Mission accomplished - "You - was just an amerian dream"

Der finanzialisierte Kapitalismus (Spätkapitalismus)

"Als je zuvor." Denn die neue Stufenleiter der Produktivität heißt nicht erneuerbar, oder ökologisch, oder dekarbonisiert, sondern digital. Es ergibt sich, dass das Gewebe des Kredites, sprich der finanzialiserte Teil der Produktion immer umfassender wird. Damit wird produziert, auch um zu finanzialisieren. Es ist nicht so, dass Realproduktion und Finanzproduktion zwei unterschiedliche Dinge sind, sie gehen Hand in Hand und sie beschleunigen sich gegenseitig, sie ziehen am selben Strang. Man kann das eine nicht ohne das andere haben. Alles andere ist eine Verschwörungsnarration. Wer den Kredit wegnimmt, oder "gemeinverträglich" gestalten will, reformieren will, ohne den Kapitalismus selbst zu hinterfragen, oder anzunehmen, Kredit sei sein eigentliches Übel, der wird sich im Neandertal wiederfinden und mühsam am Hölzchen reiben, um sich eine Ratte zu braten. Weiter lassen sich für diesen Ansatz ausschließlich historische Bezüge zu der Narration vom jüdischen Weltkapital finden, vielfach sind diese Überlegungen meist unbewusste direkte Übernahmen von nationalsozialistischer Anti-Finanz Propaganda. Es gibt keine seriösen Quellen, die allein die Finanzwirtschaft für irgendwelche kapitalistischen Übel verantwortlich machen. Gleich nah den alten und neuen Nazis kommen esoterisch-kleinbürgerliche "Geldkritiken" - "Leben ohne Zins", "subsidiäre Wirtschaft", "regionale Wirtschaft als Lösung für alles", "Glokalismus" "Finanzwende" etc. - die alle letztlich Silvio Gesell und/oder ein Genossenschaftsmodell zum Vorbild haben, ob sie es wissen oder nicht. Diese Ansätze sind also genauso utopisch, wie reaktionär. Mit fundierter Kapitalismuskritik hat all dies nichts zu tun, lasst die Finger von solchen Ansätzen - es ist im Kern eine antisemitische, eine rassistische, eine kolonialistische Weltsicht, eurozentristischer Kleinbürger aus den Zentren des Westens, Wohlstandkinderlein, die ihres Lebens überdrüssig sind und verzweifelt nach Sinn suchen. Darüber hinaus durchdrungen von einem indifferenten Hass auf Banken und Finanzdienstleister. Alles Populismus.

Doch es ist nicht nur bei der ursprünglichen Kapitalakkumulation so, dass sie eine Geschichte der zunehmenden Verschränkung von Real- und Finanzprodukt ist, das entscheidende ist, es ist vielmehr so, dass dieser Aspekt im Zuge des Fortdauerns des Kapitalismus in den folgenden Aspekten immer mehr perfektioniert wurde. Dies ist im übrigen auch ein entscheidender Faktor, warum Sanktionen bei entsprechender Größe des zu sanktionierenden Blockes immer auch sehr stark auf den Sanktionator zurückwirken, ggf. so stark, dass das Instrument sinnlos wird, weil es nicht mehr möglich ist, so politische Ziele zu erreichen, ohne den eigenen Markt nachhaltig zu beeinträchtigen.

Kriege werden nicht an der Börse und am Telefon gewonen, sondern auf dem Schlachtfeld. Der Frieden wird an den Börsen und am Telefon gewonnen, aber nur, wenn der Krieg gewonnen wurde. Hä, Hä, Hö.

Die Nomadisierung

Immer schon wies das Kapital eine Tendenz auf, sich der Kontrolle durch regulierende Staaten zu entziehen, einerseits und andererseits ist sowohl die Beschaffung von Rohstoffen, wie die Investition in neue Maschinen und Arbeitskraft häufig nicht im eigenen Land am besten angelegt, um neues Kapital zu schöpfen. Daraus hat sich sowohl die internationale Arbeitsteilung, wie der internationale Finanzmarkt entwickelt. Die Rolle der Staaten wird immer geringer, und wenn sie stark sind, wie jetzt im Ukrainekrieg, dann zum Schaden der wirtschaftlichen Entwicklung. Die Ziele von Kapital und Nationalstaat lassen sich im Spätkapitalismus nicht mehr vereinen. Damit verloren auch die großen Unternehmen ihre nationale Bindung, sie diversifizierten immer weiter, bis man von einer durch und durch nomadischen Kapitalstruktur sprechen muss. Um es mit dem Critical Art Esemble zu sagen:

In der Art und Weise, wie Macht repräsentiert wird, unterscheidet sich der Spätkapitalismus wesentlich von anderen politischen und ökonomischen Formationen. An die Stelle eines einstmals soliden Sediments der Macht treten nomadisierende Formen, ein elektronischer Datenfluss, die computerisierte Verwaltung des Wissens und der Information, in der die institutionellen Zentren des Kommandos und der Kontrolle kaum mehr auszumachen sind.

