The Armies of Sacklers I: The Source of the Pain

Jo, so ist das. und so ist es auch und dann noch so. Hardening Democracy, ganze Arbeit geleistet. Wer solche Demokraten hat, der braucht sich um die Diktatur des Schwachsinns keine Sorgen mehr machen, soviel ist sicher. Die Thesen unten sind vollumfänglich bestätigt, es geht weder um Freiheit noch um Frieden, noch um Menschenrechte, es geht um Märkte. Übrigens, ein schönes Beispiel, es fing bei ihr mit Oxi an, also ein legales Produkt. Wir sehen aber bei Pharma eine sehr interessante Verschränkung von Märkten, wo man nicht mehr ausmachen kann, wer jetzt Apotheker und wer Drogenbaron ist, oder beides. Genau dies passiert auch in der Frage der Demokratie, wenn ihre ökonomische Basis der Kapitalismus ist. Der Grund ist einfach – zu handeln, zu tauschen, Gewinne zu machen, dies bedarf keiner besonderen Anstrengung, jeder kann es tun, es erscheint natürlich. Dagegen benötigt Demokratie, Menschenrechte und alles was in diesen Scope gehört eine bewusste willentliche Anstrengung, die abhängig ist vom Level der Bedürfnisbefriedigung durch einen Markt. Und so ist es leicht auf einen Painkiller zu setzen, aber nur umso schwieriger ist es – wirklich keinen Schmerz mehr zu haben, ja es wird durch den Painkiller letztlich unmöglich gemacht – er ist die Quelle des Schmerzes, weil seine Nutzung den Gesetzen des Marktes, hybrider Märkte, folgt, und nicht denen der Medizin unterliegt, so geht es der Medizin wie der Demokratie, sie ist nur eine Option, der Schmerz dagegen, der ist das einzig reale, was bleibt. Was bleibt von Sacklers? Sie sind ein Symbol, für die ständige Entkopplung des Marktes von der Demokratie und den Menschenrechten. Was kann uns davor schützen? Gesetze? Polizei? Militär? Nein, wir könnten es nur selber tun, aber wir können es nicht, weil wir bis in den letzten Winkel unserer Existenz den gleichen Paradigmen folgen, wie die Sacklers. Um uns vorzumachen, es sei anders, deshalb haben wir Militär, Polizei, all das, was wiederum ebenfalls den Marktgesetzen folgt – die Armeen der Sacklers. ICH BIN EIN SACKLER. So ist es. Amen.

Demokratie und Waffen

Trump hat eindeutig gezeigt, wie richtig die Politik mal wieder liegt, das, was eine Demokratie abhärtet, das sind insbesondere: Mauern und Massen von Militär. Gut, dass Deutschland diese ganz grundlegende Basis, ja das Lebenselixier der großartigen amerikanischen Demokratie endlich verstanden hat. Wie ihnen der Arsch mit Grundeis geht, ist schon beeindruckend. Doch leider sind die Ressourcen in einer Demokratie innerhalb des kapitalistischen Märchens nicht unbegrenzt, also muss irgendjemand dafür schuften, dass die Kohle reinkommt, dies reicht aber nicht, denn in Krisenzeiten, da ist auf einmal vielleicht gar nicht genug BIP vorhanden, dann muss umgeschichtet werden, und dann stellt sich die Frage welche anderen Säulen der Demokratie man einreißt.

Daneben hat das Militär keine innere demokratische Verfasstheit einerseits, also man kann ja nicht im Schützengraben abstimmen, ob man den Russen tötet, 3 zu 6, na gut Jungs, dann nicht, Rückzug. Und andererseits entwickelt sie als fast unkontrollierbare Institution eine Eigenleben, was wiederum auf die politischen Prozesse zurückwirkt, das kennen wir aus den vielen Skandalen der Bundesweh um rechtsradikale und sonstige Tendenzen.

Daraus ergibt sich ein Fass ohne Boden, was uns wiederum zu Trump bringt. Wie ihr es auch dreht und wendet, das Militär ist eine Krücke, die die kapitalistischen und nationalen Demokratien brauchen, weil ihre unterliegende Basis der Freie Markt ist. Also schwächen militärische Investitionen die Demokratie in gleichen Maße, wie sie ihr schaden, weil auch der Markt, den sie braucht, die Tendenz hat, ihr zu schaden. Regulation, eine sauteuere Hybris, die gleichsam der Schatten der militarisierten Märkte ist. Das ist kein Abhärtung der Demokratie, es ist eine Abhärtung der Freien Märkte und erst im zweiten Schritt kann dadurch eine Demokratie verteidigt werden, die den Kapitalismus als tatsächliche und einzige reale Grundlage ihrer Existenz hat. Dies muss sie wieder eingrenzen durch die Regulation, damit der Bundestag nicht am Immobilienmarkt gehandelt wird, Rums, der nächste Zielkonflikt, denn, wie wir aus Chile wissen, die Moneda ist schneller verkauft, als man Furzen kann, wenn der Markt das Militär nutzt umso richtig Asche zu machen.

