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Kapitalorigami X: Machete Brothers können Strukturwandel: 12 Euro Mindestlohn das ist nackte relative Armut. / Politisches Streikrecht & Anti-Streikparagraf 160 SGB III kippen

Nach den Sondierungen scheint ein politischer Mindestlohn tatsächlich Einzug zu halten. Wir haben mehrfach darauf verwiesen, dass 12 Euro bei Weitem nicht ausreichen. Selbst Amazon zahlt in den USA umgerechnet etwa 12,75 als Mindestlohn. Warum ist das so? Weil die Angestellten sich diesen Lohn selbst erstritten haben. Derzeit haben wir eine Mindestlohnkommission s.u., die wird anders zusammengesetzt werden müssen, oder die Politik muss andere, politische Mechanismen finden. Wir denken: Der Staat darf keinen Lohn festlegen, das kann genauso gut ins Gegenteil umschlagen. Das Versprechen der SPD ist s.u. außerdem heuchlerisch und entspricht der üblichen Pseudo Sozialpolitik der Genossen. Das, was wirklich erforderlich ist, das ist ein politisches Streikrecht, wie es fast überall auf der Welt in Demokratien üblich ist. Dies existiert in Deutschland nicht. Die Leute müssen in diesem Rahmen auch ohne die kaputten und verbürokratisierten Gewerkschaften streiken dürfen, auch für einen Mindestlohn. Das wäre das richtige. Ein staatlich festgelegter Lohn, ob durch Kommissionen oder andere Instrumente ist gefährlich, heuchlerisch und von daher strikt abzulehnen. Es darf keine staatliche Einmischung in die Tarifautonomie geben. Die Menschen müssen wieder lernen, ihren Willen selbst durchzusetzen, wenn es um Dinge geht, die letztlich nur sie selbst beurteilen können. Ein Leben mit 12 Euro Mindestlohn ist nicht möglich, das ist Armut pur.

Was sich das Lidl Management wohl bei den tollen mega roten Mindestlohn Plakaten denkt? Jedenfalls erhalten Schüler im Schnupperpraktikum schon 12,50 … Nicht schlecht. Rechnen wir mal aus, was bei der SPD mit ihren knallroten 12 Euro in einer 40 Stundenwoche rumkommt.

Der Mindestlohn wird in einer Kommission ohne ernsthafte demokratische Kontrolle festgelegt. Eine Kommission wird vom Gesetzgeber beauftragt, die Zusammensetzung ist für die Wähler nicht kontrollierbar. Es sind keine Betroffenenvertreter dabei, sondern nur „Spitzen“, die von den realen Folgen ihrer Festlegungen nicht betroffen sind. Die Zusammensetzung des Gremiums ist so einseitig, wie zu Kaisers Zeiten, das ist eigentlich völlig daneben. Von Interdisziplinarität kann ebenfalls keine Rede sein. Weder was die Disziplin angeht, noch was das Mindset angeht.


Obschon vielfach Frauen vom Mindestlohn betroffen sind, ist die Zusammensetzung der Kommission männerlastig. Und zwar genau in einem häufig vorgefundenem Verhältnis von 3 zu 6, also doppelt so viele Männer wie Frauen, lächerlich und bezeichnend.

Es sind derzeit keine Migrant*innen vertreten, die mit Abstand größte Einzelgruppe bei Mindestlohnfragen. Die Mitglieder sind zudem alt, schätze ein Durchschnitt von 60 und darüber. Es sind keine Vertreter*innen von digitalen Branchen dabei, wie Lieferando und Co. Also ein typisches „White Trash Gremium“, was so weit von der Lebensrealität der Mindestlohnempfänger weg ist, wie nur was. Es gibt keine öffentlichen Protokolle von Sitzungen und keine Videoaufzeichnungen der Sitzungen. Mit Lars Feld ist einer der Hauptverantwortlichen für die gescheiterte Austeritätspolitik mit an Bord. Er ist einer der Architekten der Schuldenbremse, er war auch schon Berater der Bundesregierung als Wirtschtsweser. Ein sehr konservativer „Volks“wirtschafter, der schon oft mit völlig aus der Zeit gefallenen Äußerungen aufgefallen ist.