Finanzialisierung bedeutet nicht einfach Finanzierung, Spekulation oder Anlage (via Kredit, via Finanzprodukt), sondern viel, viel mehr. Es bedeutet, dass an jedes erdenkliche Produkt, sowohl was seine Realisierung am Konsumentenmarkt, wie sein Bereitstellung durch die Produktion, über alle Teilschritte hinweg, Aspekte diverser Finanzdienstleistungen als Katalysator angebaut werden. Damit nicht genug, Ziel ist es im Grunde auch Dinge wie Arbeitskraft als eine von seiner physikalischen Form entkoppelte Ware zur Verfügung zu haben. Genau dieser Aspekt der Abmilderung und Veränderung von an sich physikalisch vorhandenen Eigenschaften, die auf der Ebene der Produktion Kosten und Risiken verursachen, ist die entscheidende Überlegung, die zur Finanzialisierung führt.

Immer geht es darum, etwas abzuspalten und zu verwerten, was an sich nur Kosten und Risiken verursacht und auf den ersten Blick nicht zu verwerten ist. Daraus wird schon klar, dass die gesamte Produktionskette und die gesamten Lieferketten behandelt werden wie ein Finanzprodukt, denn so und nur so können Eigenschaften aufgefächert und „verproduktet“ werden. Das hat aber nichts mit Zinsen etc. zu tun, sondern es geht um eine größere Kontrolle über physikalische Eigenschaften, die in Metamärkten handelbar gemacht werden, auch Risiken werden so handelbar, die früher vom Einzelkapitalisten und seinem Unternehmen getragen wurden. Würde man verlangen, dass dieses Risiko auch unter den heutigen Bedingungen nicht abgespalten wird, was einer drastischen Regulation der Finanzialisierung gleichkäme, würde dieses Unternehmen am gleichen Tage die Produktion einstellen müssen, wenn es auch nur ein einziges Unternehmen gleicher Branche an einem anderen Ort gibt, was nicht unter diese Regulation fällt. Im größeren, weltweiten Maßstab: Ohne diese Metamärkte gäbe es im Rahmen des derzeitigen Spät-Kapitalismus einen kompletten unkontrollierten Produktionsstillstand, das denkbar schlechteste Ende des Kapitalismus.

Die Aspekte aller zur Produktion erforderlichen Einzelbestandteile müssen nicht mehr unbedingt im direkten Besitz eines Unternehmens sein. Produktion kann via Finanzprodukten beschafft und betrieben werden. Das sind nicht nur Kredite für Produktionsmittel, Hilfsstoffe, Rohstoffe, Vorprodukte etc., sondern es ist die gesamte Bereitstellung aller Schritte über eine Finanzialisierung (ist, wie zuvor besprochen, wesentlich mehr als Finanzierung, nicht verwechseln!). Das ist in der Praxis sogar bei der Arbeitskraft der Fall – Zeitarbeit ist der finanzialisierte Zukauf von Arbeitskraft durch Dienstleister. Diese Form der Arbeitskraft bietet nicht nur die Möglichkeit auf einer Zeitebene zu dynamisieren, sondern auch auf der Ebene der Finanzierung.

Neuwagenkauf, Konsumkredite für Kleinkonsum wie Haushaltselektronik, etc. Neuwagenkauf ist viel mehr als nur einen Neuwagen auf Kredit zu kaufen – es ist eine via Kredit finanzierte komplette Produktionsschiene, denn der Wagen wird ja produziert, um ihn via Kredit abzusetzen, damit entsteht ein Produktbündel – der Wagen, der Kredit, Wartungsvereinbarungen, via Autobank Wiederverkauf von gebündelten guten und schlechten Krediten, die wiederum von Dritten als Derivate gehandelt werden können. Das macht den Barkauf eines Fahrzeugs eher uninteressant. Und genau hier beginnt der Fehler der Zinsapologeten, denn sie berücksichtigen nicht, dass letztlich die Raten im Spätkapitalismus viel zu gering sind, um allein mit ursprünglicher Akkumulation, wie im Merkantilismus, zu punkten, deshalb muss jedes Produkt mit Finanzprodukten auf der Produktions- und Konsumseite ausgestattet werden.

