Sie gefiel sich darin, der Arbeiterklasse die Rolle einer Erlöserin künftiger Gene­rationen zuzuspielen. Sie durchschnitt ihr damit die Sehne der besten Kraft. Die Klasse verlern­te in dieser Schule gleich sehr den Haß wie den Opferwillen. Denn beide nähren sich an dem Bild der geknechteten Vorfahren, nicht am Ideal der befreiten Enkel.

Über den Begriff der Geschichte, Walter Benjamin

„Ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurück liegt – und Gott sei dank!“

Scholz, Schwätzer, auf dem Katholikentag über Klimaaktvisten, die hier offensichtlich mit schwarz gekleideten Menschen aus der Vergangenheit verglichen werden. SS?

Auf der documenta erscheint Scholz nicht, warum nicht?

Oder ob wir die Kraft aufbringen, Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen.

Scholz, Schwätzer

Und es ist unsere Pflicht – als europäische Nachbarn, als Verteidiger von Recht und Freiheit, als Freunde und Partner der Ukraine – sie dabei bestmöglich zu unterstützen.

Scholz, Schwätzer

Raketenwerfer erst im November, Luftabwehrgeparden bisher Fehlanzeige, Heulsusenanfälle, weil kein Gas mehr aus NS1 kommt. Lächerlich.

Die schrecklichen Bilder aus Kiew, Charkiw, Odessa und Mariupol zeigen die ganze Skrupellosigkeit Putins. Die himmelschreiende Ungerechtigkeit, der Schmerz der Ukrainerinnen und Ukrainer – sie gehen uns allen sehr nahe. Ich weiß genau, welche Fragen sich die Bürgerinnen und Bürger in diesen Tagen abends am Küchentisch stellen. Welche Sorgen sie umtreiben – angesichts der furchtbaren Nachrichten aus dem Krieg.

Scholz, Schwätzer

Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden

Scholz, Schwätzer

End of Story

Schnabeltassenallianz: EX KBW Scholz und EX 68 Chefideologe Habermas Hand in Hand

Tote bei Angriff auf Einkaufszentrum in Krementschuk

Im Westen nichts Neues

Bisher liegen keine belastbaren Ergebnisse vor, aller nur Happy Sunshine Tralalala. 600 Milliarden in Sachen Seidenstraße sind lächerlich. Die EU hat ein Gateway Projekt, was seit Langem vor sich hindümpelt, ein bürokratisches Monster ist. Dieses muss entwickelt werde. Weiter haben die USA ganz andere Interessen in Sachen China und die deutsche Wirtschaft noch einmal ganz andere. VW hat soeben eine Fertigung in China aufgenommen.

Zur Erweiterung ihres Finanzierungsinstrumentariums prüft die EU derzeit, ob eine Europäische Exportkreditfazilität eingerichtet werden kann, um die bestehenden Exportkreditregelungen auf Ebene der Mitgliedstaaten zu ergänzen und die Schlagkraft der EU in diesem Bereich insgesamt noch zu erhöhen. Die Fazilität würde dazu beitragen, gleiche Wettbewerbsbedingungen für EU-Unternehmen auf Drittlandsmärkten zu schaffen, auf denen sie zunehmend mit ausländischen Wettbewerbern konkurrieren müssen, die von ihren Regierungen massiv unterstützt werden. So würde die Fazilität die Beteiligung von EU-Unternehmen an Infrastrukturprojekten erleichtern.

Global Gateway: EU fördert nachhaltige Verbindungen rund um die Welt mit bis zu 300 Mrd. Euro

Von Nachhaltigkeit haben wir bei dem USA-Deal nichts gehört, aber schön, dass der doppelt so hoch ausfällt wie der EU Beitrag in eigener Sache. Vielleicht macht man sich auch einfach Konkurrenz. Das zeigt zum xten mal, dass die EU im Kanzleramt offensichtlich noch nicht angekommen ist.

Im November sind Kongresswahlen, die Situation ist angespannt, Biden wird auf keinen Fall eine zweite Amtszeit haben. Kanzleramt tut so, als ob es keinen Trump gegeben hätte, als ob die USA nicht immer noch extrem gespalten wären und nur knapp an einem Putsch vorbeischrammte. Noch immer finden sie keinen Weg, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Da ist es kein politischer Erfolg, mit Biden derartige Verträge zu schließen, während die EU eigene Projekte hat. Es zeigt einmal mehr welche strategische Sicht das Kanzleramt derzeit hat – keine.

An solchen Absichtserklärungen sieht man genau, wie der Stand ist, die können nichts Reales machen, weil 5 der Staatschefs innenpolitisch mit dem Rücken an der Wand stehe, also eitel Sonnenschein. Dazu steht alles hier und sonst? Wie wäre es mal mit einer belastbaren Aussage zum Ukrainekrieg. Das, was nicht vorkommt, ist abermals das entscheidenden. Also für uns ist keine belastbare Strategie erkennbar. Absichtserklärungen unsinnige Milliarden. Keine Aussagen zur konkreten wirtschaftlichen Entwicklung, keine Aussagen zur Situation in den USA. Ein unrealistischer Ölpreisdeckel, der abhängig ist von Schiffsversicherungen, ein Schuss ins Knie. In Sachen Ukrane außer weitere kleinste Nadelstiche garnichts, kein Fahrplan keine Gespräche lediglich erneut Durchhalteparolen. Der Laden wird uns mit diesen Leuten um die Ohren fliegen. Aber dieser Thread geht jetzt zu Ende. Wir sehen uns an anderer Stelle wieder und werden sehen und bewerten, was real aus diesem Gipfel entstehen wird.

Werdet diesen Phrasenkanzler endlich los

Die Peinlichkeiten nehmen kein Ende, während jeder die Zersplitterung des Westen siehtt, flüchtet sich Scholz immer noch in eine mittlerweile schon an einschlägige Diktaturen erinnernde Durchhaltelyrik. „Man kann sicher sagen, dass Putin nicht damit gerechnet hat und ihm das unverändert Kopfschmerzen bereitet“, und die Aspirin scheinen Raketen zu sein, die heute auch wieder in Kiew einschlagen. Belarus wird mit atomwaffenfähigen Systemen ausgestattet, die USA versinken im kalten Bürgerkrieg, Firmen wollen Frauen, die Flucht ins Ausland zahlen um abtreiben zu können.