Ein typischer Vertreter deutscher sog. VWL. Eine politische „Wissenschaft“, die es so nur in Deutschland gibt. Die Überlast der VWL führt dazu, dass der Mindestlohn vor allem aus fragwürdiger volkswirtschaftlicher Perspektive betrachtet wird, er müsste aber wesentlich stärker von der Perspektive der Betroffenen aus gesehen werden. Daneben ist die Frage nach Sozialversicherungen und sonstigen sozialen Folgen, etwa über Stadtentwicklung, Migration, Klimawandel, Kinder(armut) und Wohnen wichtig. Nein, Mindestlohn ist nicht zuerst eine Frage der VWL: Die VWL ist keine unabhängige Wissenschaft, sondern ein Anhängsel des Kapitalismus. Sie ist zu ersetzen durch Soziologie, Sozialpsychologie, Cultural Studies sowie durch die angelsächsischen Economics. VWL ist Hofastrologie.

Die Benennung der Mitglieder ist intransparent, über die Qualifikation der Mitglieder in konkreten Fragen des Mindestlohns ist wenig bekannt. Offensichtlich wird angenommen VWL und ein bisschen Gewerkschaft sei hier ausreichend, das ist Bullshit. Es ist keine direkte Kommunikation von Betroffenen mit der Kommission vorgesehen.

Aufgrund der Eingruppierungen bei Tarifverträgen, wird beim Mindestlohn immer darauf geachtet, dass der Abstand zur nächsten Gruppe hoch genug ist, weil sonst das tolle Tarifgefüge der zahnlosen Gewerkschaften durcheinandergerät. Alles in allem so ungefähr das Schlimmste an Kommission, was man sich vorstellen kann: völlig aus der Zeit gefallen. Die Berechnungen folgen Warenkörben, die Anpassung an Inflation und Lebenshaltungskosten ist ein Witz. Das ist falsch.

Die Mindestlohn-Kommission ist abzusetzen. Das Parlament muss über den Mindestlohn in öffentlicher Debatte direkt entscheiden. Außerdem muss der Mindestlohn von unten erstreitbar und erkämpfter sein in jedem Unternehmen. Es muss auch ohne bürokratische Gewerkschaften, die Teil der reaktionären Tarifpartnerschaft sind, für Belegschaften ein Recht geben einen konkreten Mindestlohn im Unternehmen zu erstreiken.

Weiter spielen die komplett durch bürokratisierten Gewerkschaften keine ernst zu nehmende gesellschaftliche Rolle mehr, sie sind Scheintod, also stellt sich generell die Frage, ob die Tarifpartnerschaft nicht eher ein Auslaufmodell ist. Weiter darf in Deutschland im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern nicht politisch gestreikt werden, das ist ebenfalls ein Auslaufmodell, und schränkt demokratische Grundrechte unverhltnismä0ig ein.

Die Forderung der SPD kann derzeit nur über die ML Kommission umgesetzt werden, typische Propaganda, die vormacht die SPD könne es entscheiden, das ist so nicht richtig.

Schauen wir uns mal 12 Euro an, einen menschenunwürdigen Lohn.

Also:

40*12*4=1920 Brutto das sind verheiratet in Klasse 3 etwa 1500.- netto. Angenommen man macht das in verschiedenen Jobs, bis zur Rente dann darf man sich auf ein schönes Alter mit 913 West Euro freuen. Das ist grob berechnet, reicht aber für eine Vorstellung. Mit dem supergeilen Mindestlohn der SPD ist man Altersarm, kann Arbeiten bis zum Tode oder Flaschen sammeln, nach dem SPD Ortsverein Treffen mit Senioren und Bratwurst. Millionen Menschen werden so enden.

