Der Palamentarismus stirbt keinen Heldentod – er siecht !

Die AfD, bisher auf Platz drei, kommt nur noch auf 10,3 Prozent (12,6). In Thüringen und Sachsen wird sie aber stärkste Partei. In beiden Ländern steht die AfD im Visier des Landesverfassungsschutzes, in Thüringen wird sie als „gesichert extremistisch“ eingestuft und seit dem Frühjahr beobachtet.

https://www.n-tv.de/politik/SPD-gewinnt-Bundestagswahl-vor-Union-article22829982.html

Dies ist die Geschichte von einem Mann, der aus dem 50. Stock von ’nem Hochhaus fällt. Während er fällt, wiederholt er, um sich zu beruhigen, immer wieder: ‚Bis hierher lief’s noch ganz gut, bis hierher lief’s noch ganz gut, bis hierher lief’s noch ganz gut…‘. Aber wichtig ist nicht der Fall, sondern die Landung!

Opening „Hass“

Sie (Merkel) habe über die letzten 16 Jahre „mit einer hohen Opferbereitschaft, mit einer sehr großen, höchsten persönlichen Integrität, mit ihrer ewigen Kraft zur Differenziertheit und ihrer großen Menschlichkeit diesem Land viel gegeben“, sagte er. Trotzdem sei es dringend erforderlich, dass eine politische Ära zu Ende gehe, „die Politik so interpretiert hat, dass sie möglichst unpolitisch sein sollte“.

Robert Habeck über Merkel

Deutschland ist eine Demokratie in den Kinderschuhen

Deutschland ist eine Demokratie in den Kinderschuhen, was nicht für die Bürger:innen gilt, sie haben ein ehrliches reifes Wahlergebnis geliefert. Wie wir unten beschreiben, haben, wir jedenfalls, das Wahlergebnis nicht als reflexartige Aufforderung zu einer noch Größeren Koalition gesehen, das ist nur eine Option. Für uns war es vorwiegend ein Zeichen, dass die Bürger:Innen ein lebendiges Parlament wünschen, bei dem nicht von vornherein eine übermächtige, und eine durch Verträge gedrungene Regierung die Opposition an die Wand spielt. AfD muss man noch abziehen, die Linke ist keine Fraktion, also bleibt die CDU/CSU – kann man so bescheuert sein?

Insoweit denken wir, was heute im Parlament geschehen ist, der gewählte Staatschef eines überfallenen Landes wendet sich an das Parlament und die Regierung entscheidet gegen die Opposition zur Tagesordnung überzugehen, dies ist genau das Ergebnis, wenn man eine Politik, einen Parlamentarismus betreibt, bei dem die politische, öffentliche und lebendige Auseinandersetzung im Parlament keine Rolle mehr spielt, sondern allein nach dem kleinsten gemeinsamen Hinterzimmer-Nenner ohne größere Aussprache regiert wird. Vor alle weiß unter diesen Bedingungen jeder, dass die Ergebnisse der Abstimmungen zu 100 % fest stehen, bevor abgestimmt wird. Niemand, der Koalitionäre wird sich dem, zusätzlich zur Koalition wirkenden Fraktionszwang, entziehen. Also ist nicht das Parlament der Raum, indem Entscheidungen nach Debatte getroffen werden, es geschieht woanders, es geschieht unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das ist eine Schande. Je mehr Parteien, oder je mehr Sitze derart vergeben sind, umso geringer ist das Ausmaß an Demokratie und Transparenz. Die Abwinkbude ist kein Schimpfwort mehr, sondern bittere Realität, weil sie so im Namen der Stabilität institutionalisiert wurde. Diese Stabilität ist Stillstand und Siechtum.