Die Realität des einigen Westens

Er fragte angesichts der hohen Temperaturen, ob man die Jacketts wohl ausziehe oder nicht, und fügte hinzu: „Wir alle müssen zeigen, dass wir härter sind als Putin.“

Boris Johnson auf dem Gipfel beim Alpenglühen#

Die Liste des geschlossenen Versagens dieses Politjahrgangs

• Die Zustimmungswerte für Biden sind fast auf null. Die USA werden vom Supreme Court regiert, Biden ist blockiert, keiner nimmt ihn noch ernst.
• Frankreich ist unregierbar, Italien kurz davor.
• Die Inflation geht durch die Decke der Dax ist unter 13.000, der Winter steht vor der Tür.
• Johnson ist ein Premier auf Abruf und England wird von den schwersten Streiks seit den Minerstreiks lahmgelegt. Der verlogene Brexit fliegt den Briten um die Ohren, bis sie Brot für die Welt beauftragen müssen, um die Versorgung zu sichern.
• Prinz Charles soll König werden, da kann man auch einen Dackel krönen.
• Die Menschen in England stehen vor der kompletten Verarmung.
• Im Westbalkan hat Scholz argumentiert und weniger als Null erreicht, was auch der Reputation der EU und seiner Rolle entspricht.
• In Deutschland wird mitten in zusammenbrechender Gasversorgung, Rezessionen, exorbitant steigenden Lebenshaltungskosten, Rohstoffmangel und Lieferkettenchaos von einer Energiewende geträumt.
• Es sind Milliarden für eine sinnlose Coronapolitik rausgeschmissen worden, die nächste Welle kommt und ein Typ wie Lauterbach soll es richten. Die FDP ist der letzte Hoffnungsschimmer.
• Kurzarbeit en Masse und die Unternehmen gehen nun trotzdem pleite, wie von uns prognostiziert.
• Nach einer Umfrage des Handelsblattes müssen 80 % der Mittelständler die Preise erhöhen, was wiederum auch auf die Inflation durchschlägt. Damit wird sich die Inflation von den eigentlich ursächlichen Energiepreisen entkoppeln und ein Eigenleben entwickeln.
• Scholz möchte Einmalzahlungen wegen Inflation, stellt sich aber gegen Tarifforderungen der Gewerkschaften – auf dem Weg in den Staatskapitalismus à la DDR.
• Exorbitante Staatsverschuldung, die Schuldenbremse wird bereits mit Änderungen am Grundgesetz und zahlreichen Schattenhaushalten, sogenannte Sonderfonds, umgangen
• Einer diese Sonderfonds ist von Corona nach Klima umgeschichtet worden, nun kommt Corona nach Aussagen Lauterbach zurück, das Gesundheitssystem ist so schlecht aufgestellt wie nie zuvor. Nicht mal Lockdowns werden ausgeschlossen.
• Es kann keine Rede von Klimapolitik sein, in der Praxis werden fossile Einweg Infrastrukturen (LNG) nach dem Chaosprnzip schnell und hektisch ohne jede nachhaltige Perspektive aufgebaut.
• Die Sanktionen gegen Russland, die einen großen Teil der instabilen Weltlage ausmachen, verpuffen ohne den geringsten Einfluss auf den Krieg zu haben.
• Russland und China vertiefen die Zusammenarbeit und teilen den pazifischen Raum unter sich auf, ohne dass die EU und die USA, was dagegen unternehmen könnten.
• Indien kauft fast die gesamte Menge des durch das EU Embargo eingesparten Öls nun in Russland zu besonders guten Preisen.
• Die EZB hat versucht, die Zinsen anzuheben, musste aber sofort Italien zusagen, dass es gestützt wird, weil die Verschuldung so hoch ist, dass schon am Tag nach der Zinsentscheidung die Anleihen von Deutschland und Italien gegeneinander ausgespielt wurden.
• Die so wichtigen Raketenwerfer können erst im November geliefert werden, das Flugabwehrsystem ist ein leeres Versprechen und kann ebenfalls noch nicht geliefert werden, auch nicht die Luftabwehr Geparden.
• Die Ukraine wird einen nicht unerheblichen Teil ihres Staatsgebietes dank dieser Chaostruppe G7 verlieren. Scholz: „Grenzen werden in Europa nicht verschoben.
• Dieser Kanzler wird, wenn die übrigen Parteien nicht endlich handeln, die Demokratie und den Parlamentarismus in Deutschland so schwer beschädigen, dass eine Wahlbeteiligung von 54 %, wie in der NRW, noch viel sein wird.
• Woher kam jenes Gas, während die Sanktionen bereits liefen, dass uns jetzt angeblich wegen eines Krieges der Russischen Föderation gegen die Deutsche Föderation fehlt? Hm, was?
• Wie kann sich ein Wirtschaftsminister hinstellen und naiv feststellen Ups, mit Energie führt man Krieg, wo es noch niemals einen Krieg gegeben hat, wo Energie und Rohstoffe nicht als Waffe eingesetzt wurden?
• Wie kann man eine Außenministerin weiter im Amt lassen, die mit einer radikalen Rhetorik gestartet ist um als Putins Bettvorleger:in zu landen?
• Wie kann man von Schwierigkeiten bei der Nahrungsmittelversorgung überrascht sein, wenn 1 Million NGO seit Jahrzehnten vor dieser Spitz auf Knopf genähten globalisierten Landwirtschaft warnen! Die meisten Flächen in der Ukraine gehören deutschen und niederländischen Agrarindustriellen, Fonds, Aktiengesellschaften. Weltweit durch Klimawandel seit Jahren Missernten, Dürre, Überschwemmungen – große Schwierigkeiten in Indien und gesamt Süd Ost Asien, Nordafrika und der Hungergürtel.
• Wie kann man so tun als ob 100 Milliarden für die Bundeswehr, angesichts der Lage von NATO und USA mehr sind als ein Tropfen auf den heißen Stein.
• Wie kann man eine EU, die sich auch in der Global Steuer selbst blockiert noch als geschlossen bezeichnen? Nichts, aber auch garnichts geht ohne erhebliche Blockaden durch.
• In Bulgarien und Rumänien wird die Situation immer instabiler, was erneut bei der West Balkan Frage durchgeschlagen hat.
• In Polen liegen immer noch Urteile des EuGH auf dem Tisch und nur aus der großen Not des Krieges wurden nun Gelder freigegeben. Die Urteile des EuGH bezogen sich aber auf wesentlich mehr Aspekte, die EU umgeht den eigenen Rechtsstaatsmechanismus mit fadenscheinigen und oberflächlichen Argumentationen. Aus der Not wird eine Tugend gemacht.
• Serbien wächst immer enger mit Russland zusammen, weil es keine andere Wahl hat.
• Das sind die Ergebnisse von wenigen Monaten Scholz, diese Regierung hat schon so viel Schwachsinn angerichtet, soviel Märchen erzählt, dass es bis Ende der Legislatur so sein wird, dass sie Deutschland in einen Haufen Schrott verwandelt haben. Diese Konstellation kann das Land nicht führen. Insbesondere die SPD ist hoffnungslos überfordert, sie ist eine Scheinpartei, sie hat keine personelle Basis mehr. Sie ist eine leere Hülle.
• Das ist noch nicht alles, aber ich habe keine Lust mehr, führt die scheiß Liste des Grauens selbst weiter.