Von den Gehältern kann man wunderbar privat vorsorgen. Riester … *Öche*

Jetzt gehen wir hin und sagen netto gleich brutto dann sind es 1920 Euro netto was einer groben Rente von 1300.- entspräche.

Einem Mindestlohn von Netto 12 Euro … Brutto etwa 17, das ist realistisch.

Das ginge ganz knapp aus, Miete und NK: 700, Lebensmittel 150 (bei Lidl), Sonstiges Drogerie und so 100, Katzenfutter 50, bleiben 300 Taschengeld. Wer dafür ein Leben lang schuftet, sollte dran denken sich rechtzeitig zu erschießen, wenn er Geld für eine Knarre hat.

Die SPD verspricht sichere Renten und Mindestlohn, danke Olaf, du Held der sozialen Gerechtigkeit. Wie lange wollt ihr euch noch verarschen lassen? Die Systeme sind am Ende.

Derartige Überprüfungen von Wahlaussagen solltet ihr mit allen Forderungen aller Parteien durchführen. Sie lügen bis sich die Balken biegen. Es ergibt keinen Sinn sich irgendwelche Fernsehduelle oder YouTube Laberbacken (aka Next Generation Fernsehen) anzuschauen, nehmt euch euren Laptop, die Programme der Parteien und sucht euch seriöse Quellen außerhalb eurer Bubble oder der Mainstream Bubble, vorzugsweise wissenschaftliche Quellen und macht euch schlau. Das ist nicht unbedingt einfach, aber es muss sein. Ignoriert die Wahlwerbung, Social Media, YouTube und das Fernsehen, außer ARTE: Schaut euch auch in den Bundestagsprotokollen um. Wenn es um Geld geht, gibt es überall irgendwelche Rechner, auch direkt bei der Rentenversicherung oder der Arbeitsagentur. Insbesondere solltet ihr euch damit beschäftigen, wie der Strukturwandel im Ruhrgebiet gelaufen ist und welche Ergebnisse er gebracht hat, dazu gibt es viele Studien. Insbesondere die SPD aber auch die CDU behauptet, sie könnten Strukturwandel, schaut man sich die Zahlen an, kann man sich nur noch an den Kopp packen. Nein, der Steiger kommt nicht mehr, und die Kinderarmut in Gelsenkirchen liegt bei 40%.

Wir können Strukturwandel: Na bitte, das Ruhrgebiet ist wieder rot, sogar tiefrot bis Bordeaux!

Die Armutsrisikoquote variierte 2018 wie schon 2014 nur wenig nach dem Alter der Kinder. Die höchste Armutsrisikoquote wiesen die 15- bis unter 18-Jährigen (23,8 %) auf. Die Armutsrisikoquote der unter 3-Jährigen lag mit 23,6 % auf gleichem Niveau. In den Altersgruppen 3 bis unter 6 Jahre und 6 bis unter 15 Jahre fiel sie etwas niedriger aus (22,2 % und 22,0 %). Dies ist plausibel, da die Erwerbsbeteiligung der Eltern mit zunehmendem Alter der Kinder steigt.

Sozialbericht NRW

Sprich: In einer Klasse mit 20 Schülern sitzen mindestens 4, die von akuter Armut bedroht sind, die bisher nur durch staatliche Leistungen mehr schlecht als recht abgewendet werden kann. In der Metropole Ruhr leben etwa 5.112.050 Menschen, wer das Gebiet kennt, der weiß, es ist wie eine Stadt, das Ruhrgebiet ist die größte Stadt Deutschlands und einer der größten Agggregationen Europas. In NRW insgesamt lebt ca. 1/4 der Deutschen.

Tiefrotes Ruhrgebiet und Köln

Sozialbericht NRW

Niemand, der auf dieses ganze Parteiengelaber reinfällt, braucht sich hinterher beschweren, alle Informationen um beurteilen zu können, was von den einzelnen Forderungen zu halten ist liegen vor.