Das ist also alles schon tausende Male ind vielen verschiedenen Zusammenhängen durchgenudelt worden - funktioniert hat eine solche Politik nie. In Zeiten der Finanzialisierung ist die Wahrscheinlichkeit ohne finanzialisierende Strukturänderungen etwas zu erreichen gleich null, zumal die betroffenen Unternehmen in der Regel offensichtlich große Probleme mit dem finanzialisierten-globalisierten Kapitalismus haben. Der Staat kann gar nicht finanzialisieren (außer Staatsanleihen). Das Kapital wird also in Privat gegeben, wie bei VW, meinetwegen Abwrackprämie, weniger Jahre später stehen sie wieder auf der Matte, weil am Ende der Markt und nicht der Staat entscheidet. Weil sie die Abwrackprämie eingesetzt haben, wie ein altmodisches Keynesprogramm, aber nicht zur Finanzialisierung, damit erhebliche Kostennachteile erzeugen und Werte nicht an Spekulation und Strukturreform binden. Für mittelständische Unternehmen, gerade jene in Familienbesitz, sieht es besonders schlecht aus, für immer, weil die Besitzverhältnisse einer Kapitalisierung und Finanzialisierung der Unternehmenswerte meist entgegenstehen. Daher ist der beliebte Slogan "in Familienbesitz" ein guter Grund derartigen Unternehmen schlechte Aussichten zu bescheinigen.Ein wichtiger Grund die CDU/CSU, die immer noch derartige Firmierungen in den Mittelpunkt stellt und sogar als erstrebenswert darstellt, als Ausdruck konservativen "Unternehmer"tums, sehr infrage zu stellen. Die Wirtschaftpolitik dieser Gruppen ist nur dann nachhaltig, wenn das Klientel der CDU/CSU aus diesem Segment gesetzlich angehalten wird neu zu firmieren, durch bestimmte Steueransätze. Diese Struktur Deutschlands ist problematisch und bringt keine ausreichende Resilienz im globalen Maßstab. Es ist ein schwerwiegender Fehler der CDU/CSU diese Unternehmen als Zukunftsmodell zu führen, richtig ist, Familienunternehmen sind nicht mehr sinnvoll und müssen verschwinden, damit einige der Arbeitsplätze erhalten bleiben können. Einige, wenige.

Relativ sinkende Raten im Verhältnis zu den erforderlichen Mitteln

Das ist ein altes Konstrukt, es geht davon aus, dass sich die Profite aller beteiligten Unternehmen immer mehr annähern und schließlich sinken, nicht absolut, aber im Verhältnis zu den eingesetzten Mitteln. Entgegen landläufiger Annahme bringt die Konkurrenz keine Vielfalt oder Diversität in den Markt, das ist nur vorübergehend zu Anfang eines Marktes der Fall, bei alten Märkten bringt sie Konzentrationsprozesse, denn sie zwingt, das eine Kapital, das andere Kapital zu fressen, um weiteren Kapitalen als größerer Block entgegenzutreten. Das ist die Monopolisierungstendenz, die immer größere Blöcke schafft. Diese Blöcke aber haben im Zuge ihres eigenen Konzentrationsprozesses, der ja durch Punkt 1 und 2 beschleunigt wird, einen Level erreicht, der kaum noch verbessert werden kann, alles wird ausgequetscht bis zum letzten Cent. Das ist ohne Finanzialisierung nicht möglich (Zeitschiene und Kostenschiene, Risikoschiene), es gäbe in dieser Phase ohne die Finanzialisierung keinerlei produktive Aktivitäten mehr.

Da aber die anderen Oligopole ebenso effektiv sind, gibt es hinsichtlich des Profits kaum noch Unterschiede. Dann erlebt man Marktabsprachen, ausbleibende Innovationsschritte, Zunahme von Aktivitäten am Finanzmarkt etc. Erst wenn man vom Oligopol zum Monopol werden würde, könnte sich hieran noch was ändern, denn dann kann man machen, was man will. In dieser Phase sind wir gerade, und auch im internationalen Maßstab wird es immer schwieriger. Daraus ergibt sich auch eine immer enger werdende Verschränkung von „Real“- und Finanzprodukten. Sicher kann man nun sagen, nehmt den Zins weg, besteuert die Finanzprodukte etc. Aber das ist eine Maskierung, ein unsinniger Umweg, der eben von einer antisemitischen Weltsicht geprägt ist, oft unbewusst. Der Kapitalkreislauf insgesamt und der ständige FINANZIALISIERTE Neueintritt von FINANZIALISIERTEN Waren (der Produktion: Rohstoffe, Hilfsstoffe, Arbeitskraft, Vorprodukte, Lieferketten etc.) und Dienstleistungen in allen Ebenen der FINANZIALISIERTEN Fertigung – das ist das Problem, das ist der Treiber und das ist auch das, was die Finanzprodukte antreibt, denn erst mit der realen Absicht zur Produktion betreten auch sie den Markt, alles andere sind nur Symptome. Konsumentenbrille ablegen und auf die Produktion blicken, das ist ein Anfang. Wenn ein finanzialisiertes Produkt in die Sphäre des Konsums eintritt, dann greifen spezifische Konsumkreisläufe, diese sind aber für die Kapitalbildung nicht mehr sonderlich relevant, der eigentlich Prozess ist abgeschlossen, wenn der Lkw bei REWE oder What ever, an der Rampe steht und die Ware in das Lager des Retailers geht. Beim Kauf durch den Konsumenten wird nur noch ein gewisser Anteil Finanzialisierung realisiert, der Rest ist zunächst kein Kapital, sondern Geld, was der Händler einnimmt, damit dies zu Kapital werden kann, muss auch der Händler an den übrigen Prozessen partizipieren – deshalb sind sie so heiß auf die Eigenmarken, nur mit ihnen kann von den entscheidenden Aspekten des Kreislaufes profitiert werden. Auch das ist eine Tendenz, die immer stärker wird, bis Handel und Produktion eins werden, das ist ebenfalls Ergebnis der Finanzialisierung. Bei den großen IT Oligopolen ist dieser Schritt praktisch von vornherein die Idee, das meint Bazos mit „always Day 1“, Produktion und Vertrieb und Verkauf werden eine finanzialisierte Schiene.

