Natürlich gibt es für Archie und Angelo ein Festmahl, denn die Niederlande erhalten drei Fische auf einmal für die Anpassung des Schwangerschaftsabbruchrechts nach modernen Grundsätzen. Gut ich mein den Niederländern Fische zu schenken ist eigentlich ziemlich albern, also symbolisch *grmpf*

Der International Safe Abortion Day findet jedes Jahr am 28. September statt und zielt auf das grundsätzliche Recht auf Zugang zu einem sicheren und legalen Schwangerschaftsabbruch. Bis dahin erwarten wir, ohne Mitsprache der Kirchen und des Ethikrates ein würdiges und der Trennung von Kirche und Staat, sowie der Wissenschaftlichen Erkenntnis, angemessenes Recht.

In den Niederlanden ist nun auch die Bedenkzeit von 5 Tagen als letztes bevormundendes Element gefallen. Damit ist das neue niederländische Abtreibungsrecht das Erste in Europa was die Selbstverantwortung und Selbstbestimmung der Schwangeren voll ernst nimmt. Davon ist Deutschland mit der lächerlichen Beratungspflicht noch Lichtjahren entfernt dank Ethikrat und ständiger Einmischung der (Männer)Kirchen, die sich als Organisation die Menschenrechte mit Füßen tritt darin gefällt als Beschützer von Spermien und Eizelle aufzutreten. Wahrscheinlich brauchen sie Nachwuchs für die Kinderabteilung.

Update

Update

„Das polnische Verfassungsgericht hat in einem weiteren Urteil die Europäische Menschenrechtskonvention für teilweise unvereinbar mit der polnischen Verfassung erklärt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg sei nicht befugt, Zuständigkeit oder Verfahren der polnischen Justiz sowie die Ernennung von Richtern und Staatsanwälten auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen, erklärten die Warschauer Richter. Der Straßburger Gerichtshof hatte Polen in den vergangenen Monaten mehrfach wegen seiner umstrittenen Justizreformen verurteilt. Kritiker werfen der rechtsnationalen Regierung in Warschau vor, mit ihren Reformen die Unabhängigkeit der Justiz zu untergraben.“

Diese Nachricht wurde am 10.03.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

Abschaffung 219a reicht bei Weitem nicht

Das Bundeskabinett hat die Abschaffung des Paragrafen 219a im Strafgesetzbuch beschlossen. Das geht aus einem Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hervor. Das Papier muss nun noch von Bundestag und Bundesrat beraten werden.

Endlich, dies ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, hervorragend, ein wenig Heuchelei und Rechtssicherheit mehr. Was ebenfalls fallen muss, ist die „Gewissensprüfung“, die Beratungspflicht muss abgeschafft werden. Es darf allein ein individuelles Moratorium von 48 Stunden bleiben und eine freiwillige Möglichkeit zur Beratung. Es ist ganz allein die Sache der Frau diese Entscheidung zu treffen, sie braucht keine Zwangsberatung, die von vornherein als unmündig und unfähig eigene Entscheidungen zu treffen abstempelt. Weiter sollte auch die strafrechtliche Seite endlich komplett fallen. Es ist der Körper der Frau und sie allein hat das Recht zu entscheiden, was mit diesem Körper geschieht. Der Staat, die Kirche, Verbände haben bei dieser Entscheidung nur etwas zu suchen, wenn die Frau es so wünscht. Das ist noch ein weiter Weg!

Daneben gibt es ein Hauptproblem, denn qua Definition wird gesagt, wer abbrechen will, der ist in einem Konflikt. Was soll das aber für ein Konflikt sein? Also wird schon vor der Beratung so getan, als ob eine Frau nicht ohne erhebliche Konflikte abtreiben könnte, das ist eine absolut unseriöse, nicht gedeckte und vollkommen willkürliche Behauptung, die schon allein durch die implizite Konfliktvermutung eine erhebliche Diskriminierung ist. Weiter wird so getan, als ob das richtige immer und konfliktfrei das Austragen der Schwangerschaft ist. Das entspricht einem voraufklärerischem Weltbild. Weiter entstehen mögliche Konflikte regelmäßig, weil der Mann, der Junge, sich vom Acker macht, das Konfliktpotenzial wird aber allein der Frau aufgebürdet, als sei der Konflikt in ihrer Person begründet. Das ist völliger Schwachsinn, der durch nichts zu rechtfertigen ist. Die Beratungspflicht ist zu kippen, innerhalb der Fristen kann abgetrieben werden, nach Maßgabe der Frau. Punkt und Ende. Das einzige, was hier verhandelbar ist, das sind Fristen. Eine freiwillige Beratung darf ausschließlich durch feministische (Pro Frau nicht Pro Familia) Einrichtungen der Zivilgesellschaft und durch Frauen erfolgen, die bestenfalls ebenfalls abgetrieben haben.