Ganz klar, das Militär ist keine Maßnahme zur Härtung von Demokratien, sondern zur Härtung von Märkten, ohne die eine kapitalistische Demokratie nicht entstehen kann. Gleichzeitig ist aber die Dialektik daraus, dass die Kopplung des Marktes an das Militär hart und unabdingbar ist, die Kopplung des Militärs an die Demokratie dagegen, ist eine lose Kopplung, die jederzeit aufgehoben werden kann. Und ein militarisiertes Marktkonstrukt erzeugt, in dem alle Mechanismen des Kapitalismus, sich frei entfalten können, die politische Freiheit ist dabei nicht wichtig, solange der Markt läuft, denn meist sind, solche Konstrukte nicht umsonst zu haben.

Militärdiktaturen brauchen keine Uniform

Militarisierte Märkte habe wir lange bevor, siehe USA, man von einer Militärdiktatur sprechen kann. Der Staatschef in Uniform, dies ist eher die Ausnahme, in der Regel sind dieses Gebilde nicht auf den ersten Blick, wie in Chile, erkennbar. Dazu später mehr. Je höher die Militärbudgets sind, umso tiefgreifender werden die Verflechtungen zwischen Demokratie und Militär, umso abhängiger wird die Demokratie aber auch vom Militär, denn ohne jeden Zweifel, wird es zu einer der Säulen der wirtschaftlichen Entwicklung, und so bekommt es vielleicht sogar hin, dass diese Wirtschaft, das BiP trägt, was es benötigt, aber nur dann, wenn wie beim Neuwagenkauf auch, neues angeschafft wird. Die meisten schmeißen ihren Gebrauchtwagen ja nicht weg, sondern verkaufen ihn. Im Falle der Waffen sorgt der Weiterverkauf, und, noch stärker, ihre Vernichtung, sprich Benutzung, im Krieg, für die Kapitalneubildung in einem kapitalistisch-militärischen Kreislauf, der im Prinzip funktioniert, wie der übrige Kapitalismus auch. Dadurch entsteht ein relativ „unsichtbarer, unbewusster“ Zwang Waffen auch einzusetzen, denn sonst sind sie, im ökonomischen Sinne, nicht finanzierbar. Nachdem sich oben der politische Kreis geschlossen hatte, schließt sich hier der ökonomische Kreislauf und das ist dann auch das Endergebnis.

Fazit Deutschland konkret

Fazit ist natürlich für Deutschland auch, und dies hat sich mehr als deutlich bestätigt: Sowohl das Konzept der inneren Führung, sowie jenes des Staatsbürgers in Uniform, ist ein Märchen, eine typische Illusion von Bürokrat:innen und Politiker:innen, die die oben beschriebenen Mechanismen nicht auf konkrete Anwendungsfälle und allgemeine Bedingungen herunterbrechen können. Das bringt wieder neue Dysfunktionalitäten und Gefahren für die Demokratie, aber das ist fast schon eine Fußnote.

Merryweather Security Consulting

Ein weiteres wunderschönes Beispiel ist die Privatisierung des Strategischen, wie sie in den USA betrieben wird, Merryweather, wie die GTA Fans unter uns wissen, Blackwater. Aber auch sog. „Thinktanks“ (wer denkt er kann im Tank oder gar Panzer denken, der denkt nicht, was eine schwachsinnige Bezeichnung. ), die als private Ersatzregierung ohne jede demokratische Kontrolle agieren. Ein weiterer Beweis für die lose Kopplung an die Demokratie und die reale Ohnmacht dieses Konzeptes, sind die paramilitärischen Märkte der Kartelle in Mexiko, Kolumbien, die endlich und sehr erfolgreich, Markt und Militär ohne Demokratie auf einem noch effektiveren Level als in Chile oder den USA repräsentieren, was dazu führt, dass sie erheblichen, ja wenn nicht sogar, den entscheidenden, politischen Aspekt einiger Länder darstellen, obschon sie formal Demokratien ohne Wahlfälschungen sind, na ja Kolumbien, aber Mexiko ist eine Demokratie, oder? Freiheit hat keinen Preis, sie ist Spottbillig, weil auch die Waffen massenhaft zur Verfügung stehen, und überall erworben werden können. Überall auf der Welt, mit wenigen realen Einschränkungen. Und keine einzige dieser Waffe, praktisch außer in den USA, wurden für einen privaten Markt gebaut und verkauft, wo kommen sie also her? Sie kommen aus den Materialien, die die Demokratien, rspkt. Staaten, schützen sollen, und der Kreis schließt sich. Da kommt keine grüne Maus mehr raus.