Was sich da in Elmau trifft, das sind politische Zombies. Wenn Putin Kopfschmerzen hat, dann hat der Westen einen Schlaganfall. Wir haben die Schnauze von diesem Kanzler, der eine Niederlage nach der anderen einfährt die Schnauze voll.

Die SPD sollte endlich aufwachen, nach der schallenden Ohrfeige in NRW ist garnichts passiert. Scholz täuscht, eiert herum, spielt etwas vor, was nicht der Realität entspricht. Und das auch noch auf eine bodenlos dummdreiste Art.

Revolutionärer Krieg

Man müsste den Krieg in der Ukraine in einen revolutionären Krieg verwandeln und endlich verstehen, dass das Schicksal der Ukraine nur insoweit relevant ist, wie es Russland gerne hätte. Das alles wird noch während der Amtszeit dieses Kanzlers den Leuten bewusst werden, genauso wie das weitere Versinken der USA in Chaos und Bürgerkrieg.

Die SPD ein Häufchen Elend

Dann werden die Menschen sehen, dass sie all die Opfer im Rahmen der Sanktionen für nichts und wieder nichts erbracht haben und dann wird von der SPD nicht mehr bleiben als ein Häufchen Elend, wie in NRW, wo sie auf Jahrzehnte keine Chance mehr haben, dank Scholz. Kaum hingen die Plakate mit seinem Konterfei, gingen die Umfragewerte in den Keller. Die Republik muss diesen Kanzler loswerden. Auch um den Preis von Jamaika.

Wer sich mit Russland anlegt und selbst in einer mental und ökonomisch beklagenswerten Verfassung ist …

Wir werden damit recht behalten, und wir haben es von Anfang an gesagt, wer sich mit Russland anlegt und selbst in einer beklagenswerten Verfassung ist, auch durch Corona, der wird sein blaues Wunder erleben, das ist die Realität. Und wir haben der Ukraine von vornherein gesagt, dass sie sich keine Illusionen machen dürfen. Selenskyi muss jetzt auf einen realistischen Kurs umschwenken und dafür sorgen, dass wenigstens der größte Teil des Landes gerettet wird. Oder es muss zu einem revolutionären Krieg kommen, dann muss versucht werden, die russische Armee gegen Moskau zu wenden, indem entsprechende Kommunikation stattfindet. Dazu kann man aber nicht mit USA und Deutschland durch die Gegend rennen, sondern muss eben gegen diese Heuchler und Lügner argumentieren. Dann haben wir das Chaos, aus dem vielleicht etwas Neues entstehen kann. Ansonsten Retten, was zu retten ist.

End of Story

Jetzt gibt es ein Lob für die klaren Ansagen in Sachen Westbalkan. Was das EU Spiel soll da jetzt nicht wenigstens Visafreiheit für Kosovo zu bringen, sieht für mich verdächtig nach 2014 und den Fehlern rund um die Krim aus. So kann man das eigentlich nicht machen. Der Vertrauensverlust ist groß.

Was ich aber immer noch nicht verstehe:
Wie kann ein Kanzler in der Regierungserklärung sagen, dass es eine Eiszeit mit Russland gibt und die Beziehungen praktisch abgebrochen werden, während der Habeck gerade versuch die Folgen dieser nicht vorhandenen Beziehung zu bewältigen. Woher liebe Regierung kam jenes Gas, das uns jetzt angeblich wegen eines Krieges der Russischen Föderation gegen die Deutsche Föderation fehlt, es müsste doch in unserem eiszeitlichen Interesse liegen kein Gas aus Russland zu bekommen. Wir bleiben ratlos zurück aber bitten darum sich zwischen Eiszeit und doch ein bissel Gas zu entscheiden. Danke

Ach so, ich Trottel, ich, Eiszeit, ha, ha, verstehe einer den norddeutschen Humor. Staubtrocken, wie die Pipelines.

Macron ist schon mal nur noch ein Halber

Macron ist schon mal nur noch ein Halber, aber Scholz wird ja jetzt laut Klingbeil Welttankwart. Draghi ist so gut wie abgewählt. Tja, hat der Selenskyi wohl mit Politzombies verhandelt. Kandidatenstatus und Beitritt in 10 Jahren, wow. Worin eintreten?

War was? Ein guter Tag für den Zaren, sie tanzen. Modern.