Insgesamt gilt für alle Konjunkturprogramme: Da kann man noch so viel reinbuttern, wenn dadurch keine messbare Effizienzsteigerung und verkaufbare Produkte mit besserer Marge entstehen - dann war es eine getarnte Konsumausgabe für ein Sozialprogramm (Arbeitsplätze) aber keine Investition. Da kann man die Leute auch gleich zum Amt schicken. Kommt günstiger, und sie haben die Chance vielleicht noch einen echten Arbeitsplatz zu finden, der Oma Müller nicht die Rente kostet.

Daneben muss auch das Controlling der Unternehmen genau rechnen, denn es ist nicht gesagt, dass die geschenkte Staatskohle unbedingt besser und preiswerter ist, als eine vergleichbare Summe am privaten Markt einzuholen. Dazu muss man langfristige Rechnungen aufmachen und ggf. Auflagen etc. berücksichtigen. Das ist gerne mal ein trojanisches Pferd, was am Ende viel teurer kommt, als der Weg ohne den Staat und ohne politische Einflussnahme.

Auch das ist historisch nichts Neues. Die groß angelegten Investitionsprogramme von Staaten werden meist mit einem ideologischen Überbau betrieben, der rechtfertigen soll, dass dieser Kapitaltransfer von öffentlich nach privat erfolgen muss. Damit soll eine Realität erzwungen werden, die die Marktgesetze scheinbar aushebelt, nur weil der Staat im Hintergrund agiert. Das sind im Grunde Vorstellungen aus den 50iger und 60iger Jahren, Mondlandung etc. Heutzutage spielt die Finanzialisierung die entscheidende Rolle, genau da kann der Staat nicht mithalten, damit sind Unternehmen, die auf diese Staatskohle angewiesen sind, viel zu unflexibel und in einem staatlichen Korsett. Das hat den Grünen den Ruf der Verbotspartei eingebracht, denn der Staat müsste, um unter diesen Bedingungen erfolgreich zu sein, nicht nur den Kapitaltransfer vornehmen, sondern auch Marktbedingungen ändern durch neue Regeln - das wiederum führt zu Problemen in anderen Sektoren und immer zu einer drastischen Überregulierung. Wer Habeck will, der will einen Staat, der sich in der Ökonomie, in den realen globalen Märkten verzettelt, uns schließlich selbst zum Spielball der Märkte wird. Ideell und materiell. Das ist die Politik des Blenders Habeck. Reines Wunschdenken und Ideologie.

Im Prinzip versuchte Habeck betimmte Unternehmen, einen bestimmten Teil der Industrie mit reichlich Startkapital auszustatten, da aber der Staat keinerlei Expertise als Unternehmer hat, und auch kein Personal, um entsprechende Marktzugänge richtig zu bewerten, ist dies zum Scheitern verurteilt. Der Staat bewertet nach politischen Absichten, gesellschaftlichem Nutzen, nicht nach profitorientierter Vorgehensweise. Was dabei rumkommt, ist klar. Es bleiben theoretisch also nur Infrastrukturprojekte, die aber nicht als Konjunkturimpuls taugen, denn sie betreffen lediglich die Bauwirtschaft. Daneben sind die Autobahnen ja nicht privat, also kann mit diesem Geld wieder kein Gewinn gemacht werden, der Staat kann nur zahlen und allenfalls eine Maut erheben, die aber nie und nimmer die Kosten decken kann, wenn es, wie in Deutschland läuft. Damit sind die Infrastrukturprojekte "nice to have", aber ökonomisch wird ihr Impact weithin deutlich überschätzt.

Auch bei der Bahn, offensichtlich reichen die Ticketpreise nicht aus, der Staat will aber, dass mehr Bahn gefahren wird, also kommt sowas, wie ein Deutschlandticket, nett, schön, toll, aber ein Konjunkturimpuls ist die Bahn so auch nicht, denn die Kosten laufen weiter, und je mehr das Netz ausgebaut und ausgelastet ist, um so höher sind sie. Kein Profit möglich - also wird das was man eventuell an volkswirtschaftlichem Nutzen rausholt, sofort wieder doppelt und dreifach reingesteckt. Das ist keine Konjunktur, das ist Sozialstaat. Kann man ja machen, aber man sollte die Leute nicht veräppeln und ihnen vormachen, dass durch sowas die Wirtschaft in Gang kommt. Das gilt auch für Autobahnen. Die Autobahn aber ist alles andere als eine Zukunftsbranche, sie ist ja überhaupt keine Branche, sondern Staatsbeton. Wenn man sie verkaufen würde, dann könnte was draus werden.

