russischer Seite, sondern in Nordkorea. Das alles war vermeidbar.
Die Neuwahlen stehen dann bald
vor
der Tür. Der Friedensdruck, bzw. Einfrierdruck von der Mützenich-SPD wird immer größer, die ersten
Plakate tauchen auf: Respekt vor dem Frieden, Scholz kann Frieden, Butter statt Kanonen usw.
Die SPD gerät in Wahlkampfturbulenzen und wird besonders von AfD und BSW unter Druck gesetzt,
weil ja mit der Koalition in Brandenburg dem Sarahlein schon die Tür geöffnet wurde, kann mitten in
der heißen Phase via Brandenburg und dem überragenden Strategen Woidke Druck gemacht werden. Die
Ukraine krebst immer noch rum, hat immer noch keine modernen Waffen, davon nicht genug.
Was liebe Leute, frage ich euch, wird aus den 50 Milliarden?
#
Dann sagen sie, das ist ein Zeichen gegen Trump, für wie doof hält man
eigentlich die Amerikaner, die wissen ganz genau, das dies kein Zeichen ist, denn sie wissen auch,
was in Ostdeutschland abgeht, wie die Stimmung insgesamt bzgl. der Ukraine ist. Sie erwarten auch
nicht irgendwelche hochspezifischen Summen, sondern Trump wird ungefähr 4 % die BiP an generellen
Militärausgaben erwarten, davon dann, muss auch bezahlt werden, was an die Ukraine geht. Das war die
Idee der Zeitenwende. Da muss man nicht mit Ukrainehilfe, Sondervermögen etc rumtricksen, sondern
sieht generell 4 % im Verteidugungshaushalt vor. Ende der Diskussion um selbstgeschaffene
"Notlagen".
Also könnte
die
SPD, was
sicher kommen wird, doch eher dafür argumentieren, dass Nord Stream schonmal wieder hergestellt wird,
sobald "Frieden" ist, kann dann endlich wieder das Gas strömen, und die Industriepolitik der Genossen
ist gerettet. Vielleicht wird Schröder dann ein Comeback feiern, wie Trump. Ja - Ukraine - lächerlich -
wen wollt
ihr
eigentlich noch
verarschen?
Splatter Berlinale 2024
Dieser kalkulierte Bruch wurde vielleicht auf der SPD Klausurtagung "beschlossen", allzu deutlich ist die
plumpe Handschrift der
gegenwärtigen SPD Führung und ihrer Berater erkennbar. Aber, sie konnten nur so vorgehen, weil auch die FDP die
extrem verflachte Diskussion um die Ludenbremse mitgemacht hat.
Warum? Wir schreiben das unten und in anderen
Artikeln noch genauer. Ganz einfach: Die sogenannte Schuldenbremse ist keine statische und keine nationale
Angelegenheit. Die Schuldenbremsen sind in vielen Eurogruppenländern eingeführt worden, im Zuge der EURO
Einführung, der damit festgelegten Stabilitätskriterien. Wir erinnern uns an die wilde Zeit der Finanzkrise
und Griechenland. Da hat man genau gesehen, was passieren kann, wenn einzelne Staaten gegen diese Kriterien
verstoßen, sie gefährden den EURO. Also sind diese Schuldenbremse "europäisches" Recht, was in nationale
Verfassungen geschrieben wurde, besonders, um den EURO stabil zu halten. Es geht also auch nicht darum, wie jedes
einzelne Land verschuldet ist, sondern, um die Orchestrierung der "gemeinsamen" Schulden.
Vor der Euroeinführung sah dies anders aus, jeder Staat konnte machen, was er wollte. Wurden die Schulden
zu hoch, dann wurde abgewertet, via Notenbank - kennt man von der italienischen Lire - wo eine Briefmarke
gerne mal 500 Lire kostet und ein paar Monate später 1200 Lire. Das ist mit dem Euro so nicht möglich,
weil er eben die gemeinsame Währung von verschiedenen Ländern ist, die aber keine gemeinsame
Finanzpolitik machen. Die EZB hat so auch letztlich nicht den Handlungsspielraum der alten Notenbanken,
denn ihre Ziele sind festgelegt und sie darf keine Staaten finanzieren. Daher können die Schulden in Euro
nur begrenzt via Abwertung "bezahlt" werden. Da kommen dann die Stabilitätskriterien ins Spiel.
Der EURO dürfte
die
einzige Währung sein, der keine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik zugrunde liegt. Daher musste ein
Mechanismus gefunden werden, der wenigstens in der Frage der Staatsverschuldung sowas, wie eine gemeinsame
Fiskalpolitik "implementiert". Das sind so auch keine statischen Grenzen, oder Bremsen, sondern es sind
Haushaltsziele, die variieren können.
Also ist die ganze Diskussion in Deutschland völliger
Nonsens (besonders die Länder, die so tun, als ob der Bund mal eben die Schuldenbremse abschalten könnte,
damit längst Merz erpressen, liefern ein trauriges Bild, was die Finanzpolitik auf europäischer
Ebene angeht - da fragt man sich schon, was das für Leute sind, die auf Landesebene derartigen Unsinn
verzapfen und damit auch die Bürger:innen in die Irre führen), denn am Ende
des Tages hat eine aggressive Industriepolitik, eine Subventionspolitik und eine Steuerpolitik auch immer Einfluss
auf den Binnenmarkt. Daher sind diese Themen nur auf den ersten Blick nationale Angelegenheiten, vielmehr
sind sie auch Gegenstand der Betrachtungen des Wettbewerbskommissars, sowie des Europäischen Rechnungshofes und
der Europartner.
Damit ist der Pfad zu einer Reform der sogenannten "Schuldenbremse" immer ein europäischer und damit auch ein
währungsbezogener
Pfad.