Die Debatten weggekarrt – Zittern vor sich selbst

Die Debatten weggekarrt in Koalitionsverhandlungen, damit das Parlament nur noch abwinkt. Nein, dieser Krieg war nicht überraschend und auch das ist noch kein Gegenstand der parlamentarischen Debatte, keine Spur von Selbstkritik, von Reue, weil ein solches Parlament und jeder einzelne Abgeordnete zittern muss vor dieser möglichen ehrlichen Selbstkritik, da sie von Auguren einer Pseudodemokratie, den Granteln der Parteien, als Schwäche ausgelegt wird. Noch im Angesicht Selenskiys. Das ist fürwahr eine deutsche Krankheit, die sich über Generationen befunden lässt – 1848. Ist es Angst vor den Widersprüchen des ungefilterten, realen Lebens, vor dieser ganzen Pracht des Wahnsinns, in dem die Politik doch nur eine Fußnote ist?

Der Koalitionsvertrag der Ampel ist zu kündigen

Der Koalitionsvertrag ist zu kündigen, Deutschland muss mit anderen, offeneren und debattenfördernden Formaten der Politik arbeiten lernen, es muss seine Linie im Disput und nicht durch ein koalitionsbedingtes Diktat finden. Das ist der nächste Schritt, um zu einer der international besten Demokratien zu werden, wenn nicht die beste, drückt man sich weiter vor dieser Erkenntnis, dann werden Zentrifugalkräfte das Gegenteil bewirken und unsere Demokratie noch weiter beschädigen, als es die Merkel Jahre taten, als die ganz Große Koalition nun tut. Nein, diese Form des Regierens ist abzulehnen. Strikt. Sie grenzt an Wahlbetrug, niemand hat das gewählt, was in dem schwachsinnigen Koalitionsvertrag steht, so einen Verkehrssektor würde ich nicht wählen, wenn ich mit der Waffe bedroht werden würde, nur ein Beispiel, die Person des Kanzlers ist das nächste. Jetzt ist es so, dass sich eine absehbare Weltlage entwickelt hat, aber diese Regierung auf dem falschen Fuß erwischt hat, vornehm formuliert, nun sind sogar die blödsinnigen Ziele des Koalitionsvertrages nicht mehr umsetzbar. Das kann nicht hingenommen werden, es muss ein Plebiszit her. Was sich heute im Bundestag ereignete, ist nur die Spitze eines Eisberges.

in Deutschland geht es nicht um den Stress etwas neues zu machen, der Stress entsteht weil das Alte vor seinem Tode zittert.

Federal Elections – Twilight on the German Dream

„Twilight“ dürfte nun ein unbestrittener Begriff sein. Und – der Ukrainekrieg ist ebenfalls da, die Gefahr dieses Krieges hat bei den bisherigen Entwürfen keinerlei Rolle gespielt. Lasst euch nichts erzählen, von wegen Hinterher ist man immer schlauer, das gilt nur dann, wenn man vorher zu blöde war. Und nicht vergessen, ihr habt eine Partei maßgeblich gewählt, die den ganzen Schwachsinn über Jahre mit verantwortet hat. Auch wenn sie es euch jetzt anhand ihrer abgehalfterten Galionsfigur Schröder deutlich machen wollen, den SPD Mist räumt man nicht in 3 Tagen weg. Wir sehen uns hier wieder. Wir sind nach wie vor für Neuwahlen, sobald sich die Lage beruhigt hat. Die letzten Wahlen waren sowieso noch überschattet von Corona. Außerdem hat der Krieg eine neue Situation geschaffen. Neuwahlen jetzt! Was wir bisher gesehen haben, ist für uns mehr als ausreichend, das wird eine Legislatur des Horrors.