Also kann man als Linksliberale nur dann so vorgehen, wenn man, im größeren europäischen Zusammenhang, zunächst erweiterte Regeln und Rahmenbedingungen für diesen Kapitaltransfer festlegt. Ansonsten wird dieses Geld nie und nimmer den Effekt erzielen, den die linksliberale Politik behauptet, sie werden die Kontrolle verlieren. Das ist die große Illusion. Wenn man sich, siehe auch Marx, anschaut, wer in der Regel ein Interesse an Staatsschulden hat, dann ist das nicht das, was Lindner annimmt, es ist anti.intuitiv. Besonders das große Kapital hat ein Interesse und nur dieses Kapital ist auch in der Lage diesen großen Umwandlungsprozess von öffentlichem Kapital in privates Kapital durchzuführen. Denn durch diese durch den Staat vermittelte Transformation, können nationale rspkt. EU Kapitale überhaupt international mithalten, diese Staatsschulden sind also, so gesehen, eine staatlich geleitete "Militarisierung des nationalen Kapitals", die das nationale (EU) Kapital in die Lage versetzt, den großen Wirtschaftskrieg zu führen. Deshalb, kann es auch nur funktionieren, wenn die EU kooperiert, jedes einzelne EU-Land ist viel zu klein, es kann sich überhaupt nicht hoch genug verschulden, um in diesen "Krieg" einzutreten. Und wenn es das trotzdem versucht, z.B. als Dominoeffekt, weil Deutschland seine Schuldenbremse kipppt, mach ich das auch, schon, um mit Deutschland mitzuhalten, dann ist es keine Frage des ob, sondern des wann, wann das nächste Griechenland anklopft. Genau hier ist der bürgerliche Staat also, genau das, was er sein soll. So, da würde ich mal drüber nachdenken, bevor ich das nächste mal das Schuldenbremsen Mantra runterbete.

Vor dem Marx Zitat also die wesentlichen Punkte:

• 1. Infrastrukturprogramme sind keine Konjunkturprogramme, sondern reiner Konsum, weiter müssen technische Schulden berücksichtigt werden. Dies wurde in der Vergangenheit nicht eingepreist und die aktuelle Politikergeneration wird ebenfalls technische Schulden produzieren, die nicht in die Gestehungskosten eingepreist werden. Umso wichtiger ist zunächst ein Strukturwandel, denn auch die Wartungskosten sind in Deutschland extrem - so kann man keine Infrastruktur erneuern.
• 2. Staatsschulden laufen über den privaten Markt der Staatsanleihen. Damit wird nicht nur Geld in bestimmte Projekte gepumpt, sondern über den Zins auch in den Finanzmarkt. Viele große Fonds, z.B. zur Absicherung von Pensionsansprüchen etc, haben ein Interesse bestimmte Risiken durch die Staatsanleihen auszugleichen, da viele Staatsanleihen, auch deutsche, als sicher gelten. Damit erfüllen sie eine wichtige Funktion, soweit Renten privatisiert finanziert werden. Eine andere Option, also z.B. eine Versicherungsrente ist im Kapitalismus illusorisch und ärmlich, was wir in Deutschland ja erleben. Volatilität im Anleihenmarkt tangiert viele Fonds, die selbst die Fiananzmarkthasser als sinnvoll ansehen sollten. Das wurde bei der letzten Finanzkrise für einige Fonds zum Problem, weil Staatsanleihen von einigen Europartnern nicht mehr sicher genug waren. Andererseits kann auch zu hohe Stabilität zum Problem werden, wenn, wie bei den Deutschen, der Anleihemarkt nur noch eine Negativrendite ergibt. Für einfache Bürger:innen sind deutsche Staatsanleihen nicht mehr erhältlich. Sie wurden eingesetzt, um z.B. eine Mietkaution abzusichern.
• 3. Neben dem Transfer in den Finanzmarkt findet bei Konjunkturprogrammen generell auch durch das Programm selbst ein Transfer von öffentlichem Vermögen in privates Vermögen statt. Soweit Aktiengesellschaften ebenfalls berücksichtigt werden, dann führen diese staatlichen Hilfen auch zu unkontrollierbaren Bewegungen am Aktienmarkt, und die daraus resultierenden Gewinne sind dann Sideeffects aus den Staatshilfen. Doch diese Staatshilfen sind auch immer eine Gelegenheit um z.B. Short zu gehen. Das muss man vor allem bei den linksreformistischen Ansätzen sehen, die ja ansonsten ihren "Gefühlen" gegenüber dem Finanzmarkt freien Lauf lassen, aber sie selbst und ihre Subventions- und Interventionspolitik sind es, die starke Beeinflussungen an diesen Märkten, wie grob skizziert, produzieren. Dumme Sprüche wie auf dem grünen Parteitag von Brandner aus dem Wirtscaftsministerium sind also reine und extrem dumme Propaganda, angesichts der komplexen Vorgänge rund um Staatsanleihen, die vom Staat, da sie auch internationa wirken, nicht kontrollierbar sind. Zitat sinngemäß: "Man kan den Gürtel nicht enger schnallen, wenn man keine Hose mehr hat." Gott, im Himmel, jeder, außer den Grünen, würde sich fragen, wo die Hose geblieben ist. Jedenfalls so steht sie da - die neue Vorständin. Auch bei den Grünen, trotz der Erfahrungen mit Habecks Projekten, wird stets so getan, als ob die Öffentlichkeit die volle Kontrolle behält, weil man ihnen sonst nicht derart hohle Versprechen hinsichtlich Konjunkturprogrammen machen könnte. Man müsste arbeiten, an komplexen Lösungen, man müsste über Kosten reden, statt dummes Zeug. Daraus wird ein großer Teil der angeblichen Sinnhaftigkeit solcher Programme abgeleitet. Tatsächlich ist das Unsinn. Die Unternehmen erhalten Geld, und meistens sind damit kaum oder keine weiteren Auflagen verbunden.
• 4. Daneben haben wir jetzt die komplexen Markt-Auswirkungen in Sachen Staatsanleihen geschildert, aber über allem schwebt auch noch das Grundproblem, dass der Staat mit Privat in einem Markt agiert, wer da wen abzockt, das dürfte klar sein. Wir erinnern uns an die Pleite zahlreicher Kommunen während der Finanzkrise, sie wollten ihren Haushalt mit Anlagen sanieren, auch SWAPS waren dabei. Auchdie großen Probleme der öffentlich-rechtlichen Banken (Sparkassen Dachverband, Volksbanken Dachverband) und Landesbanken (West LB, Hypo), die wesentlich größere Probleme verursacht haben, als die Privatbanken.
• 5. Bei alles Staatsausgaben spielt eine große Rolle, wie der Staat ansonsten strukturiert ist, wie sind die Lohnnebenkosten, die Lohnkosten, Bürokratiekosten, sonstige Kosten in einer Volkswirtschaft. Eine Brücke in den USA kostet nicht das gleiche, wie in Deutschland. Daher sind Änderungen der Kostenstruktur, mindestens aber eine genaue Analyse dieser Kosten, vor dem eigentlichen Programm unerlässlich, vor allem, um beurteilen zu können, ob es Kosten oder andere Faktoren sind, die Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit verhindern. Ein Inflation Reduction Act hätte in Deutschland völlig andere Effekte als in USA. Das ist bei dem angedachten "grünen" Wandel in Deutschland das von den Grünen und FFF etc. nicht verstandene generelle Problem. Denn wenn Deutschland diesen Wandel wesentlich teurer erkaufen muss, als andere, dann wird dieser Wandel die Wettbewerbsfähigkeit nie und nimmer stärken, sondern immer schwächen - das Wunder bleibt aus . Das haben wir nun bereits angesichts der Politik von Habeck in Fragmenten erlebt. Wenn aus diesen Fragmenten ein Sturm wird, dann, gute Nacht. Kann aus Fragmenten ein Sturm werden? Hmmmmm