Da sollte man extremistisch spitzfindig sein, sonst fällt einem die Bombe schneller auf den Kopf als man Piep sagen kann.

Linkspartei veraschen ist immer geil

Nebenbei:

Ihr wisst ja, dass wir die „Linke Partei“, nicht abhaben können, weil die irgendwie Sektenhaft ist, und Massen von Mythologien vor sich herschleppt, den meisten Spaß machen die Sticheleien:

Die viel beschworene Solidarität der DDR mit dem Chile Salvador Allendes war wohl so stark nicht. Tatsächlich wuchs der Handel zwischen beiden Staaten nach dem Putsch Pinochets 1973 deutlich.
https://www.welt.de/geschichte/article119723766/Nach-Putsch-in-Chile-Mit-Pinochet-machte-die-DDR-beste-Geschaefte.html

Manchmal glaube ich fast, fast, dass die Russen den Allende absägen wollten, weil er nicht zu ihrer völlig bescheuerten Maskerade passte.

Kapitalismus und Demokratie

Wir haben lernen müssen, dass man autokratische Regime nicht durch Gewalt und Nationbuilding, nicht durch Sanktionen aus der Welt schaffen kann. Weiter zeigen alle Zahlen, dass der Aufstieg autokratischer Regime in einem engen Zusammenhang mit mangelnder und sich verschlechternder sozialer Sicherheit steht. Das hat Biden, sowohl für das eigene Land, wie für das Ausland, auf der Tonspur, erkannt. Trump war da nur ein Vorgeschmack, was es bedeutet, wenn es einen Markt ohne Demokratie gibt.

Das Problem bleibt aber, wenn man einerseits Märkte betreibt, die international vorwiegend im Globalen Süden und in den Zwischenzonenländern, wie Russland, Südamerika, Albanien etc., dafür sorgen, dass die soziale Sicherheit zurückgeht, dann verlieren die Versprechen des Westens ihre Bedeutung.

Wir erleben also in der Tat, allen voran mit China, dass der Kapitalismus keine Freiheit braucht, er braucht Arbeiter:innen, Maschinen und Märkte, wie letztlich die politische Organisation der Arbeit und der Gesellschaft ist, spielt dabei keine Rolle.

Klaviatur der Symbole

Genau das ist der Denkfehler: Wir können noch so viel auf der Klaviatur der Symbole spielen, wenn die Demokratie nicht in der Lage ist, einen gewissen Level der sozialen Sicherheit zu geben, dann ist es für die meisten Menschen vollkommen egal, wie und von wem sie regiert werden. Also ist das eigentliche Problem, dass wir keine Mechanismen haben, weil der Kapitalismus sie nicht systemisch – automatisch-bereitstellt. Automatismen, die Freiheit und Demokratie an Prosperität knüpfen, und umgekehrt. Das ist auch bei der sozialen Marktwirtschaft nicht anders, sie wäre vielleicht funktional, wenn es da nicht den Weltmarkt gäbe, auf dem Deutschland eben mit reinen Kapitalisten konkurriert, die kein „Sozial“ vor die Marktwirtschaft setzen. Deutschland hatte gute Gründe, dies zu tun, denn Elend und Armut führen, auch entgegen der Annahme vieler Linker, nicht zu emanzipatorischen Bewegungen, sondern zu Bewegungen zum Fressnapf. Insbesondere darf man sich nicht auf die Armutsspitzen konzentrieren, sondern man muss das relative Elend der Mittelklasse im Vergleich zur Oberklasse im Auge behalten. Die Ärmsten der Armen brauchen keine Politik, sondern erst mal Lebensgrundlagen.

Wie auch immer, auch bei uns ist das nicht mehr das, was es mal war, und die Versicherungen sind in Schieflage.

Demokratie = Soziale Sicherheit

Das war mal eine Annahme im Kalten Kriege, weil es im Osten auch ökonomisch schlechter lief, das war aber das Ergebnis einer falschen ökonomischen Politik in den staatskapitalistischen Ländern, und nicht das Ergebnis von mangelnder Demokratie und Autokratie. Dieser Mechanismus war lediglich Teil der Westpropaganda. Heute erleben wir etwas ganz anderes, was für viele Autokraten, vielleicht sogar für so was wie Taliban gelten könnte, wenn sie eine richtige ökonomische Politik machen und sich auf dem Weltmarkt anständig benehmen, dann können sie sehr wohl einen gewissen Wohlstand erreichen, mit kapitalistischen Mitteln, ohne Demokratie und Menschenrechte.