Pleite, pleitiger, am pleitigsten – Scholz, Draghi, Macron.

Kiew wird zum Tummelplatz der würdigen Verlierer. Auch schön, solche Reiseziele muss es einfach geben. Kurz: ein großer Tag für die EU.

Sirenen in Kiew, ein „Kanzler“ mit Aktentasche, Marke kunstvoll nachverknittertes Bügelleder, das neue Symbol der Republik, das ist eine Dokumentenhülle, die mehr bedeutet als ihr Träger, sie ist der Kanzler, Tasche, ein Blatt enthaltend, flatterhaft in der Hand, ohne Gewicht, der Globalsteuerbescheid, abgespreizt die Tasche, abgespreizt die Hand, die sich Selenskyi aus fünf Meter Entfernung entgegenstreckt, Einlage modernen Tanzes, denn die fünf Meter müssen in dieser Haltung überwunden werden, der Tanz auf dem Vulkan, adrett aufgesetzte Schnallen, der brave Buchhalter der viertgrößten Industrienation in einer existenziellen Krise, in der Aktentasche, nach wie vor, der Globalsteuerbescheid, der Kandidatenbrief, der historische Erfolg, wäre da nicht die EU und der Rest der Welt, oder die Reste der Staatsfinanzen, Ukraine Kandidatenstatus kann man auch als Taschentuch benutzen, Aufnahme in 10 Jahren, Österreich tönt schon, es gibt keinen Rabatt, Serbien und der Westbalkan wollen auch, aber haben keinen Krieg, was nahelegt, einen zu beginnen, dann kommt man rein, nur in welche EU? Weiterhin ohne USA ein armer Tölpel. Kein Gas, kein Geld, kein Plan aber Oberlooser Stegner mit seinen analytischen Phrasen und Intelektuellengetue bei „Illner“, großer letzter 18% Theoretiker der Sozialdemokratie, die mit den Brandtschen Grenzen, die mit dem Jahrzehnt. Wer solche Enkel hat war ein schlimmer Großvater. Macron angeschlagen und pleite, Draghi und Italien erneut am Tropf der EZB.

Dafür der Botschafter endlich staatstragend, nicht so Nordkorea mäßig, und so gehört es sich, wenn Scholz wieder zu Hause ist, dann kann es weitergehen mit dem Siegen, dem Besiegen, dem Russland in die Knie zwingen, in diesem Sinne – der Joker:

Kurz: ein großer Tag für die EU. Die, die Putin das fürchten lehren.

Das letzte Aufgebot der Scholz Fans

Schon erstaunlich, dass ein Boxer, derzeit ohne politisches Amt, und ein vorbelasteter Bundespräsident aus der Schröder Clique, zu der auch Scholz dereinst zählte, die letzten sind, die Scholz blamable Politik noch verteidigen. Wladimir Klitschko meint es gut, aber es ist sein Bruder der Bürgermeister von Kiew ist. Gut meinen – das sollte man Steinmeier und dem Chaosclub des Präsidialamtes nicht unterstellen, gut, dass der nichts zu sagen hat. Der zweite peinliche Auftritt innerhalb einer Woche. Weg mit Steinmeier. Deutschland ist abermals das Letzte. Was soll man daran loben, die Massen an Flüchtlingen und das Leid und Elend, was über die Ukraine kam, geht auf das Konto dieser Leute, was soll man daran verteidigen? Deutschland erntet die Früchte einer katastrophalen, strategischen Politik. Wir haben es von Anfang an gesagt, sie waren in einem blindwütigen Rausch und haben ihre Fähigkeiten maßlos überschätzt. Die Zeitenwende ist keine, da braucht man nicht mehr zu diskutieren. Wenn es nicht bald zu Neuwahlen kommt, dann möchte ich nicht in der Haut der Deutschen stecken, sie werden mit dieser Regierung baden gehen, so sicher wie das Amen in der Kirche. Dann hat die CDU 50 % und das sozialdemokratische Jahrzehnt kann beginnen. Die SPD müsste sofort die gesamte Führungsspitze austauschen, und eine Alternative zum Kanzler finden, oder sie sind so verantwortungsbewusst und gehen in die Opposition. Nach der NRW Wahl Scholz weiter machen zu lassen ist der größte denkbare Fehler, das ist typische SPD, sie werden es nie begreifen. Sie leben in ihrer eigenen Funktionärswelt.

Die drei von der Tankstelle

Der Großstratege auf dem Weg in seine unverschobene Ukraine. Mit zwei „Altwestlern“, ohne die „Neuwestler“ des Ostens, mit leeren Versprechen und Minsk im Gepäck. Sowohl Macron wie Draghi sind in der Heimat angeschlagen, was spätestens nach der desaströsen NRW Wahl auch für Scholz gilt. Alle fürchten sich vor Wahlen, weil sie bemerkt haben, wo ihre grenzdebilen Sanktionen einschlagen: Daheim. Wir haben es euch vor der Wahl gesagt. Von der Zeitenwende bleibt weniger als Nichts. Scholz, Draghi, Macron – die drei von der Tankstelle. Es gibt nichts Peinlicheres als Scholz. Wenn das mit einer Wende, was werden soll, muss dieser Kanzler weg, am besten gestern. Das, was passiert, ist Ergebnis von Inkompetenz und nicht von normaler falscher Politik. Dank SPD (NRW Loser) und Scholz eiert Deutschland herum und verliert erneut Jahr um Jahr. Da sind die strategischen Zeitenwende Märchen noch das geringste Problem. Scholz ist überfordert. Es kann immer noch auf Jamaika geschwenkt werden, mit dieser SPD und ihrem Kanzler wird Deutschland den Bach runtergehen, die Konstellation funktioniert nicht. Es gehört zur Verantwortung der Politik, das schlimmste abzuwenden. Es muss über andere Konstellationen verhandelt werden. Insbesondere muss Wirtschaftskompetenz her, die Sanktionen sind gescheitert und haben zusätzlich zu Corona, was auch zurückkehrt, und der prekären wirtschaftlichen Lage für große Schwierigkeiten gesorgt.