• 6. Immer sind die Leidtragenden auf der mittleren Schiene die Leute aus der unteren Mittelschicht, Bauern, Handwerker, mittlere Angestellte, Arbeiter, - eigentlich alle Leute, die weder über eine Anlagemacht am Staatsanleihenmarkt verfügen (Also von der Ausgabe von Anleihen nicht profitieren) noch eine Steueroptimierung betreiben können, weil ihre Hauptsteuer die Lohnsteuer ist. Damit sind sie es, die steigende Steuern- und Abgabenlast, sowie Effekte am Immobilienmarkt am wenigsten vertragen. Hinsichtlich der Wahlen darf diese Klientel im Zusammenhang mit AfD und BSW nicht unterschätzt werden. Während die Grünen die links-reformistischen Kleinbürger vertreten, die aus höheren, irrationalen, moralischen Gründen bereit sind, sowas mitzutragen, sind es vor allem die übrigen Kleinbürger, die zum Klientel von AfD und BSW wurden. Diese Steigerungen sind aber unerlässlich, wenn zunächst mal Milliarden rausgehauen werden. Das ist übrigens der uralte Kern, der noch vom Spartakus gepflegten Aussage "Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten" - wer über den kapitalistischen Staat geht, mit seinem Instrumentarium Verbesserungen für die Arbeiter erzielen will, der lässt sie auch dafür bezahlen, es zahlen nicht die Bosse. In NRW, im Ruhrgebiet, wählen mehr Leute AfD als SPD. Das ist der Grund. Die Leute werden schlauer, Esken nicht. Äh - ne, nicht AfD wählen, wählt gar nicht und geht sonntags auf die Barrikaden und macht euren scheiß Gewerkschaftsbossen die Hölle heiß. Ach ja - die außerparlamentarische SPD - muss ja auch noch bezahlt werden.
• 7. Unternehmen müssen in Krisen besonders resilient sein, wenn es gut läuft, Krisen einpreisen, um die Macht zu haben auch antizyklisch zu investieren. Natürlich erzählen alle ständig, wie sehr sie eine Krise überrascht, das alles so unvorhersehbar war, das ist kompletter Bullshit. Jetzt haben sie schon das Wort "Polykrise" erfunden - was ist der Gegenpart? "Polyaufschwung" - die Sache ist einfach: Der Kapitalismus ist kein Ponyhof. Jede Krise kommt mit Ansage, meistens löst die Politik derjenigen, die jetzt Jammern, die Krise aus. Wenn Scholz nicht ständig mit Putin Anrufbeantworter spielen würde, wär der Krieg vorbei. So What? Wenn dann noch regelmäßig staatliche Programme aufgelegt werden, entsteht eine schwache Wirtschaft, eine schwache Gesellschaft, da sie die eigene Resilienz NICHT aus Gewinnen und in guten Zeiten finanziert, sondern aus öffentlicher Hilfe, der dann bereits seinerseits geschwächten Gesellschaft, die ihrerseits, wie selbstverständlich einen paternalistischen Staat erwartet, Mützenich einem sogar im Traum erscheint und dabei hilft von Scholz zu träumen. Das ist es, was zum Ausspielen von Soziales gegen Wirtschaft führt. Natürlich ist Scholz ein Kanzler, der die Gesellschaft auseinandertreibt. Das macht die SPD ständig. Die CDU tut wenigstens nicht so, als ob sie Mutter Teresa wär. Das ist eine extrem schlechte Voraussetzung um agile, schlanke, effektive und vor allem schnelle Unternehmen zu haben. Die Unternehmen selbst werden dem Staat immer ähnlicher und entwickeln sich zu schwerfälligen Tankern, hierarchischen Familienunternehmen (Erbfolge wie beim Adel), bei denen politische Entscheidungen, persönliche, familiäre, die wirtschaftlichen, ungünstig überlagern. Gerade im Mittelstand führt diese Art des Pfahlbürgertums zu Verharrungseffekten, zum Bestreben bestimmte unternehmerische Traditionen auch dann aufrechterhalte zu wollen, wenn es zwar moralisch opportun, aber nicht ohne Staat abbildbar ist. Dann denkt man gerne, man hätte was für die Leute und das Land getan, leitet sich so einen Anspruch gegen die Öffentlichkeit ab, aber, wer ist damit reich geworden? Der Arbeiter? Damit sind derartige Programme immer ein zweischneidiges Schwert. Es wird ein kurzfristiger Impuls erreicht, wenn sowas aber immer wieder passiert, dann ist der Preis unselbstständige Unternehmen, die nach dem Staat rufen. Damit sind die nächsten Programme vorprogrammiert - Programme vorprogrammiert - hä, hä, hö. Schaut euch alte Bundestagsdebatten nach 1960 an - alles dreht sich im Kreis, immer stehen sie wieder auf der Matte. Die Debatten im Parlament gleichen sich oft bis auf das Wort - über Dekaden hinweg. Ölkrise - Energiekrise. Absolut nichts, was in diesem Bundestagswahlkampf 2025 vorgeschlagen wird, ist nicht schoneinmal dagewesen. Das ist alles kalter Kaffee. Und immer fällt ihnen nur wieder irgendein Programm ein. Was die Leute bezahlen, nicht die Politik. Deren Aufgabe ist es euch die gewaltigen Ausgaben schmackhaft zu machen, euch davon abzuhalten jetzt und sofort für eine Verbesserung der Lage einzutreten, darauf zu hoffen, dass es euch irgendwann dann besser geht. Bullshit.