Andersherum erleben wir, wie die Demokratien zunehmend verarmen, nicht als ganzes Gebilde, aber die vorwiegend für demokratische Prozesse wichtige und stabilisierende Mittelschicht verliert dramatische Einkommensanteile.

Freiheit hat ein Preisschild, der Preis wird aber nicht von allen gezahlt

Man könnte sagen, Freiheit hat ein Preisschild, der Preis wird aber nicht von allen gezahlt. Damit ist es aber noch lange nicht getan, denn das wäre eine bloße Umverteilung, die jederzeit widerrufen werden kann, gerade durch die Mechanismen der Demokratie. Andersherum müssen wir Wege der Kooperation auf dem Weltmarkt finden, um den Prozess der weiteren Erosion aufzuhalten. Dann wird es aber in den unteren Schichten zu noch mehr Erosion kommen. Das ist ein Zielkonflikt, der ganz sicher bitterste Entscheidungen verlangt. Jedenfalls ist notwendig zu sehen, dass in diesem Spannungsfeld die Probleme mit den Autokratien entstehen und nicht auf einer ideellen Ebene, nicht auf einer Ebene der Symbole.

Wichtig ist auch zu verstehen, dass der Schuss unfassbar nach hinten losgehen kann, wenn wir zu stark im Symbolkosmos engagiert sind, denn das bringt unweigerlich im inneren ebenfalls ökonomische Probleme, dies wiederum würde für viel Menschen, wie eine Bestätigung ökonomisch erfolgreicher Autokratien wirken. Das ist die Methode China.

Das ist die Methode China

Und genau deshalb nehmen die autokratischen Tendenzen zu, nicht wegen böser Einzelpersonen, die autokratischen Bestrebungen verstärken sich, weil etwa die Menschen in China erleben, dass auch dort ein gewisser Wohlstand möglich ist. Wir haben also ein von politischen Fragen vollkommen abgekoppeltes Wirtschaftssystem. Da sind dann auch Sanktionen kein sinnvolles Mittel, denn sie müssen so ausgelegt sein, dass man sich nicht selbst ökonomisch verschlechtert. Ansonsten holt man sich die Autokratie noch schneller ins eigene Haus.

Das bedeutet konkret, man darf den Satz aus dem Kalten Kriege „Komm zu uns, dann geht es dir auch ökonomisch besser“ nicht mehr verwenden. Es gibt keine Gewissheit, dass die Demokratien ökonomisch erfolgreicher sind, als die Autokraten, das liegt daran, dass die Demokratien ein Wirtschaftssystem als ihre fundamentale Grundlage nutzen, welches

1. Autokratie in den Genen hat und damit automatisch für autokratische Tendenzen sorgt und viel Energie aufgewendet wird um es einzuhegen, das ist aber destruktive Energie

2. keiner irgendwie gearteten politischen Bedingungen bedarf, diese kommen erst dann ins Spiel, wenn man irgendwelche Moral reinbringt, ansonsten, der Kapitalismus funktioniert wie ein Chamäleon, das ist im Übrigen seine größte Stärke. Wir sagen ja nicht, dass es ein dummes System ist.

Command and Control

Es gibt keinen Automatismus, der da sagt, die Demokratie steht ökonomisch besser da. Man muss dann das ökonomische und das politische trennen und sich überlegen, wie die ökonomische Grundlage so modifiziert werden kann, dass sie nur funktioniert wenn auch die entsprechenden demokratischen Grundlagen funktionieren, und es muss auch noch ökonomisch sinnvoll laufen: Effizient, Schnell, Sauber, Co2 frei und auch ansonsten in Kreisläufen.

Wenn wir das haben, dann wird nie wieder ein Autokrat so leicht an die Türe klopfen, weil er dann nicht einfach die politische Macht übernehmen könnte, sondern er müsste eine komplette Revolution durchführen, das macht man nicht jeden Tag. Also die Demokratien müssen ihre System härten, und dazu muss vorwiegend das ökonomische System in den Brennpunkt.

Damit muss die Eigentumsfrage und die Gestaltung einer demokratischen Kontrolle über die Produktionsmittel in das Zentrum eines demokratischen Härtungsprozesses gestellt werden. Machen wir es nicht, dann können wir uns das ganze Theater mit Putin sparen und brauchen uns nur noch zurücklehnen und warten bis er oder jemand anders an der Oder steht.

Aber das, liebe Leute, ist doch eigentlich Kalter Kaffee.

Literaturtipp: Multidimensional Democracy

Multidimensional Democracy examines political representation from the supply (legislator) and demand (constituent) perspectives. Focusing on four dimensions – policy, service, allocation, and descriptive representation – it documents systematic variation in what people want from legislators and what legislators choose to emphasize while in office.