Scholz hat das Blaue vom Himmel versprochen in Sachen Grenzverschiebung

Scholz hat das Blaue vom Himmel versprochen in Sachen Grenzverschiebung, wir haben gleich gesagt, dass niemand die Russen auf diese Weise in die Knie zwingt. Sie wussten es besser, aber ganze Apparate und Institutionen haben schon wieder komplett versagt und sich in einem Netz aus Propaganda und leerer Hoffnung verfangen, so kann es nicht weitergehen.

Der Tausch wird sein: EU Aussichten und Finanzhilfen gegen Gebietsverzicht zugunsten Putins

Jetzt werden die drei von der Tankstelle der Ukraine EU Versprechungen machen, um einen Tausch gegen Staatsgebiet mit Putin vorzunehmen. Der Ukraine wird dann gesagt, ja dafür kommt ihr auch in die EU und wir retten den Rest der Ukraine. Das ist eine Milchmädchenrechnung, denn dann wird der Westen mit leeren Händen dastehen und Putin wird weiter seine Politik betreiben, die Gefahr einer Großeskalation wird durch dieses Vorgehen allenfalls vertagt. Die 100 MRD. für die Bundeswehr sollten schon mal verzehnfacht werden.

Sie wollen sich Zeit kaufen

Sie wollen sich Zeit kaufen, weil sie bemerkt haben, dass ihre stümperhafte Strategie nicht funktioniert. Das ist das Kalkül Putins, wir haben es von Anfang an gesagt. Dieser Kanzler gefährdet durch seine albernen und unhaltbaren Aussagen die Reputation Deutschlands und verkauft die Bürger für dumm, sowas sollte man sich nicht bieten lassen.

Wo Scholz auch auftaucht er zerschlägt Porzellan, wenn auch, wie für Sozialdemokraten üblich, kein Meißner

Die Arbeitslosenquote in Bosnien-Herzegowina liegt offiziell bei etwa 40 Prozent. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass viele Arbeitnehmer auch im informellen Sektor tätig sind und die tatsächliche Arbeitslosenquote deshalb deutlich niedriger ist. Dennoch sind die Durchschnittslöhne mit 400-450 Euro sehr gering und führen zur einer Abwanderung der Fachkräfte. Zudem hemmt die überbordende Korruption in Bosnien-Herzegowina die wirtschaftliche Entwicklung des Landes erheblich.

https://osteuropa.lpb-bw.de/bos-herz-wirtschaft

Die nächste Merkwürdigkeit der Ampel Außenpolitik, es reicht offensichtlich nicht, dass Baerbock am Balkan Chaos stiftet, nein auch der Kanzler höchstpersönlich muss mal wieder ins Fettnäpfchen treten. Wenn der serbische Präsident Scholz darauf hinweist, dass es nicht mit der EU abgesprochen ist, dass Scholz Serbien und das Kosovo ermahnt, so hat er recht. Auch eine formale Anerkennung des Kosovo ist nirgendwo festgehalten als eine Bedingung. Es geht den Kanzler der Bundesrepublik beim derzeitigen Stand des Verfahrens einen Scheißdreck an, welche Implikationen das serbische Verhalten bzgl. EU Mitgliedschaft hat. Man stelle sich mal vor, jetzt tanzen in Serbien verschieden EU Staatschefs an, und jeder formuliert irgendwelche eigenen Ziele und Bedingungen. Was auch für den Kosovo gilt. Dann kann man es auch lassen. Von der Leyen, wenn es sein muss, sonst niemand hat sich derzeit dazu zu äußern. Das ist erst wieder möglich, wenn ein Stand erreicht ist, der eine nationale Beteiligung erforderlich macht. Damit gefährdet Scholz gute Entwicklungen in Serbien, was auch für deutsche Investoren nach wie vor sehr interessant ist

Das Interesse ausländischer Investoren ist weiterhin hoch. Serbien ist dabei, sich als regionaler Hub für Investitionen in der verarbeitenden Industrie zu etablieren. Deutsche Unternehmen erweitern ihre bestehenden Projekte und investieren mittlerweile auch in Forschung und Entwicklung. Neue Vorhaben kommen aus dem Mittelstand, etwa von Hansgrohe und Bizerba in Valjevo sowie von Haix in Vranje.

https://www.gtai.de/de/trade/serbien/wirtschaftsumfeld/serbiens-wirtschaft-geraet-unter-druck-246976

Derartige Entwicklungen sollten unter Berücksichtigung der schwierigen Innenpolitischen Lage gefördert und unterstützt werden. Insbesondere, weil sich herausgestellt hat, dass die EU selbst einen Flickenteppich von Sanktionen erlassen hat, die bisher keinen Einfluss auf den Krieg haben. 20 % der Ukrainischen Staatsfläche sind derzeit besetzt. Die wird man nicht mit ein paar Wasserpistolen zurückholen. Scholz telefonierte mehrfach mit Putin und hat eine sehr unrühmliche strategische Rolle gespielt. Der falsche Mann, um als Schulmeister aufzutreten.

Kosovo war schon vor Aus­bruch der Konflikte innerhalb Jugos­lawiens eine struktur­schwache Region – mit sehr hoher Anal­pha­beten­quote, fehlen­der Infra­struktur und großer Ab­hängig­keit von der land­wirt­schaft­lichen Produktion. Das dy­nami­sche Wirt­schafts­wachs­tum der vergan­ge­nen Jahre hat nicht aus­ge­reicht, um die histo­rische Unter­ent­wick­lung der Region zu über­winden. Einen herben Rück­schlag erlitt Kosovo 2020 durch die Coronapandemie – die Wirt­schafts­leis­tung brach um 5,3 Prozent ein. Der Inter­natio­nale Wäh­rungs­fonds rechnet in den kom­menden Jahren mit Wachs­tums­raten von drei bis vier Prozent. Die weitere wirt­schaft­liche Ent­wick­lung wird ein wesent­licher Faktor für eine friedliche und stabile Ent­wick­lung des Landes sein.

https://www.bmz.de/de/laender/kosovo/wirtschaftliche-situation-16240

Ebenfalls gilt für die Konfliktregion südwestlicher Balkan, dass ohne die USA strategisch garnichts läuft. Auch KFOR ist nur formal eine EU Angelegenheit. Alles, was am Balkan geht oder nicht geht, hängt an der US Army und Camp Bondsteel. Umso seltsamer erscheint der Auftritt von Scholz. Erneut, dieses geheuchelte Selbstbewusstsein, was wir schon von der Ukraine kennen. Und wieder geht es daneben und der Kanzler lässt mehr Rätsel, Ungewissheiten und Ränke als Stabilität zurück. So geht es nicht weiter. Am Ende des Tages wird in Washington entschieden und alle Schritte der EU sind von der Präsenz der Amerikaner abhängig.