Vorweg Hungerstreik

Vorweg noch mal Fridays und Klimabewegung, Scholz gewährt den Hungerstreikeden eine Audienz, damit sie ihm einen vorheulen können. Früher hat man noch politisch gehungerstreikt, oder weil die Zeche dicht macht, früher, heute tut man das, um mit Kanzlerkandidaten zu sprechen. Ihr fangt an zu nerven und bringt den Umweltschutz keinen Millimeter weiter, kein Wunder, bei der Elterngeneration. Genau wie Greta wieder, mit ihrer Braunkohletournee und dem ewigen postulieren von altbekannten Tatsachen auf niedrigstem Niveau, das muss aufhören, das sind leere Symbole. Aber bitte, dann bettelt, halt den Scholz an, damit er den bedeutungslosen deutschen Kohleausstieg vorzieht. Ihr seid wie eure Eltern und Großeltern, die den ganzen Mist verbockt haben. Glasgow muss brennen. Ich mein für Glasgow brennen, um eine Abkühlung von 1 Grad zu erreichen. Die verstehen keine andere Sprache, das war schon immer so.

Und die Alten sollten sich erschießen, das wäre ein Dienst an der Menschheit, wieso lasst ihr eure Kinder und Enkel allein? Ihr liebt sie doch so! Dysfunktionale Familien. So süß wie sie die kleinen lieben, die in 50 Jahren verglühen oder ersaufen. Dagegen war die Elterngeneration, gegen die sich 68 wendete, eine einzige progressive Ansammlung von Linksliberalen. Angst um den Eigenheimkredit, der den Rest eures scheiß Langweiler Lebens an die Bank verkauft hat, oder was? Aber es hat sich ja so viel zum Besseren gewendet, in all den Jahren. Hach ja.

Blutarme Demokratie? Warum?

Es ist eine Situation entstanden, die in eine Dreier Koalition zwingt, so meint man. Man kann nicht jeden Furz in eine „Volks“abstimmung geben, auch die Direktwahl eines Kanzler ist wenig sinnvoll. Darum geht es bei dieser Frage natürlich nicht, auch wenn es zu Deutschland gehört, dass ständig in entgegengesetzten Polen vereinfachend gedacht wird, nicht um direkte Demokratie vs. repräsentative Demokratie.

Für die repräsentative Demokratie ist eines jedoch existenziell: Sie muss ein lebendiges Parlament haben, was ein echtes Gegengewicht zur Regierung bilden kann, in dem wirklich über Sachfragen debattiert wird, um eine Entscheidung transparent und demokratisch zu fällen, die aus dem Parlament und nicht aus Hinterzimmern, Koalitionsverträgen und Fraktionszwängen geboren wird.

Genau hier ist Deutschland eines der am schlechtesten aufgestellten Länder, es ist auch völlig unerfahren mit diesen flexiblen, nicht koalitionsgebundenen Spielarten der Demokratie, die das Salz in der Suppe sind. Deutschlands Traum ist eine homogene Gesellschaft der Deutschen, die hat sich längst zum Albtraum entwickelt. Der jetzt einsetzende Koalitionsreflex ist Teil dieses Albtraums. Im Namen der Stabilität schaffen sie ein statisches Monster, was zuletzt Merkel hieß.

Es geht ihnen darum, die Macht einer Regierung über das Parlament zu stellen. Das war immer der grundlegende Fehler der Deutschen, weil sie ihre Demokratie nicht selbst erkämpfen konnten, wissen sie nicht wie Demokratie wirklich ist. Auch der Osten nicht. Gorbatschow hat sie ihnen verordnet und Kohl hat sie gekauft. Es fehlt die Erfahrung, dass Demokratie dann stark ist, wenn sie streitet und nicht nur ein Betriebsmodus der Macht ist.