Und da kommt der Text von Marx, dann auch mit einer gewaltigen Portion Ironie und, wenn man die Materie kennt, schwarzem Humor, den hatte er also auch noch:

Das System des öffentlichen Kredits, d. h. der Staatsschulden, dessen Ursprünge wir in Genua und Venedig schon im Mittelalter entdecken, nahm Besitz von ganz Europa während der Manufakturperiode. Das Kolonialsystem mit seinem Seehandel und seinen Handelskriegen diente ihm als Treibhaus. So setzte es sich zuerst in Holland fest. Die Staatsschuld, d.h. die Veräußerung des Staats – ob despotisch, konstitutionell oder republikanisch – drückt der kapitalistischen Ära ihren Stempel auf. Der einzige Teil des sogenannten Nationalreichtums, der wirklich in den Gesamtbesitz der modernen Länder eingeht, ist – ihre Staatsschuld. Daher ganz konsequent die moderne Doktrin, daß ein Volk umso reicher wird, je tiefer es sich verschuldet. Der öffentliche Kredit wird zum Credo des Kapitals.

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Die öffentliche Schuld wird einer der energischsten Hebel der ursprünglichen Akkumulation. Wie mit dem Schlag der Wünschelrute begabt sie das unproduktive Geld mit Zeugungskraft und verwandelt es so in Kapital, ohne daß es dazu nötig hätte, sich der von industrieller und selbst wucherischer Anlage unzertrennlichen Mühwaltung und Gefahr auszusetzen. Die Staatsgläubiger geben in Wirklichkeit nichts, denn die geliehene Summe wird in öffentliche leicht übertragbare Schuldscheine verwandelt, die in ihren Händen fortfungieren, ganz als wären sie ebensoviel Bargeld. Aber auch abgesehn von der so geschaffnen Klasse müßiger Rentner und von dem improvisierten Reichtum der zwischen Regierung und Nation die Mittler spielenden Finanziers - wie auch von dem der Steuerpächter, Kaufleute, Privatfabrikanten, denen ein gut Stück jeder Staatsanleihe den Dienst eines vom Himmel gefallenen Kapitals leistet - hat die Staatsschuld die Aktiengesellschaften, den Handel mit negoziablen Effekten aller Art, die Agiotage emporgebracht, in einem Wort: das Börsenspiel und die moderne Bankokratie.

( . . . )

Da die Staatsschuld ihren Rückhalt in den Staatseinkünften hat, die die jährlichen Zins- usw. Zahlungen decken müssen, so wurde das moderne Steuersystem notwendige Ergänzung des Systems der Nationalanleihen. Die Anleihen befähigen die Regierung, außerordentliche Ausgaben zu bestreiten, ohne daß der Steuerzahler es sofort fühlt, aber sie erfordern doch für die Folge erhöhte Steuern. Andrerseits zwingt die durch Anhäufung nacheinander kontrahierter Schulden verursachte Steuererhöhung die Regierung, bei neuen außerordentlichen Ausgaben stets neue Anleihen aufzunehmen. Die moderne Fiskalität, deren Drehungsachse die Steuern auf die notwendigsten Lebensmittel (also deren Verteuerung) bilden, trägt daher in sich selbst den Keim automatischer Progression. Die Überbesteuerung ist nicht ein Zwischenfall, sondern vielmehr Prinzip. In Holland, wo dies System zuerst inauguriert, hat daher der große Patriot de Witt es in seinen Maximen gefeiert als das beste System, um den Lohnarbeiter unterwürfig, frugal, fleißig und ... mit Arbeit überladen zu machen. Der zerstörende Einfluß, den es auf die Lage der Lohnarbeiter ausübt, geht uns hier jedoch weniger an als die durch es bedingte gewaltsame Expropriation des Bauern, des Handwerkers, kurz aller Bestandteile der kleinen Mittelklasse. Darüber bestehn keine zwei Meinungen, selbst nicht bei den bürgerlichen Ökonomen. Verstärkt wird seine expropriierende Wirksamkeit noch durch das Protektionssystem, das einer seiner integrierenden Teile ist.

Karl Marx - Friedrich Engels - Werke, Band 23, "Das Kapital", Bd. I, Siebenter Abschnitt, S. 741 - 791 Dietz Verlag, Berlin/DDR 1968

Wir sind hier erstmal fertig und verabschieden uns mit einem kleinen Einblick in einen typisch deutschen Haushalt. Vermutlich sitzen die da seit 1934 so rum, und haben nicht mal mitbekommen, dass der Krieg vorbei ist. Oh - stimmt, da sind auch die Fenster verrammelt. Ich hab mir irgendwie schon immer gewünscht mal durch diese Montage von John Heartfield zu laufen, wie mag es da wohl riechen? Kann man den Nazi Hund streicheln? Oder schnappt der sofort zu? Schreit das Baby "HeiläääHeiläää"? Wird es mit Judenblut oder Milch gefüttert? Sowas, wie das deutsche Pompeji. Wurde letztens nahe Buxtehude entdeckt. Bei einem Bombenangriff hat sich ein Ascheregen ergeben, der auf dieses Haus niederging und alles genauso konservierte, wie es war. Forscher haben dann die Hohlräume mit speziellem Plastelin ausgegossen. Das Foto zeigt genau den Moment als der Ascheregen niederging. Die Räumlichkeiten sollen schon bald als Museum der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird.

Doch wie Leid, Schmerz, Führerporträts und Stahlbeißen zum Wesen dieses Volkes gehören, so auch der unbedingte Glaube an eine bessere, eine deutsche Zukunft. Zu diesem Ergebnis kamen nun Archäologen. Ein besonderes Indiz für die Annahme, dass es hier auch um Hoffnung, Wunder, Glauben ging war folgendes: Auf dem Radiogerät der Familie konnte rekonstruiert werden, welche Frequenz zuletzt eingestellt war. Es war RIAS Berlin, dort lief im Moment, als der Ascheregen alles konservierte Folgendes:

Wir würden dann auf jeden Fall anregen, dass Schulklassen einen Pflichtbesuch im deutschen Pompije machen müssen. Na dann, kann ja nur besser werden.

bis.die.tage