Was also in
Deutschland disputiert wird, ist völliger, alberner Dumpfbackenschwachsinn. Das hätte die FDP sagen müssen, und
Lindner hätte
als Finanzminister längst mit der Kommission und den Wettbewerbshütern sprechen müssen, ebenso, wie Habeck, er
hätte weiter nicht nur
über
Karlsruhe, sondern auch über den EuGH nachdenken müssen.
Weiter haben wir schon bei der letzten
FFinanzkrise das Problem gehabt, dass einige Staaten sich nicht mehr über den Kapitalmarkt verschulden
konnten, was zu zahlreichen
Anleihenkauf-Programmen der EZB z.B. PIPP geführt hat, das war letztlich sowas, wie indirekte Staatsfinanzierung
durch die Zentralbank.
Die Verschuldungskriterien wurden im Zuge Corona modifiziert,
aber
wieder
angezogen.
Die
Diskussion in Deutschland steht also vor allem dafür, dass diese Regierung keinerlei belastbare europäische
Perspektive entwickeln konnte und weitgehend nationalistische Ansätze pflegt, die auch zum Nachteil europäischer
Mitbewerber laufen (würden), genau dies versuchen die, im weitesten Sinne, Binnenmarktregeln zu verhindern.
Zug um Zug - Geld gegen
Reform - eine Troika für Deutschland
Das
sind die Punkte, um die es wirklich geht. Da mag nun jeder selbst, nach weiterer Recherche,
beurteilen, was von den Ansätzen der Scholzregierung zu halten ist. Das alles hätte Lindner
kommunizieren müssen, damit hätte er die lächerlich - plumpe Intrige der SPD Führung mühelos
entlarven können, denn Lindner wurde entlassen, wegen nichts, bzw. damit Scholz aus diesem
Schwachsinn eine Startrampe für den Wahlkampf bekommt. Auch, dass er nicht sofort die Vertrauensfrage
stellt gehört zu dem Konzept was die genialen Strategen und Berater der SPD ausgeheckt haben
. Sie versuchen sich Strecke zu verschaffen, um weiter die Verantwortung von Scholz für das
Scheitern seiner Regierung auf andere abzuwälzen.
Scholz und die SPD, wie die Grünen, werden nun argumentieren, wenn wir nicht mehr Geld bekommen, dann
gibt es gesellschaftliche Unruhen, dann müssen sie aber erst die Frage beantworten, wie die Unruhen
im Zuge eines Euro Crashs aussehen würden. Kurzsichtiger und erkennbar nur an dumme Leute gerichtet
kann man nicht argumentieren. Scholz und seine Drohkulissen sind das Plumpeste, was derzeit,
in der an der Grenze zum Wahnsinnsmodus befindlichen Politik, zu beobachten ist. Es ist, wie bei
AfD/BSW - sie triggern Ängste, hier dann, um ihre nationale
Schuldenpolitik weiter treiben zu können, ihre nationale und einmischungsbasierte Industriepolitik.
Damit gibt man den Menschen keine Hoffnung und keine vorwärtsgerichtete Narration, man sagt einfach:
1. Ihr braucht uns, damit wir was machen und 2. Geld rettet euch vor den bösen Kräften und 3. Wir
müssen nur mehr Geld ausgeben, um wieder da anzukommen, wo ihr euch mal wohlgefühlt habt. Damit
züchtet man Untertannen, aber keine Menschen, die aus eigener Verantwortung heraus das Beste aus dem
Land machen, was in ihrem Scope liegt. Den Staat dabei nur als einen digitalen Service erleben, der
sich um die wesentlichen Dinge kümmert. Deshalb, weil diese Einstellung in Deutschland
vorherrschend ist, sind viele politische Krisen auch zugleich Wirtschaftskrisen.
Man ist daran gewöhnt, dass irgendjemand
kommt und einen aus der Scheiße holt, das erzeugt eine katastrophal passive Mentalität und zieht die
gesamte Ökonomie in den Sumpf der Politik hinein, manchmal auch umgekehrt, wie der neue
Finanzminister sicherlich weiß.
Dabei ist mühelos eine
Wirtschaft vorstellbar, der
die Verfassung der Politik ziemlich egal sein kann, dazu muss man sich aber von staatlicher
Einflussnahme verabschieden, statt den Staat und die SPD einzupreisen.
Da die extremen
Kosten,
die ein
aufgeblähter und dennoch
dysfunktionaler Staat, wie der
Deutsche, durch diese
Politik verursacht, für die nächsten Generationen, auch unter den Bedingungen der Klima- und
Pflege- Kranken- Rentenlasten
nicht
mehr abbildbar sein werden, muss jetzt sofort für einen deutlich schlankeren, aber
funktionalen Staat gesorgt werden.
Dabei ist die Formel systematisches Deregulieren zuerst, und für
jedes neue Gesetz muss ein altes gestrichen werden. Damit erreicht man eine deutlich schlankere und dann
auch zugleich funktionale Verwaltung, zusätzlich KI und IT. Weiter dürfen nur dann neue Gesetze erlassen
werden, wenn juristisch nachgewiesen wurde, dass kein anderes Gesetz, was bereits existiert,
herangezogen werden kann, um den gleichen Effekt, wie ein neues zu erreichen. Es dürfen also bei der
Politik nicht mehr immer neue Regulierungen im Mittelpunkt stehen (aka Denkmäler bauen), sondern die
höchste
Kunst ist ab
sofort das Optimieren und Verschlanken von bestehenden Normen. Der Personalstand etc. der Verwaltung muss
bei neuen Gesetzen zuvor geprüft werden, es dürfen keine Gesetze mehr ohne eine ernsthafte
Praktikabilitätsprüfung erlassen werden.