Daher kann mit Fug und Recht behauptet werden, die reflexartig einsetzenden Koalitionsspielchen, auch in den gängigen Medien geht es um nichts anderes, dies ist fürwahr ein Zeichen, dass die Demokratie in Deutschland in den Kinderschuhen steckt und von einem schwerwiegenden Mangel an Diversität begleitet wird. Ja, regelrecht ein Zwang zum Stillstand besteht, weil man Angst vor der Ungewissheit hat, diese Ungewissheit aber, und mit ihr leben zu können, das zeichnet nicht nur eine lebendige Demokratie aus, sie ist auch der grundlegende Aspekt der Postmoderne und die objektiven Bedingungen des gesamten Planeten sind und bleiben ungewiss – unscharf. Und die Ungewissheit öffnet den Horizont in Richtung Veränderung und Experiment, in Richtung Fehler und Korrektur, um zu lernen. Genau dies brauchen wir, um die Herausforderungen der Zukunft bewältigen zu können, denn sonst werden die neuartigen Schritte, die wir benötigen, ausbleiben. Diese kleinbürgerliche Sehnsucht nach dem Alten, nach der vermeintlichen Gewissheit über die Zukunft, dafür steht der Koalitionsreflex. Es ist aber auch das Ergebnis einer strukturell verkrusteten und überalterten Gesellschaft, die nur noch altbekannte Routinen abspult.

Der Koalitionsreflex

Der Koalitionsreflex ist ein Instrument zur Unterdrückung lebensnotwendiger Debatten und Widersprüche, nur daraus aber kann Zukunft entstehen, sie kommt nicht aus gespielter Harmonie und der Vereinheitlichung von Profilen. Damit macht man die Vergangenheit zur Zukunft.

Das Parlament ist schon während der Großen Koalition zu einer Lachnummer von Abwinkern geworden, hat sich in der existenziellen Coronakrise selbst entmachtet, reflexartig. Diese Selbstentmachtung haben wir auch bei der Afghanistanintervention gesehen, das war keine Überraschung, aber das Parlament, fiel aus allen Wolken, weil es auf die eigene Blase hereingefallen ist. Das ist auf der Ebene des Intellekts, des Mindsets, von einer Volkskammer nicht mehr weit entfernt.

Die Corona Selbstentmachtung zugunsten eines erfolglosen Seuchenregimes, was immense Summen verbraten hat, aber nicht mehr geschafft hat als das nackte Überleben für einige zu sichern. Das war der erste echte Sündenfall nach dem Krieg. Auch für die nächste Seuche wurde deshalb nichts gelernt, weil wir keine Prozesse ausprobiert und einstudiert haben, die das ganze ohne Seuchenregime bewältigen. Dafür solle man auch bereit sein, ein paar Leben zu riskieren, Demokratie ist wichtiger. Das wäre wesentlich besser gelaufen, wenn man auf das Parlament vertraut hätte. Also sehen wir hier auch die Gefahren des kleinbürgerlichen Parlamentarismus, er kann sich im Nullkommanix in Luft auflösen.

Was machen wir bloß, wenn mal nicht eine banale Pandemie auf ein kaputtes Gesundheitssystem und eine Gesellschaft der Greise trifft, sondern ein echtes Problem kommt. Heil, Olaf, oder was? Nun haben wir ein Splitterergebnis aus dem nur sehr einseitige Stellungnahmen ableiten würden, es ist ein Ergebnis, was in Koalitionen zwingt. Es ist vielmehr ein Ergebnis und ein Auftrag wesentlich mehr Diversität und auch Unwägbares zuzulassen, es ist ein Ergebnis, was Koalitionen letztlich eine Absage erteilt, und zur sachbezogen Arbeit eines streitbaren und lebendigen Parlamentes aufruft. Keine Partei konnte letztlich die Wähler überzeugen.