EU und Großstratege Scholz: Große Klappe nichts dahinter

The United States agreed to provide a force of approximately 7,000 US personnel as part of the NATO KFOR to help maintain a capable military force in Kosovo and to ensure the safe return of Kosovar refugees. The US supports KFOR by providing the headquarters and troops for one of the four NATO sectors. The US also provides personnel, units and equipment to other components of the KFOR organization.

https://www.globalsecurity.org/military/facility/camp-bondsteel.htm

Das KFOR Kosovo Force-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet. Dennoch legt die Bundesregierung dem Parlament jährlich das Mandat zur Beratung und Entscheidung vor. Die Personalobergrenze von bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr soll unverändert beibehalten werden. Damit wäre die Bundeswehr weiterhin in der Lage, schnell und flexibel reagieren zu können.

https://www.bmvg.de/de/aktuelles/kabinett-beschliesst-fortfuehrung-des-kfor-einsatzes-um-ein-jahr-5435882

Serbien und sein Präsident stehen unter erheblichem Druck, sind zerrissen zwischen zwei Lagern, mit Mühe arbeitet der aktuelle Präsident daran, einen Mittelweg zu finden, der für ein Land, was zwischen allen Stühlen sitzt, im Moment alternativlos ist. Auch innenpolitisch machen die Nationalisten Druck. Dann kommt der Kanzler eines Landes, ein Kanzler, der in der Ukrainefrage eine mehr als fragwürdige Rolle spielt und beginnt im Namen der EU Serbien zurechtzuweisen, anstatt es gegen Russland zu stärken? Das ist völliger Nonsens.

Weiter sind nicht mal alle EU Länder bei den Sanktionen an Bord, auch Deutschland nicht voll, wie kann man verlangen, dass Serbien, was keine Hilfen von der EU zu erwarten hat, Selbstmord begeht. Wo doch schon Deutschland praktisch im Arsch ist und die Sanktionen nichts gebracht haben.

Auch die Rechtsstaatlichkeit ist in Ungarn und Polen sowie in leichteren Fällen in Rumänien, Bulgarien, Malta ein Problem und war es auch in Österreich. Mit der Türkei schließt man heiter alle mögliche Abkommen, aber Serbien ist das Schmuddelkind. Vielleicht sollte man mal den eigenen Laden aufräumen, bevor man ideologisch aufgestelzt durch die Gegend rennt und den Balkan unter Feuer setzt.

Wo Scholz auch auftaucht er zerschlägt Porzellan, handelt eigenmächtig, an der EU vorbei, an der Realität vorbei, dann wieder das Gegenteil, dann wieder so und wieder so, um dann dazu zu schweigen, und genauso verfahren auch einige Regierungsmitglieder:innen. Deutschland wird diese Politik teuer bezahlen, die Ampel muss weg. Der Fisch stinkt vom Kopfe her. Wir sind bedient. Vom Hoffnungsträger der EU in wenigen Monaten zum großen EU-Rätsel mutiert, das macht der Ampel so schnell keiner nach.

SPD im außenpolitischen Nirvana – die historische Ignoranz der deutsche Politik

Die SPD will den Satz (sinngeäß): Frieden in Europa ist nur mit Russland möglich, streichen. Finden wir gut, dann kann uns der Krieg gegem die Ukraine endlich am Arsch vorbeigehen. Genauso wie die Menschen in Russland und die weitere Destabilisierung des größten und rohstoffreichsten Landes. Ne, wirklich, ich mein seit dem Wiener Kongress ist doch klar: Frieden in Europa gibt es nur OHNE Russland. Trottel. Supermacht EU, da lachen ja die Hühner. Schaffen nicht mal die Ossis auf ein Ölembargo festzulegen und führen einen Ölkrieg untereinander und Leyens Führerschaft aber wollen mit ihren Spielzeugsoldaten Frieden ohne Russland schaffen. Noch ein Satz und unsere Wahlempfehlung für NRW wird kassiert. Man wünscht sich fast schon einen neuen Trump, damit sie es endlich begreifen.

Selbsthilfegruppe der Schröder Geschädigten

Steinmeier und Selnskiy haben eine Selbsthilfegruppe der Schröder Geschädigten eröffnet, auch ich war Schröder. Was 79.000.000 Deutsche, die gerade das Fett der Agenda abschmelzen auch sagen sollten. Das ganze Land stellt sich auf die Marktplätze und ruft: „Auch ich war Schröder und nun schmelze ich das Fett ab.“ Mal nebenbei, man sollte seine alten Staatschefs nicht schlechtreden, das gehört sich nicht und ist außerdem immer eine Ersatzbefriedigung für eigenen Unvermögen. In diesem Sinne:

Putin ist noch bisschen ein größeres Arschloch

Ey Selenskiskapopulus geht doch. Also, Nobody ist perfekt und es locken Milliarden aus Deutschland, die es nur gibt, wenn Deutschland Putin anzapft – und die Ukraine bezieht selbst einen Großteil ihrer Energie aus Russland, außer den BASF Pipes läuft alles über die Ukraine. Was auch so bleiben wird, denn NS II ist vorbei. und die Wahlen müssten ja mindestens nachgeholt werden und Deutschland ist der Größte Beitragszahler der EU, wenn dann wird die Ukraine der größte Beitragsnehmer, da muss man sich schon freundlich begegnen. Auch wenn es die EU dann wahrscheinlich nicht mehr geben wird. Sag bloß nicht, wir hätten euch nicht gewarnt. Wer da mitspielen will, muss das geborene Arschloch sein. Nur Putin ist noch bisschen ein größeres Arschloch, was sich aber wahrscheinlich relativ schnell relativiert, das kenn die Ukraine ja aus dem Effeff. So What – alle müssen fressen.