Es
muss
auch Abschied davon
genommen
werden, dass der Staat ständig
die
Wirtschaft beeinflusst, meistens, um Steuergelder reinzupimpen, wenn die Gewinne in falsches
investiert wurden, oder sonstwie verbraten sind.
Da
sollte
die CDU/CSU nun
nicht
über
die zu erwartenden SPD-Stöckchen springen, das ist schon Wahlkampf, gegen eine Partei, die ums
Überleben kämpft und deren Kanzler soeben eine Regierung sich selbst zerlegen ließ, nun schon im
verordneten Wadenbeißermodus ist - das ist ihr Spinn. Nerven behalten, Business as Usual,
bis die
Zeit gekommen
ist, dann, innerhalb
einer groß angelegten
europäischen Initiative die Stabilitätskriterien ausloten, gleichzeitig eine "Troika"
etablieren, die an andere Haushaltsziele geknüpft sein muss - Reform der Kriterien gegen strukturelle
Optimierung - Zug um Zug - ähnlich wie
in Griechenland,
das ist auch für Frankreich das richtige. Sowas muss nicht mit strenger Austerität erfolgen, aber
die Strukturreformen müssen zu deutlichen Kostenverbesserungen und Effizienzsteigerungen, sowohl
in der privaten Wirtschaft, wie in den regulatorischen Ansätzen der neuen Regierung führen. Nur
dann schmeisst man kein gutes Geld, schlechten Strukturen hinterher. Darauf kommt es für
Deutschland an, ansonsten, sehen wir uns hier immer wieder, nur die Schauspieler wechseln.
Nun
regen sich
alle auf,
dass
ein Goldman Sachs Typ Finanzminister
wird, aber, die
Realität
ist, wer von der Finanzbranche in die Politik wechselt, der ist dort eben nichts geworden,
bringt aber ein paar Netzwerke mit, dennnoch
versucht Scholz damit noch schnell Kompetenz vorzugaukeln. Wäre dieser Ex Bänker competent, würde er
jetzt nicht auf diesem Posten sitzen, das kennt man ja auch von Merz. Gleichzeitig wird dies vielen
in der SPD übel aufstoßen, denn bei Scholz und dem Neuen, spielt auch wieder Cum Ex und die Warburg
Bank rein, damit der Alzheimer von Scholz. Die SPD hat sowenig potenzielle Funktionsträger, dass sie
einfach jeden nehmen muss. Dennoch Leute, das alles ist viel zu dumm und dämlich gemach, um damit je
wieder abheben zu können.
Wie üblich folgt nun die Hymne, extra in einfacher Sprache
Nein, die Wahl von Donald Trump liefert keine Rechtfertigung für neue Schulden, oder ein Ausrufen der
Notlage. Alles, was Trump bisher, auch zur Ukraine gesagt hat, war Wahlkampf, wir wissen nicht, was
wirklich passiert. Wir wissen aber was Harris sagt (ungefähr): "Das Licht der USA wird immer weiter
scheinen, wenn wir dafür kämpfen" das und nur das, ist das richtige Statement - bei uns wird Trump
missbraucht, um Drohkulissen
aufzubauen. Wir wissen auch,
dass die Republikaner der
Ukraine Hilfe zugestimmt haben.
Die Ampel weiß das, und dies zeigt, dass SPD und Grüne hier jeden Strohhalm nutzen
wollen, um eine Notlage zu erklären, obschon sie genau wissen, dass dies juristisch heikel ist. Da man
nicht wissen kann, was Trump wirklich macht, ist ganz offensichtlich, dass hier eine Notlage konstruiert
werden soll. Die für viele Amerikaner schlimme Wahl des Trump, wird in Deutschland für
politische Ränke missbraucht, das ist unterste Schublade, und spielt, im Stil der AfD/BSW, mit
den Ängsten der Menschen.
kleiner Scherz am
Rande: Der Wahlkampfmanager von
Scholz (Namen vergessen), der
jetzt wieder den Hamburger Bürgermeister berät, ging übrigens seinerzeit von einer neuen Blüte
der sozial-liberalen Zusammenarbeit aus - müsst mal bei Phoenix im Archiv forschen -
Phoenix Runde. Der Typ ist total krass daneben. Scheint in den 70igern zu leben.
Die Ordnungspartei empfängt das neue Ministerium mit einem Sturme der Entrüstung. General Badeau
ruft
die Milde der Permanenzkommission während der Ferien ins
Gedächtnis zurück und die übergroße Rücksicht, womit sie auf die Veröffentlichung ihrer
Protokolle verzichtet habe. Der Minister des Innern besteht nun selbst auf
Veröffentlichung dieser Protokolle, die jetzt natürlich schal wie abgestandenes Wasser
geworden sind, keine neue Tatsache enthüllen und ohne die geringste Wirkung in das blasierte
Publikum fallen. Auf Rémusats Vorschlag zieht sich die Nationalversammlung in ihre Büros
zurück und ernennt ein "Komitee außerordentlicher Maßregeln".
Paris tritt um so weniger aus dem Gleise seiner alltäglichen Ordnung,
als der Handel in diesem Augenblicke prosperiert, die Manufakturen beschäftigt sind,
die Getreidepreise niedrig stehn, die Lebensmittel überfließen,
die Sparkassen täglich neue Depositen erhalten. Die "außerordentlichen Maßregeln",
die das Parlament so geräuschvoll angekündigt hat, verpuffen am 18. Januar in ein Mißtrauensvotum gegen die Minister, ohne daß General Changarnier auch nur erwähnt wurde. Die Ordnungspartei war zu dieser Fassung ihres Votums gezwungen, um sich die Stimmen der Republikaner zu sichern, da diese von allen Maßregeln des Ministeriums gerade nur die Absetzung Changarniers billigen, während die Ordnungspartei in der Tat die übrigen ministeriellen Akte nicht tadeln kann, die sie selbst diktiert hatte.