Wenn nun, ohne sich überhaupt nur die Frage zu stellen, welche Regierungsoptionen es ohne typisch deutsche Koalition gibt, wieder eine Koalition, diesmal eine ganz große an die Macht kommt, dann ist dies eine Selbstentmachtung des Parlamentes. Es kommen zwei Koalitionen infrage, Jamaika oder Ampel. Bei beiden wären die Opposition nur noch ein lächerlicher Witz ohne jeden parlamentarisch erwähnenswerten Einfluss und würde zudem der AfD alle Optionen einräumen, bis sie als einzige echte Opposition gilt. Kommt einem das bekannt vor? Durch die 3er-Koalition würde eine riesige Staatspartei regieren, denn auch Koalitionen werden in Deutschland wesentlich betonartiger gemacht als in anderen europäischen Ländern. Es muss eigentlich nicht mal einen Vertrag geben, auch so was ist typisch deutsch. Auch Neuwahlen sind nichts Böses, sondern ebenfalls Ausdruck einer lebendigen Demokratie, in Deutschland sind sie ein Weltuntergang. Was soll das für eine Angsthasendemokratie sein, die Angst vor Wahlen hat? Dann genau an dieser Stelle zeigt die repräsentative Demokratie ihr hässliches Gesicht, denn sie gibt den Parteien nach der Wahl die Möglichkeit einen programmatischen Block zu formen, der so überhaupt nicht zur Abstimmung stand. Dieses ganze Stabilitätsgelaber greift unter der Oberfläche dieser ganzen Absprachen-Systeme das Fundament an, weil es nicht erneuert wird. Also haben wir eine politische Situation, die ein nicht mehr vorhandenes Fundament adressiert, das wird nicht funktionieren.

Spiegel der Politik – die Ökonomie

Die mangelnde Diversität und die in Oligopolen mit staatlichen Eingriffen organisierte Industrie, die insbesondere als Autoindustrie ihre Karren schon seit Jahrzehnten nur mit staatlicher Hilfe loswird und überhaupt noch lebt, weil wir dafür bezahlen, arbeiten zu dürfen, ist der Spiegel der politischen Verkrustung.

Die aktuellen Kurzarbeiterzahlen haben nichts mehr mit Corona zu tun, sondern mit Problemen bei der Vorproduktion. Diese Probleme sind schon Ausdruck mangelnder Diversität, aber realisieren erst einen kleinen Teil des enormen Klumpenrisikos. Wenn es den Chinesen gefällt, dann stehen alle Bänder in Wolfsburg, Köln und sonst wo still. Von der Corona Kurzarbeit direkt in die Vorproduktion Kurzarbeit – Hurra!

The German Dream: Soziale Marktwirtschaft aka sozial-industrieller Komplex

Die Leute halten es für eine Erfolgsstory, dabei sind auch die gesamten Sozialversicherungssysteme von diesen alten Industriejobs abhängig, denn bei Dienstleistung und Niedriglohn zahlen die Systeme mehr, als sie einnehmen. Und nun werden zu 50 % die Parteien gewählt, die daran nichts ändern wollen, können und werden, die SPD hat doch dieses halbstaatliche System bezogen auf die alte Industrie erst hervorgebracht, weil es ihre Basis bildet. Doch auch die Gewerkschaften sind längst auf dem Altenteil und ziehen keinen toten Fisch mehr vom Teller. Die CDU war für den Wunderteil zuständig, die alte Industriepolitik, die, wenn sie zu wild wurde, durch die SPD zurückgebunden wurde. Aber nicht an ein soziales System, sondern an eine Sozialbürokratie. Beide grundlegenden Politiken bezogen auf die Ökonomie und die Sozialbürokratie sind objektiv nicht mehr möglich, aber sie werden die Sau Soziale Marktwirtschaft wieder durchs Dorf treiben, weil sie nichts Besseres haben. Die Industrialisierung Deutschlands wird zu einer Deindustrialisierung, und damit ist klar, dass die Industrialisierung, im Gegensatz zu dem, was die SPD glaubt, keine automatisierte Erfolgsstory der Arbeiterklasse, der Angestellten, sondern der Bosse war, ist und bleibt. Es ist fatal nun eine Partei, zwar nur noch mit 25 %, zu haben, die immer noch diesen „German Dream“ träumt, der im klaren Widerspruch zu den Anforderungen der Zeit steht. Damit bleibt ihnen nur das Märchen von der grünen Industrie, vom grünen Wachstum.