Nach der Beratungsregelung (§ 218a Abs. 1StGB und §§ 5 ff. Schwangerschaftskonfliktgesetz) bleibt der Schwangerschaftsabbruch unter folgenden Bedingungen straffrei, die strafrechtliche Drohung ist abzuschaffen.

• Die Schwangere muss den Schwangerschaftsabbruch verlangen.
  Kann bleiben!
  
• Sie muss die gesetzlich vorgeschriebene Schwangerschaftskonfliktberatung durch eine staatlich anerkannte Beratungsstelle wahrgenommen und von dort den Beratungsschein erhalten haben.
  Das muss weg, es ist ein schwerwiegender Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht der Frau, es gibt nichts Vergleichbares für Männer. Heuchelei, Einfallstor für Manipulation und wirre Gewissensstörungen, Gefahr der Traumatisierung durch Auslösung unsinniger Gewissenskonflikte, Quelle erheblicher Belastung. Komplett streichen, nur noch freiwillig. Parlamentarische Entscheidungsfindung unter Ausschluss der Kirchen. Ausschluss von Ethikrat und Co. dieser ist als NGO zu positionieren, keine Bereitstellung von Mitteln des Staates, auch keine Räumlichkeiten, keine Sach- und Geldmittel, wie Räume der Bundespressekonferenz, keine Erlaubnis zur Nutzung hoheitlicher Symbole, jetzt umsetzen. Eine freiwillige Beratung darf ausschließlich durch feministische (pro Frau nicht pro Familia) Einrichtungen der Zivilgesellschaft und durch Frauen erfolgen, die bestenfalls ebenfalls abgetrieben haben. Keine Caritas, keine Diakonie, kein gar nichts, was in irgendeiner Art und Weise weltanschaulich vorgeprägt ist. Natürlich können Kirchen und ihre Vorfeldorganisationen Beratungsstellen auf eigene Kosten, nach eigener Maßgabe betreiben, da es keine Pflicht mehr ist, werden wir sehen, wie die Frauen in Scharen zu Kreuze kriechen, um sich beraten zu lassen, davon sind wir fest überzeugt. Öche. Und nochmal danke für eure großartigen ehrenamtlichen Dienste an der Gesellschaft, die regelmäßig in sexuellen Übergriffen und ungewollten Schwangerschaften enden. Wir denken es ist Zeit den Laden dicht zu machen.
  
• Zwischen der Beratungsscheins Willensbekundung und dem Eingriff müssen mindestens drei Tage liegen. 
  
• Der Schwangerschaftsabbruch muss von einer Ärztin oder einem Arzt vorgenommen werden. 
  
• Die Ärztin oder der Arzt, die oder der den Abbruch vornimmt, darf nicht die Schwangerschaftskonfliktberatung durchgeführt haben. Sehr witzig, ersatzlos streichen ist sowieso kompletter Bullshit.

Update Ende

Diverses aus einer Bananenrepublik

Wie unten „angekündigt“, die völlig willkürliche und wissenschaftlich nicht gedeckte polnische Rechtslage zum Schwangerschaftsabbruch fordert das Leben von Frauen. Flüchtlinge, Provokationen, Rechtsstaatlichkeit, Anti EU Verfassung, LSBQT … Die PiS & Co. ist endlich zum Teufel zu jagen …. Ansonsten werden die Schäden die diese Junta Polen zufügt Jahrzehnte verbrennen. Jagd sie zum Teufel.

Etwa hundert Gemeinden in Polen bezeichnen sich als »LGBT-freie Zone«. Als Reaktion hat die EU Mittel aus dem Corona-Wiederaufbaufonds einbehalten. Nun bröselt die LGBT Freien Front, weil ihnen das Geld ausgeht, die ersten Zonen geben auf, die Belagerung aus Brüssel wirkt. Swietokrzyskie stimmte in einer Sondersitzung am Mittwoch dafür, die menschenverachtende Bezeichnung zu streichen, ebenso Krakau – Kulturstadt!! Das zeigt natürlich mal wieder wie wichtig den Leuten das Thema ist, typischer Populismus, eigentlich geht es nur darum eine große Fresse zu haben. Die EU sollte wachsam bleiben, denn die Zonen offiziell zu kippen bedeutet nicht, dass das Leben dort sicherer wird. Wie wäre es mit einer Beobachtermission um Auftrag des Europaparlaments, irgendwie muss man diesen Leuten ja Manieren beibringen.