Für das Mißtrauensvotum vom 18. Januar entschieden 415 gegen 286 Stimmen. Es wurde also nur durchgesetzt durch eine Koalition der entschiedenen Legitimisten und Orleanisten mit den reinen Republikanern und der Montagne. Es bewies also, daß die Partei der Ordnung nicht nur das Ministerium, nicht nur die Armee, sondern in Konflikten mit Bonaparte auch ihre selbständige parlamentarische Majorität verloren hatte, daß ein Trupp von Repräsentanten aus ihrem Lager desertiert war, aus Vermittlungsfanatismus, aus Furcht vor dem Kampfe, aus Abspannung, aus Familienrücksicht für blutsverwandte Staatsgehalte, aus Spekulation, auf frei werdende Ministerposten (Odilon Barrot), aus dem platten Egoismus, womit der gewöhnliche Bourgeois stets geneigt ist, das Gesamtinteresse seiner Klasse diesem oder jenem Privatmotive zu opfern.
( ... )
Von den widersprechenden Forderungen dieser Situation gejagt, zugleich wie ein Taschenspieler in der Notwendigkeit, durch beständige Überraschung die Augen des Publikums auf sich als den Ersatzmann Napoleons gerichtet zu halten, also jeden Tag einen Staatsstreich en miniature zu verrichten, bringt Bonaparte die ganze bürgerliche Wirtschaft in Wirrwarr, tastet alles an, was der Revolution von 1848 unantastbar schien, macht die einen revolutionsgeduldig, die andern revolutionslustig und erzeugt die Anarchie selbst im Namen der Ordnung, während er zugleich der ganzen Staatsmaschine den Heiligenschein abstreift, sie profaniert, sie zugleich ekelhaft und lächerlich macht. Den Kultus des heiligen Rocks zu Trier wiederholt er zu Paris im Kultus des napoleonischen Kaisermantels. Aber wenn der Kaisermantel endlich auf die Schultern des Louis Bonaparte fällt, wird das eherne Standbild Napoleons von der Höhe der Vendôme-Säule herabstürzen.
Aus dem Lehrbuch der schlechten Chefs
Lindner ist gefeuert
und Scholz bringt ein Statement, was sich anhört, wie ein Personalgespräch in einer Klitsche. Habeck
dagegen hört sich an, wie ein drittklassiger Yogalehrer und fühlt der Abend sei nicht richtig, aber
Deutschland habe Kräfte, die sich mobilisieren lassen, via neuer Kraftimpulse. Das, von dem Mann der
Wirtschaftsminister war,
der alles hätte tun können, was nichts kostet - aber an sowas denken solche Leute nicht - sie wollen sich
Denkmäler bauen - auf unsere Kosten.
Ab mit ihm ins Aschram nach Kiel dort wird er sicher neue Kraftimpulse finden, aber bitte nie wieder
die Grenze von Schleswig Holstein überschreiten. Ansonsten schleppen wir ihn in unser Dojo.
.
Keine Selbstkritik, gar nichts, eine alberne Sündenbockdebatte, in der ein peinlicher Kanzler
versucht seine Fehler auf Untergebene abzuwälzen. Eine Pressekonferenz, die ins Lehrbuch
schlechter Personalführung übernommen werden kann. Scholz ist wirklich peinlich. Und noch peinlicher
ist, wie jemand, der vor den Trümmern seiner eigenen Führung steht, dies auf "Untergebene" abwälzt.
Jetzt stelle man sich mal vor ein VW Vorstand würde versuchen die Misere seines Ladens auf den
Produktionsleiter der Fabrik in Wolfsburg abzuwälzen. Das kennt man auch im kleinen, die Tür fliegt auf,
ein verschwitzter Abteilungsleiter platzt ins Großraumbüro und fängt an den Leuten vorzuheulen, was sie
schon wieder alles falsch gemacht haben. Sowas mag es in den 50ern noch gegeben haben, es ist einfach
total unprofessionell, kein Zeichen von neuen Kraftimpulsen, sondern die denkbar schlechteste Art
einzugestehen, dass man alles falsch gemacht hat, was man falsch machen kann. Damit einher geht auch ein
seltsames Gefühl, denn wir erleben, dass ein Kanzler, wenn er nicht so Geld bekommt, wie seine Partei es
gerne hätte, mal eben den Finanzminister feuert und dann vielleicht einen holt, natürlich am Parlament
vorbei, der dann das Staatssäckel öffnet. Man kann dies ja machen, aber wenn man es so dummdreist
macht, wie Scholz, dann hat es, wie vieles in der Biografie dieses Mannes, ein Geschmäckle, und es
drängt sich der Verdacht auf, dass es nicht einmal das Geschmäckle der Korrumpierbarkeit oder des
Opportunismus ist, sondern des
Unvermögens.
Scholz ist wahrscheinlich charakterlich für diesen Job nicht geeignet, wer noch mit der SPD im Bund
koaliert,
während Scholz Kanzler ist, der begibt sich in ein unbeabsichtigtes Mobbingloch der Schwachmatiker
.
Diese
Regierung ist
an ihrem Kanzler
gescheitert, ein Kanzler, der dies in einer solchen Situation nicht einräumen kann, der hat keine
Würde, keine Traute - ist schlicht des Amtes nicht würdig. Wenn er jetzt noch versucht sich weiter
durchzuwursteln, dann ist das Bild dieses Mannes
endlich vollkommen, er setzt auf die Strecke und quält das Land weiter. 3 Jahre hatten sie Zeit
Wirtschaftspolitik zu machen, jetzt ist plötzlich keine Zeit mehr - das ist der eiskalte Missbrauch der
Wahl in
den USA für eigene Zwecke und es ist ein Missbrauch des Amtes für den eigenen Wahlkampf. Es ist
abscheulich, was unter
dieser Regierung aus
unserem Land geworden
ist. Wir sin fertig, mit dieser Form der Politik. SIe kann nur noch Volltrottel binden. Die SPD ist
am Ende. Notlage: Da muss in Karlsruhe geklagt werden.