Update Ende

Ey, Selenskiy, mal unter uns Künstler, was hast du eigentlich für Amateure als Berater? Steinmeier Scholz Schröder – das sind die 3 S von der SPD, wenne den Steinmeier auslädst kannst du nicht den Scholz bitten und Schröder ignorieren, denn der Scholz ist, der kleine von den dreien der geblieben ist. Weil der immer alles, was Schröder und Steinmeier haben wollten, umgesetzt hat – aber schweigend, weshalb viele sich gar nicht mehr dran erinnern, dass Scholz unter Schröder Generalsekretär war. Damit die „Hartz IV“ machen konnten, was zu unterscheiden ist von vielen positiven Aspekten der Agenda, brauchten die nicht nur eine Kopie des russischen Zwangsarbeitersystems, sondern auch billiges Gas – sieht ja was jetzt passiert, wird Hartz erst mal aufgestockt.

Was die SPD nie begreifen wird: Entweder man macht eine Revolution oder einen guten Kapitalismus, alles, was dazwischen liegt, ist der SWAMP bzw. Kapitalorigami, und hat für die Menschen stets die schlimmsten Folgen.

Kühnert und der esoterische „Linke Flügel“

Das ist die Geschichte, der Linke Flügel der SPD ist wieder auf die Komiker um Schröder, Seeheim und Donanyi, oder wie der halb Adelige Genosse da heißt, hereingefallen. Warum? Weil Scholz immer schweigt und absahnt, ohne eine eigene Position zu haben. Der Perfekte Diener der Herren Und weißte wat? Wenne willst, dass die Ukraine nicht zu Trizonesien wird, dann würde ich den Schröder einladen. Panzer gibts bei dem auch schneller, via Hells Angels. Also Ahnung von deutscher und europäischer Geschichte hat dein Beraterteam jedenfalls nicht.

Bilderbuchkarriere des nichts zu sagen habenden Parteisoldaten – die 3. Wahl der Sozialdemokratie

Parteivorstand (2001 bis 2019) und Generalsekretär (2002 bis 2004) Von 2001 bis 2019 gehörte er in verschiedenen Funktionen dem SPD-Parteivorstand an. Vom 20. Oktober 2002 bis 21. März 2004 (damals regierte die rot-grüne Regierung Schröder II) war Scholz Generalsekretär der SPD. Er war Finanzminister der Regierung Merkel und als Parteivorsitzender bzw. Mitglied des Vorstandes der SPD an insgesamt: 2005–2009, 2013–2017, 2017–2021 Großen Koalitionen beteiligt, er war einer derjenigen, der die Partei stets auf Merkel Linie brachte. „Alternativlos“ und damit auch dafür sorgte, dass die strukturelle Verkrustung der SPD nur sehr oberflächlich und symbolisch „Respekt“ aufgebrochen wurde, auf der Ebene von Parolen, und roter gefärbten Plakaten, nicht auf der Ebene der Tat. Dafür steht Scholz viel mehr als Steinmeier und Steinmeier hat sich entschuldigt, Scholz – na, was schon – schweigt. Er schweigt nicht, weil er besonnen ist, sondern weil er nichts zu sagen hat.

Im Übrigen ist das Ausladen eines Regierungschefs okay, da es eine Opposition gibt, das Ausladen des Präsidenten ist eine Ausladen aller Deutschen, daher bin ich eingeschnappt – und wieso fährt der Hofreiter hin? Diplomatisch ein Super-GAU à la Nordkorea – die Ampel ist einfach nur peinlich und eine Schande – allesamt – die Baerbock ist in Mali – muss man sich mal geben – unsere Demokratiefighter, sind sich keines dreckigen Krieges zu schade.

Die Sanktionen werden nichts bringen

Die Sanktionen werden nichts bringen, da China sich positioniert hat. Weitere Maßnahmen sind ein Suizidkommando. Das sollte man endlich einräumen. Scholz und Co. verlangen von den Bürgerinnen sinnlose Opfer. Es muss eine ehrliche Kommunikation und eine Stärkung der Zivilgesellschaft in Russland und der Ukraine erfolgen. Mit der unaufrichtigen Sanktion-Argumentation und der paranoiden „Energiewende“ der Scholz-Administration spielt man Putin von Anfang an den Ball zu. Man hat die eigene Situation völlig falsch eingeschätzt oder bewusst gezockt.

Die Bürger zahlen für nichts und wieder nichts

Wichtig ist vorwiegend für Scholz endlich Klartext zu reden. Die Bürger zahlen für nichts und wieder nichts. Ein Strauß Moral den hat die Scholz Regierung erreicht und dafür wurde die Energieversorgung riskiert … Das ist pure Ideologie und bringt auch der Ukraine nichts, das alles war von Anfang an klar.

Der Westen ist nur noch einer von vielen Playern

Es muss Schluss sein mit Moralpolitik. Was man jetzt benötigt, ist kein parteipolitischer „Realismus“, sondern eiskalte Rationalität. Niemanden nützt der ökonomische Niedergang des Westens. Sie haben eine große Klappe, das war ja spätestens nach Afghanistan klar und der Irak kommt erst noch. Der Westen ist nur noch einer von vielen Playern und bei Weitem nicht mehr der wichtigste. Doch mit dieser marginalisierten Rolle tut man sich schwer und lässt sich von Putin an der Nase herumführen.