Außerdem sollte in auffällig korrupten Staaten wie Polen und Ungarn unbedingt eine ernsthaftes Controlling der Leistungen stattfinden. Insbesondere Langfinger Orban sollte genauestens Buch darüber führen, was mit dem Geld von uns allen gemacht wird. Weiter sollte die EU in diesen Ländern Informations- und Bildungszentren aufbauen, die die Leute mitnehmen und ihnen zeigen, dass ein wenig Schwul nicht der Untergang des Abendlandes, sondern der Anfang des Abendlandes ist. *grmpf*

Merkel hatte dieses Thema bei ihrem Staatsbesuch ja ausgeklammert, die weitere Drangsalierung von Flüchtlingen und das von ihr zu erheblichen Teilen angerichtete strategische Desaster an den Außengrenzen war ihr wichtiger. Allerdings beantwortet auch sie die Frage nicht, wieso denn Lukaschenko, unser aller Westentaschen Stalin, überhaupt Druck machen kann. Liegt es etwa an Schengen und einigen Ländern, die die Vorzüge des Binnenmarktes haben wollen, ohne einem gerechten Verteilungsschlüssel zuzustimmen? Nein, schließlich sind PIS und Fidez Best Buddys von Laschet und Merkel. Und die Merkel, die ist doch die Mutti aller Flüchtlinge und so gut wie auf dem Sprung in die UN, um endlich alle Flüchtlinge der Welt mit ihrer moralischen Verlogenheit zu beglücken! Hurra – Merkel! Mutti Merkel.

Vielleicht ist es auch schon Konkurrenz unter Flüchtlingsstaaten, ich mein, wenn man sich die Zahlen so anschaut, dann hat Polen den Kongo längst überholt, nur die sieht man nicht, denn sie sind weiß. Ihr seid solche mit Ressentiments vollgefressene Kotzbrocken, ihr tretet nach unten, weil ihr arm seid und zu feige um nach oben zu treten. Das ist das ganze Geheimnis des Populismus und so auch der AfD – Feiglinge, die sich nur mit denen anlegen, die sich nicht wehren können. Jawoll! War es in Polen nicht schon immer so? Armes Brüssel.

Update Ende

In Polen urteilt das Verfassungsgericht, dass auch bei schwersten Fehlbildungen und bei nicht lebensfähigen Föten und bei Gefährdung des Lebens der Schwangeren kein Schwangerschaftsabbruch erfolgen darf.

„Seelen“- und Gewissens Striptease, das ist nur was für die Unterschicht

Gegen jede Wissenschaft wird eine wirre, mindestens hochneurotische Wahrnehmung von Realität zu „Recht“. Damit werden die Grundlagen des „Römischen Rechts“ der Corpus Iuris Civilis verlassen und eine neue alte Quelle des Rechts wird eingeführt – die Religion. Hier ist es die Vorstellung einer Bestimmung, die von menschlichem und bewusstem Leben spricht, im Moment der Befruchtung. Das macht etwa die „Pille danach“, die ihren großen gesellschaftlichen Nutzen längst bewiesen hat, illegal. Man stelle sich die ganzen Teenie Mothers vor, und die Jungs, die mit allem nichts zu tun haben, für die es nur ein Flirt war. Dann ist das weibliche und immer nur das weibliche Leben mit 16 schon im Arsch, denn in der Regel passieren solche Verhütungsfehler auch in definierten sozialen Milieus. Das ist spürbar, etwa nach Kondombruch: In den gehobenen Schichten wurde da noch nie Aufsehen drum gemacht. Ab zum Privatarzt, ein paar Scheine auf die Bahre gelegt und weg war es – Beratungsstelle? Sozialarbeit? Hilfe vom Amt? Was ist denn das? Gerede in der Schule, oder im Bekanntenkreis? Fehlanzeige – Harvard wartet schon auf die talentierte Economics Studentin. Das Thema war schon immer nur das Thema der unteren Schichten, denn die haben nicht das Geld um alles einfach so verschwinden zu lassen. Polinnen etwa, die können vielleicht nicht einfach so in Berlin mal auf Privatrezept abtreiben, schon die Fahrt- und Übernachtungskosten können viel zu viel sein. Das ist himmelschreiendes soziales Unrecht und es zementiert bestehende soziale Verhältnisse bis zum St. Nimmerleinstag. Also müssen die Frauen und Mädchen aus den unteren Schichten den „Seelen“- und Gewissens-Striptease machen, damit es bezahlt wird. All dies muss aus der Tabuzone raus. Und wer will, dass jedes soeben befruchtete Ei zu menschlichem Leben erklärt wird, der muss auch nachhaltige und weltliche soziale Antworten geben. Baby Klappen, sind ein schlechter Scherz. Leben, das ist kein Konjunktiv und keine Prognose.