Bei den Neuwahlen bitte den Stimmzettel ungültig machen oder ganz boykottieren, es gibt keine
Möglichkeit mehr mit dieser Form der Politik weiter zu machen. Das ist der einzige Denkzettel, den
diese Leute verstehen, glaubt es uns. Sie bringen euch um alles. Gilt für alle Parteien. Denkt
endlich nach.
Jetzt werden sie wieder versuchen euch mit "staatpolitischer Veantwortung"
einzuschüchtern, jene, die soeben gezeigt haben, dass ihr ihnen am Arsch vorbeigeht machen jetzt in
Staatsverantwortung.
Es ist eure
eigene Verantwortung, dafür zu sorgen, dass es euch besser geht, das werden diese Typen euch niemals
abnehmen, ihr müsst es selber machen und zu neuen digitalen demokratischen und KI gestützten Formaten
finden.
Ansonsten gilt
natürlich, der Scheiß geht uns am Arsch vorbei, ich persönlich habe noch niemals gewählt, und jedes
mal habe ich gedacht - Hey, wieder alles richtig gemacht! Denkt darüber nach, lasst euch nicht von
Socials blenden, informiert euch wirklich, vertraut niemandem außer euch selbst. Entscheidet nicht
nach Wahlplakaten, nach TikTok, sondern nach ernsthafter Recherche, wählt keine Identitäten oder
Personen, keine Schwänze und keine Titten,
sondern
konkrete Politik, die euch was bringt. Schaut euch auch an, was Leute sagen, die scheinbar nicht eurer
Meinung sind, verlasst die Blasen und macht endlich die Augen auf. Am Ende seid ihr immer die Dummen.
Hm, würde mich vielleicht selbst wählen - wie Adenauer - aber so ein Underdog, wie ich, so
eine Kodderschnauze, wäre als Kanzler vielleicht auch nicht das richtige. Kleiner Scherz, ich mein,
"nicht das richtige." Aber bitte - wählt die Heulsusen und Weltverbesserer, nur damit ihr eines
Morgens in der Hölle aufwacht.
Wo waren wir? Über
eine Reform
der
Schuldenbremse
sollte erst nachgedacht werden, wenn die Kosten in Deutschland, besonders von Staat, Steuern,
Sozialversicherungen und
sonstigen Rahmenbedingungen optimiert wurden.
Diese mögliche Reform, das weiß jeder, kann nur in
enger
europäischer Abstimmung erfolgen, denn die Schuldenbremsen sind nur die national notwendigen Schritte
gewesen, um die Maastricht Euro Stabilitätskriterien in nationales Recht zu bringen. Daher
kaskadiert sie auch auf Länder und Kommunen runter, wobei ganz wichtig ist: Länder und Kommunen
müssen ausgeglichene Haushalte präsentieren und dürfen keinerlei Schulden aufnehmen, ansonsten könnte
jedes Stabilitätskriterium über die wilde Verschuldung föderaler Strukturen und der Gemeinden
ausgehebelt werden. Daher können Länder auch nur aus dem Haushalt des Bundes theoretisch mehr Geld
erhalten, als sie via Steuern und Ausgleichsmechanismen bekommen. Das ist der Grund, warum gerade die
Länder am lautesten schreien, auch bei der CDU - da hat Merz längst die Kontrolle verloren.
Aber, da
beisst die Maus keinen Faden ab, am Ende ist alles eine Sache Europas und unserer gemeinsamen
Währung. Wer daran unkontrolliert und in nationalen,ideologischen Alleingängen herumschrauben will, der
kann gleich zur DM zurückkehren. Aber die wäre dann nicht mehr das, was sie mal war, sondern eher das
was die Türkische Lira ist.
Es ist eine reale Katastrophe mit welchen Halbwahrheiten hier auch
die
CDU auf Länderebene
operiert. Am Ende muss man sich fragen, ob dieser Föderalismus der gegenseitigen Kannibalisierung noch
Sinn ergibt.
Eine Aufweichung der Schuldenbremsen ist also nur möglich, wenn die
Haushaltsziele von Maastricht kassiert werden. Damit würden uns aber gewisse Probleme
aus der Finanzkrise erneut um die Ohren fliegen, denn schon jetzt zeichnet sich ab,
dass z.B. Frankreich Schwierigkeiten bekommen wird, sich
über den Kapitalmarkt zu verschulden, oder nur zu schlechten Konditionen.
Da ist es dann wieder,
das
Gespenst der Euro Sünder, was für Deutschland im Fall Griechenlands noch Grund war eine neoliberale
Taskforce aka Troika nach Griechenland zu schicken. Wie heuchlerisch hätten sie es gerne?
Griechenland hats überlebt - und ist stabiler.
Der
einzige Weg zu neuen Krediten für Staaten führt über "unmögliche" EURO BONDS und damit über eine
"unmögliche" europäische Finanz- und Wirtschaftspolitik. Das aber wollen die
nationalen/nationalistischen Parteien nicht,
gesamteuropäische Parteien gibt es nicht, also besteht hier die Gefahr, dass der Euro in
große Turbulenzen gerät, wenn weiter eine Wirtschaftspolitik auf nationaler Schuldenbasis gemacht
werden soll (Mal abgesehen von den ganzen Redundanzen).