Deutschland verlagert alles immer an die nächsten Generationen, bis die Substanz, von der es zehrt, aufgebraucht ist. Schon jetzt ist es eine Mär, dass Deutschland eine stabile Mittelschicht hat, sie bricht längst, wie in alles anderen Industrieländern, zugunsten des Prekariats weg. Mit dem weiteren Verschwinden der strukturell veralteten Arbeitsplätze der Industrie wird sich dieser Prozess beschleunigen.

Das System der Zwangsarbeit

Hieraus hat sich in Teilbereichen ein regelrechtes Zwangsarbeitssystem gebildet, oder besser Zwang zur Arbeit System, weil es darum geht leere Summen zwischen Kassen hin und her zu schieben. Der Klassiker ist im Niedriglohn zu finden, es gibt ihn in anderer Form aber auch in der alten Industrie. Merkmal dieses Systems ist, dass die Kosten der Arbeit nicht bezogen auf ihre gesamtgesellschaftlichen Folgen angeschaut werden.

Eine Krankenschwester kann alleinig nützlich sein, ihr Job erzeugt so gut wie keine störenden Interferenzen in Systemen beliebiger Art. Sie ist aber wesentlich schlechter bezahlt als ein Facharbeiter bei VW, und auch was die Lohnnebenleistungen angeht wesentlich schlechter dran. Der VW Job erzeugt viele schädliche Interferenzen, dies in Systemen, die gerade in der Allgemeinheit gehören. Oder die Reinigungskraft, die gelegentlich Hartz bezieht und bisweilen im Niedriglohnbereich arbeitet, sie soll auf jeden Fall arbeiten, obschon diese Arbeit im Alter für sie und die Gesellschaft unter diesen Umständen eine große Qual wird.

Das alles gehört zu einem alten Denken, in dem Arbeit mit Ehre, Glück und Erfolg gleichgesetzt wurde. Jeder Generation soll es besser gehen als der Vorherigen. Das ist die Idee der SPD, weil sie das Glück auf die Enkel schiebt, was wenn es den Enkeln schlechter geht? Also hat man alle Systeme auf diese Arbeit gebaut, nun sind aber Voraussetzungen um so wirtschaften zu können weg. Seit Langem wird versucht, die Soziale Marktwirtschaft aufrechtzuerhalten, obschon klar ist, dass ihre Fundamente nicht mehr existieren und nicht mehr existieren können. Daraus wurde Zwangsarbeit, Arbeit um der Arbeit willen, um Summen hin- und herzuschieben, die spätestens im Alter ein dickes Minus ergeben, und zwar für alle. Insbesondere für die natürlichen Ressourcen. Das ist aus dem SPD Traum der gerechten Arbeit im Kapitalismus geworden, und aus dem CDU Traum wurden Oligopole, die eng mit dem Staat verwoben sind.

Definition eines Bandarbeiters

TESLA in Grünheide steht genau dafür, denn dort ist die Definition eines Bandarbeiters, was völlig anderes als bei VW, das ist der eigentliche Druck, den z.B. TESLA macht. Kaum jemand, der sich heute in der Blase eine Immobilie kauft, wird es erleben, dass er seinen Bankkredit noch abbezahlen kann. Und genau das ist eine der Sollbruchstellen des unteren Mittelstandes, sie werden nicht mehr die Teilhabe am Wohlstand erleben, wie ihre Eltern, das ist das eigentliche Problem. Es ist aber auch der Grund, warum die Radikalisierung immer mehr zunehmen wird. Darauf hat keine einzige Partei ein plausible Antwort, weil diese Antworten das Ende der homogenen politischen Blöcke voraussetzen. Jede Koalition wird dieses Prozess nur verkleistern, aber nicht angehen können. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

Gleichzeitig ist diese Angst der unteren Mittelschicht einer der Haupttreiber einer völlig falschen Klimapolitik, und der Kreis schließt sich, denn insbesondere auch Fridays sind diese Fragen vollkommen egal und sie kalkulieren sie nicht mit ein. Doch wenn die Menschen vor der Wahl stehen, dann interessiert sie nicht, was die Wissenschaft sagt, sondern was ihr Bankberater sagt. Es gibt keine belastbaren ökonomischen Vorstellungen in der gesamten Klimabewegung, dies wird sie scheitern lassen, auch, so sicher wie das Amen in der Kirche, oder nehmen wir doch mal den Muezzin auf dem Minarett.