Männer, Männer und Priester

Über alles entscheiden vor allem Männer, Männer, die eben nicht real schwanger werden, deren Körper nicht den Risiken ausgesetzt ist. Die nicht den Haushalt führen UND arbeiten müssen damit die Miete bezahlt wird. Männer können leicht eine moralische, bequeme, predigende Position einnehmen. Katholische Priester wissen (offiziell) nicht mal was SEX ist, sie sind nicht in der Lage Gesellschaften zu verstehen. Sie können auch emotionale Beweggründe, die oft aus der Leidenschaft, der Sexualität entspringen nicht nachzuvollziehen, allenfalls abstrakt, aber nicht mit Hormonsturm. Das erfordert eine ungeheure Anpassungsleistung. Für normale Menschen dagegen ist klar, dass Sexualität eine unglaubliche und selbstverständliche Kraft ist, die alle Bereiche des menschlichen Lebens durchdringt und an jeder Ecke stattfindet, man muss nur hinsehen.

Sex sells – Wirtschaft ist ohne Sex nicht denkbar, es gäbe kein Marketing. Das sind alles Allgemeinwahrheiten. Also soll letztlich etwas aus dem Bewusstsein verdrängt werden, was von der Natur, der „Schöpfung“, als absolut zentral angelegt wurde. Ohne Sexualität kann die Welt nicht erklärt und verstanden werden. Katholische Priester sind „naturgemäß“, auf eigenen Wunsch, wider die Natur existierende Menschen.

Sharia nimmer, Kirchenrecht und Höllendrohung immer

Wie reagiert die Natur (vor allem Endokrines System) in so einer Situation, sie sucht sich Ventile, die die lebensnotwendigen Impulse aus der Sexualität halbwegs faken – das nennt man Neurosen, Übersprunghandlungen. Das Endokrine System greift tief in die Gehirnfunktionen ein und ist nicht willentlich steuerbar. Nun ist jedem selbst überlassen zu beurteilen, was von den Positionen einer Organisation zu halten ist, die sich im Kern ausschließlich aus diesen neurotischen Problemen speist?

Um nen guten Fick geht es dabei nie

Nirgendwo, außer im Porno, wird so oft über Sexualität und ihre Begleiterscheinungen gesprochen, wie im Rahmen der Religionsgemeinschaften. Wenn auch meist sehr verklausuliert, es ist ein Leitthema Zölibat, Priesterehe, Freiwillige Unfruchtbarkeit, Kindesmissbrauch, verschiedene Trikots für Frauen etwa im Islam, Beschneidung, Selbstbefriedigung – von der Wiege bis zur Bahre – Sex, Sex, Sex, und immer wieder die Rolle der Frau, aus der Sicht von Männern, aber um einen guten Fick geht es dabei nie – oh nein – das ist eine Definition von „Neurotisch“.

Frauen werden von dort, im Falle des Schwangerschaftsabbruches, ob sie es wollen oder nicht, mit unsachlichem Geschwätz noch zusätzlich in Gewissensnot gebracht, auf der Basis einer neurotischen Wahrnehmung von Sexualität. Als ob nicht jede Frau in einer solchen Situation schon Not genug hätte, wird diese Not also unnütz vergrößert. Das hat mit Menschenliebe nichts zu tun. Also wird doch angenommen, von Männern, dass eine Frau nicht selbst in der Lage ist, die Gewissensentscheidung zu treffen. Das ist vollkommen inakzeptabel – nur Frauen dürfen diese Fragen eigentlich überhaupt entscheiden. Es ist aber, in ihren Machtpositionen, eine reine Männerorganisation, die Frauen(karrieren) auf vielfältige Art unterdrückt, die hier jedes Mal am lautesten rumschreit und glaubt ihre Meinung sei ach so relevant, und ach so gesetzmäßig. Schon komisch, oder? 2021 – ihr habt sie nicht mehr alle.