Wer aber meint mit dieser albernen Kleinstaaterei würde man in Europa Wirtschaft machen können, der
irrt sich gewaltig, eine solche Politik wird den Kontinent in Trümmer legen. Die Unternehmen machen
dann eben das, was Trump gerne möchte. Wobei man bei BMW ja mal wieder sieht, was für ein Hohlkopf
das ist, BMW hat seine größte Fabrik in den USA - wie hieß das Kaff nochmal? Wem will Trump also
drohen? Den Bayern jedenfalls nicht. Trump hatte behauptet, BMW hätte überhaupt keine Fabrik in den
USA. Von Autos hat er also auch keine Ahnung, was ja schon die Unterstützung von Teslas Playmobilen
zeigt.
Trump? Who the fuck is Trump?
Nur Idioten
haben geglaubt
die Amerikaner wählen eine schwarze Frau, die schon vorher nicht sonderlich beliebt war. Das haben wir schon
vor
ihrer panikgetriebenen Nominierung
aufgrund eines Fernsehduells gesagt. Daneben ist auffällig,
dass
vor allem auch viele männliche Blacks und ihr Anhang, die öfters mal mit der Justiz zu tun hatten,
Trump wählten. Sie haben nicht vergessen, auf welcher Seite der Justiz Harris stand und was sie
alles getan hat, um
Bezirksstaatsanwältin zu werden. Das hätte man wissen müssen - mache niemals einen Staatsanwalt zum
Präsidentschaftskandidaten, wenn du die Stimmen der Leute haben willst, die den Laden in den USA
kennen. Eine Rassenjustiz, wie es sie nur sehr selten auf diesem Planeten gibt. Harris steht für den
falschen Ansatz über Wahlen und die Etablierung einer black Bourgeoisie könne man den Rassismus in den
USA bekämpfen - das ist nicht zielführend, denn die bourgeois Struktur selbst, ist in den USA Träger
des rassistischen Ressentiments - was ist da die Perspektive einer Staatsanwältin? Auch in guter
Absicht wird sie Teil des Problems und nicht der Lösung. Daneben sind die Baptisten, wie schon bei
Obama, im Hintergrund, das ist der falsche Ansatz, so erntet man eben das reaktionärste, was man sich
vorstellen kann. Checkt es endlich - ihr geht Gott am Arsch vorbei. Diese Litanei der religiösen
Inbrunst ist eben in den USA, abgesehen von den regulären Amtskirchen, immer nur die eine oder andere
Seite der gleichen Medaille - es muss eine streng laizistische demokratische Partei etabliert
werden, das funktioniert mit solchen Candidate genauso wenig, wie es bei Obama auch nur irgendwas
gebracht hat. Selbst, wenn man das Opfer des Rassismus ist, nützt es wenig immer die gleichen und
abgestandenen Taktiken und Strategien anzuwenden, die man seit Martin Luther King kennt, das ist seit
Malcolm X klar. Da muss man auch mal selbstkritisch werden, wenn man merkt, dass man immer nur verliert.
SO lässt sich aber, wie bei Obama, erklären, warum diese religiöse Verzückung stets
dem Entstehen einer wirklich politischen Bewegung gegen den Rassismus im Weg steht. Gott muss da raus.
Die Demokraten leben
in einer Traumwelt, es war so gut wir sicher, dass Trump das Rennen macht.
Al ob er nur darauf
gewartet hätte zieht
Klingbeil nun
auch
noch die Ukraine heran - Notlage - um mehr Schulden machen zu können, dies ist an Lächerlichkeit
nicht zu überbieten. Der wichtigste Faktor in einem Krieg ist Zeit, gerade zu Anfang war Putin genauso
schwach, wie die lächerliche SPD zögerlich - jetzt haben die tollen Pazifistenspinner mal wieder ein
Worst Case Szenario angerichtet. Putin wär längst Geschichte, wenn die SPD nicht in Verantwortung gewesen
wäre. Diese Partei hat unermesslichen Schaden über Europa gebracht, namentlich der Kanzler Scholz, der mit
Geostrategie komplett überfordert ist - weg mit diesem Hirni. Er wird auch in Zukunft nicht in der Lage sein
eine Regierung entlang der realen Herausforderungen zu führen. Bei der SPD zeichnet sich ab, dass sie den
Leuten wieder die Märchen von Brandt und Schmidt auftischen wollen. Wieder wollen sie Umverteilung,
bezahlbare Mieten, alle möglichen Wohltaten versprechen, aber zur Finanzierung fallen ihnen nur
Schulden ein, diese Schulden aber, die müssen wieder eingespart werden, das ist der ewige Kreislauf.
Hohe Staatsschulden bringen inflationäre Prozesse, diese sind für Leute mit z.B. Immobilien kein großes
Problem, denn der Wert der Immobilien steigt, sie sind aber gerade für das SPD Klientel das Problem
.
Die SPD triggert inflationäre Prozesse, die das wenige Geld (relativ), was ihr Klientel hat, sofort
auffressen, das ist das Problem. Die SPD packt euch was in die eine Tasche, was sich euch durch diesen
Schuldenansatz aber sofort wieder abnimmt - hört auf. VW - gehört eigentlich der SPD, noch jetzt
kammelt Weil, der über Jahre im Aufsichtsrat saß, dass er den Verlust von Arbeitsplätzen kritisch
sieht, hat aber offensichtlich im Aufsichtsrat über Jahre genauso gepennt, wie im Landtag. Das ist die
Heuchelei der Genossen.
Jetzt weiter an diesem Kanzler
festzuhalten wird sich als historischer Fehler erweisen. So sicher wie das Amen in der Kirche und wir
sind bestimmt keine Merz Freunde.
