klassische Ökonomie

Tax me now? Take me now! // Ein bessere Welt durch Steuern?

Das kann man schöner haben, man stelle sich mal vor. er würde „Tax me mow“ singen. Das wäre wohl einer der besten Witze aller Zeiten. Also einen Titelsong für den Klassenkampf via Steuern haben wir schon mal.

Wir haben hier bereits alles zu Steuern und der falschen Vorstellung von einer besseren Welt durch Steuern gesagt. Eigentlich ist die Sache ganz simpel, nur bei der Steuer scheint bei einigen Leuten der Verstand auszusetzen.

Jeder Euro der durch Steuern eingenommen wird, beschreibt einen Zyklus, von der Erhebung bis zur Ausgabe. Zwischen der Erhebung irgendeiner Steuer und der tatsächlichen Verwendung von Steuern liegt ein politischer Entscheidungsprozess, dieser heißt Haushaltsdebatte. Dieser Haushalt entscheidet also in welche Ressorts, oder Haushaltsaspekte jeder Euro fließt. Es liegt in der Natur der Sache, dass man bei der Erhebung einen neuen Steuer also nicht weiß, wofür die Steuer ausgegeben werden soll.

Dies wird vom Parlament im Haushaltsplan grob festgelegt, wie aber die Steuer dann tatsächlich ausgegeben wird, entscheiden viele weitere einzelne Schritte. Angenommen, es wird der Bildungsetat erhöht, dann wird diese höhere Summe der Verwaltung zur Verfügung gestellt, es gibt dann vielleicht Projekte oder neue Stellen, das alles wird dann aber schon nicht mehr in demokratischen Prozessen entschieden, es wird auf der konkreten Ebene nach Gutdünken der Verwaltung ausgegeben, irgendwann schaut dann der Rechnungshof mal nach. Der Rechnungshof ist der Schatten der Erhebung von Steuern, erst wenn dessen Bericht auch vorliegt, schließt sich der Zyklus des Steuereuro, und dann erst kann man auch sagen, eine Steuer kam da und dort her und hat dies und das bewirkt. Seltsamerweise ist so was wie eine Controlling Debatte aber nicht Gegenstand des parlamentarischen Prozesses, sein Instrument ist eine Schuldenbremse, die nicht qualitativ, sondern nur quantitativ funktioniert. Dies führt häufig zu miserablen Lösungen, was letztlich schon Allgemeingut ist.

Das ZDF hat den Länderspiegel, gar nicht soooo schlecht, witzig ist die Rubrik „Der Hammer der Woche“ – das ist die humoristische Seite des Geld Ausgebens, nicht aus dem Bundestag, sondern aus der Sphäre, die die Steuern ausgibt, z.B. Kommunalverwaltungen. Es ist alles dabei, wofür man Geld ausgeben kann. Unbenutzbare Fahrradwege, Nicht sanierte Brücken, falsches Pflaster, Springbrunnen ohne Wasserzufuhr – und ich vermute, dies ist die Spitze eine tauenden Eisberges.

Hier nun also die Frage: Wie kommt die Annahme zustande, dass eine höhere Steuer automatisch etwas Gutes bewirkt? Das ist für uns absolut nicht nachvollziehbar. Es gibt Ausnahmen, wie die Mineralölsteuer, oder die Kfz Steuer, verglichen mit Lohn und Einkommenssteuer sind das aber nur Peanuts. Auch hier, obschon zweckgebunden, gibt es viele Punkte, bei denen man politisch streiten kann, ob das noch dem postulierten Zweck dient.

Also wenn man schon Steuern erhöhen will und meint man könne über Steuern eine bessere Welt erreichen, dann muss man zwingend auch dazu sagen, wie man es politisch erreichen will, dass Steuern zweckgebunden und transparent, demokratisch überprüfbar ausgegeben werden. Alles andere ist leere Propaganda.

Die Steuer als Kollekte für die Armen dieser Welt! Da lachen ja die Hühner.

Niemand hält den Bundestag davon ab, etwa eine Vermögenssteuer zu erheben, und niemand hält den Bundestag davon ab, diese in den Verteidigungshaushalt zu stecken, und eben Panzer zu kaufen. Dann kann man sagen, von der Vermögenssteuer werden die Armen in den Interventionsgebieten gleich umgelegt, was im Haushalt für Migration einiges an Steuern spart. Auch die Asylbehörden dürften mit weniger, oder noch mehr Anträgen konfrontiert sein.

Cool, und vor allem so logisch. Uns ist absolut schleierhaft, wer auf die Idee gekommen ist, man könne eine politische Debatte mit Steuererhöhungen abzukürzen. Und hätte allein durch eine Steuer schon ein Ziel erreicht, das ist Kinderkram. Was bedient wird ist die unterste Schublade eines trivialen und abzulehnenden Klassenkampfes, denn es wird suggeriert man würde ein höheres Maß an Gerechtigkeit erreichen, das ist eine Annahme, die so falsch ist, dass auch hier vollkommen schleierhaft ist, wieso ansonsten rationale Menschen auf solche Rosstäuscherei hereinfallen. Wir wissen es wirklich nicht. Die Deutschen sind offensichtlich Masochisten.

Also – es wird Zeit sich von Forderungen nach bestimmten Steuern, die nicht Ross und Reiter nennen dringend zu verabschieden.

Hier geht es übrigens zum Bundeshaushalt, da kann man sich haarklein anschauen für was das Geld ausgegeben wird, und dann hat man eine Vorstellung davon wie sich so ein Euro auf die Ressorts verteilt. Und da reicht es also in den Augen so mancher aus einfach nur den Haushalt dicker zu machen, bzw. sich darauf zu verlassen, dass der Staat das schon gut regeln wird. Lächerlich.

This post was last modified on 27. September 2021 14:07

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