Alles moralische Suizidkommandos, planlos, ideologisch, teuer, sinnlos, amateurhaft. SPD abwählen, Grüne sowieso. FDP? Was ist das?

Die Ampel führt D in eine Dauerkrise

Die Ampel führt D in eine Dauerkrise und findet dafür stets moralische Erklärungsmuster. Diese werden die Struktur aber nicht lange tragen, weil Moral und Werte keine plausiblen Ergebnisse liefern. Sie sind nur dann etwas wert, wenn sie ökonomisch unterfüttert sind. Eine moralische Looserregierung passt nicht zu einem, leider, so wichtigen Land. Wenn Deutschland abkackt, dann war die Ukraine nur ein zartes Lüftchen, und wir werden uns diesen Mini Krieg noch zurückwünschen. Das zu verhindern ist der wichtigste und einzige Auftrag der deutschen nationalen Regierung. Echt, was für Trottel, beißen sich an Putin die Zähne aus, weil sie nicht rechnen können.

Scholz hat Gazprom ganz sicher nicht abblitzen lassen

Man muss sich schon sehr wundern, was mancherorts getitelt wird. Scholz hat Gazprom ganz sicher nicht abblitzen lassen, sondern es wurde ein Modus Operandi gefunden, der es der EU und Deutschland erlaubt, das Gesicht zu wahren. Die Konzerne zahlen an die russische Staatsbank in Euro, dort wird der Euro in Rubel getauscht und geht auf ein weiteres Konto, von dort werden dann die Energiekosten in Rubel gezahlt. Putin hat damit sein Ziel erreicht den Rubel zu stützen und für die EU und andere Staaten sieht es so aus, als ob sie die Sanktionen nicht umgehen, aber natürlich werden die eigenen Sanktionen so umgangen. Mit anderen Worten, Scholz hat das getan, was er immer macht: GARNICHTS, außer seltsame Statements absondern. Die Statements von Scholz sollen Tatkraft suggerieren, die nicht vorhanden ist und auch gar nicht beabsichtigt ist. Warum man dann im Kanzleramt so tut als ob, statt den Bürger:innen die Wahrheit zu vermitteln und dafür gute Gründe zu liefern, dies ist bereits jetzt ein sehr seltsames Symptom der Kanzlerschaft Scholz. Maximale Intransparenz, das ist nicht okay.

Die Sanktionen waren von Anfang an sinnlos und unausgegoren, ein ideologischer Schnellschuss, weil die versammelte politische Klasse überrascht war, was alles über das politische Bildungsniveau dieser Leute sagt. Anstatt ihre Fehler einzugestehen, Chaos, Panik, Paranoia, Lügen, Sanktionsmärchen und damit wird alles nur noch schlimmer.

Da ist der Break vom 1. April, Rubel/Euro

Da ist der Break vom 1. April, Rubel/Euro. Man sieht ebenfalls, dass bereits während der Ankündigungsphase der Rubel enorm stieg, dann blieb er ohne nennenswerte Ausschläge, jetzt steigt er wieder.

Melnyk (ukrainischer Botschafter) kann nicht ständig die deutsche Politik desavouieren

Axel Schäfer sagt Teilnehmern zufolge in einer Sitzung der Parlamentarischen Linken »Melnyk (ukrainischer Botschafter) kann nicht ständig die deutsche Politik desavouieren, das geht einfach nicht.« Nein, außerdem braucht er es auch nicht, das erledigen die Pappnasen ganz allein. Das Problem ist nicht der lächerliche Scholz, der Krieg, die SPD, Schröderchaos, sondern der gefährliche Botschafter. Und die Spritpreise. Typisch, aus einer Diskussion um Krieg und Kapital wird eine Diskussion um diplomatische Gepflogenheiten. Parlamentarische Linke, das ist so was wie Spiegelfechten für Leute mit Arbeiterbiografie und Fernstudium. Die SPD ist einfach nur scheiße, so scheiße wie nie zuvor in ihrer Geschichte, sie ist eine lebende Tote. Es wäre wirklich wichtig, sie nicht mehr zu wählen.

Ein Kanzler wird von einem seiner Vorgänger düpiert

Danke für diese Regierung, so was hat es in der Nachkriegsgeschichte noch nicht gegeben. Das ist das Letzte. Ein Kanzler wird von einem seiner Vorgänger düpiert, so jemand kann nicht Kanzler bleiben, wer ist denn der Nächste, der den Job von Scholz macht? Gandi? Helene Fischer? Swashmark? Es handelt sich hier nicht um eine geplante und koordinierte Aktion, sondern um einen Kontrollverlust des Kanzleramtes in einem Kriegszustand. Das kann und darf nicht geduldet werden. Egal, welche seltsamen argumentativen Verrenkungen nun folgen werden, egal, wie die Aktion ausgeht. Das Porzellan ist nicht mehr zu kitten. Es geht so nicht und es muss sofort beendet werden, Scholz ist der falsche Mann am falschen Platz zur falschen Zeit. Dies nachdem die SPD zuvor eine beispiellose und unverantwortbar Hetzjagd, regelrechte Säuberung, auf Schröder veranstaltet hat. Die werden das Land ruinieren! Wir haben von Anfang an gesagt, dass die Maßnahmen, die diese Regierung trifft, ein großes Chaos ausläsen werden. Weil sie handwerklich Amateure sind, dabei wird es bleiben. Die Inhalte spielen doch sowieso schon keine Rolle mehr. Neuwahlen. Aber zackig und dann aber bitte Stimme ungültig machen, damit wir endlich übernehmen können. Zeit wird es. Wir sprechen uns hier wieder.

Die SPD und der neue große grenzziehungsfreie Frieden

Muss wohl doch der große Schröder für seinen kleinen ex Generalsekretär der SPD den neuen großen grenzziehungsfreien Frieden aushandeln, der kleine Olaf schafft es nicht alleine! In der Haut des letzten Linken in der SPD – Mecki Zahnstocher aka Hurra Kühnert möchte man da nicht stecken. Aber, so ist das eben, wenn man freiwillig in die politische Altenpflege geht.