Eine Partei, die
von Anfang an gezögert hat,
ein Kanzler,
der
eigentlich ein
Bürgermeister ist, ein
Fraktionsvorsitzender, der den Krieg auf Eis legen will, ein machtgeilerd Phrasendresher Woidke, der alles in
einen Koalitionsvertrag schreibt, was seinem "langen" Ego dienlich ist - und dann kommt Klingbeil um die Ecke
und
will die
Ukraine Hilfe aus Schulden bezahlen - welch ein mieser Zug, das ist unter aller Sau, dermaßen verlogen,
dass man nur noch die Wand anscheißen will. Er will eine Haushaltsnotlage, damit seine Partei der
Finanzpfosten weiter Geld zum Fenster herausschmeißen kann, um, wie beim letzten Mal, mit holen dummen
Wahlkampfparolen, Wummsen, Bummsen, Sabbern und hektoliterweise roter Farbe, die Wahlen zu kaufen.
Liefert
endlich Taurus und haltet die Fresse, niemand kann diesen Schwachsinn noch hören.
Business as
usual,
dafür steht Trump.
Deutschland muss sich von
der sozialen Marktwirtschaft verabschieden und einen liberalen Kapitalismus mit neuen Sozialmodellen
einführen. Insbesondere muss die Sozialbürokratie abgeschafft werden inklusive der gesamten
Arbeitsverwaltung, diese darf nur noch eine Stelle zur Auszahlung der Versicherungsleistungen sein.
All dies muss durch die Organisationen ersetzt
werden, die schon jetzt, meist gegen die Sozialbürokratie, für die Rechte von sozial
Benachteiligten eintreten,
diesen Leuten muss man das Geld
in die Hand geben, damit von unten neue Modelle entstehen.
Rente und Pflegeversicherung müssen
kapitalisiert
werden, die Rentenversicherungspflicht ist abzuschaffen, die Rentenversicherung ist von sachfremden
Leistungen, die eigentlich zur Krankenversicherung gehören, freizustellen, aus dem Umlagesystem muss
ein System werden, bei dem jeder bekommt, was er eingezahlt hat, ohne zwangsweise (Solidarität der
Bürokraten) für
andere zu
bezahlen. Die
Pflichtkrankenversicherung muss wieder
abgeschafft
werden, die Zahl gesetzlicher K.Versicherungen
muss reduziert werden, es sind neue Modelle privater Versicherung zu etablieren.
Es gibt viel bessere und vor allem international-globale solidarische Lösungen, aber für wirklich
Fortschrittliches gibts es im Moment weder Organisationen, Personen noch den Wählerwillen. Also sollte man
die Freiheit und ein weiteres zurückdrängen des überblähten bürgerlichen Staates promoten, das bringt am Ende
allen was.
Neue Infrastruktur etc. scheitert nicht an der Schuldenbremse, sondern daran, dass die Kosten für
öffentliche Vorhaben in Deutschland viel zu hoch sind, wieviel Geld man auch immer da rein pumpt, es wird
sich nicht rechnen, und am Ende stehen wir mit neuen Brücken, vor genau den gleichen Problemen, weil die
Brücken viel zu teuer waren. So geht es nicht.
Die "Schuldenbremse", was sie alle stets verschweigen, ist kein Selbstzweck, sie ist eigentlich
ein MTO, also ein Haushaltsziel, was im Rahmen der EU kam.
Grund ist nicht zuerst zu hohe Staatsverschuldung zu
vermeiden, sondern die Stabilität des Euros zu gewährleisten. Eine der größten Schwächen der Ampel ist
ihr katastrophales Verhalten auf europäischer Ebene und insbesondere im Fall der
deutsch-französischen Freundschaft. Die Diskussion in Deutschland ist eiskalte Wähler:innentäuschung.
Die Midtermobjectives ;) MTO der EU Staaten dienen also, zusammen mit der EZB, die ja bereits
eine katastrophale Bilanz hat, der Stabilität des Binnenmarktes, damit sind sie für uns extrem
wichtig. Nun wird so getan, als ob man im nationalen Alleingang letztlich diese
Stabilitätsmechanismen, welche das EURO Gesamtsystem betreffen, mal eben auflösen könnte.
Die Hürde ist
also nicht mal das Grundgesetz, die Hürde wäre die Einigung der EU Staaten auf andere MTO. Das aber
betrifft direkt das Währungssystem, die Eurogruppe und ihre Stellung in einem "Europa der zwei
Geschwindigkeiten". Ich würde einfach vorschlagen mal bei Tusk anzurufen und ihn zu fragen, was eine
Aufweichung der Stabilitätskriterien des Euro für den Zlotty bedeuten würde. Wer glaubt ernsthaft,
auch nur ein einziger SPD-Mensch hat einen Hauch von Ahnung, was das Gezeter um die
Schuldenbremse auslösen kann. Das alles sind politische Lügen, oder diese Leute sind dumm, wie die
Nacht. Lasst euch nicht verarschen.
Ein weiterer Ausbau des Staates oder eine "Umverteilung" via Bürokratie und von Oben ist nicht sinnvoll, das
haben wir alles schon auspropbiert. Wenn dann die Kosten der Verwaltung, der Politik, des Staates insgesamt,
sowie die Lohnnebenkosten ein erträgliches Maß erreicht haben, kann man über neue Schulden reden, vorher
nicht, denn dann wird eh alles zu indirekter Staatsfinanzierung genutzt. Die Ampel ist zu beenden,
mit Grünen
und SPD (wie bei BSW und AfD) gibt es nur immer mehr Staat, das wird uns den Rest geben. Macht eure
Wahlentscheidung davon abhängig, wer wirklich dafür sorgen will, dass Deutschland entfesselt wird,
das funktioniert mit der sozialen Marktwirtschaft nicht, sie wird alles fressen, was man in sie
heineinkübelt. Daneben wird sie, spätestens seit der sogenannten "Wiedervereinigung", ihrem Anspruch
nicht ansatzweise gerecht, auch nicht dem Anspruch instabile politisch Lagen zu vermeiden. Sie ist
zur Existenzsicherung für Sozialbürokraten verkommen. Weg damit - am besten auch aus dem Grundgesetz
rausschreiben.