Ein anschauliches Beispiel für Bundestagsprotokolle etc. haben wir mal herausgesucht: Nicht das wir Linke Fans sind, aber sie haben eine interessante Anfrage gestellt: Sie zeigt, dass viele Unternehmen einen Lohn zahlen, der nur mit Steuergeldern das Überleben im Alter auf niedrigstem Niveau sichert.

Antwort mündliche Fragen: Sabine Zimmermann

Unternehmen die nur Mindestlohn zahlen sind eine Belastung für uns alle, solche Geschäftsmodelle bilden ein Schweinesystem, für das wir alle bezahlen, und sie wissen das, kalkulieren es ein, nehmen die Gemeinschaft aus.

Dies nicht mal in erster Linie wegen des Geldes, ha, ha, ha, nein, sie spalten die Gesellschaft, sorgen dafür, dass sich Gettos bilden und das wir immer mehr in Arm und Reich zerfallen. Sie sorgen dafür, dass Menschen, die wichtige Arbeit machen, keine Anerkennung erhalten und auch psychisch an den Rand gedrängt werden. Und ja – ganz viele unserer Helden sind dabei, zum Beispiel: Rettungssanitäter*innen!

Das Schweinesystem

Mit Forderungen wie 12 Euro Mindestlohn beteiligt sich die SPD, wider besseres Wissen, an diesem Schweinesystem der Knochenmühlen, das soll sozial sein?

Der Staat erlaubt solche Modelle und zahlt dann ganz stolz eine Rente aus Steuergeldern, damit diese Schweinepriester ihre Modelle nicht ändern müssen. Heil lässt sich feiern für einen Notnagel. Die Ursachen dafür, dass er überhaupt eine blödsinnige Mindestrente fordern muss, liegen aber auch in seinem Ressort. Das heißt: Seine Mindestrente hilft miesen Unternehmen dabei, ihre menschenunwürdige Beschäftigung weiterzufahren. Genau das ist der Sozialstaat, wie ihn sich die SPD vorstellt, der Erfüllungsgehilfe der miesesten Bosse, auf Kosten der Gemeinschaft.

Wie krank ist das? Sie kaufen Wohnungen, damit diese Modelle weiterlaufen, sie zahlen Wohngeld, Zuschüsse an allen Ecken und Kanten, weil man sich von einem solchen Lohn kein Leben leisten kann, das Gesundheitssystem wird belastet, weil Menschen in solchen Verhältnissen viel schneller krank werden oder zu Alkohol neigen. Der Ethikrat zieht durch die Altenheime, während die Menschen in Chorweiler an Covid verrecken und nennt es ethisch korrekt. Das ist alles unumstößlich bewiesen. Was soll also da soziale Politik sein?

Im Grunde sind solche Unternehmen eben Unternehmen, die nur deshalb existieren können, weil der Staat die Folgen solcher Beschäftigung als „Sozial“staat ausgleicht. Wir müssen an die Wurzel und solche Geschäftsmodelle, bei denen die Leute mit unter 20 Euro brutto nach Hause gehen untersagen, damit sparen wir Milliarden und es zahlen die, die sich ihre dicken Autos und Häuser, ihr ganzes erbärmliches Dasein nur auf Kosten der Gemeinschaft leisten können, weil es erlaubt ist, solche Beschäftigung anzubieten. Ekelhaft. Das hat mit ehrbarem Unternehmertum nichts zu tun, das sind Gangster, die uns mit ihren Drecksunternehmen auf der Tasche liegen, denn sie kalkulieren den Staat bei ihren Modellen mit ein, weil der es ihnen erlaubt.

Und da kommt der kleine süße Olaf, naiv wie eine Kirchenmaus, mit seinen 12 Euro um die Ecke und hält sich für einen Helden. Wie blöde muss man sein, um diesen ganzen Schwachsinn zu glauben? Wie viel Hektoliter Rot sind in diese lächerliche Kampagne geflossen?