Vielleicht hilft ja ein richtiger DAX Crash!

Die Grünen gewinnen – aber keiner weiß, worin! Die Infantilisierung der Grünen

Und für die Magie Merkels steht eben dieses Habeck Zitat vom Anfang, in der Form, dass er die Magie detailliert beschreibt, aber zugleich zeigt, dass ihm nicht bewusst ist, wie man sie erzeugt:

Sie (Merkel) habe über die letzten 16 Jahre „mit einer hohen Opferbereitschaft, mit einer sehr großen, höchsten persönlichen Integrität, mit ihrer ewigen Kraft zur Differenziertheit und ihrer großen Menschlichkeit diesem Land viel gegeben“, sagte er. Trotzdem sei es dringend erforderlich, dass eine politische Ära zu Ende gehe, „die Politik so interpretiert hat, dass sie möglichst unpolitisch sein sollte“.

und weiter zum Absturz der Grünen:

„Wir sind stecken geblieben in dämlichen, in dummen Debatten, die von den politischen Mitbewerbern immer wieder hochgezogen wurden und die eigentliche Diskussion verstellt haben. Stattdessen wurden Popänze (sic) aufgebaut.“

Habeck (der Plural von Popanz ist immer noch Popanze)#

Genau, denn zu dieser Haltung gehört, dass es immer die anderen waren, immer und immer und immer, bis einem die Sülze zu den Ohren rausläuft. Das muss man ändern. Man ist immer und ohne jede Ausnahme selbst schuld, der zweite Vorname ist VERANTWORTUNG, wer das nicht begriffen hat, der hat in einer fortschrittlichen Partei nichts zu suchen. So was lieben die Deutschen, Felsen in der Brandung, aber doch keine sich entschuldigenden und konfliktscheuen Sozialpädagogen-Kongresse und eitle Selbstanalysen.

Im Zitat finden wir die ganze Problematik, einerseits ist die Politik von Merkel ja ganz toll, andererseits ist es der dämliche politische Gegner, der die Grünen klein macht. Das geht so nicht, es muss dialektisch aufgelöst werden, dazu sind weder Habeck noch Kretschmann in der Lage. Es geht nur durch eine sachbezogene Zusammenarbeit, die die grundlegenden Widersprüche nicht aufgibt, sondern aus ihnen die Power zur Zusammenarbeit erst schöpft. Ist der Partner dazu nicht in der Lage, dann sollte man die Opposition zunächst bevorzugen, das zahlt sich aus.

Im Grunde beschreibt Habeck im Zitat nicht die Lage der Partei, sondern die Lage, in die er die Partei gebracht hat, weil es seiner eigenen unentschiedenen Wahrnehmung entspricht.

Deutschland ist und bleibt gruselig und eine ständige Gefahr für sich selbst

Wie auch immer, für mich ist Deutschland wirklich ein Gruselkabinett, richtig unheimliches Land, ich denke, die werden wieder sehr gefährlich, wenn sie merken, dass der Rest der Welt nicht nach einer ewigen Diktatur der Harmonie, sondern nach Demokratie sich sehnt. Dann wähnen sie sich wieder umgeben von Risiken und wollen, dass die Welt wie Deutschland ist. Das ist gruselig. Verlasst euch darauf, ich kenne die Typen. Der Schlüssel liegt in der Ökonomie, und genau dort hat sich seit dem Kriege fast nichts bewegt. Start-up, das sind dort digitalisierte Kataloge von Neckermann, und Fahrradkuriere mit einer App.