#
Netanjahu und der Gottesstaat
#nachtrag 2 zu Absturz ins
Wirtschaftswunder:
Tausende von Demonstranten versammelten sich kurz nach der Bekanntgabe spontan in der Nähe der
Privatresidenz von Netanjahu in Jerusalem, um gegen die Entscheidung des Regierungschefs zu protestieren
(Entlassung: Verteidigungsminister Gallant).
(...)
Die Gründe:
- 1. Gallants Widerstand gegen ein Gesetz, das viele strengreligiöse Männer in Israel vom Wehrdienst
befreien
soll.
- 2. Seine Forderung nach einem Deal zur Freilassung der Geiseln in der Gewalt der Hamas
- 3. Die Einrichtung einer staatlichen Kommission zur Untersuchung des Massakers im israelischen
Grenzgebiet am
7. Oktober vergangenen Jahres.
Das sind nach Angaben Gallants und tatsächlich die Gründe für seinen "Rücktritt", damit, geht die Netanjahu
Regierung weiter nach rechts - bzw. in Richtung "Gottesstaat". Ha,
Ha, Ha. Ich glaube in der Region hat irgendwie Gott das Sagen, was dabei rumkommt, das sehen wir. Besser er
kümmert sich um sein Himmelreich. In diesem Sinne mal bitte Gott abwählen, danke! (Pst. Er ist es ganicht,
ätschibätschi)
Mailart New World Order
Anlässlich der Wahl von George W. Bush hatten wir einen Mailart Call gestartet, nun
merken wir, den können wir bei jeder US Wahl zeigen. Stets sind die Erwartungen, ob jetzt
negativ oder postiv hoch - am Ende aber, trotz aller Skandale und Skandälchen, trotz des ganzen
Wahlkampfgetöses, kann man nur sagen, stets ist die New World Order, die alte. Warum nur? Egal, für uns ist
das von Vorteil, denn bis tatsächlich mal eine Neue Weltordnung ansteht, können wir immer wieder diesen Call
zeigen, so auch dieses mal. Wetten dass?
Eigentlich hätte Europa nach der letzten "überraschenden" Wahl Trumps längst lernen müssen,
insbesondere im militärischen Bereich, im geostrategischen Bereich, im Bereich Wirtschaft, dass es
auch selber klarkommen muss, vielleicht so gut, dass die Amis mal uns brauchen. Aber leider
diskutiert Europa immer noch Weicheier-Themen, wie Migration etc. und schafft es nicht ansatzweise mit einer
Stimme zu sprechen. Nur aufgrund dieses "Staatsversagens" der EU - ist Trump für uns mehr, als ein
dummer, langweiliger, verwirrter, halbseniler, gewalttätiger, alter Trottel mit deutschen Wurzeln, nur
deshalb.
Aber
bitte, wir haben nur die bekannten von den Populisten vorgegebenen Angsthasen- und Weicheierthemen für
vertrottelte depressive Jammerlappen: "Echte Männer sind rechts" - wer so ein Mantra braucht, dem reicht
es offensichtlich nicht in der Umkleide mal an sich runterzuschauen - da scheint nichts zu sein.
Ich mein - da ist nichts - sonst wär es nicht rechts oder links, sonden würde runterhängen, mittig, "Echte
Männer
haben was hängen/stehen" - das könnten wir noch nachvollziehen. Na ja - wir wissen ja, wer dahinter steckt,
beim
nächsten Mal dem "Mann" mal genau in den Schritt schauen, unter Berücksichtigung der gesamten Figur und
der Frisur,
da
beult auch nix. Da kann man
leicht gegen
Abtreibung sein. Das ist eben das Problem, wenn Impotente ihre Schlaffheit mit einem Machtanspruch
korrigieren wollen, sie wollen alle zu impotenten Familienvätern machen, indes, sie werden sehen, auch dann
kommt nix.
Das ist
ja auch der Grund, warum soviel
Deutsche Männer vor den "Ausländern" zittern, diese hässlichen Käsegesichter mit ihren Bierwampen und
Glatzen haben keine Chance gegen die
natürliche Potenz und den wunderbaren Teint der "Ausländer", der ganz ohne Selbstbräuner kommt, und erst
die Haarpracht. This is a mans World -
aber - was, wenn die Männer keine mehr sind? Da kann man den Bogen ruhig bis zu Hitler spannen, nur das
dieser rechte Mann bisher wenig unter diesem Aspekt betrachtet wurde, ja die Impotenz kann sogar
Gaskammern füllen - sie tun einfach alles, um als echter Mann zu gelten, indes - die Eva musste weinen,
denn ihre tiefsten Sehnsüchte konnte eine schlaffe Weißwurst nicht erfüllen. Da hätte ich mir auch die
Kugel gegeben.
Lächerlich.
Ach
so ja - KI und IT - da haben wir uns kaputt reguliert, bevor überhaupt was entstehen kann, heute
posten wir auf X und pflegen unseren Datenschutz. Manchmal denke ich - Trump wär das beste, was
passieren kann, denn dann kann man sich nicht mehr mit Fremden Federn schmücken und so tun als ob
Europa der Hort der Menschenrechte, des Datenschutzes und des Friedens ist. Die Angst vor Trump -
ist das Ergebnis des eigenen Versagens. Hoffen wir auf den Kongress, aber das ist schon wieder zuviel,
für die "Amerikakenner" in Europa. The "New World Order" - is the old.
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