Psychische Gesundheit so mancher Organisation – Sex und (Ohn)Macht

Diese Diskussionen, auch um die psychische Gesundheit so mancher Organisation und ihrer Aussagen, kann man sich in aufgeklärten Zeiten nicht entziehen, und man muss Ross und Reiter nennen. Die furchtbaren Dinge, etwa Kindesmissbrauch, entstehen in einem organisatorischen Rahmen und sind ohne diesen Rahmen so gar nicht denkbar, da ja uraltes Vertrauen missbraucht wird. Es ist also immer auch ein Macht – und Vertrauensmissbrauch durch die gesamte Organisation. Sex und Macht, bedingen sich nur allzu oft, wenn nicht immer. Dies wird bis heute nicht adressiert. Aber so entsteht auch der noch imaginäre Fall eines polnischen, katholischen Priesters, der mit einer Frau Sex hat, dabei geht etwas schief, Kondom platzt – hatte XXL war nur XL vorhanden – Fehlkauf, wegen mangelnder Erfahrung, die fahren nach Berlin, weil ihnen nichts anderes übrigbleibt. Solche Fälle sind massenhaft dokumentiert. Die berühmte Zugehfrau / Haushälterin im Pfarrhaus ist schon sprichwörtlich. Dafür kommt man in die Hölle, was natürlich Blödsinn ist, da es keine Hölle gibt. Was also soll die Grundlage unseres Rechts sein? Scharia nimmer, Kirchenrecht und Höllendrohung immer, ah, verstehe, make Bullshit great again, na dann. Erdoğan ist eben ein Liberaler, ich habe es immer gewusst.

Wissenschaftlich zu halten sind solche Vorstellungen von menschlichem Leben selbstverständlich nicht, es bedarf eines orthodox-fundamental-religiösen, damit irrationalen, Überbaus aus einer Spukwelt. Es sind also alle Faktoren einer ernst zu nehmenden psychischen Störung vorhanden: Ablehnung der Wissenschaft, Erfindung einer Parallelwelt, Droh- und Vorhersagekulissen, paranoide Wahnvorstellungen z.B. bzgl. anderer Lebensentwürfe – etwa aus dem LSBQ* äh – Sektor. Wir haben es mit Menschen zu tun, die außerhalb ihrer Organisation nicht ohne Weiteres lebensfähig sind, normalerweise also Sektenmitglieder.

Dieser Überbau greift also nur sehr vordergründig in die Frage der Schwangerschaft ein. In der Praxis wirkt er, zusammen mit der Meinung der Katholischen Kirche zur Verhütung (1000ende Tote während der AIDS Pandemie durch Wojtyla Kondomposition) als Vollstreckung der ultrakonservativen bis rechtsextremistischen politischen Morallehre der Pis(s) Partei und umgekehrt.

Und darauf sollte man pissen, aber bitte im Barockstil:

Also ein Muster, was wir von Trump, über die AfD bis zur FPÖ und CDU/CSU immer wieder finden.

Die Wissenschaft hat die Moralpolitik dieser Gruppen eindeutig widerlegt. Es gibt keine natürliche „richtige“ oder „falsche“ Form der menschlichen Sexualität oder des Zusammenlebens. Da die Wissenschaft von diesen Gruppen nicht für ihre Zwecke eingebunden werden kann, versuchen sie, meist in Kooperation mit der katholischen Kirche, die selbst ums Überleben kämpft, mithilfe des Rechts eine gewissermaßen wissenschaftliche und intellektuelle Begründung zu erfinden.

Das macht diese Richtungen so gefährlich, sie sagen eben nicht: „Okay — das ist eben unsere Meinung“, sondern sie bemühen alle möglichen Pseudo Autoritäten, um ihrer Meinung eine Verbindlichkeit zu geben, die es ermöglicht allen Mitglieder*innen einer Gesellschaft ihre Vorstellungen einer fundamentalistischen Morallehre aufzuzwingen. Ganze Gesellschaften werden in einen kollektiven Wahn gestürzt, und jene, welche sich diesem Wahn widersetzen werden aussortiert. Gesellschaftliche Selektionsmechanismen, die auf eine wissenschaftlich nicht haltbare Grundkonstruktion zurückgehen.

Natürlich geht es jedoch nur darum Geld und Macht in Richtung der eigenen Organisationen zu verschieben. Dieses Muster haben wir in Polen mit Katholizismus und in Ungarn mit Nationalismus bis hin zu Faschismus. Da in beiden Staaten also völlig irrationale und falsche Quellen in übergeordnetes Staatsrecht einfließen, kann und muss im Falle von Ungarn und Polen von illusionären Staaten – „Operettenstaaten“ – gesprochen werden.

Die katholische Amtskirche steht hier erneut an der Seite einer beginnenden Diktatur und hat sogar einen erheblichen Anteil daran, dass diese Diktatur überhaupt entstehen kann.