Wir brauchen diese Politik nicht. Warum entwürdigen wir die Menschen und konfrontieren sie mit einer ekelhaften Bürokratie, bei der sie Anträge stellen müssen? Besser ist, wir feuern die Bürokraten und zahlen den Menschen von vornherein einen guten Lohn. Das ist auf vielen Ebenen die bessere Alternative und es spart auch Steuergelder. Also mal ehrlich – keine einzige Partei geht das Problem der relativ zur Produktivität sinkenden Einkommen in vielen Branchen an. Keiner spricht über Unternehmen, auch die Linke nicht, sie alle wollen es so weiter laufen lassen, was ihnen einfällt ist nur, dass die Bürger den Unternehmen indirekt ihre Gewinne finanzieren. Denken wir mal weiter und schauen uns den Klimawandel an. Sie schwadronieren von neuer Technik, von einem Klimawunderland, in der Tat ist Schadstoffreduzierung aber bisher immer so gelaufen: In Duisburg macht die Hütte dicht, die Chinesen oder die Inder bauen die Öfen und das ganze Zeug ab, dann stößt Duisburg weniger C02 aus, hat aber keine Industriejobs dazugewonnen, sondern nur Armut und irgendwelche Dienstleistungsscheiße. 1 Jahr später stoßen die Chinesen 10 Mal soviel Co2 aus, weil ihr Stahl so billig ist, dass alle bei ihnen kaufen – Duisburg ist Klimaneutral!! Hurra. Und dann kann das grüne Wachstum in Duisburg beginnen:

Vielleicht kommt noch ein tolles Harvard Start-up Entrepreneur Inkubator mega cool Zentrum im alten Hafen, die machen dann einen Fahradliefeservice bei dem die Fahrer*innen die Räder selber stellen, „selbstständig“ radeln, sie fahren zu Gaststätten, bei denen die Essen abholen, die Plattform die nur irgendeine dumme Plattform mit banaler Technik ist, kassiert dafür von den Restaurant 30 % damit müssen Spülhilfe, Koch und sonst was mit noch weniger auskommen.

Im alten Silo am Hafen haben sie noch Ateliers und irgendwelche Kultur untergebracht, was sie nicht sagen, das entnimmt man den Statistiken der Künstler Sozial Kasse und den Haushaltsplänen der Stadt, wo der Posten Kulturförderung auftaucht. Doch damit ist es nicht getan, kaum ein Künstler schafft es mit dem Job auf 1000.- Euro im mittelfristigen Einkommen zu kommen. Weltweit gibt es eine Handvoll Künstler, die wirklich gut davon leben können. Aber auch wenn mal ein Bild oder was für paar Mille über den Tisch geht, das steckt die Galerie ein. Aber der Bürgermeister ist ganz begeistert von der Kunst- und Kreativwirtschaft, die selbst mit staatlicher Förderung kaum auf diese 1000.- Euro Einkommen kommt.

In Ruhrort selbst haben inzwischen fast alle Kneipen, jeder Einzelhandel, mangels Kaufkraft geschlossen. Gekommen sind 1 Euro Jobs, Billig Ketten und ein Lebensmitteldiscounter, auch die zahlen wenig. Am meisten Geld hat eine neue Kneipe an der Ecke: die „Machete Brothers, denn die kennen das neue Business in Ruhrort. Jetzt noch den Kalauer des Jahrhunderts? Okay, bevor ihr mich tot schlagt: Das neue Business in Ruhrort, seitdem Schimanski in Rente ist.

Als das Gründungs- und Kulturzentrum im Hafen eröffnet wurde, hat der Bürgermeister die rote Schleife zusammen mit dem Geschäftsführer durchschnitten, am Ende seiner Rede:“ blablabla …… und so sehen wir, wie aus dem totgesagten Hafen ein neues Hi-Tech Zentrum entstanden ist – Duisburg wir können Strukturwandel. Glück auf!“

Seit ihr eigentlich alle so bescheuert, mal ehrlich, oder haben die euch was in den Kaffe getan? Da muss man sich ja nicht mal Mühe geben, wenn man euch veraschen will. Stimmvieh!

This post was last modified on 16. Oktober 2021 12:42

mr. & mrs. swashmark

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